Kategorie: politik

Bald Obstwein statt Kaffee in der Käseglocke – Dresdner Rösterei muss Postplatz räumen

Die Dresdner Kaffee- und Kakaorösterei muss ihr Café in der „Käseglocke“ am Postplatz räumen. Künftig wird dort statt dessen René Werft aus Großenhain Obstweine, Brot und Käse kredenzen. Das hat gestern der Finanzausschuss in …

Stadträte klagen gegen Beschluss – SPD und Grüne ziehen im Amtsleiterstreit vor Gericht

Radebeul. „Der Vorgang hat mich persönlich sehr entsetzt“, kann es der Radebeuler Stadtrat Thomas Gey (SPD) immer noch nicht fassen. Er spricht über die von ihm schon im Vorfeld heftig kritisierte Besetzung eines Amtsleiterpostens …

Drei vermisste Jugendliche sind tot – Israel droht der Hamas

Nach dem Fund der Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen im Westjordanland hat Israel der Hamas eine harte Reaktion angedroht. „Die Hamas ist verantwortlich und die Hamas wird bezahlen“, sagte Israels …

Feilschen um den Mindestlohn

Berlin. Am Montagmorgen haben sich ein paar Hundert Gewerkschafter im Berliner Regierungsviertel versammelt, um ihrem Zorn über die vermeintliche Aufweichung des geplanten Gesetzes zum Mindestlohn Luft zu machen. „Mindestlohn ohne …

Überraschendes Ende

Weiß leuchtet ein ziviles Hemd aus der Mitte uniform gekleideter Militärs. Nordkoreas Führer Kim Jong Un hat sich unter eine Raketentruppe gemischt. Die feuerte just am Sonntag zwei Raketen ab. Doch der Oberste Führer, Chef der …

USA weisen Ausrufung von Kalifat durch Dschihadisten zurück

Washington (AFP) Die USA haben die Ausrufung eines „Kalifats“ im Irak und Syrien durch die Extremistengruppe Isis als bedeutungslos bezeichnet. „Wir haben diese Worte von Isis schon früher gehört“, sagte die Sprecherin des …

Neues Steuergesetz in Ungarn: Orbán startet Angriff auf RTL

Ungarns Regierung scheint von Pressefreiheit nicht viel zu halten. Nun plant Ministerpräsident Orbán ein Steuergesetz, das nur einen einzigen Sender trifft. Der sieht nicht nur sich selbst bedroht. Die RTL-Sendergruppe in Ungarn …

Kommentar: Unser aller Problem

Die größten Hindernisse für die Arbeit von Initiativen gegen Rechts sind beseitigt. Was fehlt, ist ein Grundkonsens, der rechte Gewalt, Antisemitismus und Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem erkennt.

Einführung der Sommerzeit : Erster Weltkrieg: Wie die Zeit den Kampf bestimmte

Als die Soldaten am Sonntag, 30. April 1916, aufwachten, hatten sie eine kurze Nacht. Denn das Kaiserreich wollte das Tageslicht optimal nutzen und führte kurzentschlossen die Sommerzeit ein. Das hieß für die Soldaten: Die Uhr …

Kritik an Flüchtlingspolitik Gauck: Deutsche sind zu selbstgerecht Kritik an Flüchtlingspolitik

Bundespräsident Joachim Gauck hat wegen der dramatisch anwachsenden Flüchtlingsströme nach Europa dazu aufgerufen, alle Hilfesuchenden menschenwürdig zu behandeln und ihre Rechte zu achten. Eindringlich forderte er mehr …

Nordkorea will zwei US-Touristen den Prozess machen

Seoul (dpa) – Die Behörden im weithin abgeschotteten Nordkorea wollen zwei US-Bürger wegen angeblich feindseliger Handlungen vor Gericht stellen.

NPD fordert von Ministerin Schwesig Unterlassungserklärung

Berlin (epd). Nach ihrem Scheitern mit einer Klage gegen Bundespräsident Joachim Gauck vor dem Bundesverfassungsgericht versucht die NPD erneut, hochrangigen Politikern kritische Töne zu untersagen. Wie das …

Kampfdrohnen: Autonome Killer vs. staatliche Fürsorgepflicht

Bei einer Anhörung im Bundestag über „unbemannte Luftfahrzeuge“ mit „weitergehenden Kampffähigkeiten“ prallten unterschiedlichste Meinungen der Experten aufeinander. Bundeswehrvertreter waren geschlossen für eine Aufrüstung. Ein …

Partei: Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich

Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: …

Abgeordnetengehälter: Gaucks Zögern ärgert die Diäten-Kommission

Die Abgeordneten müssen auf Gehaltserhöhungen warten, weil der Bundespräsident mit seiner Zustimmung zögert. Die Kritik an Joachim Gauck wächst – auch in der Kommission, die die Reform entwickelt hat.

Zukunft der EU: Livestream: Was nun, Europa?

Jean-Claude Juncker wird endlich EU-Kommissionspräsident – aber wohin steuert der Kontinent? Verfolgen Sie im Livestream die Debatte mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Starinvestor George Soros und dem französischen …

Celebrities: Heute zu Gast im 11FREUNDE WM-Quartier in Berlin: Außenminister Frank-Walter

Zum heutigen Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Elf aus Algerien im Achtelfinale der Weltmeisterschaft hat sich hoher Besuch im 11FREUNDE WM-Quartier angekündigt: Frank-Walter Steinmeier wird heute Abend zusammen mit …

Nur ein Journalist ahnt Schreckliches

SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtetet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung . Was dieser Mahner wohl für ein Mensch …

Streit um Kanzler-Notizen: Kohls Weggefährten fordern Archiv-Zugang

Parteispenden-Skandal hin oder her: Helmut Kohl ist längst zur historischen Figur geworden. Jetzt gibt es Streit mit dem Ex-Kanzler und seiner Gattin, wer Zugang zum Privatarchiv haben soll: Weggefährten wollen es für Forscher öffnen.

Blackwater: Neue Vorwürfe gegen US-Söldner im Irak

Rund sieben Jahre nach der Tötung von 17 Irakern in Bagdad durch Söldner einer privaten US-Sicherheitsfirma sind neue Vorwürfe gegen das Unternehmen bekanntgeworden. So habe ein Manager der mittlerweile umbenannte Sicherheitsfirma …

Debatte über Kampfdrohnen: Mit Verantwortung

Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum Deutschland auf Drohnen verzichten sollte, die sogar die UN nutzen. Die Drohne ist ein Kriegsmittel wie andere auch.

Jungpolitiker gegen WM-Patriotismus: Fahnenwahn? Nein, danke!

Deutschland-Schminke? Flagge am Auto? Viele Jungpolitiker lehnen das ab, obwohl sie oft selbst Fußballfans sind. Für sie ist es vom Patriotismus nur ein kleiner Schritt zum Nationalismus. Die Spiele schauen sie sich trotzdem an.

Das Drohen-DilemmaSPD bietet Ministerin Rückendeckung

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Bundespräsident contra Bundestag

Es ist ein Dilemma, das sich kaum lösen lässt: Die Abgeordneten des Bundestages bekommen Geld für ihre Arbeit, Diäten. Über die Höhe aber müssen sie selbst entscheiden. Schon deshalb stehen sie unter Dauerverdacht, sich selbst zu …

Polizei: Pol-DHPol: Position der Hochschule der Polizei wird weiter gestärkt Prof. Hans-Jürgen

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: …

Kommunistische Partei: Ranghoher chinesischer Militär stürzt über Korruption

Chinas Präsident Xi Jinping treibt die Korruptionsbekämpfung voran: Der ehemalige Vizechef der mächtigen Militärkommission, Xu Caihou, wird in China wegen Korruption vor Gericht gestellt. Er ist der bislang höchster Militär, der …

Bei den Schiitien ist ein Märtyrerkult entstanden

Im Laufe der Jahrhunderte haben sich die Glaubensinhalte von Sunniten und Schiiten sehr unterschiedlich entwickelt. Bei den Schiiten ist während der Machtkämpfe mit den Sunniten ein tiefsitzender Märtyrerkult entstanden. So …

Krieg der Brüder

Nur einen Tag vor den Todesschüssen von Sarajevo 1914 tauchten britische Schlachtschiffe an der Ostseeküste auf – als Gäste der Kieler Woche. Geschütze deutscher Kreuzer feuerten Salut. Die Zeit der schwimmenden Festungen aus …

Empörung, Spott – und Angst

„Das geht ja gar nicht“, „Unverschämtheit“, „gruselig“, „Schweinebande“ – auf Facebook reagieren die User vor allem mit Empörung auf die Nachricht, dass der Dienst einige Timelines für ein psychologisches Experiment manipuliert …

Anhörung im Bundestag: Von der Leyens Scheu vor der Drohne

Soll die Regierung Drohnen anschaffen, und dürfen diese bewaffnet sein? Die Bundeswehr will die unbemannten Flieger, die Bevölkerung lehnt sie ab. Und Ministerin von der Leyen drückt sich um eine klare Haltung herum.

Alle Spiele, Ergebnisse und Statistiken

Frankreich gegen Nigeria – Spielbeginn: 18 Uhr Frankreichs Coach Deschamps muss gegen Nigeria höchstwahrscheinlich auf Innenverteidiger Sakho verzichten. Der Vizekapitän laboriert seit dem 5:2-Sieg gegen die Schweiz an einer …

Polizeibericht Bad Bramstedt: Presseeinladung für den 04. und 05. Juli 2014/ Jubiläen der

04.07.14: Empfang anlässlich 50 Jahre Bundespolizei in Bad Bramstedt/ Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt und Jürgen-Fuhlendorf-Schule unterzeichnen Kooperationsvertrag …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Leitender Polizeidirektor Dieter Spacek feierlich in den Ruhestand

Am 30.06.2014 um 11 Uhr verabschiedete der Präsident des Bundespolizeipräsidiums Herr Dr.

Manchmal sind Militäreinsätze nötig

Bisweilen ermöglichen erst Interventionen eine friedliche Konfliktlösung, schreiben die Experten Claudia Major und Christian Mölling. Sie dürften daher kein Tabu sein.

Dem Krieg entkommen: Flucht übers Mittelmeer

Ein syrischer Palästinenser erzählt, wie er sein Leben in Damaskus hinter sich ließ, um auf einem Seelenverkäufer von Ägypten nach Europa zu gelangen. Angekommen in Deutschland, fängt der Mann bei null an.

Aus der Hölle in die bayrische Kleinstadt

Wie sie auf die Idee kommen ihn festzuhalten, fragt er die Zollbeamten an der Passkontrolle des Flughafens in Kiew. Er baut sich vor ihnen auf und knallt seine gefälschten Papiere nacheinander auf den Tisch – Ausweis, …

Kommentar zur Diätenerhöhung: Gauck setzt ein Zeichen

Unsere Bundestagsabgeordneten, einfach wunderbar! Sie würden sich so gern wieder eine satte Diäten-Erhöhung spendieren. Mindestens ebenso wunderbar auf die dreiste Selbstbedienung reagiert in diesem Fall unser Bundespräsident. Ein …

Kommentar zu Irak und Syrien: Machtpoker im Nahen Osten

Der Eroberungszug der Isis-Gotteskrieger im Irak hat eine neue Runde im Machtpoker im Nahen und Mittleren Osten ausgelöst. Die Karten werden gerade neu gemischt. Ein Kommentar zu Irak und Syrien.

Vater/Mutter/Kind war gestern

Was ist eine „normale“ Familie ? Mutter – Vater – Kind? Vater – Vater – Adoptivkind? Alleinerziehende Mutter – Kind? Frau – Frau – kein Kind? Wer hat da die Hosen an? Muss man heiraten? Wer arbeitet, wer bleibt zu Hause? All diese …

SPD-Spitzenkandidat Dulig: Im Wahlkampf darf man nicht dünnhäutig sein

Dresden. Sachsens SPD will wieder Regierungsverantwortung übernehmen und zieht selbstbewusst in den Wahlkampf. Statt immer nur auf Fehler und Versäumnisse der politischen Kontrahenten zu verweisen, wollen die Sozialdemokraten mit …

Stadtratswahl in Seifhennersdorf ungültig

Görlitz. In Seifhennersdorf muss der Stadtrat noch einmal gewählt werden. Wie das Landratsamt Görlitz am Montag mitteilte, wurde die Wahl vom 25. Mai für ungültig erklärt. Grund sei ein Fehler bei der Zulassung der …

Partei-Vize Strobl: Weckruf aus der Führung der CDU

Statt im Schatten der Bundeskanzlerin zu verharren, sollte die CDU mehr Selbstständigkeit übernehmen. Das fordert der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl von seiner Partei. Im Interview mit der Rundschau erläutert …

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

Der Bundestag steckt diese Woche seine Positionen zum Kauf von unbemannten Flugzeugen für die Bundeswehr ab. Die Amerikaner setzen sie seit langem ein, nun muss auch Bundeswehrverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Farbe …

Der zweite wunde Punkt

Stuttgart – Gut, dass der Bundestag diese Woche für die Drohne nutzt. Sich mit öffentlicher Experten-Anhörung und Aktueller Stunde an die Grundsatzentscheidung annähert: In welchem Maß soll die Bundeswehr unbemannte Flugzeuge …

Mit Renzi zurück nach Europa

„Sehr zufrieden“ zeigt sich Sandro Gozi mit dem EU-Gipfel vom vergangenen Donnerstag und Freitag. Wenn der energische Europa-Staatssekretär der italienischen Regierung den Ausgang des Treffens so positiv sieht, dann liegt das …

Wie Krefeld den Straßenstrich kontrollieren will

Krefeld versucht, seinen Straßenstrich zu kontrollieren. Die Stadt hofft auf die Novelle des Prostitutionsgesetzes. Der Deutsche Städtetag macht nun Vorschläge.

Wie Europa den Ersten Weltkrieg sieht

Das Schloss Bellevue ist kein schlechter Ort, um gesittet über Grundfragen des Seienden und noch besser über solche des Gewesenen nachzusinnen. Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist voller in ihrer Mehrheit pastellfarbener …

Was Gauck an den neuen Diäten stört

Bundespräsident Joachim Gauck lässt das neue Diäten-Gesetz des Bundestags lange und gründlich prüft. Darf er das? Und was könnte ihm missfallen? von Albert Funk …

Philipp Mißfelder: Ein Mann will nach Osten

Philipp Mißfelder sitzt im CDU-Präsidium, er fördert die Völkerverständigung mit Turkmenistan und berät einen Glamour-Verlag. Neulich besuchte er Schröders Geburtstagsparty in St. Petersburg. Als wir mehr erfahren wollen, wird er …

EuGH entscheidet über Verbot: Wir müssen auch Burkas ertragen

Der Anblick einer Burka ist befremdlich: Die Komplettverschleierung ist die Folge einer fragwürdigen, chauvinistischen Auslegung des Islam. Doch das allein reicht nicht, sie zu verbieten. Die Burka ist ein Symbol für die …