Kategorie: politik

Europawahl-Reaktion: Warum das Ergebnis der AfD für Verzweiflung sorgt – Kolumne

Das Ergebnis der Europawahl hat mein Herz zum Stolpern gebracht. Man möchte sich in Eichhörnchenbettwäsche vergraben und den Fernseher ausmachen. Warum es gerade wenig Hoffnung gibt.

Sahra Wagenknecht attackiert Friedrich Merz nach Absage an Koalitionen mit dem BSW

Eine Koalition mit dem BSW in Thüringen oder Sachsen? Das will Friedrich Merz nicht. Parteigründerin Sahra Wagenknecht wirft dem CDU-Chef nun vor, er wolle wohl die »neuen Bundesländer unregierbar machen«.

Reichsbürger: Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer der Prinz-Reuß-Gruppe

Polizisten haben Gebäude rund um die mutmaßliche Terrorgruppe von »Reichsbürgern«
um Heinrich XIII. Prinz Reuß durchsucht. Diesmal ging es um Verdächtige in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Klaus Töpfer ist tot: CDU-Politiker stirbt im Alter von 85 Jahren

Klaus Töpfer war Umweltminister in der Regierung von Helmut Kohl und engagierte sich anschließend bei den Vereinten Nationen. Nun ist der CDU-Politiker im Alter von 85 Jahren gestorben.

Verfassungsschutz: Islamistische Terrorgefahr so groß wie lange nicht

In Deutschland ist die Bedrohung durch islamistische Anschläge deutlich gestiegen, stärker noch als in anderen europäischen Ländern. Laut dem Verfassungsschutz liegt das vor allem am Gazakrieg.

Europawahl: Bodo Ramelow warnt vor Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschen

Bodo Ramelow fürchtet nach den Europawahlen um die emotionale Einheit Deutschlands. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst plädiert für ein Austauschprogramm, mancher Westdeutsche kenne Mallorca besser als Sachsen.

News: AfD und BSW-Erfolge bei Kommunalwahlen, Jusochef Türmer geht Kanzler an, Ukraine-Wiederaufbaukonferenz im Berlin

Bei den Kommunalwahlen im Osten verdrängen AfD und BSW die anderen Parteien, Jusochef Türmer attackiert den Kanzler, und in Berlin treffen sich Unternehmer zu einer Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

AfD im Europaparlament: Maximilian Krah sieht Ausschluss aus Delegation als „Irrweg“

Die AfD möchte wieder in die Fraktion der extrem rechten Parteien in Europa aufgenommen werden. Dafür distanziert sie sich von ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Dieser ist zuversichtlich, dass er bald wieder mitmischen darf.

AfD im Europaparlament: AfD-Delegation ohne Maximilian Krah will zurück in die ID-Fraktion

Darf die deutsche AfD in den Schoß der europäischen Rechtsaußen zurückkehren? Das will die Partei nun ohne ihren Skandalkandidaten Maximilian Krah versuchen und setzt auf den neuen Delegationsleiter René Aust.

Juso-Chef Philipp Türmer über Europawahl: »Scholz zu plakatieren? Das war ein Fehler«

Von einem »Schlag in die Magengrube« und »katastrophaler Performance der Regierung« spricht Juso-Chef Philipp Türmer nach der SPD-Niederlage und geht Kanzler Olaf Scholz hart an. Für die Zukunft stellt er drei Forderungen.

Dresden: Mann nach Attacke auf Grünen-Politikerin Yvonne Mosler zu Haft verurteilt

Sie rufen Naziparolen, nötigen und bespucken sie: Im Mai ist ein Mob über die Dresdner Grünenpolitikerin Yvonne Mosler hergefallen. Ein Mann wurde nun hart bestraft. Er nannte die Tat zuvor nicht politisch motiviert.

News des Tages: Ampel-Partei, Emmanuel Macron, Frankreich, Fußball

Was denkt sich eigentlich Emmanuel Macron? Warum freut sich die Ampelpartei mit dem schwächsten Ergebnis? Und wie gut ist Manuel Neuer noch? Das ist die Lage am Montagabend.

FDP nach der Europawahl: Die Stabilisierten

Die FDP befürchtete bei der Europawahl den Absturz, umso größer ist die Erleichterung über das Ergebnis. Entspannung in der Ampel bedeutet das aber nicht. Im Gegenteil.

CDU: Friedrich Merz plant Empfang zum 70. Geburtstag von Angela Merkel

Sie verdrängte ihn, er revidierte ihr Erbe: Das Verhältnis zwischen CDU-Chef Merz und der früheren Kanzlerin Merkel gilt als zerrüttet. Jetzt plant Merz ein Zeichen der Versöhnung, erfuhr der SPIEGEL.

Europawahl 2024: Sibylle Berg für »Die Partei« ins Parlament gewählt

Die ehemalige SPIEGEL-Kolumnistin Sibylle Berg ist neue Europaabgeordnete. Für »Die Partei« sitzt sie künftig neben dem Satiriker Martin Sonneborn in Brüssel. Die ersten Ankündigungen auf X sind gewohnt flapsig.

Stuttgart 21: Bahn wird Inbetriebnahme um ein weiteres Jahr verschieben

Statt im Dezember 2025 wird das umstrittene Bahnprojekt frühestens im Dezember 2026 in Betrieb gehen. Ob die Gleise zum Kopfbahnhof jemals abgerissen werden können, wird nach SPIEGEL-Informationen immer unklarer.

Stuttgart 21: Deutsche Bahn wird Inbetriebnahme um ein weiteres Jahr verschieben

Statt im Dezember 2025 wird das umstrittene Bahnprojekt frühestens im Dezember 2026 in Betrieb gehen. Ob die Gleise zum Kopfbahnhof jemals abgerissen werden können, wird nach SPIEGEL-Informationen immer unklarer.

Europawahl–News: AfD-EU-Delegation wirft Spitzenkandidat Maximilian Krah raus

Maximilian Krah ist nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im EU-Parlament, der ebenfalls umstrittene Petr Bystron aber schon. Und: Lindner und Grüne stellen sich hinter Scholz. Das waren die Entwicklungen und Reaktionen.

Kommunalwahlen im Osten: AfD dominiert Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen

Die Landkarte im Osten ist blau, die AfD ist nach den Kommunalwahlen in den allermeisten Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen stärkste Kraft. Was folgt daraus?

Oradour-sur-Glane: Frank-Walter Steinmeier ruft zum Schutz der EU vor Rechtsextremismus auf

In Westfrankreich beging die SS heute vor 80 Jahren eines der größten Kriegsverbrechen Nazideutschlands. Bundespräsident Steinmeier hat vor Ort erinnert – und dabei den Bogen zur Gegenwart geschlagen.

Warum Volt der Überraschungserfolg bei der Europawahl gelang

Die proeuropäische Kleinpartei Volt zieht mit drei deutschen Abgeordneten ins EU-Parlament ein – vor allem Dank junger Menschen in Großstädten. Überraschende Erfolge feiert Volt auch in Ostdeutschland. Mit welcher Agenda?

Volt bei der Europawahl: Wie der Kleinstpartei der Überraschungserfolg gelang

Die proeuropäische Kleinpartei Volt zieht mit drei deutschen Abgeordneten ins EU-Parlament ein – vor allem dank junger Menschen in Großstädten. Überraschende Erfolge feiert Volt auch in Ostdeutschland. Mit welcher Agenda?

Europawahl 2024: Ursula von der Leyen und Friedrich Merz äußern sich zum Ergebnis

Eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin? Ursula von der Leyen ist zuversichtlich. Welche Allianzen will sie dafür bilden? Die Statements von ihr und Unionschef Friedrich Merz jetzt live.

Europawahl: AfD schließt EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah aus eigener Delegation aus

Nach der Europawahl hat die AfD ihre Delegation für das neue EU-Parlament gebildet. Nun entschied sie, ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah auszuschließen. Dieser reklamiert derweil den AfD-Wahlerfolg für sich.

Europawahl: AfD schließt Spitzenkandidat Maximilian Krah aus eigener Delegation aus

Nach der Europawahl hat die AfD ihre Delegation für das neue EU-Parlament gebildet. Nun entschied sie, ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah auszuschließen. Dieser reklamiert derweil den AfD-Wahlerfolg für sich.

Europawahl – News: AfD-EU-Delegation wirft Spitzenkandidat Krah raus

Maximilian Krah ist nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im EU-Parlament, der ebenfalls umstrittene Petr Bystron aber schon. Und: Lindner und Grüne stellen sich hinter Scholz. Entwicklungen und Reaktionen hier live.

Kommunalwahlen: AfD legt im Osten zu, unterliegt jedoch in Thüringen in Stichwahlen

Am Sonntag fanden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt. Erste Auszählungen zeigen: Die AfD ist im Osten stärkste Kraft – in Thüringen unterlag sie allerdings in Stichwahlen.

Europawahl: 64,8 Prozent – höchste Wahlbeteiligung in Deutschland seit der Einheit

64,8 Prozent der Wahlberechtigten haben an der Europawahl teilgenommen – so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Der Anstieg gegenüber 2019 fällt deutlich aus.

Europawahl: Höchste Wahlbeteiligung in Deutschland seit der Einheit

64,8 Prozent der Wahlberechtigten haben an der Europawahl teilgenommen – so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Der Anstieg gegenüber 2019 fällt deutlich aus.

Ursula von der Leyen nach der Europawahl: Wie weit geht sie für die Macht?

Ursula von der Leyen bejubelt ihren Sieg bei der Europawahl – doch ob sie EU-Kommissionspräsidentin bleibt, könnte ausgerechnet von Rechts-außen-Parteien abhängen. Wie weit geht sie für die Macht?

Europawahl: Wahlsiegerin Ursula von der Leyen droht die Zitterpartie

Ursula von der Leyen bejubelt ihren Sieg bei der Europawahl – doch ob sie EU-Kommissionspräsidentin bleibt, könnte ausgerechnet von Rechts-außen-Parteien abhängen. Wie weit geht sie für die Macht?

News: Europawahl, Ursula von der Leyen, Altersproblem der Grünen, Druck auf Olaf Scholz

Ursula von der Leyen muss entscheiden, von wem sie sich zur Kommissionspräsidentin wählen lässt, die Grünen haben ein Silberrückenproblem, und der Kanzler braucht dringend ein Momentum. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Europawahl 2024: CDU/CSU klar vorn – bittere Zahlen für SPD und Grüne

Europa hat gewählt, nun legt die Bundeswahlleiterin das vorläufige Ergebnis für Deutschland vor: Wahlsieger sind die Unionsparteien. Die AfD legt deutlich zu, SPD und Grüne enttäuschen.

Europawahl 2024: CDU/CSU laut vorläufigem Ergebnis klare Wahlsieger

Europa hat gewählt, nun legt die Bundeswahlleiterin das vorläufige Ergebnis für Deutschland vor: Wahlsieger sind die Unionsparteien. Die AfD legt deutlich zu, SPD und Grüne enttäuschen.

Europawahl 2024 in Deutschland: So hat Ihr Landkreis gewählt

So wählt Deutschland bei der Europawahl.

Europawahl: Lars Klingbeil nennt AfD Nazis – Alice Weigel gibt sich empört

Bei n-tv sind Lars Klingbeil und Alice Weidel heftig aneinandergeraten. Der SPD-Chef sprach im Zusammenhang mit der AfD von »Nazis« – und blieb auch auf Nachfrage dabei.

Europawahl: Lars Klingbeil nennt AfD Nazis – Alice Weidel gibt sich empört

Bei n-tv sind Lars Klingbeil und Alice Weidel heftig aneinandergeraten. Der SPD-Chef sprach im Zusammenhang mit der AfD von »Nazis« – und blieb auch auf Nachfrage dabei.

Europawahl: Lars Klingbeil nennt AfD Nazis – Weigel gibt sich empört

Bei ntv sind Lars Klingbeil und Alice Weidel heftig aneinandergeraten. Der SPD-Chef sprach im Zusammenhang mit der AfD von »Nazis« – und blieb auch auf Nachfrage dabei.

Europawahl 2024: Woher die Stimmen für AfD und BSW kamen

Bei der Europawahl jagte die AfD nahezu allen Parteien Stimmen ab. Das Bündnis Sahra Wagenknecht punktete selbst bei Nichtwählern. Überraschungen gab es auch in den Altersgruppen. Die Daten zur Wahl.

Europawahl 2024: Woher die Stimmen für BSW und AfD kamen

Bei der Europawahl jagte die AfD nahezu allen Parteien Stimmen ab. Das Bündnis Sahra Wagenknecht punktete selbst bei Nichtwählern. Überraschungen gab es auch in den Altersgruppen. Die Daten zur Wahl.

Thüringen: Neonazi Tommy Frenck verliert Stichwahl in Hildburghausen

Dass der Neonazi Tommy Frenck in Südthüringen zur Landratswahl zugelassen wurde, löste bundesweit Verwunderung aus. Dann gab es Entsetzen, als er in die Stichwahl kam. Nun folgte die deutliche Niederlage.

AfD nach der Europawahl: Alice Weidel und Tino Chrupalla dürfen aufatmen

Die AfD gewinnt bei der Europawahl kräftig hinzu und ist im Osten stärkste Kraft. Nachdem die Stimmung in der Partei zuletzt schlecht war, können die Parteichefs Weidel und Chrupalla jetzt aufatmen.

AfD-Erfolg bei der Europawahl: Was das Ergebnis für die extreme Rechte bedeutet

Die AfD gewinnt bei der Europawahl kräftig hinzu und ist im Osten stärkste Kraft. Nachdem die Stimmung in der Partei zuletzt schlecht war, können die Parteichefs Weidel und Chrupalla jetzt aufatmen.

Grünen-Desaster bei Europawahl: Verloren mit Robert Habeck und Annalena Baerbock

Die Grünen wollten vor AfD und SPD liegen, stattdessen mussten sie die schwersten Verluste aller Parteien einstecken. Besonders schmerzhaft: Die Einbußen bei jungen Wählerinnen und Wählern.

Europawahl: Grüne wollten vor AfD und SPD liegen – und erleiden stärkste Verluste

Die Grünen wollten vor AfD und SPD liegen, stattdessen mussten sie die schwersten Verluste aller Parteien einstecken. Besonders schmerzhaft: die Einbußen bei jungen Wählerinnen und Wählern.

Europawahl-Lehren: Warum Friedrich Merz die letzte Hoffnung der SPD ist – Meinung

Das Ergebnis der Europawahl zeigt: Die Deutschen sind durch mit diesem Kanzler. Trotzdem wäre es falsch, wenn Olaf Scholz jetzt den Weg für Boris Pistorius freimacht. Eine Chance bleibt ihm noch.

Europawahl: Die letzte Hoffnung der SPD heißt Friedrich Merz – Meinung

Das Ergebnis der Europawahl zeigt: Die Deutschen sind durch mit diesem Kanzler. Trotzdem wäre es falsch, wenn Olaf Scholz jetzt den Weg für Boris Pistorius frei macht. Eine Chance bleibt ihm noch.

Europawahl: Szene aus dem Willy-Brandt-Haus – Olaf Scholz und das »Nö«

Selfies mit Genossen, Gespräche mit Unterstützern: Am Abend der Europawahl gab sich Kanzler Olaf Scholz in der SPD-Zentrale die Ehre. Auf eine Frage des SPIEGEL zeigte er sich allerdings äußerst wortkarg.

Europawahl: Olaf Scholz in SPD-Zentrale – lieber Selfies statt Kommentar zur Wahlschlappe

Selfies mit Genossen, Gespräche mit Unterstützern: Am Abend der Europawahl gab sich Kanzler Olaf Scholz in der SPD-Zentrale die Ehre. Auf eine Frage des SPIEGEL zeigte er sich allerdings äußerst wortkarg.

Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Europawahl: Der »harte Job« kommt für BSW erst noch

Aus dem Stand mehr als fünf Prozent: Die Wagenknecht-Partei feiert sich nach der Europawahl – doch die eigentliche Bewährungsprobe für das BSW steht ihr bald bevor.