Kategorie: politik

Wie werden Pädophile nicht zu Tätern? Zur Person

Rund 250.000 pädophile Männer gibt es in Deutschland, schätzt der Forscher Jorge Ponseti. Im Gespräch mit betont er, wie wichtig Prävention sei, damit diese nicht zu Tätern werden. Jorge sagt, pädophil zu sein, sei ein schweres …

Prozess gegen 20 Al-Dschasira-

Heute beginnt in Kairo ein Prozess gegen 20 Mitarbeiter des TV-Senders Al Dschasira. Sie sind unter anderem wegen Terrorismus angeklagt. Der Fall spricht Bände über das politische Klima in Ägypten ein halbes Jahr nach Mursis Sturz.

Die Proteste in Kiew nenne ich widerlich

Der Aufstand in der Ukraine wird dem Volk schaden, sagt der Präsident der Republik Abchasien. Alexander Ankwab erklärt, wann man mit dem Nachbarn Russland feiern sollte. Ein Interview von  Steffen Dobbert , Sotschi …

Nach Anhörungen im Fall Edathy: Linke fordert Aufklärung von Gabriel

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sieht nach den Anhörungen im Bundestags-Innenausschuss zum Fall Edathy vor allem die Rolle von SPD-Chef Sigmar Gabriel noch „weitgehend im Dunkeln“. „Er ist die Mutter aller …

Neue_Produkte: Constellium bringt neue Hochfest-Aluminium-Technologie für Crash-Management-Systeme

Constellium N.V. kündigte heute die Markteinführung der neuen Hochfest-Aluminium-Technologie für Crash-Management-Systeme (CMS) an, die sowohl an der Fahrzeugfront als auch am Heck einsetzbar ist und die Fahrzeugkarosserie bei …

Pulverfass Maidan: Wie lange hält die Waffenruhe in Kiew?

Nach den Gewaltexzessen in der Ukraine kam es in der vergangenen Nacht zu einer plötzlichen Waffenruhe. Doch wie lange hält die Waffenruhe? Denn der Maidan bleibt ein Pulverfass. „Nur wenige Molotows reichen, und das Ganze geht …

stern: Gamze Kubasik – Angehörige eines NSU-Opfer – ist von Merkel sehr enttäuscht

Gamze Kubasik, die Tochter des türkischstämmigen Kioskbesitzers Mehmet Kubasik, der am 4. April 2006 in Dortmund von der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) erschossen wurde, ist von Bundeskanzlerin Angela …

Renzi gefällt mir nicht!

Der Gründer der italienischen Rechtspartei Lega Nord, Umberto Bossi, über den designierten Premier, die Großzügigkeit Berlusconis und den Euro-Ausstieg …

Das ganze Kabinett muss Außenpolitik machen

Derzeit lassen sich vier Entwicklungen erkennen, die das gesamte Erdsystem verändern könnten. Auf diese Herausforderungen braucht es Antworten, auch in Deutschland. von Dirk Messner und Jörg Faust …

Bundestag berät NSU-Abschlussbericht

Berlin. Im Bundestag steht am Donnerstagmorgen der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses aus der vorigen Wahlperiode auf der Tagesordnung. Das Gremium hatte versucht, unter anderem die Pannen bei den Ermittlungen zu …

Waffenruhe in der Ukraine

Kiew. Nach der überraschenden Verständigung auf eine Waffenruhe sollen die Krisengespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und der Opposition am Donnerstag fortgesetzt werden. Das sagte der …

Deutschland, die Angstrepublik Fünf vor 8:00

Manchmal möchte man schaudern darüber, wie sehr Politiker in Deutschland vor der öffentlichen Meinung kuschen. von  Jochen Bittner …

Missbrauchte Kinder und Jugendliche : Merkel will helfen – und tut nichts

Beratungen für sexuell missbrauchte Kinder und Jugendliche bräuchten eine finanzielle Grundlage, forderte die Kanzlerin vor drei Jahren in einem Brief. Was ist seitdem passiert? Nichts. Von Wigbert Löer …

Marina Weisband auf dem Maidan: Niemand nimmt Klitschko ernst

Marina Weisband verbrachte die vergangene Woche auf dem Maidan. Im Interview berichtet die Piratin und gebürtige Ukrainerin von ihren maskierten Begleitern in Kiew, warum die Opposition nicht mit einer Stimme spricht – und dass …

Sanktionen treiben die Eskalation voran

Die EU hat mit Sanktionen gegen die Ukraine gedroht, sollte die Gewalt nicht enden. Doch leiden würde die Bevölkerung, sagt Osteuropa-Experte Ewald Böhlke. Ein Interview von Teresa Dapp …

Überprüfen Sie Ihr eigenes Trinkverhalten!

Die neue Drogenbeauftragte Marlene Mortler will vor allem exzessiven Alkoholkonsum bei jungen Menschen bekämpfen. Auch stellt die CSU-Frau klar: Eine Legalisierung von Cannabis wird es nicht geben.

Edathy-Debatte wird nur im Konjunktiv geführt

Der Fall Edathy sorgt für ein Klima des Misstrauens zwischen CDU, CSU und SPD. Bei Anne Will wurde über die zahlreichen Verstrickungen diskutiert. Doch die Gäste verhedderten sich in Spekulationen.

Überraschende Wende in Kiew: Janukowitsch sagt Waffenstillstand zu

Nach einer massiven Eskalation der Gewalt haben sich Regierung und Opposition in der Ukraine überraschend auf einen Waffenstillstand verständigt. Das teilten beide Seiten am Mittwochabend in Kiew mit. Ein Sturm von …

Demonstrationen: Protest vor der ukrainischen Botschaft in Berlin

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in der Ukraine haben am Mittwoch mehr als 100 Menschen in Berlin…

Oppermanns und Zierckes Version

Am Donnerstag, den 17 . Oktober 2013, ruft Thomas Oppermann, damals noch parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, gegen 15.30 Uhr Jörg Ziercke an, den Präsidenten des Bundeskriminalamtes. Oppermann teilt …

+++ Newsticker zur Gewalt in der Ukraine +++ : Regierung und Opposition schließen Waffenstillstand

De EU will die Verursacher der Gewalt auf dem Maidan bestrafen. In Kiew rüsten sich Demonstranten für neue Kämpfe. Dann kommt es doch zum Waffenstillstand. Die Ereignisse in der Ukraine im Newsticker.

Janukowitsch sagt Waffenstillstand zu

Ist das die Chance für eine friedliche Einigung? Präsident Viktor Janukowitsch und die Opposition sollen sich auf eine Aussetzung der gewalttätigen Auseinandersetzungen geeinigt haben. Zuvor hatte die EU bereits mit Strafmaßnahmen …

Barrikadenkampf auf dem Maidan – und im gesamten Land

Nach den Straßenschlachten in Kiew kommt es jetzt auch in der Westukraine zu Ausschreitungen. Die Opposition sammelt ihre Kräfte. Von Doris Heimann …

Wirtschaft Wirtschaft Großbritannien verschärft Bedingungen für EU-Einwanderer

LONDON (dpa-AFX) – Einwanderer aus der Europäischen Union müssen in Zukunft schärfere Auflagen erfüllen, um in Großbritannien Sozialleistungen zu bekommen. Sie müssten dann ein Mindesteinkommen nachweisen, um etwa Kindergeld zu …

Renzi macht Tempo: Italiens neue Regierung bis zum Wochenende

Nach Konsultationen mit den Parteien sagte Renzi, er wolle am Abend Staatschef Giorgio Napolitano Bericht erstatten und am Donnerstag dann sein Regierungsprogramm ausarbeiten. Nach dem Zeitplan würde Renzi bereits am Samstag den – …

Milliardeneinnahmen: Merkel und Hollande machen Druck bei der Börsenabgabe

Eine schrittweise Einführung soll den Durchbruch bringen: Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande wollen die Finanztransaktionssteuer noch vor der Europawahl auf den Weg bringen. Die Abgabe könnte Deutschland …

In der stabilen Seitenlage

 ·  Über die Lage der Koalition berieten Merkel, Gabriel und Seehofer. Vertrauen soll wieder hergestellt werden, einen Kuhhandel soll es nicht geben. Aber reicht das? …

„Dramatischer Anstieg“ der illegalen Einwanderung

 ·  Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat sich die Zahl der Grenzübertritte in die Europäische Union binnen eines Jahres fast verdoppelt. Betroffen sind vor allem Lampedusa und Sizilien.

Traum oder Trauma?

 ·  Deutschland spielt eine weithin anerkannte Vorreiterrolle bei der Fortentwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Doch das Prinzip, überall auf der Welt Völkermord zu verfolgen, stößt an Grenzen.

Analyse: Moskau unterstützt Kiewer Machthaber

Sotschi (dpa) – In Sotschi ließ Kremlchef Wladimir Putin schon vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele mitteilen, dass er sich weiter auch um Konflikte wie in der Ukraine kümmern wolle. Als «Herr der Ringe» empfing er am Schwarzen Meer seinen …

Altkanzler Schröder lehnt Vermittlung ab

Berlin (dpa) – Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) lehnt eine Vermittlerrolle in der Ukraine ab. «Die Vermittlung im Ukraine-Konflikt kann keine Einzelperson übernehmen», sagte der 69-Jährige dem Nachrichtenportal «Spiegel Online».

Deutsch-französische Brigade wird nach Mali geschickt

Erstmals schicken Deutschland und Frankreich Soldaten der gemeinsamen Brigade in einen Auslandseinsatz. Die Soldaten sollen in Mali aber nicht kämpfen, sondern ausbilden.

Boykott gegen die Siedlungen

Für den Premierminister ist der Fall klar: Wer Israel boykottiert, der ist ein Antisemit. „In der Vergangenheit haben sie jüdische Geschäfte boykottiert, nun boykottieren sie den jüdischen Staat“, erklärt Benjamin Netanjahu. So …

Thailand: Protestanführer droht mit Gewalt

Bangkok (dpa) – Einen Tag nach den blutigen Krawallen in Bangkok geht die Konfrontation zwischen Regi…

Gül setzt Gesetz zu Internetkontrolle in Kraft

Der türkische Präsident unterschreibt das Gesetz zur schärferen Internetkontrolle. Die Regierung habe ihm versichert, Teile davon abzuschwächen. Die Opposition beklagt die zunehmende Zensur durch die Regierung Erdogan.

Kauder: Edathy-Affäre aufklären und Schaden vom Rechtsstaat abwenden

Ohne eine vollständige Aufklärung der Edathy-Affäre könnte nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert werden. Das Ganze entwickele sich in einer Art und Weise, dass man mit …

Hintergrund: Wenn Massenproteste außer Kontrolle geraten

Kiew (dpa) – Sparpolitik, Korruption oder autoritäre Regime – auch in Europa führt die Unzufriedenheit mit den Regierenden mitunter zu blutigen Straßenkämpfen. Schon lange jedoch ist die Lage nicht mehr so eskaliert wie jetzt in der Ukraine.

Mehr als nur ein Debattierclub

Nach langem Hin und Her konstituiert sich heute der Ausschuss Digitale Agenda. Wieviel Macht er haben wird, steht allerdings in den Sternen. Der Ausschuss könnte sich den politischen Einfluss aber nach und nach erarbeiten.

Urteil in London: Festnahme von Greenwald-Partner Miranda war rechtens

Der Brasilianer David Miranda wurde unter Terrorverdacht in London festgehalten. Der Partner des Snowden-Vertrauten Glenn Greenwald klagte gegen seine Behandlung – und verlor. Weil er Geheimdienstdaten bei sich trug, habe er die …

Operation Spade : Die dreckige Vorgeschichte der Edathy-Affäre

Wie ein deutscher Pädofilmer in Rumänien die Operation „Spade“ auslöste – die in Kanada einen Videohändler in den Knast brachte und in Deutschland zwei Politiker stürzte. Von Martin Knobbe und Werner Mathes …

Angst vor der Isolierung

Ein Gespenst geht um in Israel – es ist das Gespenst des Boykotts. Weltweit gewinnt eine Bewegung an Kraft, die den jüdischen Staat wegen der Besatzung und Besiedelung der Palästinensergebiete mit einem umfassenden Bannstrahl …

Die Suche nach dem Tippgeber läuft

Bekam der SPD-Politiker Edathy einen Tipp, dass gegen ihn ermittelt werden soll? Innenausschuss-Chef Bosbach glaubt das. Niedersachsens Justizministerium hat bisher keine Hinweise. Berlin/Hannover – Der Vorsitzende des …

Rentenbeitragssatz wird nicht gesenkt

Berlin (dpa) – Die schwarz-rote Koalition ist fest entschlossen, den Rentenbeitragssatz von 18,9 Prozent trotz hoher Überschüsse in der Rentenkasse nicht zu senken.

IOC untersagt Ukraine Trauerflor – Athleten besorgt

Ein entsprechender Antrag des ukrainischen NOK-Chefs Sergej Bubka sei mit Hinweis auf geltende Regeln vom IOC abgelehnt worden, teilte das Nationale Olympische Komitee (NOK) der Ukraine in Kiew mit. Der IOC-Spitzenfunktionär und …

Revolutionäre bedrohen Abgeordnete

In Tripolis ist die Lage kurz vor der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung für Libyen angespannt. Zwei ehemalige Revolutionsbrigaden haben das im Juli 2012 eingesetzte Übergangsparlament aufgefordert, sich aufzulösen.

Kinderpornos im Netz: Was ist erlaubt, was wird bestraft?

Der Fall Edathy wirft viele Fragen auf. Ist der Besitz von „Posing“-Videos immer strafbar? Wann spricht man eigentlich von Kinderpornografie? Und was passiert, wenn man im Internet nach Kinderpornos googelt? Der Skandal um …

Staatsanwalt in Bedrängnis

Erst der Prozess gegen den früheren Bundespräsidenten Wulff, nun die Edathy-Affäre: Wegen beider Verfahren steht die Staatsanwaltschaft Hannover erheblich in der Kritik. von  Zacharias Zacharakis …

Tote bei Bombenattentat in Beirut

Bei einem Doppelanschlag auf ein iranisches Kulturzentrum im Süden Beiruts sind mindstens vier  Menschen getötet und rund 70 verletzt worden. Eine Al-Kaida-nahe Gruppe bekannte sich zu den Angriffen.

Das Ziel: Gleiches Recht für alle Paare

Vor einem Jahr hat das Verfassungsgericht ein erweitertes Adoptionsrecht für homosexuelle Paare gefordert. Justizminister Maas will eine Reform schnell umsetzen. Die Union blockiert aber eine völlige rechtliche Gleichstellung.

Chinas Soldaten sind zu dick für ihre Panzer

Die Soldaten der chinesischen Volksbefreiungsarmee passen nicht mehr in ihre Uniformen und bestimmte Panzertypen. Der daraus entstehende Änderungsbedarf belastet den Verteidigungshaushalt erheblich.