Kategorie: politik

Friedensstifter im Kreuzfeuer

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag den Telefonhörer in die Hand genommen. Am anderen Ende der Leitung: Wladimir Putin, der russische Präsident. Es war das erste Gespräch der beiden nach der Freilassung der …

Kann Martin Schulz die EU retten?: Rampensau mit Schokoriegel-Jieper

Martin Schulz will Kommissionspräsident der Europäischen Union werden. Das Problem des Deutschen ist: Kaum jemanden interessiert sich so richtig für die Wahl. Aber Schulz hat ein Ass im Ärmel – sich selbst. Plötzlich wird er …

Moskau beklagt massive Menschenrechtsverletzungen in Ukraine

Moskau (AFP) Nach einem Bericht des russischen Außenministeriums werden in der Ukraine durch „Ultranationalisten, Extremisten und Neonazis“ massiv Menschenrechte verletzt, wodurch der Frieden in ganz Europa bedroht sei. Das am …

Polizei: BPOLP Potsdam: Bundespolizei nimmt mutmaßlichen Mörder fest

Im Berliner Hauptbahnhof nahmen Bundespolizisten am Abend des 4. Mai 2014 den gesuchten Güney A.

In Zahlen: Der Wahlkreis 8 in der Statistik

Leuben, Laubegast, Kleinzschachwitz, Großzschachwitz 38 814 Einwohner mit Hauptwohnsitz, davon knapp 33 000 Erwachsene; 50,8 Prozent sind verheiratet; das Durchschnittsalter liegt bei 46,7 Jahren; der Ausländeranteil beträgt 1,7 …

Windkraft: Großdemonstration Energiewende nicht kentern lassen! am 10. Mai in Berlin – Rote Karte

Ein breites Bündnis aus Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Umweltschutzgruppen ruft am 10. Mai zu einer Demonstration für die Energiewende im Berliner Regierungsviertel auf.

Siedler greifen Palästinenser im Westjordanland an

 ·  Fast täglich verüben Siedler im Westjordanland Angriffe auf Palästinenser, Araber und Christen. Jetzt wurden mehrere israelische Jugendliche wegen rassistischer Hassparolen gegen Araber festgenommen.

Es geht – ein Alltag ohne Hürden

Menschen mit Behinderung treffen im Alltag noch immer auf viele Hürden – darauf soll der heutige Europäische Protesttag für eine Gleichstellung Behinderter aufmerksam machen. Oft ist für die Betroffenen auch die Jobsuche ein …

Ukrainische Truppen erleiden Verluste in Slawjansk

Slawjansk (dpa) – Beim Vorrücken gegen prorussische Aktivisten in der ostukrainischen Stadt Slawjansk haben Regierungseinheiten nach Angaben des Innenministeriums in Kiew Verluste erlitten. Es gebe Tote, sagte Innenminister Arsen Awakow am Montag Medien …

Trendsportarten: Starkes Sportprogramm auf der YOU BERLIN 2014

Vom 27. bis 29. Juni 2014 wird das Messegelände Berlin wieder einmal zum Mekka für Sportbegeisterte.

Wir müssen uns mit Wohlstandsunterschieden abfinden

Neue Berechnungen zeigen, wie viel Geld in den vergangenen 25 Jahren in den Osten Deutschlands geflossen ist. Es wurde zwar nicht verplempert – doch gleiche Lebensverhältnisse wird es nicht geben.

Wen das Innenministerium zum Linksextremisten macht

Die Interpretation von Statistiken kann hochpolitisch sein. Das zeigte sich erst wieder in der vergangenen Woche, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2013 in …

Verfassungsschutzbericht nennt rund 2500 Rechtsextremisten in Sachsen

Dresden. Immer mehr gewaltbereite Extremisten und Turbulenzen bei der NPD: Der sächsische Verfassungsschutzbericht für 2013 zeichnet ein differenziertes Bild vom Rechtsextremismus im Freistaat. „Vereinsverbote haben die Szene tief …

Slowenische Regierungschefin macht Rücktritt offiziell

Die slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek hat wie angekündigt ihren Rücktritt eingereicht.

Breitbandausbau: Breitbandausbau in Brandenburg durch DNS:NET – Nach Mühlenbeck folgt

Nachdem das Mühlenbecker Land an die schnelle Glasfaser-Infrastruktur der DNS:NET angeschlossen wurde, folgt nun Glienicke/Nordbahn (an der nördlichen Stadtgrenze Berlins im Landkreis Oberhavel).

Kommentar zur Ukraine-Krise: Wer sorgt wann und wie für Deeskalation?

Ein Krieg in Europa droht, ein Bürgerkrieg in der Ukraine scheint unvermeidbar zu sein – oder hat er im begrifflichen Sinn schon begonnen? Letztlich interessiert nur die Antwort auf die Frage, wer wann und wie für die Deeskalation …

Antragsunterlagen zum Fehmarnbelt-Tunnel liegen aus

Die Planungsunterlagen für den geplanten Tunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland liegen seit Montag in Schleswig-Holstein öffentlich aus. Damit gehe die deutsche Genehmigung des größten Verkehrsprojekts in …

Martin Schulz: Der Kandidat ist die Botschaft

 ·  Er spricht Französisch in Paris, Italienisch in Rom, Spanisch in Madrid: Seit Wochen wirbt Martin Schulz auf Europas Marktplätzen für sich als neuenEU-Kommissionspräsidenten. Aber was will er eigentlich darüber hinaus? …

Polizeibericht Görlitz: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz und der

Haftbefehl wegen versuchter Hehlerei erlassen …

Le Pen mobilisiert Wähler gegen Europa

Die Chefin des französischen Front National hält die Europäische Union für ein Übel. Mit ihrem niederländischen Gesinnungsgenossen ist sie sich einig: Die EU muss weg.

Ein Sieg der Frauen über Jerusalems Ultraorthodoxe

Jerusalems Plakatwände wären fast zur östrogenfreien Zone geworden: Ultraorthodoxe haben Werbeposter mit Frauen immer wieder zerstört. Vize-Bürgermeisterin Asaria hat die Weiblichkeit zurückgeholt.

Hörfunk: Am 10. Mai Leinen los in Brandenburg/Havel: Radioeins vom rbb startet die Aktion Entern

Radioeins vom rbb schickt am kommenden Samstag vier Hörerteams auf Brandenburgs Gewässer – und in einen spannenden Wettkampf.

Urteile: Landgericht Hannover übersendet Wulff-Urteil an Staatsanwaltschaft

Fristgerecht hat das Landgericht Hannover die schriftliche Begründung für den Freispruch von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vorgelegt.

Hintergrund: Wichtige Termine in der Ukraine-Krise

Berlin (dpa) – Die Ukraine-Krise wird auch die kommenden Tage die internationale Tagesordnung bestimmen. Einige wichtige Termine: …

In der Geiz-ist-geil-Falle

Eine Deflation beschert nunmehr acht Mitgliedsstaaten fallende Preise, weniger Wachstum und auch steigende Schulden …

Ein weites Feld

Am 25. Mai findet die Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld statt. Sie ist zum Symbol für die Zukunft der Stadt geworden …

Bleiben wir cool: Zastrow versucht sich als FDP-Mutmacher

Chemnitz. Trotz Dauermisere und schlechter Umfragewerte setzt die sächsische FDP auf verhaltenen Optimismus. „Die Herzen fliegen uns derzeit nicht zu“, sagte Landeschef Holger Zastrow auf einem Parteitag am Wochenende. Mit einem …

Dresdner Stadtverwaltung verbietet Grünen-Wahlplakate

Dresden. Unverzüglich entfernen müssen die Dresdner Grünen einen Teil ihrer Wahlplakate. Darüber informierte der Kreisverband. Aus Sicht der Stadt seien die Plakate, die unter dem Motto „Damit das Rad zum Zug kommt“ auf einem …

Kritik an der Art des Wahlkampfs

Ein EU-Kommissar hat einmal im kleinen Kreis erzählt, es gebe mindestens sechs dokumentierte Fälle, in denen sich Schulz öffentlich zu laufenden Gesetzgebungsprozessen in einer Weise geäußert habe, die die Parlamentsposition …

Schulz zeigt, wie sich Schulz fühlt

Hinter dem Deutschen liegen an diesem Tag viele Gespräche – mit EU-Kommissaren, Frankreichs Europaminister, Abgeordneten und Presseleuten. Er ist dabei keiner, der – wie man so sagt – aus seinem Herzen eine Mördergrube macht.

Der Bürger-Meister brennt noch immer

Bonn – Niemand nimmt Notiz von der schwarzen Limousine mit Luxemburger Kennzeichen, die auf dem Edeka-Parkplatz in Bornheim bei Bonn abgestellt wird. Der Präsident des Europaparlaments nutzt eine zwanzigminütige Pause zwischen …

Schwerverletzte bei neuen Zusammenstößen in Slowjansk

Bei Feuergefechten in der Ostukraine sind nach Angaben prorussischer Separatisten erneut zahlreiche Menschen schwer verletzt worden. Das Wichtigste im Live-Blog …

EU: Hans-Olaf Henkel fordert ein Machtwort des Bundespräsidenten

Zu den Aussagen der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Kramp-Karrenbauer, die Alternative für Deutschland (AfD) befinde sich an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit, erklärte Hans-Olaf Henkel, Stellvertretender Sprecher der Partei: …

Ein Tunnel macht Holsteiner zu Wutbürgern

Die Küstenregion bei Lübeck ist beschaulich. Aber jetzt regt sich Widerstand. Viele Bürger fürchten die dramatische Wandlung ihrer Heimat zur Transitregion. Von „dänischer Fehlplanung“ ist die Rede.

Marina Berlusconi beflügelt italienische Fantasien

Tochter Marina gilt als potenzielle Nachfolgerin von Silvio Berlusconi. Wird die Top-Managerin seine Forza Italia im Ernstfall retten? Sie hat zwar gute Voraussetzungen – aber auch einen großen Makel.

Terror in Kenia: Sechs Tote und viele Verletzte

Nairobi (dpa) – Bei Terroranschlägen in den Metropolen Kenias sind am Wochenende mindestens sechs Menschen getötet und mehr als drei Dutzend Menschen verletzt worden.

MH370: Neue Suchstrategie

Nach fast zwei Monaten frustrierender Suche nach dem verschwundenen Malaysia-Airlines-Flugzeug erörtern Experten in Australien eine neue Strategie. Beamte und Luftfahrtexperten aus Malaysia, Australien und China wollen in Canberra …

Regierungschef Jazenjuk fordert Aufklärung

„Wir werden unsere Probleme nur gemeinsam lösen können, deshalb müssen wir den Dialog suchen und die Einheit der Ukraine bewahren“, betonte Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, der am Sonntag nach Odessa gereist war. „Die jüngsten …

Ende gut – alles gut? Nicht für die Ministerin

Stuttgart – Man darf der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Erleichterung abnehmen, die sie am Samstagabend gegen 21.30 Uhr nach der Landung der OSZE-Beobachter auf dem Flughafen Berlin-Tegel zeigte. „Ich bin …

Slawjansk: Verletzte bei neuem Vorgehen ukrainischer Einheiten

Slawjansk (dpa) – Militante prorussische Kräfte in der ostukrainischen Stadt Slawjansk berichten über neue Angriffe von Regierungstruppen. Mindestens fünf Angehörige der «Selbstverteidigungskräfte» seien am Montag schwer verletzt worden, teilte …

„In Brüssel wird freitags bis 20 Uhr gearbeitet“

„Eurokraten?“ Solchen Klischees machen den EU-Kommissar für Energie und früheren baden- württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) zunehmend ärgerlich. Ausdrücklich lobt er das Arbeitsethos der Brüsseler …

Die Beschäftigten zahlen die Zeche

Stuttgart – Mitunter sind es die guten Nachrichten, die Finanzminister fürchten. In dieser Woche ist es wieder so weit: Am Donnerstag werden die Steuerschätzer aus Ministerien und Institutionen ihre aktuelle Prognose für die fünf …

Sachsens Studentenwerke dramatisch unterfinanziert: ver.di fordert Verdoppelung der Landeszuschüsse

Nicht nur bei den Professoren an den Hochschulen spart der Freistaat Sachsen, auch bei den Studierenden selbst hat er wichtige Gelder gestrichen. Die Zuschüsse des Freistaates für die vier sächsischen Studentenwerke sind von 2001 …

OSZE-Gesandte mit Nähe zum BND

Eigentlich hat das Dementi keinen Spielraum für Interpretationen gelassen: Die Arbeit der deutschen OSZE-Beobachter in der Ukraine habe „mit Spionage überhaupt nichts zu tun“, teilte das Außenministerium mit, nachdem die Männer …

Kipping warnt Opposition vor Zerstrittenheit

Berlin. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Linke und Grüne davor gewarnt, »den Eindruck einer zerstrittenen Opposition« zu verstärken. Gegenüber der »Welt« sagte sie , »die Opposition ist gerade nicht gut beraten, …

Bloß keine Neuauflage der Heim-ins-Reich-Politik Fünf vor 8:00

Die Geschichte zeigt: Völkischer Expansionismus gefährdet seit jeher den Frieden. von  Robert Leicht …

Bloß keine Neuauflage der Heim-ins-Reich-Politik Fünf vor 8:00

Die Geschichte zeigt: Völkischer Expansionismus gefährdet seit jeher den Frieden. von  Robert Leicht …

++ Portugal verlässt Rettungsschirm – ohne Netz ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Präsidentenwahl in Panama: Machtwechsel am Kanal

 ·  Er trat als amtierender Vizepräsident an – und zugleich als Kandidat der Opposition: Panamas künftiger Präsident Varela hatte sich mit seinem Vorgänger überworfen. Nun will er gegen Korruption vorgehen.

Einfach unzertrennlich

Europa wächst zusammen – nirgendwo zeigt sich das deutlicher als in Grenzgebieten. Die HAZ spürt in einer losen Serie dem Alltag in Deutschlands Peripherie nach. Ein Besuch hinter der Grenze zu den Niederlanden. Dort, wo heute …