Kategorie: politik

Die Metropole Hamburg und ihr Umland bieten zahlreiche Perspektiven, Geheimnisse und Anregungen.

Wie bekommt man heraus, wieviele Wohnungen in Leipzig tatsächlich zur Verfügung stehen? Augenscheinlich ist das ein fast unmögliches Ding. Es sei denn, man zieht alle vorgelegten Statistiken in Frage. Angefangen vom Ergebnis des …

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will weiter Geld mit Vorträgen verdienen. «Ich werde in Zukunft auch Vorträge halten, deren Honorare ich teils spende und teils für mich behalte», sagte Steinbrück der «Rheinischen …

Hier eine Beschimpfung im Chat, dort die Weiterleitung eines herabwürdigen Kommentars: Mobbing ist im Internet zu einer alltäglichen Erscheinung geworden. Nun beraten die Justizminister der Länder über Gegenmaßnahmen. Hilft ein …

Demonstranten haben sich friedlich von der besetzen Gerhard-Hauptmann-Schule im Berliner Stadtteil Kreuzberg zurückgezogen. Nun verbleiben noch fünf Flüchtlinge in dem seit 2012 besetzten Gebäude. Über deren Verbleib soll nun …

exklusiv Sollen Steuerhinterzieher mit Fahrverboten bestraft werden? Einige Justizpolitiker sind dafür. Die Steuergewerkschaft hält mit soliden Argumenten dagegen – und hat eine Idee für eine wirksamere Strafe.

Brüssel (dpa) – Angesichts der brüchigen Waffenruhe in der Ostukraine hat die Nato von Russland «unverzüglich» eine konkrete Mitwirkung an einer Friedenslösung gefordert.

Auch nach dem Urteil über die Abhörpraktiken der „News of the World“ streitet London weiter. Besonders heftig wird Ministerpräsident Cameron attackiert. Sein ehemaliger Berater wurde als einziger Angeklagter schuldig gesprochen.

Thomas Oppermann hat innerhalb der SPD eine Art Doppelmitgliedschaft: So ist der Niedersachse prominentes Mitglied des wertkonservativen Seeheimer Kreises und – als Fraktionschef – der Abteilung Attacke.

Ende 2015 laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus, die den Nachdruck in Deutschland bislang verhinderten. Wie es danach mit der Hetzschrift weitergehen soll, ist unklar. Jetzt streiten die Justizminister der …

Trotz „Kriegshetzer“-Vorwürfen will Bundespräsident Joachim Gauck den Brandenburger Landtagsabgeordneten Norbert Müller (Linke) juristisch nicht zur Rechenschaft ziehen.

Der Verfassungsschutz will Verdächtigen in sozialen Medien schneller auf die Schliche kommen – und rüstet personell auf: Laut NDR, WDR und „SZ“ soll ein 75-köpfiges Expertenteam (EFI) gegründet werden. Der Bundestag muss die …

Mit seiner Absage an eine «Regierung der nationalen Rettung» hat der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki die Krise im Land weiter verschärft. In einer Fernsehansprache lehnte der Premier auch einen Rücktritt ab.

Mitleid der Gegner ist in der Politik so schlimm wie im Fußball.

Russland und die Ukraine beschäftigten die NATO-Außenminister auf ihrer Brüssler Tagung über akute Krisenreaktionen hinaus – es geht um das künftige Gesicht des Nordatlantik-Paktes. Noch wissen die Strategen im NATO-Hauptquartier …

Die Gefahr eines russischen Einmarsches in die Ukraine ist vorerst gebannt.

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Deutschland will den früheren luxemburgischen Premier Jean-Claude Juncker auch gegen Widerstand aus anderen EU-Staaten als neuen EU-Kommissionspräsidenten durchsetzen.

Die Räumung der besetzen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg dauert an: Rund 40 Bewohner gehen nicht auf das Angebot des Bezirks ein, sondern halten sich noch im Gebäude und auf dem Dach auf.

Mehr Macht den Frauen! Für die Führungskräfte großer Unternehmen und im öffentlichen Dienst soll ab 2016 eine Frauenquote von mindestens 30 Prozent gelten, hat Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (40; SPD) durchgesetzt. Auch …

Die Stadt Wuyuan in der chinesischen Provinz Jiangxi veröffentlichte kürzlich eine Neufassung des Kurzfilms Nostalgia, der im Rahmen der CCTV-Sendung China News ausgestrahlt wurde und den Fremdenverkehr in der traditionsreichen …

Der estnische Ministerpräsident Taavi Roivas fordert mehr Nato-Truppen im Baltikum. „Wir brauchen eine klare Abschreckungswirkung.“ …

Es geht um dramatische Schicksale, aber auch eine grundsätzliche Frage: Gleich zwei Gerichtsurteile haben die Debatte über die passive Sterbehilfe in Frankreich angeheizt. Präsident Hollande strebt eine Revision des Gesetzes an.

In der Debatte um den Kanzleramtsetat geht es um relativ wenig Geld, aber vor allem ums Prinzip. Dabei hat es die Opposition schwer, meint Sabine Rau im Gespräch mit Ute Welty . Es fehle an Personal und Persönlichkeiten, zumal …

München – Freunde zünftiger Unterhaltungsmusik (so hieß das damals) der 50er Jahre erinnern sich vielleicht an eine B-Seite der Geschwister Rosa und Anni Fahrnberger, seinerzeit begleitet vom immer noch musikalisch amtierenden Max …

Ungeachtet des zunehmenden Widerstands in der Inselrepublik gegen eine weitere Annäherung zur kommunistischen Volksrepublik wollen beide Regierungen die Kooperation ausbauen. Darauf einigten sich der Direktor des Taiwanbüros (TAO) …

Die effektivste Form der Gehirnwäsche ist offenbar, eine große Koalition einzugehen. Im Bundestag wird nicht mehr diskutiert, sondern nur noch geschleimt und gekuschelt. Das ist so langweilig, dass die Mini-Opposition längst …

Jetzt wollen sie also intensiv aufarbeiten, Baden-Württembergs Abgeordnete. Sie wollen erfassen, welche Beziehungen die mutmaßliche Terrorgruppe NSU ins Land unterhielt und wie sie mit den rechtsextremen Strukturen im Südwesten …

Der Gedanke lässt Stefan Neuhaus nicht los: Was wäre passiert, wenn die Rechtsextremen es in das Gebäude geschafft hätten? „Ich mag mir das gar nicht ausmalen“, sagt der Geschäftsführer der Grünen-Stadtratsfraktion in Dortmund. Es …

Die Sunniten wollen nicht wahrhaben, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Irak geändert haben. Diese Haltung hat dem sturen Ministerpräsidenten Maliki zu lange in die Hände gespielt.

Wer folgt im Kanzleramt auf Angela Merkel? Offenbar gibt es neben Ursula von der Leyen in Reihen der Union eine neue Favoritin auf die Thronfolge: Merkel selbst soll laut einem Bericht die saarländische Ministerpräsidentin …

Die Geschichte des Schiitentums ist nicht zuletzt ein Aufbegehren gegen den sunnitischen Führungsanspruch. In der Regel hatten die Sunniten die Macht – die Schiiten wirkten im Verborgenen.

Obrigheim war bisher nicht bekannt für Kuriositäten – das ändert sich nun mit der Geschichte zweier Brüder, bei denen das Los entschied, wer in den Stadtrat zieht. Beide bekamen zuvor exakt 1009 Stimmen. Obrigheim – Der älteste …

Der irakische Regierungschef Nuri al Maliki hat Forderungen nach einer Einheitsregierung zurückgewiesen. Der Ruf nach einer „nationalen Notstandsregierung“ sei ein „Putsch gegen die Verfassung“, sagte er in einer TV-Ansprache. Der …

Polens Regierung wird derzeit von einem peinlichen Abhörskandal erschüttert. Einst mussten sich Reagan und Kohl rechtfertigen, auch ihre ungeheuerlichen Äußerungen wurden abgehört und veröffentlicht.

Nimmt man die Snwoden-Enthüllungen ernst, geht es um existentiell bedrohliche Wirkungen: Das Internet könnte Demokratien in autoritäre Systeme verwandeln. Warum also geschieht nichts, um die Gefahren des Netzes einzudämmen? …

Brüssel (AFP) Die ukrainische Regierung will auch nach dem Abschuss eines Armeehubschraubers die ausgerufene Waffenruhe beibehalten. „Wir halten an unserer Verpflichtung fest, wir halten an unserer einseitigen Waffenruhe fest“, …

Selten klafften Außen- und Innenwahrnehmung Großbritanniens so sehr auseinander wie in der Diskussion darüber, ob der Luxemburger Jean-Claude Juncker Präsident der EU-Kommission werden soll. Auf dem europäischen Festland ist man …

Er wolle nicht von einem Lehrer mit Trisomie 21 unterrichtet werden: Das und mehr postete der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher der sächsischen AfD, Thomas Hartung, vor kurzem auf Facebook. Jetzt tobt in Sachsen in Sturm …

ISIS-Dschihadisten bedrohen Irans Grenze, doch das Parlament in Teheran debattiert über: Leggings. Interessiert betrachten die Abgeordneten Fotos von Frauenbeinen – und beschließen, wie diese zu verhüllen sind.

Bundespräsident Gauck wird zu Unrecht beschuldigt, mehr Militäreinsätze gefordert zu haben. Sein Plädoyer für militärische Gewalt als Ultima Ratio ist aber richtig. Ein Gastbeitrag von Ruprecht Polenz …

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, aber auch sehr dramatische, traurige und bestürzende Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen …

Die SPD nähert sich der Linken an. In Berlin wie in Thüringen. Das zeugt von Weitsicht, ein Politikwechsel steht deswegen nicht unmittelbar bevor. Ein Kommentar von  Michael Schlieben …

Düsseldorf (dpa) – Steuerbetrüger sollen nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Justizminister s Thomas Kutschaty künftig auch mit Fahrverboten bestraft werden.

Der russisch-georgische Schriftsteller Boris Akunin gehört zu den schärfsten Kritikern von Wladimir Putin. Nach den Duma-Wahlen 2011 war er einer der Wortführer der „Bewegung für faire Wahlen“. Das Vorgehen Moskaus in der Ukraine …

Unter massiven Sicherheitsbedingungen hat im krisengebeutelten Libyen am Mittwoch die Wahl für ein neues Parlament begonnen. 1,5 Millionen Wähler haben sich nach Angaben der Wahlkommission registrieren lassen. Das sind deutlich …

Vor 100 Jahren glaubten britische und deutsche Marinekreise noch an eine bilaterale Annäherung. Doch dann wurde der österreichisch-ungarische Thronfolger in Sarajewo erschossen. Das sollte die Kooperation beenden.

Brüssel (dpa) – Der EU-Gipfel am Freitag soll nur über die Benennung des neuen EU-Kommissionspräsidenten entscheiden. Das sagte ein EU-Diplomat am Mittwoch in Brüssel.

Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis, lautet eine alte Devise. Die Union hat nun gleich drei gegründet. Der Leidensdruck muss also groß sein. Tatsächlich hat die Union Probleme, die vom guten …

Berlin – Eine klare Mehrheit der Deutschen ist trotz der Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach einer aktiveren deutschen Außenpolitik gegen Militäreinsätze mit deutscher Beteiligung. © dpa 71 Prozent der Befragten einer …

Radosław Sikorski weiß, dass jetzt erst einmal Haltung gefragt ist. Vor den Kameras aus der Heimat würdigt er zunächst die Wichtigkeit des Luxemburger Außenministertreffens. Dann beginnt der polnische Außenminister, ganz …