Kategorie: politik

UN-Hochkommissarin: Südsudan am Rande einer Katastrophe

Juba (dpa) – Das ostafrikanische Krisenland Südsudan steht nach Auffassung der Vereinten Nationen am Rande einer Katastrophe.

Polizeibericht Cottbus: Fahndungserfolg am Bahnhof Cottbus

Eine Streife der Bundespolizei kontrollierte am Dienstagnachmittag auf dem Cottbuser Bahnhof einen 26-Jähigen.

Termine abgesagt : Wieder das Herz! Große Sorge um Hans-Dietrich Genscher

Neue Sorge um einen großen Politiker. Wieder bereitet Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher (87) das Herz Probleme. Genscher hat vorerst seine Termine abgesagt. Eine für den 7. Mai geplante Rede in Berlin mit dem Thema „Eine …

Mehr Kontrollen für Künstlersozialkasse

Die Bundesregierung will die Künstlersozialkasse durch schärfere Kontrollen bei den abgabepflichtigen Unternehmen sichern. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

Polizeibericht Erfurt: Öffentlichkeitsfahndung der Bundespolizei

Bereits am 15. April entwendete am Erfurter Hauptbahnhof eine bis dato unbekannte Person aus dem Toilettenbereich einen Defibrillator.

Linke Politiker unterstellen den Geiseln Spionage

Deutsche OSZE-Beobachter werden vom bizarren „Volksbürgermeister“ der ostukrainischen Stadt Slawjansk festgehalten. Grüne und Linke suchen die Schuld nun bei der Bundeswehr und der Bundesregierung.

Google & Co. müssen Europas Daten an NSA liefern

US-Internetunternehmen sind nach dem Urteil eines New Yorker Gerichts gezwungen, Daten an die NSA herausgeben. Auch wenn ihre Server nicht in den USA stehen. Cloud-Anbieter haben jetzt ein Problem.

Fernsehen im Sinne des Kremls

Oleg Dscholos hätte es sich auch leicht machen können. Er hätte zu Hause bleiben können, anstatt über die eigene Abschaffung zu berichten. Als etwa dreihundert prorussische Anhänger der selbst ausgerufenen „Volksrepublik Donezk“ …

Gottes Bürgermeisterin – Seite 2: Politik ist oft ein blutiges Geschäft im wilden Osten

  …

Der bessere Wahl-O-Mat: Hier erfahren Sie, wen Sie wählen wollen

Das Europäische Parlament ist kompliziert. Zum Glück gibt es vor der Europawahl gleich mehrere Entscheidungshilfen. Der bekannte „Wahl-O-Mat“ ist nicht die beste. Die Europawahl naht und die Entscheidung fällt vielen noch schwerer …

Norbert Röttgen: „Fühlbare Sanktionen für Putin“

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, fordert harte Schritte gegen Russland. Mit dem 48-jährigen CDU-Politiker aus dem Rhein-Sieg-Kreis sprach Holger Möhle im Interview.

Gerhart-Hauptmann-Schule in BerlinHitzige Diskussion nach Verkündung am Montag

  …

Unfallaufnahme: Versicherer bearbeiten Bagatellunfälle auch ohne Polizeiprotokoll

————————————————————– Ratgeber: Bagatellunfälle http://ots.de/ChMAF ————————————————————– …

Die Lebensbedingungen verschlechtern sich überall

Geht die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder zurück? Bis Anfang 2011 steigt die Zahl der Mitglieder unaufhörlich an, seitdem geht sie zurück. Ein großer Teil unserer Mitglieder sind Beschäftigte mit festem Arbeitsvertrag. Als die …

Schröder auf Abwegen

Die öffentliche Verbrüderung von Ex-Kanzler Gerhard Schröder mit dem russischen Präsidenten zu einem Zeitpunkt, zu dem die demokratische Welt verzweifelt an Putins Machtanspruch über die Grenzen Russlands hinaus, ist zu …

Landesdirektion Sachsen genehmigt Haushalt der Stadt Leipzig: Defizit von 18 Millionen darf nicht

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat den Haushalt der Stadt Leipzig bestätigt. Gleichzeitig ist der Gesamtbetrag vorgesehener Kreditaufnahmen in Höhe von 25,3 Millionen Euro Euro zur Finanzierung von Investitionen genehmigt …

Leben und Überleben in Slawjansk in der Ostukraine

 ·  Die Welt blickt auf die ukrainische Stadt Slawjansk. Was es heißt, in diesen Tagen Bürger einer Stadt zu sein, in der jeder, der eine Waffe wollte, auch eine bekommen hat.

Stern-RTL-Wahltrend: Linke rutscht unter 10 Prozent

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi genießt seine Rolle als Oppositionsführer im Bundestag. Aber bisher kann seine Partei daraus keinen Profit ziehen. In der neuen Forsa-Umfrage fällt die Linke auf den schlechtesten Wert des Jahres.

Eltern schneiden Geistlichem Nase und Ohren ab

Als Rache für den sexuellen Missbrauch ihrer Tochter haben die Eltern der Zwölfjährigen einem Geistlichen in der nordafghanischen Provinz Baghlan Nase und Ohren abgeschnitten.

EU: Schäuble: EU nicht schuld an Ukraine-Konflikt

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Europäische Union angesichts des Ukraine-Konflikts verteidigt.

Tschechische Republik

Die Tschechische Republik hat den Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft relativ reibungslos geschafft. Der früher sehr wichtige Bergbau ist stark geschrumpft, die verarbeitende Industrie wurde modernisiert und der …

Putin stellt Geiselfreilassung in Aussicht

Hoffnung für die westlichen Militärbeobachter in Händen ukrainischer Separatisten: Präsident Putin stellt eine friedliche Lösung des Konflikts in Aussicht.

Er will die Ukraine wie eine Schokofabrik führen

Koziatyn – Blau, rot, gelb, grün leuchten Lichter, werfen zum Takt von ukrainischen Rocksongs und Volksliedern Figuren und Szenen über das dunkle Wasser des Südlichen Bugs. An der Promenade der Kleinstadt Koziatyn, sie liegt in …

Sonntagsfrage zur Landtagswahl: 43 Prozent der Stimmen für CDU – 4 Prozent für FDP

Dresden. Wäre am Sonntag in Sachsen Landtagswahl, bliebe die CDU die mit Abstand stärkste Partei – könnte aber nicht mehr mit der FDP regieren. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap für den …

Schröder feiert seinen 70. mit Putin

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist in die Kritik geraten. Während deutsche Offiziere von prorussischen Kräften in der Ukraine festgehalten werden, umarmt Schröder seinen Freund Wladimir Putin öffentlich und feiert mit ihm. Von …

Social Media: Alternative für Deutschland eine der jüngsten und beliebtesten Parteien Deutschlands

Die Alternative für Deutschland ist eine der jüngsten und beliebtesten Parteien Deutschlands – zumindest wenn es nach dem Durchschnittsalter der Mitglieder und den „Gefällt mir“-Angaben auf Facebook im Internet geht.

Protest-Experte sieht Mai-Krawalle auch als Spiel mit der Polizei

Jahr für Jahr dasselbe zum 1. Mai: Krawallalarm in Hamburg und Berlin. Darüber sprachen wir mit dem bekannten Berliner Protestforscher Dieter Rucht. © picture-alliance/ dpa Jahr für Jahr dasselbe zum 1. Mai: Krawallalarm in …

Wort und Tat klaffen bei den Sozialisten auseinander

„Kaum waren wir mit dem Slogan ,Europas Sparkurs ist ein Irrtum‘ in den Europawahlkampf gezogen, hat der neue Regierungschef das Gegenteil verkündet und klargestellt, dass Frankreich an den mit Brüssel vereinbarten Sparzielen …

Wir sind die Stadtpartei: SPD-Fraktion sieht im Wohnungsmarkt das Mega-Thema der nächsten fünf Jahre

Am 25. Mai sind Stadtratswahlen in Leipzig. Da kann man als Fraktion Bilanz ziehen. FDP und Linke haben es schon getan, am Montag, 28. April, schaute auch mal die SPD-Fraktion in ihre Rechnungsbücher. Immerhin hatte sie 2009 einen …

Rostock verbietet Proteste an der Nazi-Route

Berlin. Die Stadt Rostock hat sämtliche Demonstrationen, Kundgebungen und das Demokratiefest gegen einen Aufmarsch von Neonazis im Stadtteil Groß Klein in Sicht- und Hörweite des NPD-Aufmarsches verboten. Auch verweigert die …

Altherrenwitz gefährdet Schweizer Kampfjet-Kauf

Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer ist stolz auf seinen Humor. Der Shitstorm nach einem frauenfeindlichen Witz könnte nun die knappe Volksabstimmung über den Kauf von Militärjets kippen.

Grillos Protestpartei vor dem Durchmarsch in Brüssel

Bei den italienischen Parlamentswahlen 2013 wurde die Neu-Partei des Komikers Grillo auf Anhieb drittstärkste Kraft. Bei der Europawahl könnte sie sogar noch mächtiger werden – mit Anti-Euro-Polemik.

Die Rückkehr des Kalten Krieges Fünf vor 8:00

Von Wladimir Putin provoziert, holen Barack Obamas Sicherheitsberater die Strategie der Eindämmung aus der Mottenkiste des Ost-West-Konflikts. von  Matthias Naß …

Klaut das Bundeswehrpersonal Waffen?

Berlin. Der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren mindestens 44-mal Waffen und Munition gestohlen worden, ohne dass Spuren eines Einbruchs vorzufinden waren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der …

Kabinett berät über Asylverschärfungen und Atalanta-Einsatz

Die Bundesregierung will Asylbewerber aus mehreren Balkanstaaten künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückschicken. Das Bundeskabinett soll einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, um Serbien, Mazedonien und …

Türkei: Deutsche Abgeordnete für Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen

Berlin. Führende deutsche EU-Abgeordnete haben den sofortigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. Der FDP-Spitzenkandidat bei den Europawahlen, Alexander Graf Lambsdorff, sagte der “Welt”: “Die …

Stürmt die feste Burg

Seit Martin Luther sind die Deutschen der Obrigkeit stets untertan gewesen. Warum fällt es uns nur so schwer, damit zu brechen? …

Heikle Sprachlosigkeit

Erneut ist eine Verhandlungsrunde zwischen Palästinensern und Israelis gescheitert. Sie galt als letzter Versuch, der Zwei-Staaten-Lösung noch eine Chance zu geben …

Einen Nerv getroffen

Die Mahnwachen für den Frieden bringen deutschlandweit tausende Menschen auf die Straße. Aber ihre Ziele sind undurchsichtig …

Kerry, go away

Seit fast einem Jahr pendelt der amerikanische Außenminister zwischen Israelis und Palästinensern hin und her. Dem Frieden aber sind beide Seiten nicht näher …

Die alte Taiga ist geduldig

Auf der Suche nach Spuren einer Verbrecherkaste wie der „Urki“ erweist sich ein Roman als verlässlicher Wegweiser …

Grenzenloses Verlangen

Kiew muss drastisch sparen. Für viele im Osten des Landes ist das Grund genug, sich Sorgen aus Sorge um ihr soziales Schicksal nach Russland zu sehnen …

Moralist mit Mission

350.000 Franzosen wurden nach dem Ersten Weltkrieg vermisst. In seinem Film „Das Leben und nichts anderes“ erzählt Bertrand Tavernier, was es hieß, nach ihnen zu suchen …

Jahnallee, Waldplatz, Westbrücke: Eine Baustelle fertig – die nächste beginnt

Die Gleisbauarbeiten in der Jahnallee werden im zweiten Abschnitt am Waldplatz planmäßig am 4. Mai beendet, teilen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit. Für den Verkehr ist der Waldplatz ab 5. Mai wieder frei. Die LVB starten …

Kommunalwahlkampf in Sachsen: DGB Sachsen plakatiert Anti-Nazi-Werbung

Im aktuellen Kommunal- und Europawahlkampf in Sachsen werden auch rund 3.500 Plakate des DGB Sachsen mit Anti-Nazi-Werbung plakatiert. Gemeinsam mit SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen werden die Plakate im gegenwärtig laufenden …

Pressestimme: Kölner Stadt-Anzeiger zu Gerhard Schröders und Putin

KÖLN (dpa-AFX) – Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ zu Feier Gerhard Schröders mit Wladimir Putin: „Für die Diplomatie hatten beide noch nie viel übrig. Den Austausch pflegte man in Schröders Zeit als Bundeskanzler vorzugsweise in …

+++ Özil tröstet die Bayern, Gary Lineker staunt +++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Erdogan fordert Auslieferung seines Todfeinds

Der türkische Premier hat „Erwartungen“ an die USA: Sie sollen den islamischen Gelehrten Fetullah Gülen abschieben, den Erdogan mittlerweile als seinen Hauptfeind sieht.

Die strategisch klügste Entscheidung?

Kanzlerin Merkel reist am Freitag in die USA. Ihr einziger öffentlicher Auftritt führt sie ausgerechnet vor die US-Handelskammer – eine erklärte Gegnerin grundlegender Projekte der Obama-Regierung. Das sorgt im Vorfeld für …

Öl-Leck im grünen Münsterland

Um für den Krisenfall gewappnet zu sein, hat Deutschland bereits vor 40 Jahren Erdölvorräte angelegt – tief unter der Erde in Salzstöcken. Doch die sicher geglaubten Lagerstätten sind nicht dicht. Die Folge: Das Öl dringt nach …