Kategorie: politik

News des Tages: Höcke, Westjordanland, Blake Lively

Der verhinderte Auftritt von Björn Höcke in Jena. Ein grausamer Angriff auf ein Dorf im Westjordanland. Die Obamas machen Stimmung für Harris. Und: der Shitstorm gegen Blake Lively. Das ist die Lage am Mittwochabend.

News des Tages: Björn Höcke, Westjordanland, Blake Lively

Der verhinderte Auftritt von Björn Höcke in Jena. Ein grausamer Angriff auf ein Dorf im Westjordanland. Die Obamas machen Stimmung für Harris. Und: der Shitstorm gegen Blake Lively. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Bundestagswahl 2025: Grüne zeigen sich offen für Schwarz-Grün im Bund

13 Monate vor der Bundestagswahl macht sich unter den Grünen Ampel-Müdigkeit breit. So könne es in einer künftigen Regierung nicht weitergehen, betonen sie. Und schließen die Union als Koalitionspartner explizit nicht aus.

Bundestagswahl 2025: Die Grünen zeigen sich offen für Koalition mit der Union

13 Monate vor der Bundestagswahl macht sich unter den Grünen Ampelmüdigkeit breit. So könne es in einer künftigen Regierung nicht weitergehen, betonen sie. Und schließen die Union als Koalitionspartner explizit nicht aus.

Bürgergeld: Dietmar Woidke stellt Unterstützung für Ukraine-Flüchtlinge infrage

Ist das Bürgergeld für Flüchtlinge aus der Ukraine noch zeitgemäß? Dietmar Woidke zweifelt das an. Rund einen Monat vor den Landtagswahlen in Brandenburg fordert der Ministerpräsident eine neue Form der Unterstützung.

Bürgergeld: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge infrage

Ist das Bürgergeld für Flüchtlinge aus der Ukraine noch zeitgemäß? Dietmar Woidke zweifelt das an. Rund einen Monat vor den Landtagswahlen in Brandenburg fordert der Ministerpräsident eine neue Form der Unterstützung.

Landtagswahl in Sachsen: MDR muss Wahlspot von Die Partei senden, der Gewalt gegen AfD-Wähler andeutet

»Diesmal schießen wir zuerst«: Eine Radiowerbung von Die Partei suggeriert Gewalt auf AfD-Anhänger. Deshalb wollte der MDR ihn nicht senden. Das Verwaltungsgericht hat den Sender nun zur Ausstrahlung verpflichtet.

Wahl in Sachsen: MDR muss Wahlspot von Die Partei senden, der Gewalt gegen AfD-Wähler andeutet

»Diesmal schießen wir zuerst«: Eine Radiowerbung von Die Partei suggeriert Gewalt gegen AfD-Anhänger. Deshalb wollte der MDR ihn nicht senden. Das Verwaltungsgericht hat den Sender nun zur Ausstrahlung verpflichtet.

Robert Habeck würde als Kanzler Christian Lindner nicht als Finanzminister wollen

Dass die Ampelparteien und -politiker nicht miteinander können, hat inzwischen jeder mitbekommen. Trotzdem werden sie nicht müde, es immer wieder zu betonen. Hier: Robert Habeck.

Robert Habeck würde als Kanzler keinen Christian Lindner als Finanzminister wollen

Dass die Ampelparteien und -Politiker nicht miteinander können, hat inzwischen jeder mitbekommen. Trotzdem werden sie nicht müde, es immer wieder zu betonen. Hier: Robert Habeck.

News: Parteitag der Demokraten, Tim Walz, Friedrich Merz, Thüringen, Gamescom, Robert Habeck

Tim Walz hat seinen großen Auftritt. Friedrich Merz muss nach Thüringen ins Autohaus. Und Robert Habeck erwartet Unmut auf der Videospielmesse. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Marco Buschmann (FDP) über Ampel-Regierung: »Wir sind keine Selbsthilfegruppe«

Die Politiker der Ampelkoalition hätten die Pflicht, ihre Arbeit zu machen, erklärt Marco Buschmann. Klingt wie eine Binse. Aber laut dem FDP-Justizminister sehen das nicht alle seine Kollegen so.

Marco Buschmann (FDP) über Ampelkoalition: »Wir sind keine Selbsthilfegruppe«

Die Politiker der Ampelkoalition hätten die Pflicht, ihre Arbeit zu machen, erklärt Marco Buschmann. Klingt wie eine Binse. Aber laut dem FDP-Justizminister sehen das nicht alle seine Kollegen so.

AfD-Bürgerdialog in Jena: 2000 Menschen demonstrieren gegen Veranstaltung und verhindern Auftritt von Björn Höcke

Kurz vor den Thüringer Landtagswahlen will Björn Höcke beim Bürgerdialog in Jena Wählerstimmen sammeln. Rund 2000 Menschen demonstrieren, zum Teil gewaltsam. Der AfD-Landeschef muss seinen Auftritt kurzerhand absagen.

AfD-Bürgerdialog in Jena: Demonstranten verhindern Auftritt von Björn Höcke

Kurz vor den Thüringer Landtagswahlen will Björn Höcke beim Bürgerdialog in Jena Wählerstimmen sammeln. Rund 2000 Menschen demonstrieren, zum Teil gewaltsam. Der AfD-Landeschef muss seinen Auftritt kurzerhand absagen.

Selbstkritik? Fehlanzeige – Kanzler Olaf Scholz lobt die »Leistungsbilanz« der Ampel

Die Ampel als »Übergangsregierung« – davon will Olaf Scholz nichts wissen. Der Kanzler verteidigt die Leistungsbilanz der Koalition. Bei sich selbst sieht er offenbar keine Fehler.

Olaf Scholz lobt die »Leistungsbilanz« der Ampel: Selbstkritik? Fehlanzeige

Die Ampel als »Übergangsregierung« – davon will Olaf Scholz nichts wissen. Der Kanzler verteidigt die Leistungsbilanz der Koalition. Bei sich selbst sieht er offenbar keine Fehler.

Bundeswehr fährt Sicherheit in den Kasernen hoch nach Meldungen über unbefugte Personen

Nach Meldungen über unbefugte Personen in Bundeswehrkasernen reagiert die Truppe und ordnete nach SPIEGEL-Informationen mehr Streifen an. Auch eine Erhöhung der Gefahrenstufe stand zur Debatte.

Bundeswehr fährt Sicherheit in den Kasernen hoch nach mehreren Vorfällen

Nach Meldungen über unbefugte Personen in Bundeswehrkasernen reagiert die Truppe und ordnete nach SPIEGEL-Informationen mehr Streifen an. Auch eine Erhöhung der Gefahrenstufe stand zur Debatte.

News des Tages: Joe Biden, Ursula von der Leyen, US-Demokraten, Linke, Thierry Breton – die aktuelle Lage am Abend

Joe Biden tritt bei den Demokraten auf, die ihn nicht mehr wollten. Die Linke bekommt neue Vorsitzende. Und was treibt EU-Kommissar Thierry Breton? Das ist die Lage am Dienstagabend.

SPD, FDP und Grüne: Das sagt ein Psychologe zur Ampelkrise

Für Grünenchef Nouripour ist die Ampel nur eine Übergangskoalition. Wie ist es so weit gekommen? Hier spricht Therapeut Wolfgang Schmidbauer über hohe Erwartungen, die Rolle des Kanzlers und Analogien zu einer Ehe in Scheidung.

SPD: Lars Klingbeil holt sich Wahlkampf-Inspiration beim Parteitag der Demokraten in Chicago

Wie kommt eine Partei aus dem Umfragetief? Kein Wunder, dass SPD-Chef Lars Klingbeil auf dem Parteitag der US-Demokraten nach Ideen sucht. Und feststellt, dass Personalwechsel à la Biden für »neuen Schwung« sorgen.

Jan Schenk: Staatsschutz ermittelt nach Drohungen gegen AfD-Politiker

Bespuckt, verprügelt, bedroht: Immer häufiger werden Politikerinnen und Politiker attackiert. Nun haben Unbekannte die Garagentore eines AfD-Abgeordneten mit einer Drohbotschaft beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt.

SPD vor den Landtagswahlen: »Das war mal meine Lieblingspartei, aber…«

In Thüringen muss die SPD um den Einzug in den Landtag bangen. Fraktionsvize Lutz Liebscher macht trotz des Ampelchaos engagiert Wahlkampf – mit Grillwurst, Landesthemen und viel Zuversicht.

SPD-Kritik an der Ampel wird lauter

Die Koalition in Berlin hält immer weniger zusammen, die Kritik aus den Parteien wird lauter: Niedersachsens Ministerpräsident Weil ist von den Streitereien genervt. Und Juso-Chef Türmer teilt hart gegen die FDP aus.

Linke: Jan van Aken und Ines Schwerdtner wollen Parteiführung übernehmen

Nach dem Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan als Linkenchefs werden die ersten Kandidaturen für die Nachfolge bekannt gegeben. Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen für den Parteivorsitz kandidieren.

Ampel in der Krise: Eine Analyse der aktuellen Situation

Grünenchef Omid Nouripour sieht die Ampel als »Übergangskoalition«. Das ist ehrlich, aber gefährlich: Wenn SPD, Gründe und FDP nichts mehr zustande bringen, sollten sie ihre Zusammenarbeit vorzeitig beenden.

Die Linke: Janine Wissler und Martin Schirdewan geben Vorsitz ab – die eine ist erleichtert, der andere schwermütig.

Die beiden Vorsitzenden der Linken geben wegen der miesen Lage der Partei ihr Amt auf. Janine Wissler wirkt erleichtert, Martin Schirdewan dagegen fällt der Schritt sichtlich schwer.

Ukraine: Ampel setzt auf 50-Milliarden-Topf für Militärhilfe – aber wann kommt der?

Will die Ampel ernsthaft die Militärhilfe für die Ukraine einschränken? Die Koalition bestreitet das. Doch am Ende hängt alles an einer Konstruktion, die bislang nur auf dem Papier besteht.

News des Tages: Die Linke, BSW, Sahra Wagenknecht, Kamala Harris, US-Demokraten, Taylor Swift

Geht die Linke unter? Wer das nächste Opfer von Sahra Wagenknecht ist. Und warum die US-Demokraten auf Taylor Swift hoffen. Das ist die Lage am Montagabend.

Führende CDU-Politiker kritisieren Lindners Ukraine-Sparpläne, Kretschmer nicht

Finanzminister Lindner hat angedeutet, bei den Ukrainehilfen bremsen zu wollen. Das Manöver sorgt für Empörung bei SPD und Grünen – und einen Meinungsstreit bei der CDU.

Ukraine: Führende CDU-Politiker kritisieren Christian Lindners Sparpläne

Finanzminister Lindner hat angedeutet, bei den Ukrainehilfen bremsen zu wollen. Das Manöver sorgt für Empörung bei SPD und Grünen – und einen Meinungsstreit bei der CDU.

Sieben Gründe, warum die Linke verschwinden wird

Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan geben auf. Doch der Wechsel an der Spitze wird den endgültigen Verfall der Partei nicht aufhalten. Die Ursachen dafür finden sich in Fehlern der Vergangenheit.

Die Linke in der Existenzkrise: Sieben Gründe, warum die Partei verschwinden wird

Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan geben auf. Doch der Wechsel an der Spitze wird den endgültigen Verfall der Partei nicht aufhalten. Die Ursachen dafür finden sich in Fehlern der Vergangenheit.

Ukraine-Krieg: SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert Kürzung bei Militärhilfe

Ein Schreiben von Finanzminister Lindner weckt Zweifel, ob Deutschland die Ukraine künftig mit Hilfsgeldern unterstützen wird. Michael Roth warnt davor, das Schicksal der Ukraine »auf dem Altar der Schuldenbremse« zu opfern.

News: Ukraine, Russland, Ampel, Schulden-Bremse, Kamala Harris, Demokraten, USA

Die Ampelregierung stoppt neue Militärhilfen an die Ukraine. In Chicago beginnt der viertägige Krönungsparteitag für Kamala Harris. Kommt es zum Deal zwischen Israel und der Hamas? Das ist die Lage am Montagmorgen.

News: Ukraine, Russland, Ampel, Schuldenbremse, Kamala Harris, Demokraten-Parteitag

Die Ampelregierung stoppt neue Militärhilfen an die Ukraine. In Chicago beginnt der viertägige Krönungsparteitag für Kamala Harris. Kommt es zum Deal zwischen Israel und der Hamas? Das ist die Lage am Montagmorgen.

Ahrflut: Ministerpräsident Alexander Schweitzer lehnt weitere Entlassungen ab

Als Konsequenz aus der Flut-Katastrophe an der Ahr fordert die Opposition in Rheinland-Pfalz die Entlassung weiterer Spitzenbeamter. Ministerpräsident Alexander Schweitzer weigert sich.

Omid Nouripour sieht Ampelkoalition als »Übergangsregierung«

»Viel Streit« und »völlig unterschiedliches Verständnis«: Omid Nouripour hält die Ampel für ein Auslaufmodell. Im ARD-Interview spricht der Grünenvorsitzende vom schwindenden Vertrauen in der Drei-Parteien-Regierung.

Die Schuldenbremse der Ampel wirkt bis nach Kiew

Kaum hat die Regierung ihren Haushaltsstreit beigelegt, gibt es neuen Ärger – zwischen FDP-Finanzminister Lindner und SPD-Verteidigungsminister Pistorius. Diesmal geht es um die Waffenhilfe für die Ukraine. Wird Deutschland auch hier sparen?

Ukraine: Die Schuldenbremse der Ampel wirkt bis nach Kiew

Kaum hat die Regierung ihren Haushaltsstreit beigelegt, gibt es neuen Ärger – zwischen FDP-Finanzminister Lindner und SPD-Verteidigungsminister Pistorius. Diesmal geht es um die Waffenhilfe für die Ukraine. Wird Deutschland auch hier sparen?

Ukraine: CDU und Linke kritisieren Bundesregierung wegen Ukraine-Hilfen

In der Regierung ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob weitere Hilfsgelder für die Ukraine freigegeben werden. Für Linkenpolitiker Bartsch zeigt das Vorgehen, dass die Ampelregierung endgültig am Ende sei.

Ukraine: CDU und Linke kritisieren Bundesregierung wegen Hilfsgeldern

In der Regierung ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob weitere Hilfsgelder für die Ukraine freigegeben werden. Für Linkenpolitiker Bartsch zeigt das Vorgehen, dass die Ampelregierung endgültig am Ende sei.

Die Linke: Janine Wissler und Martin Schirdewan geben Vorsitz ab – Neuanfang für die Partei?

Die glücklosen Linkenchefs Janine Wissler und Martin Schirdewan geben ihre Posten ab. Aus dem Elend soll nun Jan van Aken seine Partei retten. Eine Frau aus dem Osten ist auch im Gespräch.

Die Linke: Janine Wissler und Martin Schirdewan geben Vorsitz ab – Ein Neuanfang für die Partei?

Die glücklosen Linkenchefs Janine Wissler und Martin Schirdewan geben ihre Posten ab. Aus dem Elend soll nun Jan van Aken seine Partei retten. Eine Frau aus dem Osten ist auch im Gespräch.

Sahra Wagenknecht: BSW befeuert laut Zentralrat der Juden den Israelhass in Deutschland

Sahra Wagenknecht findet, Israels Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen trage »Züge eines Vernichtungsfeldzugs«. Josef Schuster wirft der BSW-Chefin nun Populismus vor – und einen »Hang zur Verschwörungsideologie«.

SPD und BSW: Saskia Esken schließt Koalitionen in Ländern nicht aus

Die SPD und die Wagenknecht-Partei? Da gibt es einige Differenzen. Doch Entscheidungen über eine Zusammenarbeit will SPD-Chefin Saskia Esken ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern überlassen.

SPD-Chefin: Esken schließt Koalitionen mit BSW in Ländern nicht aus

Die SPD und die Wagenknecht-Partei? Da gibt es einige Differenzen. Doch Entscheidungen über eine Zusammenarbeit will SPD-Chefin Saskia Esken ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern überlassen.

Bundeswehr kehrt Ende August aus Niger zurück

Schlusspunkt einer Krisenmission: In wenigen Tagen verlassen die letzten Bundeswehrkräfte den Konfliktstaat Niger. Nach SPIEGEL-Informationen soll es für sie keinen feierlichen Empfang geben.

Niger: Bundeswehr kehrt Ende August von Krisenmission zurück

Schlusspunkt einer Krisenmission: In wenigen Tagen verlassen die letzten Bundeswehrkräfte den Konfliktstaat Niger. Nach SPIEGEL-Informationen soll es für sie keinen feierlichen Empfang geben.