Kategorie: politik

– Entdecken Sie Spanien mit 4 bis 12 Bahnreisen Ihrer Wahl …

Der heutige Aktionstag für mehr Sicherheit im Internet war für Justizminister Heiko Maas Anlass, an die Internetindustrie zu appellieren, ein größeres Interesse am Datenschutz zu entwickeln. „Wir brauchen die Privatsphäre auch im …

Florian Cormos soll für den Tod von 115 Menschen verantwortlich sein. Dem früheren Lagerkommandanten wird Völkermord vorgeworfen. Die „Welt“ hat ihn besucht. Er streitet alles ab.

Als Altbundeskanzler Helmut Schmidt unlängst seinen 95 . Geburtstag feierte, mangelte es in den Ehrerbietungen von Politik und Presse wahrlich nicht an Superlativen. „Ein lebendes Denkmal mit quasi lebenslanger …

Stuttgart/Berlin/Chur – Nirgendwo berühren sich Baden-Württemberg und die Schweiz so intensiv wie in Konstanz und Kreuzlingen. Die beiden 85 500 und 18 500 Einwohner großen Städte am Bodensee bilden eine räumliche Einheit. Seit …

Europaminister Peter Friedrich sieht Versäumnisse der Schweizer Politik als Grund für Ruf nach weniger Zuwanderung . Stuttgart – Herr Friedrich, Baden-Württemberg und die Schweiz verbindet viel, trennt aber auch einiges. Zu den …

Landrat Michael Geisler (CDU) lädt die Altenberger Stadträte und Ortschaftsräte heute zu einer Informationsveranstaltung über die Zukunft der Sportstätten ein. Ziel ist es, über den derzeitigen Stand des Sportstättenkomplexes zu …

Dresden. Über das Amt des Oberbürgermeisters in Dresden könnte am 7. Juni 2015 entschieden werden. An diesem Tag sollen in Sachsen landesweit Bürgermeister und Landräte gewählt werden. Dabei geht es um etwa 200 Stadtoberhäupter …

Nach dem Votum zur Begrenzung der Einwanderung lecken die Verlierer ihre Wunden, und die Sieger verzichten auf Triumphgeheul. In der Schweiz weiß niemand, wie die Entscheidung umgesetzt werden soll.

Berlin (dpa) – Die Unschuldsvermutung gilt als einer der wichtigsten Grundsätze des Rechtsstaats. Danach gilt jeder Beschuldigte bis zum rechtskräftigen Beweis des Gegenteils als nicht schuldig, dementsprechend ist er zu behandeln.

Seien wir ehrlich: Auch in Deutschland hätte ein Plebiszit gegen Einwanderung beste Chancen. Was dagegen hilft? Sicher nicht die Predigten von Willkommenskultur. von  Ludwig Greven …

– JA Solar ist das erste Solarunternehmen, das eine solche Zertifizierung der CQC erhält …

Mit rund 8000 Euro sind Abgeordnete schon heute wirklich gut bezahlt, zumal zu dieser Summe all die Zusatzleistungen für Büro und Mitarbeiter hinzukommen. Diese Bezüge jetzt um rund zehn Prozent zu erhöhen, ist ein Ausdruck von …

Die Überschwemmungen im Südwesten Englands nehmen kein Ende. EU-Gegner versuchen jetzt, die Fluten für ihre Zwecke bei der Europawahl zu nutzen: Sie geben der Politik in Brüssel die Schuld an den Wassermassen.

Sie wollten gerade ein Propaganda-Video mit dem künftigen Selbstmord-Attentäter drehen – da explodierte die Autobombe schon. 22 Mitglieder der islamistischen Gruppe ISIL starben bei der Detonation.

Sendeablauf für Mittwoch, 12. Februar 2014 …

Wo ist das Wetter tagsüber milder als in Düsseldorf, Hamburg oder München? Genau, bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi. Aber keinen Grund zur Panik: Die Organisatoren haben genügend Schneereserven.

Amouröse Kollateralschäden überschatten den Auftakt des ersten Staatsbesuchs eines Franzosen im Weißen Haus seit fast zwei Jahrzehnten. Gerätselt wird, wie das Protokoll das Problem der Tischdame löst.

Mit einem neuen Gesetz will der türkische Premier Erdoğan die Zensur im Internet erleichtern: Gibt Präsident Gül sein OK, ist das ein weiterer Schritt in die Demokratur …

Mit mehreren Missklängen ging die Jahresmitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums Leipzig e.V. am Freitag, 7. Februar, über die Bühne. Es sollte nicht nur die Wahlversammlung für den neuen …

Der Kommandeur des Sondereinsatzkommandos, das Osama Bin Laden tötete, befahl die Vernichtung aller Fotos des Einsatzes. Das berichtet eine Stiftung, die seit Jahren auf Herausgabe der Fotos dringt.

Der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie betonte, er selbst hätte bei einer vergleichbaren Abstimmung in Deutschland gegen eine Zuwanderungsbegrenzung nach Schweizer Vorbild gestimmt. Zuwanderung müsse …

Ursula von der Leyen beginnt ihr Mandat mit einem Paukenschlag: Ihre Afrika-Reise und der Vorstoß für neue Auslandeinsätze der Bundeswehr provozieren Widerspruch. Doch sie handelt nach einem Plan. Denn ihr eigentliches Ziel heißt, …

Die Schweiz, ein Rassisten-Nest? Von wegen: Nicht aus Angst, sondern aus Kühnheit ziehen die Eidgenossen die Zuwanderungsbremse – gegen alle Widerstände aus Europa. Und aus gutem Grund.

Entlarvt die Volksabstimmung die Ausländerfeindlichkeit der Schweizer? Wenn das Volk abstimmt, schützt es manche Minderheiten, sagt ein Politologe. Aber eben nicht alle. Ein Interview von Teresa Dapp …

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Mit dem Ziel, den Aufbau und das Management von Lade-Infrastrukturen für Elektrofahrzeuge flächendeckend zu vereinfachen, arbeiten das Stadtwerke-Netzwerk Trianel und die smartlab Innovationsgesellschaft in Zukunft eng zusammen.

Nach dem Babydrama im vergangenen Jahr bricht Sabia Boulahrouz erstmals ihr Schweigen.

Unsere Nachbarn sind bei fast allem Spitze. Doch wer viel hat, der hat eben auch viel zu verlieren. Die Angst vor dem Abstieg hat nun dafür gesorgt, dass die Schweizer sich lieber abschotten.

Das kleine Wort „stan“ ist ein echter Welterfolg, trotzdem will Kasachstan die Nachsilbe nun loswerden und künftig anders heißen. In der engeren Wahl ist Kasach Eli, Land der Kasachen. Mit der Umbenennung hofft Präsident Nursultan …

Sie sind frustriert, enttäuscht und ratlos: Die Entscheidung gegen Masseneinwanderung verunsichert die Deutschen, die in der Schweiz leben und arbeiten. Oder stimmen die Vorurteile der Eidgenossen? Die Umfrage.

– die Sender jubeln. Der neue vieldiskutierte Rundfunkbeitrag zahlt sich für ARD und ZDF aus. Erstmals seit Jahren gehen die Einkünfte der öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr zurück. „Nachdem die Einnahmen […] in den …

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy aus dem Kreis Nienburg zog sich am Wochenende mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag zurück. Nun hat die Polizei nach Auskunft der Staatsanwaltschaft seine Wohnung und sein Büro durchsucht.

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD -Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Ermittlerkreise bestätigten, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und …

Sebastian Edathy, Ausschussvorsitzender des Bundestags, steht im Verdacht, kinderpornografisches Material zu besitzen. Erst am Freitag hatte der SPD-Abgeordnete sein Mandat aufgegeben – angeblich aus gesundheitlichen Gründen.

Der Osten der Ukraine war es, der Janukowitsch 2010 zum Präsidenten wählte. Von ihm verlangen sie die Räumung des Unabhängigkeitsplatzes in Kiew und Ordnung – „notfalls auch mit Gewalt“.

Berlin. Nach jahrelanger Debatte will die große Koalition die Abgeordnetendiäten umfassend reformieren und dabei erhöhen. Die Diäten sollen in zwei Schritten um je 415 Euro auf das Gehalt eines Bundesrichters von 9082 Euro …

Um es gleich deutlich zu sagen: Die 631 Abgeordneten des Bundestags sind in ihrer großen Mehrheit nicht faul, nicht käuflich und nicht überbezahlt. Die meisten leisten gute Arbeit, sind integer und weit mehr als 40 Stunden pro …

US-Senator Rubio wird mit den Worten zitiert, dass Argentinien Dinge tue, die „nicht einmal Nordkorea“ tue. Eine Aussage, die verärgert. Dabei handelt es sich lediglich um einen Übersetzungsfehler.

Cao Siyuan nennt sich „Verfassungsdissident“. Zehn Jahre lang wurde er überwacht, weil er markwirtschaftliche und politische Reformen fordert. Jetzt kann er seinen Verfassungsentwurf veröffentlichen.

Rom – Bene conscius ponderis huius actus plena libertate declaro me ministerio Episcopi Romae renuntiare.“ Als Papst Benedikt XVI. am 11. Februar 2013, kurz vor 11.30 Uhr, diese Erklärung von einem Zettel abliest – ohne erkennbare …

Es ist immer faszinierend zu beobachten, wie Schweizer Politiker die Regeln ihrer direkten Demokratie verinnerlicht haben. Dazu gehört, krachende Niederlagen in Referenden scheinbar gelassen zu akzeptieren. So auch diesmal: Vielen …

Kann das Jahr 2014 für Asien eine ähnlich düstere Bedeutung erlangen wie das Jahr 1914 für Europa? Könnte sich 1914 wiederholen, diesmal im asiatisch-pazifischen Raum? von Theo Sommer …

Wie gefährlich ist der Schweizer Volksentscheid gegen „Massenzuwanderung“? Bei Plasberg traf der argumentative Superlaser des Publizisten Roger Köppel auf die nebulösen Beschwörungen des SPD-Linken Ralf Stegner.

Erst Kosovo, dann Afghanistan, jetzt Afrika? Die Bundeswehr soll ihr Auslands-Engagement ausweiten. Die Deutschen sind skeptisch …

Erst Kosovo, dann Afghanistan, jetzt Afrika? Die Bundeswehr soll ihr Auslands-Engagement ausweiten. Die Deutschen sind skeptisch …

„Guardian“-Reporter Jason Burke hat das westbengalische Dorf Subalpur besucht, in dem eine Frau von etwa 15 Männern vergewaltigt wurde, und nach Erklärungen gesucht …

Das Votum der Schweizer gegen mehr Zuwanderung hat Europa aufgeschreckt. Finanzminister Schäuble fürchtet Stimmenzuwächse der Rechtspopulisten bei der Europawahl.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zum Rücktritt des ADAC-Präsidenten: …

Jahrelang hat der zurückgetretene Präsident Meyer die Positionen des ADAC geprägt. Er stand auch für die erfolgreiche Lobbyarbeit des Clubs, der für sich in Anspruch nahm, für Millionen Mitglieder zu sprechen. Verabschiedet sich …