Kategorie: politik

Im neuen Supermarkt

Vom gepanschten Olivenöl bis zum Gift-Wodka: Das Geschäft mit gefälschten Lebensmitteln in Europa boomt und ist für Mafiabanden weit weniger riskant als Drogenhandel …

Brüssel gegen Brüssel

Im nächsten EU-Parlament werden so viele Europakritiker sitzen wie nie zuvor. Ein „Guardian“-Reporter berichtet aus Coulommiers, Helsinki und Erfurt …

Die ersten in der CDU flirten schon mit der AfD

Nach der Europawahl wird über Koalitionen zwischen AfD und CDU auf Landesebene spekuliert. Angela Merkel will davon zwar nichts wissen. Aber beileibe nicht alle Christdemokraten teilen ihre Meinung.

Katholikentag in Regensburg: Papst: Kraft des Gebets führte zum Fall der Berliner Mauer

Wie kam es zum Fall der Berliner Mauer? Es gibt eine Reihe von Gründen: die marode Wirtschaft in der DDR und den Sowjetstaaten etwa, dass Michail Gorbatschow als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU die Öffnung des …

Fingerabdrücke und mehr für die USA

Es geht um Fingerabdrücke, Informationen zu sexuellen Vorlieben oder Krankheiten: Deutschland und die USA wollen in der Verbrechensbekämpfung künftig mehr Daten austauschen. Ende Mai soll ein Testlauf stattfinden. Datenschützer …

Snowden will zurück in die USA

Washington – Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden will nach eigenen Angaben zurück in die USA. Er sei ein Patriot und möchte wieder nach Hause, sagte der 30-Jährige in einem Interview des US-Senders NBC, das in weiteren …

Eine neue Mauer wird es nie geben

Bei einem Besuch in Berlin hat der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk ungeachtet neuer Kämpfe in der Ostukraine bestätigt, dass das Ziel seines Landes die „europäische Integration“ sei. „Es darf in Europa keine neue …

Presseschau: Rheinische Post: Niederlande planen Fracking an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen

Ab 2015 könnte in den Niederlanden die umstrittene Gas-Fördermethode Fracking entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen erlaubt sein.

Erneut 40 Tote bei Boko-Haram-Überfall in Nigeria

Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram hat bei einem Überfall im Nordosten Nigerias mindestens 40 Menschen getötet. Ein Bewohner eines Dorfes im Bundesstaat Borno berichtete, die Angreifer hätten die meisten Häuser in Brand …

Streit mit Russland: Ukraine füllt Gasspeicher auf

Angesichts des Gaskonflikts mit Russland wächst in Europa der Wunsch nach Unabhängigkeit von Energielieferungen aus Russland. Auch die Regierung der Ukraine versucht, weniger erpressbar zu sein – durch Auffüllen der Vorratsspeicher.

Juncker gerät bei EU-Gipfel zwischen die Fronten

Die 28 Staatenlenker setzten in der Nacht zum Mittwoch den Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy als Vermittler ein, um mit dem Europaparlament und den Hauptstädten über die delikate Toppersonalie zu verhandeln. Weitere Themen des …

NSU-Prozess: Ich fahr gerade Lisl und Geri wo hin

Wie nah stand André E. dem NSU-Trio? Nach Aussagen der Kripo-Spezialisten vor dem Oberlandesgericht München: sehr. Dies gehe aus den vielen Telefonaten und SMS zwischen Beate Zschäpe und dem Mitangeklagten E. hervor.

500 Flüchtlinge stürmen spanische Afrika-Exklave Melilla

  Melilla (dpa) – Bei einem der größten Massenanstürme von Flüchtlingen auf Melilla sind Hunderte Afrikaner in die spanische Nordafrika-Exklave gelangt. Wie die Präfektur der Stadt an der nordafrikanischen Mittelmeerküste am …

Netzaktivisten wollen sich nicht geschlagen geben

Der Generalbundesanwalt will in der NSA-Abhöraffäre nicht ermitteln. Der Chaos Computer Club und seine Mitstreiter wollen aber nicht aufgeben. Sie kündigten rechtliche Schritte an. Auch die Grünen und die Linkspartei verlangen …

Erzbistum Köln: Flüchtlinge ins Kloster

Das Kölner Erzbistum hat erstmals sein Immobilienvermögen berechnet – und kommt auf 612 Millionen Euro. 80 Prozent davon bringen aber so gut wie keine Erträge.

TV-Interview: Snowden: „Ich war High-Tech-Spion“

Der frühere NSA-Mitarbeiter hat sich in einem Interview als „High-Tech-Spion“ der US-Geheimdienste bezeichnet. Er sei ausgebildeter Spion und habe für die US-Geheimdienste NSA und CIA verdeckt im Ausland gearbeitet, sagte der …

Ganz oben Ganz unten – Wulff veröffentlicht Buch über Rücktritt

Er war Bundespräsident, wurde durch einen Korruptionsvorwurf aus dem Amt getrieben und zwei Jahre später vom Gericht freigesprochen: Nun hat Christian Wulff ein Buch über diese Zeit geschrieben.

Was außer dem Erfolg von Marine Le Pen zählt

Dieser Artikel erscheint im Rahmen der Kooperation „Mein Europa“ von Süddeutsche.de mit dem Projekt FutureLab Europe der Körber-Stiftung . Bis zur Europawahl Ende Mai kamen in der Serie junge Europäer zu Wort – streitbar, …

Abchasien: Ein Umsturz von Moskaus Gnaden?

In der von Georgien abtrünnigen Provinz Abchasien ist ein Machtkampf zwischen der Opposition und dem „Präsidenten“ entbrannt – und der Kreml redet ein kräftiges Wörtchen mit.

Pressekompass: Wie viel Macht haben Europas Wähler? Das sagen die Medien

Die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten wird kompliziert. Was soll ausschlaggebend sein: das Votum der Wähler oder der Wille der Staats- und Regierungschefs? Juncker, Schulz oder ein anderer? In Kooperation mit Pressekompass.

Gefahr der Doppel-Wahl ist seit Jahren bekannt

Schon 2000 warnte die EU-Kommission, dass bei doppelter Staatsbürgerschaft das Risiko mehrfachen Wählens besteht. Doch die Mitgliedsstaaten blieben untätig. Jetzt fordern CDU und SPD Konsequenzen.

Obama will nicht mehr alleine Krieg führen

Als Barack Obama sich noch als mächtigster Mann der Welt bewarb, galt er als der große Erklärer. Im Laufe seiner Präsidentschaft scheint ihm diese Fähigkeit jedoch etwas abhandengekommen zu sein. Nirgends ist dies deutlicher als …

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: Bankrotterklärung aus Karlsruhe = von Olaf Steinacker

Ob Generalbundesanwalt Harald Range in diesen Tagen gut schläft, ist schwer zu sagen.

Finger weg von den USA!

Die USA sind längst kein souveränes Land mehr, sondern ein Vasall des deutschen kapitalistischen Imperialismus. Sie sind Handlanger deutscher Großkonzerne und Lobbyisten. von  Eric T. Hansen …

De Klerk warnt vor Apartheid in Israel

Der frühere südafrikanische Präsident de Klerk hat Israel aufgerufen, schnell eine Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen. Sonst könnte das Land in die Apartheid rutschen.

Front National und Wilders gründen neue Fraktion im Europaparlament

Die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, und Niederländer Geert Wilders kündigen bei einem gemeinsamen Auftritt in Brüssel die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit weiteren rechtspopulistischen Parteien an.

Ranges Entscheidung schadet!

Dass der Generalbundesanwalt nach seinen etwas inoffiziellen Vorermittlungen von einer weiteren Befassung der Abhöraffäre wohl absehen will, weil ihm offensichtlich nichts dazu einfällt, passt ganz ins Gesamtbild der unschönen …

Wie sicher sind die AKW in der Ukraine?

Energiesicherheit in der Ukraine? Bei dieser Frage dreht es sich meist ums Gas. Dabei stellen die Hälfte des Stroms die 15 Atomkraftwerke im Land bereit, in dem sich die weltweit größte Atomruine Tschernobyl befindet. Angesichts …

Personalien: kressreport: Focus.de-Chefredakteur Daniel Steil überholt die Hamburger Konkurrenz

Selbstbewusste Ansage: „Focus.de“-Chefredakteur Daniel Steil zeigt sich im Gespräch mit dem „kressreport“ (EVT: 30 Mai) stolz über den Erfolgskurs und die Stärken seiner Seite – ohne allzu viele Seitenblicke.

Wie mächtig ist Marine Le Pen?

Der Sieg des Front National bei der Europawahl lässt viele Franzosen fürchten, Le Pen könnte bald im Land die Macht übernehmen. Andere sehen nur ein „begrenztes Beben“. von  Georg Blume …

Kommunalwahl in Stuttgart: Grüne freuen sich zu früh

Am Wahlabend feierten die Grünen in Stuttgart noch begeistert ihren vermeintlichen Sieg als stärkste Kraft im Gemeinderat. Doch nach Auszählung aller Stimmen ist nun klar: Der Jubel war voreilig.

Schüsse in Donezk – Separatisten bestreiten OSZE-Entführung

Die von Gewalt erschütterte ostukrainische Millionenstadt Donezk kommt nicht zur Ruhe, jetzt sollen erneut Schüsse gefallen sein. Der Bürgermeister rief die Einwohner auf, zu Hause zu bleiben sowie Fenster und Balkone zu meiden.

Zeuge Snowden: NSA-Aufklärer stellen sich gegen ihren Vorsitzenden

Der Chef des NSA-Ausschusses im Bundestag zweifelt die Glaubwürdigkeit von Edward Snowden an – zum Unmut der übrigen Mitglieder. Wird der Whistleblower aussagen? …

Asselborn: Ergebnis des EU-Gipfels “ernüchternd bis erbärmlich”

Berlin. Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat das Ergebnis des EU-Gipfels vom Dienstag, auf dem die europäischen Staats- und Regierungschefs EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy damit beauftragt hatten, Konsultationen …

Poroschenko sieht Osten der Ukraine im Kriegszustand

Donezk (AFP) Angesichts der Kämpfe mit den Separatisten im Osten der Ukraine setzt der designierte Präsident Petro Poroschenko auf militärische Härte. Im Osten werde „Krieg gegen unser Land geführt“, sagte Poroschenko der …

Casting der besonderen Art

Juncker oder Schulz – womöglich dauert es Wochen, bis man sich auf einen neuen EU-Kommissionspräsidenten einigt. Rainald Becker erklärt im Gespräch mit Ute Welty, wer bei der Suche nach „Europas Next Top Manager“ in der Jury sitzt …

Insolvenz: Weniger KMU-Insolvenzen in Spanien / Coface-Prognose 2014: Stabilisierung in Frankreich

Das Ausmaß der Unternehmensinsolvenzen in Spanien und Frankreich bleibt nach Einschätzung von Coface Besorgnis erregend.

Hilfe für andere Länder: USA planen milliardenschweren Anti-Terror-Fonds

Der Kampf gegen den Terrorismus bezeichnet US-Außenminister Kerry als Hauptherausforderung. Deshalb würden die USA nun einen milliardenschweren Fonds einrichten, der Partnerländern helfen soll, „Extremisten zurückzudrängen“.

Wenig Elan auf Karlsruher Fluren

Staatsanwälte sind keine Politiker, aber die Bundesanwaltschaft kann, so sieht es Paragraf 153d der Strafprozessordnung vor, von Strafverfolgung bei politischen Straftaten absehen, wenn „die Durchführung des Verfahrens die Gefahr …

EU: Energieversorgungssicherheit – EU-Mitteilung Strategie zur Stärkung der Versorgungssicherheit

Die Europäische Kommission hat heute die Mitteilung „Strategie zur Stärkung der Versorgungssicherheit“ veröffentlicht, die kurz- und langfristige Maßnahmen enthält, um die Energieversorgungssicherheit in der Europäischen Union zu …

Facebook in Thailand zeitweise gesperrt

Die Lage in Thailand bleibt angespannt. Nach dem Militärputsch hat das thailändische Telekommunikationsministerium am Mittwoch vorübergehend Facebook gesperrt. Etwa 30 Minuten lang , so berichten lokale Medien, sei die Seite in …

Jeder dritte Brite hat rassistische Vorurteile

Fremdenfeindlichkeit ist wieder auf dem Vormarsch, so eine Studie. Denn Zuwanderung und Globalisierung schüren die Angst vor Identitätsverlust. Genau mit diesem Thema gewann Ukip die EU-Wahl …

Arbeitgeber: Arbeitsmarkt-Erfolge durch rigiden Mindestlohn gefährdet

Die Arbeitgeber sehen die erfreuliche Lage am Arbeitsmarkt durch die Mindestlohn-Pläne der Bundesregierung gefährdet.

Alexander Gerst zur ISS: Mit einem Stückchen Dom ins All

Am Mittwochabend startet der deutsche Astronaut Alexander Gerst zur ISS. Bei seinem letzten öffentlichen Auftritt warb er für mehr Zusammenarbeit im Kosmos. In Köln wird sein Start live beim Publicviewing gezeigt.

Polizei setzt Tränengas bei WM-Protesten ein

Brasília – Gut zwei Wochen vor Beginn der WM in Brasilien ist die Polizei mit Tränengas gegen mehr als tausend Demonstranten vorgegangen, die in der Hauptstadt Brasília gegen die hohen Kosten der WM protestierten. © AFP Die …

Supercup am 13. August in Dortmund

Der deutsche Supercup 2014 zwischen Doublegewinner Bayern München und Vizemeister Borussia Dortmund findet am 13. August (18.00 Uhr) im Dortmunder Signal Iduna Park statt. Dies gab die DFL am Mittwoch bekannt.

Präsidentenwahl in Ägypten geht in die Verlängerung

Kairo (dpa) – Die ägyptische Präsidentenwahl ist in die Verlängerung gegangen. Doch auch am dritten Tag ist der Andrang vor den Wahllokalen eher mäßig.

REPORTÜberall vermutet Putin „Feinde“ und „Provokationen“

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Der Kinderstrich boomt im Schatten der Fußball-WM

In Brasilien bekommt man Sex mit Kindern schon für ein paar Euro, und während der WM blüht das Geschäft. Die Polizei ist untätig, die Fifa schweigt. Ein Besuch in den dunklen Gegenden von Fortaleza.

The World Cup of exploited children

When the World Cup in Brazil begins, fans can buy sex with children at a bargain price. A venue for the Germans is a hotspot. The host and the World Football Association keep silent about the topic.