Kategorie: politik

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Unionsvize Vaatz kritisiert Zahlen zu den Kosten des Aufbaus

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat die jüngsten Zahlen über die Kosten des Aufbaus Ost als einseitig zurück gewiesen. „Die Zahlen stimmen“, sagte er der in Halle erscheinenden …

EXPRESS beim Oberstleutnant in Hürth: Zum ersten Mal im Leben Todesangst

Er wurde in einem feuchten Keller festgehalten. Die Augen verbunden, die Hände gefesselt, und immer wieder wurde er verhört – 36 Stunden lang. Oberstleutnant Holger Schmuck (55) aus Hürth. Er war einer der Geiseln des ukrainischen …

Der ökologische Countdown läuft

Der US-amerikanische Autor Alan Weisman erkundet in seinem neuen Buch, wie wir das Wachstum der Weltbevölkerung bremsen könnten. Und das auf spannende Weise in Reportageform. Alle 4,5 Tage vermehrt sich die Bevölkerung auf unserem …

++ Umstrittener Chef bei Burger King tritt ab ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Bilder aus einer zerstörten Stadt

Es sind Bilder der Zerstörung, die BBC-Reporter in Aleppo unter größter Gefahr filmen: Die syrische Metropole ist nach Jahren des Bürgerkriegs eine Ruine. Und die Bomben fallen weiter. Die wenigen Menschen, die noch hier leben, …

Außenpolitik: Unions-Fraktionsvize Fuchs über Gauweiler: Nicht alles, was er so von sich gibt, ist

Nach der Kritik an der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine und dem Verhalten der nach ihrer Geiselhaft freigelassenen Bundeswehrsoldaten gerät CSU-Vize Peter Gauweiler in der Union weiter unter Druck.

Ein Jahr NSU-Prozess: Ein Puzzle mit Tausenden Teilen

Im NSU-Prozess geht es nicht nur um Recht und Gerechtigkeit. Es geht nicht nur um die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie. Es geht auch um den Schmerz der Angehörigen, um das Versagen der Behörden. Seit einem Jahr läuft das Verfahren.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christine Schröpf zur Bayern-SPD

Beachtliche Erfolge in der kommunalpolitischen Ebene, doch keine Kraft zum Sturm der Gipfel in der Landespolitik: Im Maximilianeum verharrt die bayerische SPD acht Monate nach der Landtagswahl ergeben in einer Rolle, die sie …

Boko Haram will Mädchen auf Markt verkaufen

Drei Wochen nach der Entführung von mehr als 230 Schülerinnen in Nigeria hat sich die radikalislamische Sekte Boko Haram zu der Tat bekannt. Ihr Chef kündigt per Video an, sie verkaufen zu wollen.

Rentenpaket erneut in der Diskussion

Berlin. Das Rentenpaket soll vor-aussichtlich am Freitag, 23. Mai, vom Parlament verabschiedet werden. Doch es gibt noch einige Reibungspunkte. Nachfolgend die kontroversen Positionen der Sachverständigen zu den wichtigsten …

Kauder belässt es bei einem Rüffel: Mißfelder kommt mit Putin-Party davon

Mit Putin in Zeiten der Ukrainekrise feiern: Darf man das? Der außenpolitische Sprecher der Union, Mißfelder, hat genau das getan. Dafür gibt es jetzt Ärger. Konsequenzen muss der CDU-Mann aber nicht befürchten.

Wie Sigmar Gabriel den Freihandel retten will

Als Wahlkämpfer wollte Gabriel die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA noch stoppen. Als Wirtschaftsminister lädt er nun die Kritiker in sein Haus und kämpft für den umstrittenen Vertrag.

Kurz vor Europa, nicht willkommen

Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus. von Susanne Kaiser …

Ein Verfassungsrichter will gehen

Karlsruhe – Verfassungsrichter Michael Gerhardt, 66, hat überraschend beantragt, in den Ruhestand versetzt zu werden. Regulär hätte seine Amtszeit Mitte 2015 geendet. Verfassungsrichter bleiben aber solange im Amt, bis ein …

Tatmittel Internet – Ermittler fordern bessere Polizei-Computer

Gestohlene Passwörter und manipulierte Bankkonten: Das Internet wird für Verbrecher immer attraktiver. Die Hamburger Polizei droht den Anschluss zu verlieren, warnt jetzt der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Putin verleiht Preise für Propaganda

Dass Kriege auch als Propagandaschlachten geführt und entschieden werden, ist nicht neu. Ungewohnt ist allerdings, dass auch die Kämpfer an dieser Front mit Orden ausgezeichnet werden. Per geheimem Erlass hat Russlands Präsident …

Geheimnisverrat im Fall Edathy beschäftigt Staatsanwalt

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats. Grund: Details aus …

Nigeria: Boko Haram bekennt sich zu Entführung von Mädchen

Drei Wochen nach der Entführung von mehr als 230 Schülerinnen in Nigeria hat sich die radikalislamische Sekte Boko Haram zu der Tat bekannt. «Ich habe eure Mädchen gekidnappt», zitierte die Zeitung «Sahara Reporters» den Anführer …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Wahlkampfgetöse Gabriel warnt vor Volksverdummung in Sachen EU

Die harsche Warnung von Sigmar Gabriel vor der „größten Volksverdummung in der Geschichte“ ist reines Europa-Wahlkampfgetöse.

»Verlogene und bösartige Kampagne«

Belfast. Nach viertägigem Verhör durch nordirische Mordermittler ist Sinn-Fein-Chef Gerry Adams wieder auf freiem Fuß und wartet nun auf eine mögliche Anklage. Laut einem Bericht der »Times« vom Montag empfahl die Polizei, ein …

Pleite für Staatschef Martinelli – Rivale Varela gewinnt

Präsident Martinelli muss bei der Wahl in Panama eine bittere Niederlage einstecken. Sein Schützling verliert, stattdessen wählen die Bewohner des mittelamerikanischen Landes seinen schärfsten Rivalen zum neuen Staatschef.

Diskriminierend und ineffektiv

Kurz vor dem Start der jährlichen Vergleichsarbeiten (VerA) haben am gestrigen Montag Vertreter dreier Bildungsverbände die bundesweiten Tests für Schülerinnen und Schüler der dritten Klassen heftig kritisiert. Die Tests würden …

+++ Ukraine-Newsticker +++ : Bundesregierung sieht kein Fehlverhalten bei OSZE-Beobachtern

Die Offensive ukrainischer Truppen im Osten des Landes geht weiter. Aus Slawjansk werden nun sogar To…

Separatisten schießen erneut Militärhubschrauber ab

Ukrainischer Helikopter bei Slawjansk: Prorussische Kräfte haben erneut einen Kampfhubschrauber der Regierungstruppen abgeschossen. Foto: Roman Pilipey/Archiv Nahe der umkämpften ostukrainischen Stadt Slawjansk haben prorussische …

Krise in der Ukraine: Jugoslawisches Déjà-vu

 ·  Das Geschehen auf dem diplomatischen Parkett und die wachsende Verrohung im Osten der Ukraine erinnern immer mehr an das Jugoslawien Anfang der neunziger Jahre. Allerdings steht für Europa heute noch weitaus mehr auf dem …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Aber gründlich / Kommentar zum Freihandelsabkommen EU/USA

Was wiegt schwerer, die Angst vor rücksichtslosen US-Konzernen, die nach Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA hierzulande schalten und walten können wie sie wollen.

Deutsche nur noch bei zivilen OSZE-Missionen

Die Bundesregierung will keine Militärbeobachter mehr in die Ukraine schicken, dafür aber etliche Wahlbeobachter. Diese sind mit Fahrer und Dolmetscher unterwegs – aber ohne Personenschutz.

Erdogan will offenbar doch den Putin machen

Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt ein klares Zeichen, dass er tatsächlich Kurs aufs Präsidentenamt nimmt. Seine AK-Partei warnt Amtsinhaber Gül davor, noch einmal anzutreten.

„Wir wollen eine Salatschüssel sein“

Aufgewachsen im New Yorker Problemviertel Bronx, Vater Alkoholiker, Mutter überfordert – doch die Puertoricanerin schafft es bis ans Oberste Gericht der USA. Darüber hat Sonia Sotomayor einen Bestseller geschrieben. Auch …

Gauck in Prag: Die dunklen Seiten

 ·  Noch immer werden in böhmischer Erde Massengräber mit verscharrten Deutschen entdeckt. Auch an dieses Unrecht müsste Gauck in Prag erinnern, wenn er den „dunklen Seiten der Vergangenheit“ nicht ausweichen will.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen

Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ist weitgehend überflüssig.

Bundesregierung sieht kein Fehlverhalten

Die Bundesregierung hat die in der Ukraine freigelassenen OSZE-Militärbeobachter gegen Kritik in Schutz genommen. „Es gibt keine Indizien bisher für irgendein Fehlverhalten der internationalen Mission vor Ort“, sagte der Sprecher …

In den Köpfen herrscht schon Krieg

Die Propaganda der Medien gibt den Ton vor, durch die ukrainische Gesellschaft geht ein Riss. Während die Gewalt eskaliert, wird der Raum für politischen Dialog enger. von Lucian Kim, Donezk …

Union in der Ukraine-Krise: Merkels außenpolitische Irrlichter

Die von CSU-Vize Gauweiler ausgelöste Debatte um den Ukraine-Einsatz von Militärbeobachtern wirft ein Schlaglicht auf die Außenpolitik der Union. Von einer klaren Linie ist man weit entfernt. Hinter der Kanzlerin bietet die Union …

Analyse: «Kiew führt Krieg gegen uns»

Kramatorsk/Donezk (dpa) – Der Kampf zwischen Regierungstruppen und prorussischen Kräften um die Ostukraine wird immer blutiger. Tote gibt es in Slawjansk. Doch auch im nahe gelegenen größeren Kramatorsk beklagen militante Regierungsgegner die ersten …

Unter dem Deckmantel der „Freiheit“ Die AfD in Deutschland, die FPÖ in Österreich

  …

Er veräppelte die NPD auf offener Bühne: Angriff auf SPD-Büro von Nazi-Gegner Patrick Dahlemann

Mit einer couragierten Rede gegen Rechtsextremismus auf einer NPD-Kundgebung avancierte der SPD-Kommunalpolitiker Patrick Dahlemann aus Vorpommern zum Star auf YouTube. Nun wurde sein Bürgerbüro in angegriffen – kurz vor einem …

Steinmeier: OSZE soll Ukraine-Verhandlungen führen

 ·  Die OSZE soll eine Schlüsselrolle bei der Lösung der Ukraine-Krise spielen. Das schreibt Außenminister Steinmeier in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Fünf Schritte schlägt er vor.

Katastrophe: Afghanistan: Hilfe nach verheerenden Erdrutschen / Caritas international kooperiert

Nach den verheerenden Erdrutschen im Nordosten Afghanistans, die ein ganzes Tal verschüttet haben, leistet Caritas international Nothilfe für die Überlebenden der Katastrophe.

Tschechien kommt mit EU-Fördergeldern nicht zurecht

Günter Verheugen nannte die Tschechen einst das „skeptischste Volk in der EU“. Mehrere Parteien machen Wahlkampf gegen Brüssel. Dabei könnte Prag selbst mehr tun, um von Europa zu profitieren.

Meisterin der Balance

So eine Kanzlerin kriegt’s manchmal von allen Seiten: Die Opposition zu Hause wirft ihr in der NSA-Affäre Feigheit gegenüber den Amerikanern vor. Die Opposition in den USA wirft ihr vor, aus Feigheit vor der deutschen Wirtschaft …

NeueProdukte: HP stellt neue DreamColor Displays vor

HP mischt mit der Ankündigung von zwei neuen DreamColor Displays den Markt auf: Die neuen Produkte glänzen mit einer außergewöhnlichen Farbgenauigkeit zum kostengünstigen Preis.

TV-Ausblick: Das Erste / Dating Daisy / Drehstart zur neuen Berliner Dramedy mit Tina Amon

„Ich glaub, ich krieg“ die Krise!“ – Mit Anfang 30 findet sich Daisy plötzlich ungewollt als Single wieder.

Expertenanhörung im Bundestag: Selbst schuld! Der Haken an Nahles Rentenpaket war schon vor der

Die Wähler haben sich vor der Wahl blenden lassen, meint FOCUS-Online-Experte Jürgen Rüttgers. Dennoch ist es aus seiner Sicht ein großer Fehler, dass die Rentengeschenke aus den Sozialkassen gezahlt werden und nicht von allen …

Hunger: Pragmatisch, aber von leichter Hand – Legendäres Artemis Quartett spielt am Berliner Abend

Im historischen Saal der Schlossanlage Schönhausen gastiert am 16. Mai eines der einflussreichsten deutschen Streichquartetts.

Investigatives Parlament

Es gibt nicht nur investigativen Journalismus, sondern auch investigativen Parlamentarismus: Die Untersuchungsausschüsse des Bundestags sind in Verfassung und Gesetz als investigative Ausschüsse konzipiert – als Ausschüsse also, …

TV-Ausblick: +++ Aktualisierung/Programmänderung +++ phoenix-Erstausstrahlung – Mein Ausland:

Eine Dschunke mit roten Segeln bringt die Besucher in die Stadt – wie früher die Piraten.

Pressekompass: Was nun, OSZE? Das sagen die Medien

Die von russischen Milizen über Tage festgehaltenen OSZE-Beobachter sind frei, doch Fragen bleiben. War der Einsatz deutscher Militärs in der Ukraine angemessen? Ein Überblick über die Kommentare der Medien – in Kooperation mit …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain: Dreirad von Brücke ins Gleis geworfen

Ein 56-Jähriger warf Sonntagnacht mehrere Gegenstände am S-Bahnhof Warschauer Straße ins Gleis.

Hans-Christian Ströbele: Kreuzburgerking

 ·  Hans-Christian Ströbele war immer nur der König von Kreuzberg. Jetzt will er Weltpolitik machen und den Whistleblower Snowden in seinen Untersuchungsausschuss lotsen. Zur Not mit einer Klage.