Kategorie: politik

829.000 Senioren mit Jobs: Immer mehr Deutsche arbeiten auch im Rentenalter

Von wegen Ruhestand: Immer mehr Deutsche arbeiten auch jenseits ihres 65. Lebensjahres weiter, weil sie auf das Geld angewiesen sind. 137.000 Minijobber sind sogar älter als 74 Jahre.

Schon mit 60 in Teilrente?

An der Flexi-Rente scheiden sich die Geister – wieder einmal. Denn eine Reform der Teilrente für Ältere ist schon häufig diskutiert, allerdings noch nie umgesetzt worden. Berlin – Die Rente soll flexibler werden. Das haben Union …

Sehnsucht nach dem Schwiegersöhnchen

Stuttgart – Christian Wulff , der einstmals verehrte und später an die unwiderstehliche Bettina verlorene Schwiegersohn der Nation, lässt uns nicht los. Wir sollen uns weiter mit ihm befassen, sollen sehen, von welch wunderbarer …

Vernichtung von Chemiewaffen: Uno-Generalsekretär lobt Kooperation des Assad-Regimes

Die letzten Bestände chemischer Kampfstoffe sind nach Angaben der internationalen Chemiewaffen-Inspektoren aus Syrien gebracht worden. Für diesen Schritt der Regierung kommt nun Lob von Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Jordanischer König besucht Merkel

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft heute in Berlin mit dem jordanischen König Abdullah II. zu einem Gespräch zusammen. Wichtigstes Thema dürfte die Lage im Irak sein.

Kerry zu unangekündigtem Besuch in kurdischen Autonomiegebieten

Erbil – US-Außenminister John Kerry ist zu einem unangekündigten Besuch in den kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak eingetroffen. Dort wolle er die kurdische Führung dazu bringen, sich an einer neuen irakischen Regierung zu …

Wildwest im Floßgraben: Kontrollmöglichkeiten der Stadt sind beschränkt

Was der Ökolöwe befürchtet hatte, ist am Floßgraben in diesem Jahr eingetreten: Die Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig zum Schutz des Eisvogels wird unterlaufen. Auch das Umweltamt selbst zählt vor Ort und hat allein in den …

Irak destabilisiert gesamte Region

Bagdad (dpa) – Der Vormarsch der extremistischen Isis-Einheiten gefährdet nicht nur massiv die Einheit des Iraks – die islamistischen Kämpfer könnten ihren Machtgewinn auch für Übergriffe auf andere Länder nutzen. Heute besucht der jordanische …

Bildung: Neue Wege in der Kampagnen-Arbeit beschreiten / Praxisseminar im September in Berlin mit

————————————————————– Mehr Infos + Anmeldung http://ots.de/kMzaZ ————————————————————– …

Separatisten verkünden Waffenruhe in Ostukraine

Im Ukraine-Konflikt haben prorussische Separatisten einer von der Regierung beschlossenen Waffenruhe bis zum 27. Juni zugestimmt.

Kritik an Merkels Führungsstil: Links liegengelassen

Dringender Reformbedarf: Die CDU braucht ein jüngeres, moderneres, weiblicheres Gesicht – und mehr inhaltliche Debatten. Das hat ihr ausgerechnet ein etwas älterer Mann ins Stammbuch geschrieben: Christian Wulff fasst den Unmut …

Streit in der CSU: Europa-Politiker Ferber hadert mit Horst Seehofer

Die Schlappe bei der Europawahl hat die CSU noch nicht verdaut. Der Europa-Abgeordnete Ferber macht sich zur Speerspitze der Unzufriedenen. An seiner Seite: Die Junge Union Bayerns.

Cameron im Juncker-Streit: Mit Anlauf in die Niederlage

David Cameron ist im Streit über Jean-Claude Juncker isoliert, beim EU-Gipfel droht ihm eine Demütigung. Der britischer Premier hat sich klassisch verzockt – und inszeniert sich auf der Insel doch als moralischer Sieger.

Kommentar zum Rückzug der USA: Wir kriegen die Krisen

Die USA ziehen sich zurück, wollen nicht mehr für alle Konflikte der Welt zuständig sein. Sollen wir Europäer uns jetzt mehr engagieren? Wer das fordert, gilt in Deutschland schnell als Kriegstreiber. Doch diese Sicht ist …

Ein Lob für Angela Merkel

Die Europäische Union steht am Scheideweg. Jetzt muss es darum gehen einen Ausgleich zwischen den Ergebnissen von Wahlen und dem Respekt vor Institutionen zu finden …

Kürzer gehts nicht: Studenten gehen in Leipzig auf die Straße

Am Mittwoch findet in Leipzig eine Großdemo gegen Kürzungen im Hochschulsektor statt. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Augustusplatz. Zu der Veranstaltung werden 5.000 Teilnehmer erwartet.Zunächst soll von 11 Uhr bis 13:30 Uhr ein …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zur CDU / Parteireform

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur CDU / Parteireform: …

Aus Journalisten werden Fälscher gemacht

Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, wie dünn die Beweislage gegen die drei Journalisten der „Marriott-Zelle“ war: Wenn Filmbeiträge, die nach journalistisch gängiger Methode aus neuem Material und Archivbildern …

Beim Geld hört die Feindschaft auf

Als die Terroristen der Isis im Handstreich die Millionenstadt Mossul vor knapp zwei Wochen besetzten, fielen ihnen in der Filiale der irakischen Staatsbank angeblich 400 Millionen Dollar in die Hände. Vorsichtigere Schätzungen …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize

Union besorgt über hohe Zahl der Antragsteller für die Rente mit 63 …

Kerry droht Isis mit Luftschlägen

Angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. Die Kämpfer der Isis stellten eine Gefahr dar, sagte US-Außenminister John …

Kerry droht Isis mit Luftschlägen

Bagdad – Angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. Die Kämpfer der Isis stellten eine Gefahr dar, sagte …

Kurden-Präsident Barsani deutet Streben nach Unabhängigkeit an

«Die Zeit ist reif, dass die Kurden ihre Zukunft bestimmen, und die Entscheidung des Volkes ist, was wir aufrechterhalten werden», sagte Barsani. «In den vergangenen zehn Jahren haben wir alles uns Mögliche getan, haben alle …

Badische Zeitung: Der Irak unter al-Maliki / Nichts begriffen Kommentar von Annemarie Rösch

Es ist ein Versuch zu retten, was noch zu retten ist: Bei seinem Irak-Besuch hat US-Außenminister John Kerry Ministerpräsident Nuri al-Maliki aufgefordert, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, in der die Belange der …

Deutscher Atommüll für die USA

152 Castor-Behälter lagern auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich. Der Atommüll soll in den USA wiederaufbereitet werden. Deutscher Atommüll aus dem Forschungszentrum Jülich soll in das US-Atomwaffenzentrum Savannah River …

Professor kratzt am Mietspiegel

Ein Gutachter hält den Berliner Mietspiegel für unqualifiziert. Wenn Gerichte ihm folgen, könnte dies besonders für Mieter teure Folgen haben. Für Mieter könnte es künftig schwerer werden, sich gegen unberechtigte Mieterhöhungen …

Zum Tode verurteilte Christin im Sudan freigelassen

Khartum (AFP) Eine wegen „Abfalls vom islamischen Glauben“ zum Tode durch den Strick verurteilte junge Christin im Sudan ist wieder frei. „Meriam wurde freigelassen“, sagte ihr Anwalt am Montag zu AFP. Aus Angst um ihr Leben sei …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Irakischer Zerfall = Von Matthias Beermann

Zerfällt der Irak? Am ehesten ließe sich die Einheit des Landes wohl erhalten, wenn Premierminister al Maliki möglichst bald verschwände.

Islamisten auf dem Vormarsch im Irak: Wer sind die brutalen ISIS-Kämpfer?

Die Terrorgruppe ISIS profitierte vom Bürgerkrieg in Syrien und rekrutiert ihre Anhänger aus der massiven Unterdrückung der Sunniten durch die schiitische Regierung im Irak. Scheinbar unaufhaltsam stoßen die Islamisten immer …

Vorwürfe gegen Ehefrau : Alt-Bundespräsident Walter Scheel in bedauernswertem Zustand

Seit mehr als zwei Jahren lebt der 94-jährige Alt-Bundespräsident Walter Scheel (1974 bis 1979 Staatsoberhaupt, sang einst „Hoch auf dem gelben Wagen“) im Seniorenheim „St. Ulrich“ im badischen Bad Krotzingen. Aus der für Demenz- …

Erste UN-Umweltversammlung: Illegaler Tierhandel als Schwerpunkt

Die Bekämpfung des illegalen Handels mit Wildtieren steht seit Montag ganz oben auf der Agenda der ersten Sitzung der neu eingerichteten Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA).

Die »Braut«, die nichts taugt

Seit über zwei Jahren gibt es permanent massive Kritik am G36-Standardgewehr der Bundeswehr. Nun schoss sich der Bundesrechnungshof ein. Auch so kann man neue Rüstungsaufträge initiieren. Wenn die Waffe heiß geschossen ist, soll …

Der Kader ist überaltert

Berlin – Angela Merkels Partei befindet sich in einer ähnlichen Verfassung wie die spanische Fußball-Nationalelf vor Beginn der Weltmeisterschaft. Ihre Erfolgsbilanz ist imposant. Aber der Kader ist überaltert, die Spielweise von …

Reformen: Weser-Kurier: Zur CDU-Parteireform schreibt Norbert Holst:

Stark auf dem Land, schwach in der Stadt.

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Leitartikel – Iraks gescheiterte Demokratie

Der Irak taumelt. Terroristen schießen das Zweistromland in die größte Krise seit dem Sturz des Diktators Saddam Hussein vor mehr als zehn Jahren.

Sarkozy, Frührentner wider Willen

Retter in der Not, die Rolle hätte ihm gefallen – doch Parteifreunde stellen sich gegen ein Comeback des Ex-Präsidenten Frankreichs Nicholas Sarkozy . Auch Skandale um seine Wahlkampf-Finanzierung schwächen ihn. Paris – Als Retter …

Abhöraffäre: Skandal in Warschau

Die Regierung Tusk hat recht, wenn sie die Abhöraffäre als Angriff auf den polnischen Staat ansieht. Die nationalkonservative Opposition verhält sich in dieser Krise wie immer – intrigant und ohne Staatsräson.

Die saarländische Affäre des Heiko Maas

80.000 Euro soll die saarländische SPD-Fraktion verschwendet haben – für Abgeordneten-Fußball. Kapitän der „Roten Hosen“ zu dieser Zeit: Bundesjustizminister Heiko Maas von  Lisa Caspari …

US-Bürger und Terrorist: Justizministerium rechtfertigt Tötung von Hassprediger Awlaki

Den Hassprediger und US-Bürger Awlaki wurde 2011 von einer US-Drohne getötet. Dies sei rechtens gewesen, geht aus einem Dokument des US-Justizministeriums hervor, das ein Gericht nun veröffentlicht hat.

Merkel will Oettinger als EU-Kommissar behalten

Günther Oettinger (CDU) soll Deutschlands Vertreter in der neuen EU-Kommission bleiben. Das CDU-Präsidium nominierte den derzeitigen Energiekommissar auf Vorschlag von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel einstimmig.

Isis-Vormarsch im Irak: Taktieren in Bagdad

Ein Stück weit wird Nuri al Maliki den Amerikanern diesmal entgegenkommen müssen. Doch der schlaue Taktierer in Bagdad weiß, dass auch die Amerikaner in der Klemme stecken.

Sondersitzungen der Koalition zu Ökostromförderung

Berlin (dpa) – Zur Verabschiedung der umstrittenen Reform der Ökostromförderung kommen die Koalitionsfraktionen von Union und SPD an diesem Dienstag zu Sondersitzungen zusammen. Das teilte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) mit.

Kölner Keupstraße nach Birlikte-Festival : Feiern hilft!

Zwei Wochen nach dem großen Birlikte-Fest in Köln, das an den Nagelbombenanschlag der NSU erinnerte, verspüren die Bewohner der Keupstraße eine neue, nachhaltige deutsch-türkische Freundschaft. Von Rolf-Herbert Peters …

Der Kandidat nach Merkel

Wie Parteien ihre internen Abläufe strukturieren, ist zunächst mal ihre Angelegenheit und von überschaubarem öffentlichem Interesse. Aber es hat natürlich durchaus einen Überraschungswert, wenn CDU-Generalsekretär Tauber im Zuge …

Syrische Chemiewaffen abgerüstet: Obama verdient sich seinen Nobelpreis

In Syrien tobt weiterhin ein grausamer Bürgerkrieg, doch nun kann die Regierung zumindest keine Chemiewaffen mehr einsetzen. Es ist Zeit, daran zu erinnern, wie es dazu kam. Als Barack Obama 2009 den Friedensnobelpreis gewann, …

Telekommunikation: Level 3 arbeitet mit China Telecom Global zusammen, um Video-Cloud-Lösung nach

– Cloudbasierte Broadcast- und Content-Delivery-Lösung liefert weltweit sicher und effektiv hochwertige Videoinhalte aus …

Unvereinbarkeit mit Parteibuch: SPD grenzt sich von ultrarechten Burschenschaftern ab 

Stramm rechte Akademiker und völkische Ideologen passen nicht zur Sozialdemokratie, findet die SPD. Deswegen beschloss jetzt der Vorstand: Eine Mitgliedschaft in Partei und Deutscher Burschenschaft ist künftig unvereinbar.

Brutaler Terrorführer mit dunkler Vergangenheit

Der Dschihadist wendet sich auf Deutsch an sein Publikum. „Ich gebe meine Gefolgschaft dem Befehlshaber der Gläubigen, Abu Bakr al-Bagdadi, um ein Zeichen zu setzen, dass wir auf dem geraden Weg sind“, sagt der deutschstämmige Abu …

Von der Leyen und Hintze bei Merkel : Bei der CDU gibt es nichts zu lachen

Es ist nur ein Augenblick, aber einer, der alles über die Verhältnisse in der CDU (und in der Bundespolitik) sagt: Ursula von der Leyen und Peter Hintze sitzen Spalier bei einer eisernen Kanzlerin.

Kommentar zu politischer Versöhnung: Queen strebt nach Normalität

Queen Elizabeth will auf ihrer 21. Reise nach Nordirland alles ganz normal erscheinen lassen. Doch es zeigt, sich wie lang und schwierig der Versöhnungsprozess nach Bürgerkriegen ist.