Kategorie: politik

Allein unter Riesen

Man muss kein Zwerg sein, um sich im Reich zweier Riesen unbehaglich zu fühlen. Was tun, wenn sich die beiden Großen streiten? Stellung beziehen oder sich besser raushalten? Schwierig wird es auch, wenn die Kleinen mit einem der …

CDU und CSU trotz Differenzen mit gemeinsamen Wahlaufruf

CDU und CSU gehen trotz der Querelen um das CSU-Wahlprogamm gemeinsam in den Europawahlkampf. CSU-Chef Horst Seehofer beharrt aber auf den zuletzt für Streit sorgenden Positionen etwa zu Volksabstimmungen. CDU und CSU gehen trotz …

Sloweniens Regierungsbündnis möglicherweise vor dem Aus

Nach nur 13 Monaten im Amt steht die slowenische Mitte-links-Regierung unter Alenka Bratusek möglicherweise vor dem Aus. In einer Kampfabstimmung um den Vorsitz ihrer Partei unterlag Bratusek dem Bürgermeister von Ljubljana, Zoran …

Grüne: Mauschelei verhindert Straßensanierung

 ·  Die Sanierung von Straßen, Schienen und Brücken wird in Deutschland nicht nach Notwendigkeit entschieden, sondern nach „Machtkriterien“. Das sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Hofreiter, der Frankfurter …

Ziemlich retro

Was spricht dagegen, Ausländer zu Kommunalwahlen zuzulassen? von  Frank Drieschner …

Entsetzt über das Elend

Stuttgart – Denkt sie an Griechenland , ist Annette Groth, die in Stuttgart lebende Bundestagsabgeordnete der Linken, hin- und hergerissen. Einerseits habe sie als Mitglied im Menschenrechtsausschuss und Griechenlandexpertin in …

+++ Der große Deutschland-Ticker +++: Siebenköpfige Familie rast in Transporter – zwei Tote

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, dramatische und traurige Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Mehr Autos an den Cospudener See: Sabine Heymann versucht eine Erklärung und Reiner Engelmann setzt

Irgendwie muss man doch Politik machen können, fand die Leipziger CDU-Fraktion, und stellte einen Antrag, die Parkplätze am Nordstrand des Cospudener Sees näher an den Strand zu legen. Auf den Lauerschen Weg am besten. So könne …

Die Hetze gegen Europa verfängt

London – Wer führt denn hierzulande wirklich das Kommando?“ fragt eines der Wahlplakate, die man momentan in England allerorten findet. Auf dem Plakat hat ein EU-Sternenkreis gleich einem glühenden Brandeisen ein Loch in den guten …

Wojtyla lud Vertreter aller Weltreligionen zum Friedensgebet ein

Ungewöhnlich, schier grenzenlos offen zeigte sich Johannes Paul II. aber überall dort, wo es nicht nur um die eigene Kirche ging; er trieb die Öffnung des Konzils auf nie zuvor gesehene Spitzen: Wojtyla war der erste Papst, der …

Das Schicksal der Trostfrauen

Japans Regierung nennt sie „Trostfrauen“, doch sie waren Zwangsprostituierte und mussten im Zweiten Weltkrieg den japanischen Soldaten zu Diensten sein. In Südkorea erinnert ein Museum an ihr Leid. In Japan wird ihre Existenz …

Kiewer Regierung kündigt Dezentralisierung an

New York (dpa) – Die Ukraine soll nach Angaben der Regierung in Kiew dezentralisiert werden, um auch …

Zu Gast bei einem schwierigen Partner

Die Türkei steht für wirtschaftlichen Aufbruch – aber auch für brutale Polizeieinsätze und Internetzensur. Bundespräsident Gauck besucht ein Land am Scheideweg. Bürgerrechtler setzen große Hoffnungen auf ihn.

Prorussische Milizen bezeichnen Militärbeobachter als Nato-Spione

Die Separatistenführer von Slovjansk wollen die westlichen Militärbeobachter nur im Austausch für eigene Gefangene freilassen. Die aktuellen Entwicklungen im Live-Blog …

Al Quaida: Russische Aggression und saudische Ideologie

 ·  Moskau verdreht im Ukrainekonflikt nicht zum ersten Mal Kausalketten. Auch Al Qaida entstand als Folge russischer Aggression und saudischer Ideologie. Den Preis zahlt die Welt bis heute. Im Kampf gegen den Terror.

Diskussion um den Leipziger Floßgraben: Nicht der Eisvogel ist das Problem, sondern das

Wie befürchtet, hat die Stadt Leipzig dem LeipzigBoot auch in dieser Saison auf Antrag wieder eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Floßgrabens erteilt und das auch noch mit besonders „eisvogelfreundlichen“ Vorgaben: Gerade …

Kim Jong Il erfand den Hamburger: Studentin aus Pjöngjang erklärt: So läuft der Alltag in

Mickey Mouse ist Chinese, Lady Gaga ein Mann und Hamburger gibt es seit 2009 – weil Kim Jong Il Fastfood für sein Volk erfand: So stellen sich junge Menschen in Nordkorea die Welt vor. Eine junge Studentin aus Pjöngjang erklärt, …

Rasche Entscheidung zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gefordert

Berlin/Dresden (dpa) – Der Vorsitzende des Rates der Bundesstiftung Aufarbeitung, Markus Meckel, fordert eine rasche Entscheidung über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde.

»Berlin nazifrei«: Proteste in Kreuzberg haben begonnen

Berlin. In Kreuzberg haben die Proteste gegen einen Aufmarsch der rechtsradikalen NPD begonnen. Linke Parteien, antifaschistische Gruppen und Initiativen wollen die Demonstration der Neonazis durch den Stadtteil mit Blockaden …

Gesundheit: Weniger Glücksspieler, mehr Spielsüchtige / Teilnehmer-Rückgang beim Lotto, Zuwachs in

Die Deutschen spielen weniger Lotto.

Separatisten in Ukraine bekräftigen Vorwürfe gegen Militärbeobachter

Prorussische Separatisten in der Ostukraine haben ihre Spionagevorwürfe gegen festgesetzte Militärbeobachter auch aus Deutschland bekräftigt. Diese Menschen seien Berufssoldaten – im Unterschied zu einem OSZE-Team, sagte der …

In Malaysia erwartet Obama ein Minenfeld

Mit einvernehmlichem Händeschütteln und hübschen Fotos kann der US-Präsident bei seinem Besuch in Malaysia nicht rechnen: Islamisierung und aufkeimende US-Kritik machen die Reise zur Herausforderung.

LVZ: CDU und CSU: Türkei gehört nicht in die Europäische Union / Forderung nach Abbruch der

CDU und CSU warnen unmissverständlich vor der Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Unmittelbar vor dem am Wochenende beginnenden Staatsbesuch des Bundespräsidenten in der Türkei forderten die Generalsekretäre …

Das allgemeine Unbehagen

Ein ambivalentes Protestphänomen fordert die Friedensbewegung, die politische Linke und unser Verständnis politischer Konfliktlinien heraus. Ein Kommentar …

In der Abseits-Falle

Im Juni beginnt die Fußball-WM. Die Stimmung ist nach den Protesten im vergangenen Jahr nicht gerade gut. Das erwarten sich die Menschen von den kommenden Monaten …

+++ Merkel berät sich mit Obama in Washington +++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Bildungsministerin rät Abiturienten zu einer Lehre

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will die hohen Abbrecherquoten an Hochschulen nicht mehr hinnehmen. Sie fordert eine bessere Berufsberatung. Vor allem die Gymnasien sieht sie in der Pflicht.

Stiftung für HIV-infizierte Bluter bedroht

Viele Bluter bekamen in den 80er Jahren HIV und Aids. Verantwortliche hatten die Augen verschlossen vor den Gefahren der Blutpräparate. Später gab etwas Hilfe – jetzt geht das Geld aus. Berlin. Rund 30 Jahre nach dem sogenannten …

Stichwort: Krieg und Bürgerkrieg

Kiew (dpa) – Wann wird ein bewaffneter Konflikt als Krieg bezeichnet? …

Auch die Sünde gehört zum Heiligen

Aber Augustinus hat auch nach seiner Bekehrung gesündigt und als Bischof eine Politik betrieben, die man heute sehr kritisch sieht. Begrenzungen, begrenzte Urteile, begrenzte Optionen charakterisieren einen Menschen immer. Es geht …

„Symbolische Genugtuung“: Pfarrer fordern: Tabartz-van Elst soll auf Teile seiner Rente verzichten

Der abberufene soll nach Ansicht einer Gruppe von Pfarrern auf einen Teil seines derzeitigen Ruhestandgehalts verzichten. Die Priester des „Hofheimer Kreises“ sandten einen Brief mit ihrer Forderung vergangene Woche an das …

Vier Deutsche unter 13 festgesetzten OSZE-Beobachtern in Ukraine

In der Ukraine sind nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vermutlich 13 Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), darunter vier Deutsche, festgesetzt worden.

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Jazenjuk: Russland will dritten Weltkrieg anzetteln

Eine Woche nach Abschluss der Genfer Vereinbarung zur Lösung der Ukraine-Krise eskaliert die Lage: Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, die Übereinkunft zu brechen. Russische Einheiten stehen nach Angaben aus Kiew nur …

Besuch bei einem schwierigen Gastgeber

Klare Worte für die Meinungsfreiheit: Die Erwartungen an die Türkei-Visite des Bundespräsidenten sind hoch. Die Union fordert derweil den Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen.

Obamas »Axe«

Die Axt im Hause erspart den Zimmermann – die Floskel erfährt in London neue Bestätigung: US-Wahlkampfstratege David Axelrod (59), genannt »The Axe« und lange Barack Obamas einflussreichster Berater, wird auf dem Weg zur nächsten …

Busse und Bahnen kommen öfter

Busse und Bahnen sind häufig überfüllt. Senat und BVG reagieren jetzt und lassen auf 39 Linien besonders in den Abendstunden mehr Fahrzeuge rollen. Die Osterferien sind vorbei, doch die BVG hat noch eine Überraschung parat: Ab 27.

Der Unverstandene

Fast wäre BKA-Chef Jörg Ziercke als erfolgreicher Reformer in den Ruhestand gegangen. Dann kam Sebastian Edathy von  Mariam Lau …

US-Bürger wegen unangemessenem Verhalten verhaftet

Nordkorea hat einen Touristen aus den USA in Gewahrsam genommen. Das Regime wirft dem 24-Jährigen unangemessenes Verhalten bei der Einreise vor. US-Präsident Obama ist derweil zu Besuch in Südkorea.

Westen droht Russland wegen Ukraine neue Sanktionen an

   KIEW/ (AFP) — Wegen der mangelnden Kooperation Russlands bei der Beilegung der Krise in der Ukraine hat der Westen Moskau mit weiteren Sanktionen gedroht. Bei einer Telefonkonferenz am Freitag sprachen die Staats- und …

Podcast – Von Würmern, Äpfeln und Kalifen

Bei uns genießen sogar Schädlinge Kultstatus. Nehmen wir den Holzwurm. Früher hätte man dem Tierchen vielleicht ein kleines Gedicht gewidmet. Heute baut man um den Wurm gleich ein Museum herum.

Aufstieg des Front National geht weiter: Populisten führen bei Umfrage in Frankreich

Nach den Kommunalwahlen wird die rechte Partei von Marine Le Pen wohl auch bei der Europawahl deutlich zulegen. Eine Umfrage sieht sie sogar als stärkste Kraft. Der rechtspopulistischen Partei Front National könnten bei der …

Everest-Expeditionen nach Unglück auf der Kippe

Nach dem Rückzug zahlreicher Expeditionen vom Mount Everest ist es fraglich, ob in dieser Saison überhaupt noch jemand von nepalesischer Seite auf den höchsten Berg der Welt steigt. Da die Hälfte der Teams umkehre, hätten die …

„Die meisten Verwaltungen funktionieren“

Donetsk – „Die Lage hat sich leicht gebessert“. Das war die Ansicht von Klaus Zillikens, dem Leiter der OSZE-Beobachtermission in Donetsk, als die Stuttgarter Zeitung am Freitagmorgen mit ihm telefonierte. Am Abend kam dann die …

CDU-Kandidat nennt Halbmond-Tasche einen Fehler

Christliche Partei mit türkischem Halbmond? Das ging für den Neusser CDU-Politiker Calik daneben – doch er trägt’s mit Fassung. Seine Parteifreunde sprechen inzwischen auch von einer „kleinen Panne“.

Symbolwörter gegen Hasskriminalität

Der alltägliche gewalttätige Rassismus in Deutschland ist kein großes Thema geworden. Die Aufdeckung der Neonazi-Morde ist nun bald zweieinhalb Jahre her. In München läuft der Strafprozess wegen der Mordtaten. Genügt das? Die …

Ausgelesen: Kleine Ansätze für eine linke Perspektive

Tom Strohschneider beleuchtet in seinem Buch „Linke Mehrheit“ äußerst optimistisch die Chancen für eine rot-rot-grüne Regierungsoption.

Kolumne: Lieber Herr Thadeusz,

mögen Sie denn noch Fleisch essen? …

Nichts für Angsthasen

Alltag in der ostukrainischen Stadt Donezk gibt es nicht mehr. Demonstrieren ist lebensgefährlich – egal für welche Seite. Viele Bürger trauen sich nicht mehr ihre Meinung zu sagen. Und dann ist da noch die Propaganda.

Statistik für den Wahlkreis 5

Loschwitz/Wachwitz, Bühlau/Weißer Hirsch, Hosterwitz/Pillnitz, Dresdner Heide, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Gönnsdorf/Pappritz, Schönfeld/Schullwitz 37 312 Einwohner mit Hauptwohnsitz, davon sind rund 30 500 Erwachsene; 56,2 …

Stadt Dresden legt Konzept für Erinnerungskultur vor: Konsens im hochpolitischen Raum

Dresden. Was haben Gottfried Semper, Wilhelm Külz, Erich Kästner, Rudolf Mauersberger oder Ludwig Renn miteinander zu tun? Es sind Dresdner, die mit markanten Daten der Stadtgeschichte verbunden sind. Deshalb werden sie in dem …