Kategorie: politik

Terror-Chef mit Gold-Zähnen: Dieser Mann hält die Geiseln in der Ukraine fest

Sein freundliches Lächeln, bei dem seine beiden Goldzähne blitzen, täuscht. Brutal geht Wjatscheslaw Ponomarjow gegen alle vor, die sich seinen prorussischen Separatisten widersetzen. Der selbst ernannte „Volksbürgermeister“ des …

Zur Heiligsprechung : Kölner feiern Johannes Paul II.

Die war auch für viele Gläubige aus Köln und Umgebung Anlass zu einem Besuch im Kölner Dom. Dort befindet sich seit Ende letzten Jahres eine Reliquie von Papst Johannes Paul II.: ein Stoffläppchen mit Blutstropfen des Papstes, die …

NRW-Landtagsanhörung zur Delfinhaltung – Eklat um SPD-Sachverständigen

Anlässlich der NRW-Landtagsanhörung am heutigen Montag zum Piratenantrag, die Delfinhaltung zu verbieten, analysierte das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) die vom Landtag im Vorfeld veröffentlichten Stellungnahmen der …

Weiter Nervenkrieg um festgesetzte OSZE-Militärbeobachter in Ukraine

Slawjansk – Die vier festgenommenen Deutschen in der Ostukraine werden offenbar nicht so schnell freikommen. Seit Freitag werden sie mit ihrer Gruppe von OSZE-Beobachtern von prorussischen Separatisten festgehalten. Von denen …

Neuer REWE-Markt an der Zschocherschen Straße: Ist das eine Katastrophe für den Adler?

Das ist eine „Tragödie für den Adler“, meint SPD-Stadtrat Mathias Weber. Ein bisschen spät, denn der Artikel, der ihn erschüttert, erschien schon am 2. April in der LVZ, in der man den direkten Draht zur CG-Gruppe pflegt. Diese …

Wollen wir wirklich lauter verbeamtete Parlamentarier? Fünf vor 8:00

Viele Abgeordnete im Bundestag haben Nebenverdienste. Na und? Das zeigt doch nur, dass sie auch außerhalb der Politik zu etwas taugen. von  Robert Leicht …

Führerschein bald schneller weg

Stuttgart – Einfacher, gerechter und transparenter werde die neue Verkehrssünderdatei. So lautete das Versprechen des früheren Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer , als er die größte Reform startete, die es in der 40-jährigen …

Die Angriffslage in der Ostukraine ist kaum noch zu durchschauen

 ·  In der Ostukraine ist kaum noch zu durchschauen, wer eigentlich wen angreift und warum. Die Wirklichkeit jedenfalls sieht anders aus, als es die Nachrichten aus Kiew und Moskau behaupten.

Wir sind nicht allein

Torsten Pötzsch regiert mit seiner Bürgerinitiative „Klartext“ in Weißwasser. Was macht er anders? von Anne Hähnig …

Gül ist der Riss im Sultan-System Erdogans

Bundespräsident Joachim Gauck trifft in der Türkei auf ein politisches Gespann, das längst um die Macht konkurriert. Präsident Abdullah Gül hat sich von seinem alten Weggefährten Erdogan abgewendet.

Philippinen und USA unterzeichnen Militärpakt

Die USA und die Philippinen haben ein neues Verteidigungsabkommen geschlossen. Es erlaubt Washington eine größere Militärpräsenz auf den Philippinen. Die Vereinbarung soll für zehn Jahre gelten. Die Philippinen erhoffen sich durch …

+++ Angeschlagene Air Berlin plant Total-Umbau +++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Die Obama-Versteherin

Der amerikanische Präsident kann sich darauf verlassen, dass Angela Merkel bei ihrem Besuch keine unbequemen Fragen stellt.

OSZE-Drama in Slowjansk: Eine Geisel frei – noch sieben in Haft

Er leidet an Diabetes, deswegen kam er frei: Die pro-russischen Separatisten in Slowjansk haben einen ersten OSZE-Beobachter befreit, er stammt aus Schweden – um das Schicksal von vier Deutschen und drei Kollegen wird weiter gepokert.

Betrug mit EU-Steuergeld wird selten aufgedeckt

Die EU-Haushaltspolitikerin Ingeborg Gräßle beklagt den Missbrauch von Steuergeldern in der EU. Kriminellen werde es leicht gemacht, beklagt sie. Und das Amt für Betrugsbekämpfung sei überfordert.

Wahlrecht für Ausländer spaltet die Koalition

Die große Koalition diskutiert rege über das Kommunalwahlrecht für Ausländer. In der CDU stößt der Reformvorschlag auf schroffe Ablehnung. Der Ton wird zusehends unfreundlicher.

Bericht: CDU-Spitze erarbeitet Modell gegen kalte Progression

Berlin (AFP) Die CDU-Spitze erarbeitet einem Zeitungsbericht zufolge ein Konzept zum Abbau der sogenannten kalten Progression in der Einkommenssteuer. Wie die „Bild“-Zeitung in ihrer Montagsausgabe berichtete, sieht das Modell …

Das Weiße Haus wundert sich über Merkels Pläne

Merkel plant ihren einzigen Auftritt in Washington bei der Chamber of Commerce, die aber im Umfeld des Präsidenten als „Obama-feindlich“ verhasst ist. Auch thematisch gibt es so manche Irritationen.

Bürgermeister von Slawjansk ist völlig durchgedreht

Nach Ansicht des ukrainischen Präsidentschaftskandidaten Pedro Poroschenko sind die deutschen Geiseln in Slawjansk stark gefährdet. Der selbst ernannte Bürgermeister Ponomarjow drehe völlig durch.

Presseschau: Rheinische Post: Waschbären in NRW weiter auf dem Vormarsch

Waschbären breiten sich in Nordrhein-Westfalen weiter aus, und das vor allem in den Städten.

Gefangene aus NRW vorgeführt: Rebellen-Chef tönt: „Wir sind im Kriegszustand!“

Die Szene war gespenstisch. Wie Kriegs-Trophäen führte der prorussische Milizenchef Wjatscheslaw Ponomarjow im ostukrainischen Slawjansk die von seinen Schergen gekidnappten 13 OSZE-Beobachter vor – darunter auch die vier …

Ukraine-Krise: Neue Sanktionen zielen auf Putins direktes Umfeld

Die Botschaft soll lauten, „dass es jetzt eng für dich wird“: Wladimir Putin und der russischen Wirtschaft drohen weitere Strafmaßnahmen des Westens – bereits am Montag gibt es neue Beratungen. Die USA wollen die engere Umgebung …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Jetzt helfen nur harte Sanktionen/ Ein Leitartikel von Jochim

Es ist kaum noch erträglich, was uns die Bilder aus der Ukraine, jetzt vornehmlich aus dem Osten des Landes, zeigen.

Mister Europa schaut herein – und herab

Mit Witz und Wissen nimmt Jean-Claude Juncker die Braunschweiger für sich ein. Europa, sagt Juncker, müsse ein Kontinent der sozialen Gerechtigkeit bleiben. Schafft der Konservative es auf den Chefsessel der EU? …

Festnahme in der Ostukraine : Separatisten wollen Militärinspekteure zeigen

 ·  Die Separatisten in Slawjansk haben angekündigt, die festgehaltenen Militärinspekteure der Presse zu präsentieren. Die OSZE will heute mit den prorussischen Kräften in der ostukrainischen Stadt verhandeln.

Welcher Satz mit Christian Wulff verbunden bleibt

 ·  Eine Aussage bleibt mit Christian Wulff verbunden: Der Islam gehört zu Deutschland. Das sagte der damalige Bundespräsident ausgerechnet an einem Tag der Deutschen Einheit. Warum? Eine Spurensuche.

Nervenkrieg um entführte Deutsche

In der Ukraine fordern prorussische Rebellen den Austausch gegen inhaftierte Gesinnungsgenossen. Der Westen plant schärfere Sanktionen gegen Russland. Die SPD setzt hingegen auf mehr Diplomatie. Von Eva Quadbeck und Godehard Uhlemann …

Stasi-Beauftragte sehen noch Lücken in der Aufarbeitung

Knapp 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution in der DDR sehen die Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen immer noch Lücken in der Aufarbeitung. Als Beispiele nannte der sächsische Beauftragte Lutz Rathenow die Einweisungen …

Da ist mir unser Parlament lieber!

Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Autor Roger Willemsen, der ein Jahr lang im Plenarsaal recherchiert hat, diskutieren über die Kluft zwischen Volk und Parlament, die Gefahr der Verödung und übertriebene Eitelkeiten Ein …

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR – Die wichtigsten Meldungen vom Wochenende

UKRAINE-KRISE/GESAMT-ROUNDUP: Separatisten präsentieren OSZE-Team als Geiseln MOSKAU/BERLIN – Nervenkrieg in der Ostukraine: Dort haben die prorussischen Separatisten am Sonntag die festgesetzten OSZE- Militärbeobachter der Presse …

Der Pragmatiker

Welche Rolle wird Ismail Hanija, derzeit Chef der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen, künftig in der palästinensischen Politik spielen? Demnächst soll in den Autonomiegebieten wieder eine Einheitsregierung gebildet werden; sein …

Berlusconi, der Geisterfahrer

Für das Gefängnis ist Berlusconi zu alt, doch für politisch-historische Geisterfahrten gibt es keine Altersgrenze. Er suchte sich seinen Lieblingsfeind und machte, was er am besten kann: Schlagzeilen produzieren. Natürlich in …

Mariä Himmelfahrt und die Wunder der Statistik

Nach dem Zensus 2011 hat Bayern neu berechnet, in welchen Gemeinden Mariä Himmelfahrt gesetzlicher Feiertag bleibt. In manchen Orten darf die Bevölkerung jubeln, andernorts gibt es Ärger. Die Hoffnungen waren groß in den letzten …

Kauder auf Friedensmission bei Oppermann

Für die Union war SPD-Fraktionschef Oppermann schuld an Friedrichs Rücktritt in der Edathy-Affäre. Nun gibt es ein Friedenssignal an den Gescholtenen – inklusive Geburtstagsgeschenk.

Berlusconi, die Steuer und die Schuld der Deutschen: Italiens Probleme sind hausgemacht

Berlusconi macht Wahlkampf und setzt voll auf die antideutsche Karte. Dabei ist keineswegs Angela Merkel schuld an der Misere des Landes. Die Probleme sind hausgemacht. Doch nur wenige Politiker wollen sich das eingestehen. „Mehr …

Berlin unterliegt Friedrichshafen

Berlin – Die Berlin Volleys haben zum Auftakt des Playoff-Finals um die deutsche Volleyball-Meisterschaft in eigener Halle gegen den VfB Friedrichshafen mit 2:3 verloren. Beide Teams lieferten sich vor 7247 Zuschauern wie schon so …

Löwenzahn ist lange verblüht

Misswirtschaft, horrende Verluste, Drogenskandal: Die Co-Op-Gruppe steckt trotz Reformankündigungen in Schwierigkeiten. Jetzt kappt auch die Labour-Partei ihre Beziehungen zur Genossenschaftsbank. So schnell kann es gehen. Im Jahr …

WOCHENENDÜBERBLICK/26. und 27. April 2014

   Siemens könnten GE mit Alstom-Spartentausch überbieten    Siemens könnten bei einem Spartentausch von Alstom das Angebot von General Electric (GE) überbieten. Wie aus einem Brief von Siemens-CEO Kaeser an sein Gegenüber bei …

Putin führt den Westen vor

Der russische Präsident Wladimir Putin wird vermutlich nicht ruhen, bis er die Ukraine unter seinen Einflussbereich gestellt hat. Mit gezielten Schritten hat er erst die Krim vereinnahmt und sorgt nun dafür, dass sich seine …

Grüne Jugend will Rot-Grün-Rot

Auf ihrem Dortmunder Bundeskongress drängte die Grüne Jugend am Wochenende ihre Mutterpartei zu rot-grün-rotem Dialog und mutigerer Oppositionsarbeit. Im Audimax der Rudolf-Steiner-Schule Dortmund erkennt man kaum rechte Winkel, …

Zur falschen Zeit am falschen Ort

Slawiansk – Man kann sich schon fragen was eine Gruppe von internationalen Militärbeobachtern, deren Aufgabe darin besteht, die ukrainische Armee zu begutachten, ausgerechnet in den Flecken des Landes treibt, in dem diese Armee so …

Ein Gedenkort für ermordete Gefangene

Dachau. Mehr als 4000 sowjetische Kriegsgefangene sind 1941 und 1942 auf dem damaligen SS-Schießplatz im Dachauer Konzentrationslager erschossen worden. Am 2. Mai wird der neugestaltete Gedenkort »Ehemaliger SS-Schießplatz …

Ukraine: In Geiselhaft

 ·  Plötzlich sind auch Deutsche vom Konflikt um die Ukraine direkt betroffen. Russland arbeitet weiter an der Zersetzung eines anerkannten Staates. Der Westen hat die Wahl, ob er sich behauptet oder in Haft nehmen lässt.

42 Muslimbrüder zu Haftstrafen verurteilt

In Ägypten sind Dutzende Muslimbrüder zu Haftstrafen verurteilt worden – am Montag könnten weitere folgen. Offenbar will Armeechef al-Sissi vor den Wahlen Härte zeigen.

CDU-Nachwuchs rebelliert mit Agenda 2020

Junge Abgeordnete der CDU fürchten um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der Zukunft. In einer Agenda 2020 fordern sie die Schwarz-Rot auf, ehrgeizige Reformen in Angriff zu nehmen.

»Wir streben einen gerechten Handel an«

Bernardo Álvarez Herrera ist seit September 2013 Exekutivsekretär des linksgerichteten lateinamerikanischen Staatenbündnisses »Bolivarianische Allianz für Amerika – Handelsvertrag der Völker« (ALBA-TCP). Der Venezolaner hatte sein …

Neue Linke auf Sloweniens politischer Bühne

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wird sich eine neue linke Kraft um eines der acht Mandate Sloweniens bewerben. Trotz geringer Erfolgschancen strahlen die Aktivisten Zuversicht aus. Slowenien hat wieder eine ernsthafte …

Angespuckt, geschubst, die Schulter ausgekugelt

Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter riskieren viel, um anderen zu helfen. Doch Anfeindungen, Beleidigungen und Gewalt gegen Rettungskräfte nehmen zu. Ein Zeichen allgemeinen Autoritätsverfalls? …

West-CDU ist handzahmer denn je für Angela Merkel

Viel Lob für Berlin und Spott über die rot-grüne Landesregierung prägen den Parteitag der NRW-CDU. Landeschef Laschet erweist sich, anders als einige seiner Vorgänger, als wichtige Stütze Merkels.

Halbautomatische Gewehre: Ukraine wickelt Waffengeschäfte über Deutschland ab

Ein ukrainischer Staatskonzern liefert nach SPIEGEL-Informationen halbautomatische Gewehre nach Deutschland. Was mit den Waffen passiert, weiß die Bundesregierung angeblich nicht. Kommen sie im Syrien-Krieg zum Einsatz? …