Kategorie: politik

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Mäßigung ist das Gebot der Krise/ Ein Leitartikel vom Jochim

Zumindest diese Angst angesichts der Lage in der Ukraine ist unbegründet: Einen Krieg durch militärisches Eingreifen der Nato zur Abwehr russischer Expansionspläne wird es nicht geben.

Funksignal aus der Tonne

Im Stadtzentrum bitte lieber in unauffälligem Grau: Das Signalorange der Mülleimer der BSR ist nicht überall gern gesehen. In der Stadt wird indes der Kaffeebecher zum großen Entsorgungsproblem. Auf dem Weg zur Arbeit noch schnell …

Boom der Leiharbeit hält an

Berlin. Der Boom in der Leiharbeitsbranche hält an. Wie aus einer Mitteilung der Bundesregierung hervorgeht, ist sowohl die Zahl der Verleihfirmen als auch die Anzahl der verliehenen Mitarbeiter zwischen 2009 und 2012 angestiegen.

CDU-Verband sauer auf Ex-Krimi-Star Huber

Er ist kein Hesse. Das verrät sein bayerischer Dialekt sofort. Auch politisch ist Charles Huber in Darmstadt nie richtig heimisch gewesen. Nun ist es zum Bruch mit der CDU in seinem Wahlkreis gekommen.

Zoff um Tempelhof-Unterschriften

Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit der Signaturen für das Volksbegehren zum Tempelhofer Feld wird durch ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments neu befeuert. Es gibt erneut Wirbel um die erfolgreiche …

EU-Sondergipfel zu Ukraine einberufen

Brüssel – EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat für diesen Donnerstag einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs über die Lage in der Ukraine einberufen. Er teilte am Abend in Brüssel mit, die Gipfelrunde solle …

Der Neffe und der Partykönig im Korruptionsprozess

Während Christian Wulff seinen Freispruch genießen kann, taucht im Verfahren gegen seinen Ex-Sprecher Olaf Glaeseker ein langersehnter Zeuge auf: Ulla Schmidts Neffe stützt die Vorwürfe der Anklage.

Polizei fasst alle mutmaßlichen Täter Hintergrund

Die chinesische Polizei hat bei der Großfahndung nach der Messerattacke im Bahnhof von Kunming die drei letzten noch flüchtigen Verdächtigen festgenommen. Das meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf das …

Gerhard Schröder in Paris: Nur nicht über Putin sprechen

 ·  Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder kann sich nicht dazu durchringen, die Völkerrechtsverletzungen durch Russland zu verurteilen. Auf einer Veranstaltung in Paris hält er zu seinem Freund Putin.

Manöver an der Grenze zur Ukraine: Putins Militär-Show

Es ist eine klare Botschaft mitten in der Krim-Krise: Russlands Präsident Putin zeigt sich am letzten Tag eines riesigen Militärmanövers im Kommandostand. Um ihn herum Panzer, Artillerie und Zigtausende Soldaten.

Neue_Produkte: ETX Capital bereitet drei Graumarktangebote für die jüngste Welle von britischen

ETX Capital bietet Kunden die Möglichkeit, mit CFDs auf drei lange erwartete IPOs zu handeln, die voraussichtlich im zweiten und dritten Quartal 2014 ihr Börsendebüt feiern werden.

Russland weist Kritik Kerrys wegen Ukraine als unzulässig zurück

   MOSKAU (AFP)–Russland hat die Kritik von US-Außenminister John Kerry an seiner militärischen Intervention auf der ukrainischen Halbinsel Krim entschieden zurückgewiesen. Kerrys „Drohungen“ seien „unzulässig“, erklärte das …

Putin eine Chance zum Ausstieg geben

Von Kai Küstner, NDR-Hörfunkstudio Brüssel Aus der Welt des Sports stammt der – zugegeben – viel zitierte Satz, dass verwundete Boxer die gefährlichsten seien. In der Welt der Politik lässt sich derzeit folgendes beobachten: …

Hintergrund: OSZE und Internationale Kontaktgruppen

Ziel der OSZE ist die Sicherung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Vorläufer der Organisation war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die für allmähliche Entspannung im …

Prorussische Demonstranten stürmen Verwaltung in Donezk

Donezk (dpa) – Bei Protesten in der ostukrainischen Stadt Donezk haben Hunderte prorussische Demonstranten die Regionalverwaltung teilweise besetzt. Nach einer Kundgebung gegen die neue Führung in Kiew hätten die Teilnehmer das Gebäude gestürmt …

Linken-Politikerin Luise Neuhaus-Wartenberg aus Leipzig kandidiert für den Landtag

Dresden. Der Linke-Chef und designierte Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen am 31. August, Rico Gebhardt, will mit einem sechsköpfigen Team in den Wahlkampf ziehen. Wie die Partei am Montag in Dresden mitteilte, …

Merkels Drahtseilakt zwischen Putin und Obama

Die Kanzlerin protestiert scharf gegen die Besetzung der Krim. Doch an einen vollständigen Rückzug der Russen glaubt die Bundesregierung nicht mehr. Dem Westen fehlen die Druckmittel gegen Putin.

Home-Staging-Award: Immobilienmarketing: Deutschlands einziger Home-Staging-Award in Berlin vergeben

Professionelle Immobilienaufbereitung für Verkaufszwecke, Home Staging genannt: Der DGHR-Star-Award ist deutschlandweit der einzige Preis in diesem noch neuen Berufsfeld.

Polizeibericht Cottbus: Mann bittet Bundespolizei um Festnahme

Eine etwas sonderbare Bitte hatte am späten Sonntagabend ein 40-jähriger Cottbuser.

Mittelstand: IKT-Branche in Sachsen-Anhalt – Innovationstreiber Nummer Eins (FOTO)

Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Beschäftigten- und Unternehmenszahlen der IKT-Branche in Sachsen-Anhalt weiter gestiegen.

Hintergrund: Breschnew-Doktrin

Die Sowjetunion gestand ihren Satellitenstaaten nur eine begrenzte Souveränität zu. Sie endete dort, wo Moskau wichtige Interessen bedroht sah. Im August 1968 schlugen Truppen den Prager Frühling nieder – angeblich auf ein …

Presseschau: LVZ: Polizeigewerkschaft: Große Koalition soll in Edtahy-Affäre selbst

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die große Koalition aufgefordert, die Vorkommnisse um die „Edathy-Affäre“ aktiv selbst durch einen beantragten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestages zu begleiten.

Der Privatsekretär und die Homo-Verschwörung: Warum Benedikt XVI. wirklich zurücktrat

Weil er gesundheitlich angeschlagen war, versetzte sich Papst Benedikt in den Ruhestand, heißt es im Vatikan. Das ist höchstens die halbe Wahrheit. Wichtiger war ein pikantes Dokument, das er wenige Tage vor seinem Rücktritt zum …

Schicksale in der UkraineEin Held, der spielt und friert und spielt

  …

Schicksale in der Ukraine: Das sind Helden der Revolution auf dem Maidan

Wochenlang demonstrierten die Ukrainer, lieferten sich blutige Gefechte mit den Sicherheitskräften. Auf dem Maidan trifft FOCUS Online Menschen, die dort um für den Machtwechsel gekämpft haben. Und die jetzt mit Sorgen auf die …

UN UN UN-Gericht eröffnet Völkermord-Verfahren gegen Serbien

UN Den Haag (dpa) – Mehr als 20 Jahre nach dem Bürgerkrieg im früheren Jugoslawien hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein Völkermord-Verfahren gegen Serbien eröffnet. Serbien habe sich von 1991 bis 1995 schuldig …

Timoschenko ruft Landsleute zur Ruhe auf

Kiew (dpa) – Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat Russland vorgeworfen, «Panik und Instabilität» in der früheren Sowjetrepublik verbreiten zu wollen.

AfD: Eltern sollen für Kinder mitwählen können – Partei fordert Radioquote für englischsprachige

Zwickau. Die Alternative für Deutschland (AfD) macht in Familie. Statt auf die Euro-Rettung will die Partei im Landtagswahlkampf das Augenmerk auf die Familienpolitik legen. Eine ihrer zentralen Forderungen ist, dass Eltern für …

Polizeibericht Wilhelmshaven: Hohe Sicherheitsleistungen wegen Überladung von Seeschiffen

Am vergangenen Wochenende haben Beamte der Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven bei zwei einlaufenden Seeschiffen festgestellt, dass diese 80 beziehungsweise 47 Tonnen Ladung zu viel an Bord hatten.

Menschenrechte: Aktivisten beklagen alptraumhaftes Jahr in China

Verletzung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, politische Verfolgung, gewaltsame Übergriffe: In ihrem aktuellen Bericht werfen Menschenrechtsaktivisten dem Staatspräsidenten Xi Jinping vor, dass die Situation in China …

Hunderttausende Israelis demonstrieren gegen Wehrpflicht

Jerusalem. Hunderttausende Israelis haben am Sonntag in Jerusalem dagegen protestiert, dass künftig auch strenggläubige Juden Wehrdienst leisten sollen. Es handelte sich um eine der größten Demonstrationen in der israelischen …

Polizei: Neue Staffel Letzte Spur Berlin in ZDFneo und im ZDF (FOTO)

In 12 neuen Folgen begibt sich das Team der Vermisstenstelle des Berliner LKA wieder auf die Spur verschwundener oder vermisster Menschen.

Polizei: ZDFneo: Krimi-Serie Code 37 in deutscher Erstausstrahlung (FOTO)

Sexualverbrechen sind Hannah Maes Arbeitsalltag.

Russland nutzt seine Macht über das Gas

Russland zieht im Machtkampf um die Zukunft der Ukraine – wenig erstaunlich – das Energie-Register. Putin droht dem am Rande des Bankrotts stehenden Land mit höheren Gaspreisen – das könnte auch die EU hart treffen.

Bewaffnete übernehmen Schiffsanleger auf der Krim

In der Krim-Krise zeichnet sich ein Boykott des G-8-Treffens im russischen Sotschi durch die G 7 ab. …

Österreich, wach auf, Oligarchen kaufen dich ein

Das österreichische Bankgeheimnis ist strenger als in anderen EU-Ländern. Ein Anreiz, um dort Gelder anonym zu parken. Kritiker fordern, den Missbrauch durch korrupte ukrainische Politiker zu stoppen.

Vertagte Leipziger Online-Petitionen: Grüne beantragen Projektgelder schon für 2014

Das neue Ratsinformationssystem ALLRIS soll zwar noch 2014 eingeführt werden – aber das Thema Online-Petitionen, das in dieses neue System integriert werden soll, will die Leipziger Stadtverwaltung erst in der zweiten Jahreshälfte …

G7 bieten Ukraine «starken finanziellen Rückhalt» an

Berlin (dpa) – Die sieben führenden westlichen Industrieländer haben der Ukraine «starken finanziellen Rückhalt» angeboten. Zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sollten die unmittelbaren wirtschaftlichen Herausforderungen bewältigt …

Der Tsunami zerstörte alle Zukunftspläne: Japaner erhalten Brief von toter Tochter

Für ein japanisches Elternpaar muss es wie ein Brief aus dem Jenseits anmuten: Drei Jahre nach dem Tod ihrer Tochter bringt die Post das zehn Jahre alte Schreiben. Was die Tochter sich darin als ihre Zukunft ausmalt, hat der …

BKA-Chef erhält in Edathy-Affäre Unterstützung aus Union

Die CDU hält an dem in der Edathy-Affäre in die Kritik geratenen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, fest.

Es war einmal ein Brudervolk

In den sozialen Netzen der Ukraine kursiert derzeit ein Schaubild, es sieht aus wie eine Bastelanleitung für Kinder: ausschneiden, zusammenkleben, spielen. Allerdings zeigt dieses kleine Schaubild die große und bittere …

Nur Transparenz schafft Klarheit

Stuttgart – Es kann sein, dass alles stimmt, was der Chef des Bundeskriminalamtes im Zusammenhang mit dem Fall Edathy und seinem Telefongespräch mit dem SPD-Chef Oppermann vor dem Innenausschuss gesagt hat. Auch wenn der …

Software: JAPAN TECH FINDER: Ihre Anlaufstelle für erstklassige Technik und Produkte aus Japan

SME Support, JAPAN (SMRJ) hat JAPAN TECH FINDER vorgestellt, eine Website zur Vermarktung hochwertiger technischer Lösungen kleiner und mittelgroßer japanischer Unternehmen und zur Erschließung von Geschäftspartnerschaften in Übersee.

IAEA berät über Kosten für Iran-Inspektionen

Die Vertreter aus 35 Staaten wollen bis zum Freitag unter anderem besprechen, welche Staaten sich mit welchem Betrag an den Zusatzkosten für die erweiterten Inspektionen im Iran beteiligen. Sie werden auf 5,5 Millionen Euro …

Ukraine überschattet Sitzung des UN-Menschenrechtsrates

Das militärische Vorgehen Russlands im Ukraine-Konflikt überschattet auch die Frühjahrstagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Die Krise steht zwar bislang nicht auf der Tagesordnung des Gremiums, dessen 25. Sitzungsperiode …

Vorsicht mit dem Pranger! Fünf vor 8:00

Was den fast zu späten Freispruch für Christian Wulff mit dem Fall Sebastian Edathy verbindet. Und warum es gut ist, sich der Unschuldsvermutung zu erinnern. von  Robert Leicht …

Übergangs-Regierungschef Jazenjuk: Der ukrainische Anti-Held

 ·  Kaum jemand in der Ukraine hat Arsenij Jazenjuk je ernst genommen. Jetzt, in der Krise, übernimmt er Verantwortung – obwohl er dabei nur verlieren kann. In Kiew macht das Wort vom „Kamikaze-Kabinett“ die Runde.

Interview: Das Netz verändert unsere Sicht auf Freundschaft

Waghalsiger, witziger, freizügiger: Im Internet scheinen Jugendliche sich stets gegenseitig überbieten zu wollen. Doch woran liegt das? Darüber sprachen wir mit Dr. Oliver Zöllner vom Stuttgarter Institut für Digitale Ethik. Dort …

Problem ohne Priorität

Europas Bürger sorgen sich mehr um ihre wirtschaftliche Situation als um langfristige Klimaveränderungen. Im Vergleich der weltweit am dringendsten zu lösenden Probleme ist der Kampf gegen den Klimawandel auf Rang drei …

„Wir müssen Pädophile akzeptieren“

Der Psychologe Christoph J. Ahlers behandelt Pädophile. Die Edathy-Debatte gleicht einer Hysterie, sagt er. Pädophile sollten auch Bundespräsident werden können …