Kategorie: politik

Springer macht Front gegen sowjetische Panzer

Berlin. Aus Protest gegen die Ukraine-Politik Russlands sollen die historischen Panzer vor dem sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten entfernt werden. Das ist das Ziel einer Petition an den Bundestag, welche die beiden …

Kosten von 24 Millionen Euro: Neues Studio für die „Tagesschau“

Deutschlands älteste Nachrichtensendung „Tagesschau“ in neuer Kulisse: Von Samstag (19.4.) an präsentieren die Sprecher das Weltgeschehen in einer moderneren Umgebung.

AfD-Basis will wissen, wofür ihre Partei steht

Viele AfD-Mitglieder sind frustriert: Sie rätseln darüber, was die Partei außer der Euro-Krise antreibt. Die Parteiführung schiebt nun eine Diskussion an, die die inhaltlichen Positionen klären soll.

Wie zwei Hospitäler ums Überleben kämpfen

Einbeck : Mitarbeiter übernehmen Klinik: So lauteten die Schlagzeilen, als das Krankenhaus in Einbeck (Niedersachsen) 2012 vor der Pleite stand, das Personal auf einen Teil des Lohns verzichtete und weiterarbeitete. Ein …

Die Behandlungszahlen steigen kontinuierlich

Ein Grund sind die beharrlich steigenden Behandlungszahlen, die Experten nicht allein mit der demografischen Entwicklung erklären. Die Eingriffe werden mit Fallpauschalen vergütet, und von diesen gelten einige als „lukrativ“ bei …

Die Kliniken brauchen eine Notoperation

Stuttgart – Die Fassade bröckelt, das Linoleum ist abgewetzt, es gibt noch Sechs-Bett-Zimmer und die Anordnung der Notfallaufnahme ist hoffnungslos veraltet mit Ultraschall und Röntgen in weiter Ferne: Hört man die Klagen der …

Deutsches Liedgut vor Rettung?: Bundesregierung antwortet und zeigt Humor…

„Hat die Bundesregierung eine Prüfung veranlasst, wer die Kokosnuss geklaut hat?“, „Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass sieben Fässer Wein nicht gefährlich sein können?“, „Gibt es vonseiten des Deutschen Wetterdienstes …

Spanien: Maßanzüge für die Armen

 ·  In Valencia muss ein Politiker seine edlen Anzüge zum Sammelcontainer bringen – auf richterliche Anweisung. Mit der Kleidung ließ er sich vom Lobbyisten Francisco Correa bestechen.

Peking kämpft gegen Fliegen und Tiger in der Partei

Missbrauch des Dienstwagens, Prassen auf Spesen, Reisen auf Staatskosten: Chinas Führung kämpft gegen korrupte Funktionäre. Im Internet kann sich jetzt jeder über die Verfahren informieren.

Mutmaßlicher Schleuser von griechischer Küstenwache erschossen

Athen (AFP) Bei einer Verfolgungsjagd mit der griechischen Küstenwache ist am Dienstag ein mutmaßlicher Schleuser erschossen worden. Wie die zuständigen Behörden mitteilten, hatte eine Küstenpatrouille am Morgen ein Boot entdeckt, …

Staatsvertrag für Sachsen-Thüringen-Gefängnis geschlossen

Erfurt/Dresden.Sachsen und Thüringen haben den Staatsvertrag über Bau und Betrieb der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau geschlossen. Das Papier wurde von den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Christine …

Lammert erklärt Fragestunde für politisch sinnlos

Bundestagspräsident Lammert hat die Fragestunde im Parlament offen infrage gestellt. Die Grünen verteidigen sie als wichtiges Instrument, bieten aber eine Reform an.

Kardinal Müller im F.A.Z.-Gespräch: „Die Ehe ist mehr als ein menschliches Ideal“

 ·  Kurienkardinal Müller warnt vor Praxisferne in der Behandlung der Ehe. Das Wort Gottes dürfe dennoch nicht auf unseren Bedarf heruntergebrochen werden, sagt der vatikanische Präfekt der Kongregation im zweiten Teil des …

Dienstleistungen: Datalogic eröffnet Büro in der Türkei (FOTO)

Datalogic, ein internationaler Marktführer im Bereich der automatischen Identifikation eröffnet ein neues Büro in Istanbul.

Prozesse: Zeuge im NSU-Prozess: Jenaer Rohrbomben waren nicht funktionsfähig

Die 1998 in Jena gefundenen Rohrbomben der späteren mutmaßlichen NSU-Terroristen waren nicht funktionsfähig.

Gewalt in der Ukraine: Präsidentenkandidat Zarjow überfallen und geschlagen

Zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungskräften sollen erneut Schüsse gefallen sein, berichten lokale Medien. In Kiew ist der Präsidentschaftskandidat Zarjow nach einer TV-Sendung mit Eiern beworfen, …

Neue_Produkte: Geschäftsführerin der EU-Klimapartnerschaft: Privater, öffentlicher und akademischer

Laut Mary Ritter, der Geschäftsführerin der zentralen EU-Initiative für Klimainnovationen Climate-KIC, müssen der private, öffentliche und akademische Sektor bei der Entwicklung neuer Lösungen zur Bekämpfung des fortschreitenden …

BDI hält EU-Pläne für CSR-Berichtspflichten für nicht erforderlich

– Zahl freiwilliger Unternehmensberichte steigt ständig – Positiv: Industrieller Mittelstand weitestgehend befreit – Wichtig jetzt Umsetzung durch Bundesregierung Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hält die Pläne der …

Unterhaltung: Abenteuer Usedom – Von Berlin ans Meer/ Unterwegs mit Sascha Hingst

rbb Fernsehen, 18. April 2014, 20.15 Uhr …

Maßanzüge für Notleidende

Eine Sammlung von Maßanzügen, mit der ein hoher spanischer Beamter sich bestechen ließ, wird an Bedürftige verteilt. Ein Gericht in der ostspanischen Hafenstadt Valencia entschied, dass die Textilien in eine Kleidersammlung …

Ost-Ukraine: Sicherheitskräfte starten Operation gegen Separatisten

Der seit langem angekündigte Spezialeinsatz der ukrainischen Regierung gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes wurde eingeleitet. Der genaue Umfang der Operation und auch der Einsatzort der Spezialkräfte sind noch …

Polizei: Innenministerium NRW: NRW bei Stiftungen ganz vorne – Innenminister Jäger: Stiftungen

In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen.

Kultur- und Kreativwirtschaft: Wo bleibt der Prüfkatalog fürs B-Plan-Verfahren?

Vor mehr als einem Jahr beschloss der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion die Erarbeitung eines Prüfkatalogs, um die Entwicklung von Initiativen der Kultur-, Medien- und Kreativwirtschaft strategisch zu unterstützen …

Grillo provoziert mit Auschwitz-Foto

Rom – Er gilt als Enfant-terrible der italienischen Politik : Beppe Grillo. Er poltert, beleidigt und polarisiert. Nun sorgt er wieder für Aufregung. Im Europa-Wahlkampf steht der Ex-Komiker wegen einer Auschwitz-Fotomontage in …

Gegen die Abhängigkeit von Moskau: Spanien wirbt für Gas aus Algerien

 ·  Lieferungen aus Afrika könnten Europas Abhängigkeit von Russland verringern, findet die spanische Regierung. Das ist nicht ganz uneigennützig.

Neue_Produkte: Campari präsentiert die Art Labels für 2014

Campari präsentiert die neue limitierte Edition von Art Labels, eine moderne Neuinterpretation einer Reihe von Arbeiten von Fortunato Depero, einem der repräsentativsten Künstler der Futurismus-Bewegung, der seit langem mit …

Deutscher Radiopreis auch künftig in Hamburg

Hamburg – Der Deutsche Radiopreis wird auch künftig in Hamburg vergeben. Das habe der Beirat des Preises, der sich aus Vertretern von öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern zusammensetzt, entschieden, teilte der Norddeutsche …

Hochbrisanter Prozess: Diese gewiefte Star-Anwältin soll den Boston-Bomber vor der Todesstrafe

Dschochar Zarnajew droht die Todesstrafe. Sein größter Trumpf im Kampf um sein Leben ist Verteidigerin Judy Clarke. Sie bewahrte schon „Unabomber“ Ted Kaczyinski und Zacarias Moussaoui, Mitverschwörer der Anschläge vom 11.

Zum Geburtag nur das Allerbeste

Jedes Jahr am 15. April feiert Nordkorea den Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung. Nicht nur zu diesem Anlass wird allerorten nur das Allerbeste über den Großvater von Machthaber Kim Jong Un erzählt – gleich, wie die …

EU-Abgeordnete Livia Járóka fordert im stern ihr Volk zu mehr Integration auf: Auch die Roma

Die ungarische Europa-Abgeordnete Livia Járóka, die einzige bekennende Romni im europäischen Parlament, hat ihr eigenes Volk dazu aufgefordert, sich stärker um die eigene Integration zu bemühen. „Die Roma müssen sich ändern“, …

Wo Beamte Zielscheiben in Uniform sind

Polizisten beklagen zunehmende Angriffe und fehlenden Respekt. Ein türkischstämmiger Streifenbeamter aus Duisburg erzählt, warum Migranten besondere Probleme bereiten. Multikulti sei gescheitert.

Nahost-Konflikt im Schatten der Krim-Krise

Anfang März empfing Präsident Barack Obama den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus . Erwartet wurde eine scharfe Auseinandersetzung, hatte doch der Präsident kurz zuvor ein Interview gegeben, in dem …

MV: IM-MV: Änderungen an der Bundeswehrreform nur mit den Ländern / Minister Caffier fordert einen

„Die von der SPD-Bundestagsfraktion vorgelegten Thesen zur Reform der Reform sind nicht mit den betroffen Landesregierungen abgestimmt“, sagte Minister Caffier als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates und …

Kooperation: Erkomat führt zusammen mit Thrace Polybulk ein revolutionäres neues System für die

Die Hauptvorteile dieses revolutionären Abfüllsystems sind die hohe Leistung, der geringe Personalbedarf, die relativ kurze Amortisationsdauer und die Vorteile in den Bereichen Gesundheit/Umwelt und Arbeitssicherheit.

China: Die PEINE-Gruppe baut Partnerschaft mit der Shandong Ruyi Group aus (FOTO)

Die PEINE-Gruppe, einer der führenden europäischen Hersteller für Herrenmode mit den Marken BARUTTI und MASTERHAND, hat ihre neue Partnerschaft mit dem größten chinesischen Herrenbekleidungskonzern, der SHANDONG RUYI TECHNOLOGY …

EU: Krichbaum fordert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Für härtere Sanktionen gegen Russland hat sich der CDU-Politiker Gunther Krichbaum ausgesprochen.

Polizeibericht Brake: Starke Windböen drücken Binnenschiff auf Hunte-Ufer

Am frühen Montag Abend ist ein deutsches Binnenmotorschiff durch starke Windböen in der Nähe der Ortschaft Iprump auf das Südufer der Hunte (Steinböschung) getrieben worden.

Person der Woche: Ashton, Sinnbild des EU-Dilettantismus

Die Außenbeauftragte der Europäischen ist ein Totalausfall. Catherine Ashton ist mit ihrer Aufgabe völlig überfordert. Eine Überraschung ist das nicht: Ashton ist eine Wahl der Inkompetenz. Die Krise in der Ukraine verschlimmert …

Neue Studie Jugend in Sachsen 2013: Alles Eiapopeia, Heimat und Familie?

Was liest eine Staatsregierung aus einer Jugendstudie heraus, die sie selbst in Auftrag gegeben hat? Nur das, was ihr gefällt? Sieht so aus. Am 11. April veröffentlichte das Sächsische Ministerium für Soziales und …

Deutschland geht es einfach zu gut

Die GroKo-Republik diskutiert über vegane Ernährung und Gender-Mainstreaming. Eine Gesellschaft, die sich mit so etwas herumschlägt, ist im Begriff, aus Mangel an Problemen Selbstmord zu begehen.

Analyse: Warum die Deutschen so viel Verständnis für Moskau zeigen

Nirgendwo in Europa stößt Putins Ukraine-Politik auf so viel Nachsicht. Dahinter steckt viel Sympathie für Russland, aber nicht nur.

+++ Live-Ticker aus Pretoria +++: Jetzt wird es richtig eng für Oscar Pistorius

Das Kreuzverhör der Staatsanwaltschaft wird von Tag zu Tag härter. Erneut versucht Sprintstar Oscar Pistorius, dem der Mord an seiner Freundin Reeva Steenkamp vorgeworfen wird, die Zweifel an seiner Version der Mordnacht …

Wie man das Volk verwöhnt und verhöhnt

Stuttgart – Die großen Fragen unserer Republik sind unter der Regie bedeutender deutscher Politiker längst entschieden. Konrad Adenauer führte uns nach Hitlers Gräuelregime über die Westintegration in die Gemeinschaft der …

Helfer finden mehr Opfer der Feuerwalze von Valparaíso

Valparaíso – Die verheerende Feuerwalze in der chilenischen Hafenstadt Valparaíso hat mindestens 15 Menschen getötet. Innenminister Rodrigo Peñailillo gab diese Zahl am Montagabend (Ortszeit) in einer aktualisierten Bilanz …

Kommentar zu den EU-Plänen für Kaffeemaschinen: Regelungswut ohne Grenzen

Die EU will den Energieverbrauch von Kaffeemaschinen senken. In Deutschland stößt das Thema nicht nur auf Zustimmung. Ein Kommentar von Ullrich Riedler. Ullrich Riedler über die Pläne der EU, Kaffeemaschinen zu regulieren …

Wo in der Ukraine die Separatisten agieren

Donezk, Slawjansk, Charkiw – in der Ostukraine halten prorussische Kämpfer seit Tagen wichtige Behörden in ihrer Gewalt. Ein Überblick der Orte des Konflikts im Live-Blog …

Bürorechner mit Fuck-Filter

Der Bund sorgt sich um seine Mitarbeiter. Genauer gesagt sorgt er sich darum, welche Internet-Seiten die Mitarbeiter auf ihren Bürorechnern besuchen – und ob das wiederum dem Ansehen des Bundes schaden könnte. Und weil dem Bund …

Polizeibericht Fehmarn: Kümo bleibt im Fehmarn-Sund auf Barre hängen

Fehmarn – Nur mit Hilfe eines Schleppers konnte gestern in den frühen Morgenstunden ein niederländisches Küstenmotorschiff (Kümo) seine Fahrt nach Neustadt fortsetzten, nachdem es zuvor im Fahrwasser des Fehmarn-Sundes auf eine …

Familientag für Kate und William in Neuseeland

Wellington – Prinz William und seine Frau Kate haben bei ihrem Besuch in Neuseeland einen freien Tag genommen. Sie blieben am Dienstag zusammen mit Baby George im Haus des Generalgouverneurs in der Hauptstadt Wellington. Hinter …

Brasiliens Träume, Brasiliens Probleme Fünf vor 8:00

Das wichtigste südamerikanische Land freut sich auf die Fußball-WM – und kämpft um mehr soziale Gerechtigkeit und größeren außenpolitischen Einfluss. von Theo Sommer …