Kategorie: politik

Über Europa reden – aber ohne Tabus

Im Amsterdamer Verlag Prometheus/Bert Bakker erschien vor einigen Tagen ein bemerkenswertes Büchlein mit Beiträgen mehrerer Autoren. „Thuis in de Tijd“ heißt es, „Zu Hause in der Zeit“. Bemerkenswert sind vor allem die Namen der …

„Die Pflege ist am Boden“

Die Politik nimmt erneut Anlauf zu einer umfassenden Reform der Pflegeversicherung. Pflegekräfte sind skeptisch, ob auch sie davon profitieren werden. Stuttgart – Herr Olbricht, „ Pflege am Boden“ – so ist eine Kampagne von …

Linke Töne bei den Sozialdemokraten

Stuttgart – Die rot-rote Zusammenarbeit kommt auf leisen Sohlen. Mag SPD-Chef Sigmar Gabriel auf der großen Bühne auch noch so herzerfrischend die Keule schwingen, wenn er der Linkspartei im Bundestag entgegenschleudert, sie stehe …

Gabriel verurteilt Edathys Verhalten

Berlin (dpa) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy für sein privates Handeln scharf kritisiert. Edathy habe eingeräumt, sich Bilder unbekleideter Jugendlicher bestellt zu haben, sagte Gabriel in Berlin.

Gebt uns ein normales Land – und wir zeigen, was wir können!

 ·  Italiens Regierungschef Enrico Letta hat viel angekündigt, aber nichts hinbekommen. Die Hoffnung der Wirtschaft ruht nun voll auf dem jungen Matteo Renzi. Er übernimmt ein Land, das generalüberholt werden muss.

Folge der Edathy-Affäre„Chaostage der Regierung müssen umgehend beendet werden“

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Celebrities: König Franck und Kaiser Franz am Mittwochabend zu Gast bei Sky / Ribéry,

Ab Dienstag rollt wieder der Ball in Europas Königsklasse.

Edathy-Affäre: Die überforderte Regierung

Ein Innenminister, der das Amtsgeheimnis verletzt. Ein SPD-Trio, das den Mund nicht halten kann. Die Affäre Edathy genügt – schon brennen bei Spitzenpolitikern in dieser Regierung die Sicherungen durch. Bezahlt hat bislang nur …

Der lange Weg eines vertraulichen Briefes

Mit Razzien und Warnungen vor Razzien kannte sich Sebastian Edathy schon gut aus, bevor die Polizei vor seiner Tür stand. Zumindest in der Theorie. Als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses musste er sich immer wieder mit …

Ein Mann der leisen Töne

Mit Christian Schmidt wird ein Mann aus der zweiten Reihe neuer Landwirtschaftsminister. Der CSU-Politiker gilt bisher als fleißiger Zuarbeiter, der den lauten Auftritt meidet. Mit Ministerwechseln hat er viel Erfahrung. Von Jens …

Oppermanns schwierigste Woche: Auge um Auge, Rücktritt um Rücktritt?

Nach dem Rücktritt Hans-Peter Friedrichs verlangen CSU-Politiker auch ein Opfer aufseiten der SPD. Auf der Kippe steht nun Fraktionschef Thomas Oppermann. Fordert der Fall Edathy innerhalb einer Woche sein zweites Opfer? Thomas …

Auf der Flucht vor Edathy

Sebastian Edathy , das gehört zur Tragik seines Falles, ist ein Politiker, der etwas geleistet hat. Er hat den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Fehler der Staatsorgane bei der (Nicht-)Verfolgung der …

Wanka ist «Wissenschaftsministerin des Jahres»

Berlin (dpa) – Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist «Wissenschaftsministerin des Jahres». Die Mitglieder der Professorenorganisation Deutscher Hochschulverband (DHV) wählten via Internet erstmals eine Bundesministerin an die Spitze des …

Polizeibericht Seelow (Märkisch Oderland): Bundespolizei stoppt Fahrzeug mit gestohlenen Autoteilen

Am Sonntagmorgen gingen den Bundespolizisten aus Manschnow auf der Bundesstraße 1 zwei Diebe ins Netz.

Polizeibericht Zittau: Verbotene Gegenstände festgestellt.

Am 16.02.2014 gegen 10:50 Uhr postierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in der Ortslage Zittau.

Unter Beschuss

Den bisher letzten Leichnam hat die Guardia Civil in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta am Wochenende nahe dem Almadraba-Strand aus dem Wasser gezogen: ein etwa 25 Jahre alter Schwarzafrikaner, ohne Papiere, die ihn …

6130,35 Euro Höchstsatz pro Monat: Nach Diäten: Abgeordnete gönnen sich auch höhere Pensionen

Nach der Erhöhung der Abgeordnetendiäten war die Senkung der Pensionen eigentlich beschlossene Sache. Doch nach FOCUS-Informationen will die große Koalition dies bis zu Beginn der nächsten Legislaturperiode aufschieben – was …

Die Staatsanwaltschaft wird zum Spielball der Politik

Die Strafverfolger haben im Fall Sebastian Edathy nicht alles richtig gemacht. Aber doch ziemlich viel. Dass sie dennoch nicht Herren des Ermittlungsverfahrens waren, liegt an geschwätzigen Politikern.

Wohnen: 1. Hamburger Energietage 2014 – Dachausbau: mehr Wohnraum, mehr Licht, weniger Energie /

Hamburgs Bevölkerung wächst. Bis zum Jahr 2030 braucht die Hansestadt rund 90.000 neue Wohnungen, so das Ergebnis einer Studie der Hamburger Sparkasse (Haspa) und des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI).

Der jüdische Kommandant vom Majdan

 ·  Moskau und die ukrainische Regierung behaupten, in der Protestbewegung in Kiew gäben Antisemiten den Ton an. Doch sind Juden nur Teil der Bewegung.

Linkspartei debattiert über Außenpolitik: Manchmal braucht es militärische Gewalt

Wenn die Linken irgendwann regieren wollen, müssen sie sich verändern. Stefan Liebich gehört zu den wichtigsten Außenpolitikern der Partei. Im Interview mit n-tv.de verlangt er von seinen Genossen eine massentauglichere Politik.

Polizeibericht Lübeck-Travemünde: Schiffskollision am Skandinavienkai

Bereits am 14.02.2014 ereignete sich um 21.45 Uhr eine Kollision zwischen einem Tankschiff und einer festgemachten Fähre am Skandinavienkai.

Knie-OP: Weltweit erste Knie-OP mit neuem Verfahren / Premiere in Hamburg / Kombinierte hintere

Als weltweit als erstem Krankenhaus ist es dem Chirurgisch-Traumatologischen Zentrum der Asklepios Klinik St.

Koalitionsausschuss abgesagt – nur Treffen der Parteichefs

München (dpa) – Das für diesen Dienstag geplante Koalitionstreffen in großer Runde ist abgesagt worden. Stattdessen werden sich nur die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD treffen und vor allem den Streit um den Fall Edathy besprechen.

Neue_Produkte: Ledzworlds neue LED-Lampe AR-111 Ultra Dimmable: Beleuchtungstechnik vereint mit

Ledzworld, der Innovator hinter den Topmarken im Bereich der gewerblichen LED-Beleuchtung, hat heute die Hinzunahme der eleganten, dimmbaren LED-Lampe AR-111 LED zu seiner Produktreihe bekannt gegeben, der ersten AR-111-LED-Lampe …

Energie sparen und Konstruktionen sicher planen / Bauen mit richtigem Material und Know-How / pro

„Bauen mit Zukunft“ ist eines der zentralen Themen der bautec in Berlin, die vom 18. bis 21. Februar stattfindet. pro clima präsentiert hier seine Neuheiten und Lösungen für Sanierung und Neubau: denn wer nachhaltig, …

Pflege: VdK schlägt Alarm

Wiesbaden. Immer mehr Menschen in Hessen und Niedersachsen sind auf Sozialhilfe angewiesen, wenn sie zum Pflegefall geworden sind. 2012 sind die Zahlen nach Auskunft des VdK Hessen-Thüringen in Hessen um 3,5 Prozent und in …

Extreme Fluchtbewegung

Vor Beginn der Kämpfe hatte Syrien 22,5 Millionen Einwohner. Die Vereinten Nationen schätzen, dass nahezu zehn Millionen Menschen derzeit auf der Flucht sind. „Seit dem Völkermord in Ruanda vor zwanzig Jahren haben wir keine …

Apokalypse in Syrien

Damaskus – Viele konnten sich kaum noch auf den Beinen halten, ihre Gesichter gezeichnet von Hunger, Todesangst und schlaflosen Nächten. Einige der 1400 Evakuierten aus Homs waren so benommen, dass sie zunächst am Eingang der …

25 000 Menschen starben – sie dankt dem Bomber: Berliner Femen-Aktivistin verhöhnt die Bomben-Opfer

Femen wollen provozieren. Mit schockierenden Botschaften und blanken Brüsten. Jetzt sorgten sie in Dresden für einen Skandal. War eine Neuköllner Politikerin beteiligt? „Thanks, Bomber Harris“. Diese Losung, die selbst für …

Falsche Gleichgültigkeit

Stuttgart – Etwa 2800 Kilometer Luftlinie beträgt die Distanz von Stuttgart nach Damaskus. Vier Flugstunden von uns entfernt – quasi gleich hinter beliebten Mittelmeerstränden – dominiert unvorstellbare Grausamkeit: Hungertod, …

Wir haben bei Griechenland einen Fehler gemacht

In wenigen Wochen wird Olli Rehn nicht mehr Währungskommissar der EU sein. Heute erzählt er freimütig, wie dramatisch damals die Euro-Rettung war und was im Falle Griechenlands zu spät getan wurde.

EU setzt Einreiseverbote gegen Mugabe-Treue aus

Die Europäische Union setzt heute acht der zehn noch bestehenden Einreiseverbote gegen Mitglieder des Regimes in Simbabwe bis auf weiteres aus. Lediglich Präsident Robert Mugabe (89) und dessen Frau Grace (48) dürfen auch …

George Clooneys neuer Film beleuchtet Kriegsende im Kalibergwerk Merkers

Kurz vor Kriegsende 1945: Die Nazis verstecken riesige Gold- und Kunstschätze, US-Soldaten graben sie wieder aus. Was für Hollywood-Star George Clooney Stoff seines neuen Films Monuments Men ist, hat das Dorf Merkers an der …

Wenn das Amtsgeheimnis verletzt wird Fünf vor 8:00

Minister Friedrich war vertrauensselig und hat die SPD über Ermittlungen gegen Sebastian Edathy informiert. Die Folgen seines Handelns konnte er nicht übersehen. von  Robert Leicht …

Wann sind Nacktbilder als Kinderpornografie strafbar?

Die Ermittlungen im Fall Edathy werfen ein Schlaglicht auf das bizarre Angebot in den Netzwerken der Pädophilen. Das Material, das die Ermittler auf die Spur des SPD-Politikers führte, stammt aus Kanada und wird von den Ermittlern …

Zappeln im Netz

Als die Telekom das Internet drosseln wollte, war die Empörung groß. Jetzt kommt’s noch schlimmer: Die EU-Kommission plant das Zwei-Klassen-Internet per Gesetz …

Von den Träumen des indischen Müllsammlers

Indien boomt. 1,3 Milliarden Menschen wollen in der ersten globalen Liga spielen. Doch um welchen Preis? Acht Einzelschicksale, Gewinner und Verlierer. Vom Müllsammler bis zum Fabrikdirektor.

Edathy will sich juristisch gegen Staatsanwaltschaft Hannover wehren

Berlin. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich offenbar juristisch gegen die Staatsanwaltschaft Hannover wehren. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ und des Norddeutschen Rundfunks will er …

CDU-Kreisverband bleibt dabei: Hochschulautonomie bleibt Hochschulautonomie

Der Kreisvorstand der CDU Leipzig habe sich umfassend mit der Debatte um Institutsschließungen an der Universität Leipzig beschäftigt, teilt dieser nun mit. „Wir setzen uns für den Erhalt der Universität Leipzig als Volluni ein.

Regierung Regierung Italiens Präsident empfängt Renzi

Regierung Rom (dpa) – Italiens Staatschef Giorgio Napolitano empfängt heute den Chef der Demokratischen Partei, Matteo Renzi. Der 39-Jährige gilt nach dem Rücktritt seines Parteifreunds Enrico Letta als Favorit auf das Amt des …

Demonstrationen Demonstrationen Journalisten bei Protesten in Venezuela festgenommen

Demonstrationen Caracas (dpa) – In Venezuela sind bei den Protesten der vergangenen Tagen auch elf Journalisten vorübergehend festgenommen worden. Das berichtete die Medien-Gewerkschaft SNTP via Twitter. Zudem seien fünf Reporter …

Nur ein kleiner Teil wird behandelt Alexander Meyer-Lindenberg

Depression, Schizophrenie oder ADHS gelten als neue Volkskrankheiten. Deshalb startet das Bildungsministerium ein Forschungsprojekt zu psychischen Erkrankungen. Der Schlüssel zum Erfolg sind individualisierte Therapien, sagt der …

Staatsanwaltschaft: Peinliche Pannen bei den Edathy-Ermittlern

Der und viele ungelöste Rätsel: Die Staatsanwaltschaft Hannover muss für sie unangenehme Fragen beantworten. Am 5. November erhielt Jörg Fröhlich, Leiter der Staatsanwaltschaft, die Unterlagen. „Wir sahen keinen Zeitdruck“, sagt …

Neues Massaker von Islamisten in Nigeria

Maiduguri – Mutmaßliche Anhänger der radikalislamischen Sekte Boko Haram haben im Nordosten Nigerias erneut ein Massaker verübt. Dabei starben nach nigerianischen Medienberichten im Bundesstaat Borno etwa 90 Menschen. Unter den …

EU setzt Verhandlungen mit der Schweiz aus

Die Schweizer Volksabstimmung zur Zuwanderung hat für das Land nun erste Folgen: Die EU sieht die Freizügigkeit in Gefahr und setzt Verhandlungen über milliardenschwere Förderprogramme aus.

Union fordert Konsequenzen: Fall Edathy wird zur Koalitionskrise

Die Koalitionspartner äußern massive Kritik an der SPD-Führung. Fraktionschef Oppermann weist die Vorwürfe an seinem Verhalten zurück.

Kriminalität Kriminalität Edathy will sich juristisch wehren

Kriminalität Berlin (dpa) – Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich juristisch gegen die Staatsanwaltschaft Hannover wehren. Laut «Süddeutscher Zeitung» und Norddeutschem Rundfunk will er …

Badische Neueste Nachrichten: Zwiespältig – Kommentar von Volker Jacobs

Der ominöse Satz ist aus dem Europaprogramm der Linken gestrichen. Die EU wird nicht mehr als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ bezeichnet. Auf dem Parteitag in Hamburg scheiterte der linke …

Grinsende Kamele

Muss die Bibel umgeschrieben werden? von  Gero von Randow …