Kategorie: politik

Tierschützer, Pirat, NPDler: Ohne die Drei-Prozent-Hürde haben es erstmals Vertreter kleiner deutscher Parteien nach Brüssel geschafft. Wer sind sie? Was wollen sie? von  Lisa Caspari und Sybille Klormann …

Nicht genug damit, dass ein Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik nordkoreanische Offiziere ausbildet – jetzt sollen zwei von ihnen auch noch mit scharfen Waffen hantiert haben: Bei einer Schießübung bei Genf sollen sie wild …

Eigentlich würde der Sozialdemokrat Schulz noch gerne EU-Kommissionspräsident werden. Ob er dabei mit Hilfe der Grünen rechnen kann, ist fraglich. Denn diese zürnen über seinen Wahlkampf, in dem er die deutsche Karte gezückt habe.

Der Mann der CSU-Politikerin Christine Haderthauer ist offenbar ins Visier von Steuerfahndern geraten. Dabei geht es erneut um die teuren Modellautos, die eine Firma von Hubert Haderthauer von Strafgefangenen bauen ließ. Wurden …

Die Welt sortiert sich gerade neu, daran hat Russland großen Anteil. Deshalb muss Europa wieder Geopolitik lernen, Strategie, Machtdenken. Und es braucht eine Armee. von Theo Sommer …

Auch nach der Präsidentenwahl kehrt in der Ukraine keine Ruhe ein. In Donezk bunkern die Menschen Essens-Vorräte an, wieder kommt es zu Toten und Protesten. n-tv Reporter Dirk Emmerich berichtet in seinem persönlichen Tagebuch …

Nach der Europawahl lässt sich die AfD nicht mehr so leicht in die rechte oder gar rechtsradikale Schmuddelecke stellen. Das macht es für die CDU nicht einfacher. Eine Analyse.

  …

Die Bildungspolitik der Bundesrepublik ist ein Flickenteppich. Zeit für eine Vereinheitlichung? …

Die in Rotterdam ansässige Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft „The Archimedes“ eröffnet, dass sie eine völlig neue Generation von Windturbinen für den häuslichen Gebrauch entwickelt hat.

Die Bundestags-Grünen fordern die Bundesregierung auf, statt der umstrittenen Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer die Straßengebühren „verursachergerecht“ zu gestalten: So verlangen sie eine Erhöhung der bestehenden Lkw-Maut …

Tag zwei der Präsidentschaftswahlen in Ägypten – wo der vermutliche Wahlsieger Sisi kaum selbst Wahlkampf machen musste. Unzählige Sisi-Poster und Sisi-Plakate hängen zwar überall in Kairo, aber die bezahlten Privatleute und Firmen.

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wird heute in Ägypten die Präsidentenwahl fortgesetzt. Die Behörden kündigten für den zweiten und letzten Abstimmungstag kurzfristig Änderungen an. Ministerpräsident Ibrahim Mehleb sagte im …

Die an den Bundestag gerichtete Petition für den Abzug der russischen Panzer in der Nähe des Brandenburger Tors hat nur 118 Online- und 3983 Offline-Mitzeichner gefunden und damit das erforderlich Quorum von 50 000 deutlich verfehlt.

Nach den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt planen SPD und Linke offenbar eine gegenseitige Unterstützung ihrer Kandidaten in den Stichwahlen um die Posten von Landräten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche …

Egal ob Köln, Riga oder New York: Hotelzimmer sehen meist ganz ähnlich aus. Vielreisende wissen manchmal gar nicht, wo sie gerade aufwachen. Ganz anders beim Kunstprojekt „Hotel Shabbyshabby“. Die Hotelzimmer sind alle aus Abfall …

Für den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ist die Alternative für Deutschland eine Partei der Ressentiments. Die Liberalen könnten sich vom Aufsteiger der Europawahl nichts abschauen.

Für den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ist die Alternative für Deutschland eine Partei der Ressentiments. Die Liberalen könnten sich vom Aufsteiger der Europawahl nichts abschauen.

Sie predigen Hass, reißen mit ihren Bomben Hunderte in den Tod. Die nigerianische Terror-Gruppe rückte in den letzten Wochen immer stärker ins Bewusstsein des Westens. Allein letzte Woche starben mehr als 160 Menschen in Nigeria …

Prorussische Kräfte erheben schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Armee. Demnach sollen verletzte Kämpfer auf einem LKW getötet worden sein. Die Armee berichtet indes, von dem LKW aus seien aus Gründen der Propaganda wahllos …

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, dramatische und traurige Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.   …

David Cameron kann dem dritten Platz seiner Partei auch eine süße Note abgewinnen. Für die Unterhauswahlen will er viele abtrünnige Wähler zurückholen – und sich dabei scharf von Ukip abgrenzen.

Die großen Gewinner der Europawahl sind die EU-feindlichen Parteien: Sie legen in fast allen Mitgliedstaaten stark zu, in einigen Ländern bilden die Radikalen sogar die stärkste Kraft. Ein Ergebnis, das den etablierten Parteien …

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Giovanni di Lorenzo. Foto: Paul Zinken/Archiv Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen den Chefredakteur der Wochenzeitung «Die Zeit», Giovanni di Lorenzo, wegen des Verdachts der …

Berlin (dpa) – Die CDU hat bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern fast überall ihre führende Rolle verteidigt. Im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen konnte die SPD am Sonntag zwar leicht zulegen, die CDU als stärkste Kraft aber …

Nach Angaben örtlicher Wahlbeobachter kam es am Montag in Kairo, Alexandria und mehreren Provinzstädten zu Protestaktionen der Muslimbruderschaft, die zu einem Boykott des Urnengangs aufgerufen hatte. Die Demonstranten …

Die Große Koalition wird sich einigen müssen, welchen Kandidaten Deutschland bei der Nominierung des Kommissionspräsidenten unterstützen will. Noch lässt die SPD die Muskeln spielen. Auch nach der Wahl geht der Wahlkampf weiter.

Mit 0,6 Prozent der Stimmen hat es dank der gefallenen Sperrklausel in Deutschland auch die Partei »Die Partei« ins EU-Parlament geschafft. Immerhin 180 000 Bürger gaben der Schmunzeltruppe von Martin Sonneborn, früherer …

Noch sieht es nicht danach aus, als würde Thailand bald zur Demokratie zurückkehren. Eine Wahl stellt Juntachef Prayuth nicht in Aussicht. Dafür lässt er seine Machtergreifung von oberster Stelle sanktionieren. Bangkok – Thailands …

Für kaum mehr als 48 Stunden ist der deutsche Außenminister in Bosnien-Herzegowina. Steinmeier bringt Millionen-Hilfen für das überflutete Land mit – und ruft die politische Elite auf, endlich Veränderungen anzupacken.

Es geht um nichts weniger als die Zukunft Europas: Die Deutschen und 20 weitere Nationen waren aufgerufen, das neue EU-Parlament zu bestimmen. Die Regierungen blickten mit Bangen nach Brüssel – in vielen Ländern hatten …

Rom – Dieser Montag – das wäre der Tag des Matteo Renzi . Die Europawahl hat er immer schon als seine eigene betrachtet. Und er hat einen Sieg errungen wie keiner in Italien seit den Christdemokraten vor mehr als fünfzig Jahren.

Mit Kampfjets gegen Separatisten – auch nach dem Sieg von Petro Poroschenko bei der ukrainischen Präsidentenwahl findet die Gewalt im Osten des Landes kein Ende. Im Gegenteil: Nach einer „Pause“ am Wahltag rücken Regierungstruppen …

In der CDU herrscht Groll nach dem misslungenen CSU-Wahlkampf. Kritiker werfen Parteichef Seehofer vor, die AfD stark gemacht zu haben. Merkel will mit der neuen Partei auf keinen Fall kooperieren.

Berlin (dpa) – Es ist der Tag nach dem Triumph: Zu siebt stehen sie vor den Medien in Berlin, die frisch gekürten Europa-Abgeordneten der AfD.

Juncker setzt auf dem Weg zum Kommissions-Vorsitz auf Merkels Hilfe. Schulz strebt nach einem anderen…

Der Druck auf die britische Regierung, noch härter gegenüber Brüssel aufzutreten, wächst mit dem Sieg der Europakritiker um Nigel Farage. Wer die EU befürwortet, wird in Großbritannien abgestraft.

  …

Das war wohl nix: Zu durchsichtig war Seehofers Plan, Gauweiler als den Lucke der CSU nach vorne auf die Bühne zu schieben, während im Hintergrund die Europa-Hymne gesummt wurde.

Wahlkampf ist das eine, Regieren etwas anderes. Für die AfD beginnt jetzt der Ernst der Politik. Das Ringen um Kompromisse könnte die Partei ihren Ruf der Unbeugsamkeit kosten, den sie für die anstehenden Landtagswahlen braucht.

Rechtsruck, geringe Wahlbeteiligung, unklare Mehrheiten: Die Wahlergebnisse zeigen, wie verunsichert der Kontinent ist. Politiker und Europa-Fans sollten daraus schnell lernen.

Berlin (dpa) – Warum reicht für kleine Parteien in Deutschland schon ein Ergebnis von unter einem Prozent für einen Sitz im Europaparlament? …

Rechtsradikale haben am Sonntagabend in Dortmund versucht, den Wahlabend im Rathaus zu stören. Es kam zu Handgreiflichkeiten mit anderen Gruppen, mehrere Menschen wurden verletzt. Kritik gab es am Vorgehen der Polizei. Nun …

Die Kanzlerin ist besorgt über das gute Abschneiden rechtspopulistischer Parteien in Frankreich, Dänemark oder Großbritannien. Eine Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament zieht sie „nicht in Betracht“.

Brüssel – Der Tag nach den Europawahlen 2014! Wir berichten im Ticker über alle aktuellen Entwicklungen und Reaktionen aus Deutschland und Europa. > 13.10 Uhr +++ Die AfD hat ihr deutschlandweit bestes Ergebnis bei …

EU Brüssel (dpa) – Die konservative Europäische Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker liegt bei der Europawahl weiter vorne. Das Europaparlament teilte in einer aktualisierten Hochrechnung mit, dass die EVP …

Trotz leicht höherer Beteiligung ist die Europawahl zum Triumphzug vieler Rechtspopulisten und EU-Gegner geworden. Der Tag nach der Wahl im stern.de -Ticker.

Nach dem Volksentscheid gegen eine Bebauung des ehemaligen Tempelhofer Flughafengeländes hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Niederlage eingeräumt.

Deutschland hat gewählt wie fast immer: Damit zeigt das größte und wichtigste EU-Mitglied, dass die Fundamente der EU trotz allem einigermaßen stabil sind. Obendrein sind die Deutschen offenbar zufrieden mit der großen Koalition.

Bei der ersten Prognose bricht im Maritim-Hotel in der Berliner Friedrichstraße Jubel aus. Nach etwas mehr als einem Jahr ihres Bestehens zieht die „Alternative für Deutschland“ ins Europaparlament ein. Bei 6,5 Prozent sieht sie …