Kategorie: politik

Kiew setzt auf Härte im Kampf gegen Separatisten

Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej hat die prorussischen Separatisten in der Ostukr…

Die Kritik kommt von allen Seiten Schwarz-roter Gegenwind für Dobrindts Pkw-Maut Die Kritik kommt

Zu teuer, zu ungerecht, zu bürokratisch: Die Kritik an Alexander Dobrindt s Konzept zur Pkw-Maut kommt von allen Seiten – auch aus den eigenen Reihen. Auch Politiker der Koalitionspartner CDU und SPD zerpflücken das …

BND-Spionageaffäre: Von der Leyen verlangt von USA Kooperation

In der BND-Spionageaffäre erhöht die Bundesregierung den Druck auf Washington. Verteidigungsministerin von der Leyen fordert die USA zu konstruktiver Zusammenarbeit auf, damit „so etwas nicht wieder geschieht“.

WM in Brasilien: Wo sind all die Demonstranten hin?

Vor einem Jahr demonstrierten Hunderttausende Brasilianer gegen ihre korrupten Eliten und gegen die Fifa. Für die Weltmeisterschaft wurden Massenproteste und Straßenschlachten vorhergesagt. Nichts davon trat ein. Wie ist das möglich? …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Partei im Wachkoma zur aktuellen Situation der FDP

Selbst die Büste des alt-liberalen Vormannes und ersten deutschen Bundespräsidenten Theodor Heuss musste die abgewickelte FDP-Bundesfraktion versteigern lassen.

Tausende Fans strömen in Belo Horizonte zum Duell der Giganten

Belo Horizonte – Vor Anpfiff des WM-Halbfinales haben sich in Belo Horizonte Tausende deutsche Fans vor dem Stadion und zum Public-Viewing versammelt. Viele kamen in Nationaltrikots, einige haben sich in Schwarz-Rot-Gold angemalt.

Harmonie mit Verfallsdatum

Peking – Es ist eine harmonische Reise gewesen. Mal abgesehen von den etwas irritierenden Empfehlungen, die der neue deutsch-chinesische Wirtschaftsausschuss am Dienstag in Peking zum Besten gegeben hat, war der siebte …

Wochenlang über den Atlantik Deutscher Atommüll per Schiff in die USA? Wochenlang über den Atlantik

Die Große Koalition in Berlin hüllt sich noch in Schweigen, nun wird sie aber zu einer Entscheidung gezwungen. Seit Jahren wird um die Entsorgung von 288.161 tennisballgroßen Atomkugeln aus dem Forschungsreaktor Jülich bei Aachen …

Schreckensmeldungen aus dem Irak: Sex-Dschihad der Isis-Milizen: „Hier zeigt sich die ganze

Neue Schreckensmeldungen aus dem Isis-Kalifat: Die neuen Herrscher fordern von irakischen Familien unverheiratete Frauen für die Dschihadisten. Damit verfolgen sie ein bestimmtes Ziel: Sie wollen in der Bevölkerung Angst und …

Politik: Mißfelder: Militärische Reaktion Israels ist gerechtfertigt

Unionsfraktion tief besorgt über Eskalation der Gewalt …

Irak will schnell Regierung bilden

In die festgefahrenen Bemühungen zur Regierungsbildung im Irak kommt offenbar Bewegung. Eine im In- und Ausland kritisierte Verschiebung der dafür nötigen Parlamentssitzung um fünf Wochen wurde nach nur einem Tag zurückgenommen, …

Merkels Botschaft an Chinas Jugend: Seid kritisch

Wie zu einer Umarmung streckt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Arme aus. „Sie werden mit Ihren Gedanken, mit Ihrer gesamten Einstellung das gesamte Land prägen“, sagt sie zu den Studierenden an der Tsinghua-Universität.

Polizei: LWSPA-MV: Wasserskiläuferin aus Seenot gerettet

Am heutigen Tage erhielt die Wasserschutzpolizeiinspektion Waren von der Wasserwacht Waren gegen 12:30 Uhr die Information das im Bereich Bolter Kanal / Steilufer Rechlin eine Person von einem Boot ins Wasser gefallen sei.

Bevor das großzügige Morden beginnt

Im Sommer 1914 wollten einige Menschen in München ihrem Leben eine neue Richtung geben. Ein arbeitssuchender „Herrschaftsgärtner“ hofft auf einen ihm gemäßen Posten. Eine „Dr. phil. Dame, humanistisch gebildet“ zeigt sich …

NSU-Prozess: Zschäpes Großmutter sagt ab

München (dpa) – Die Großmutter der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat ihre Zeugenbefragung im Münchner NSU-Prozess abgesagt.

Wappentier des Chlorchors

Liebe Leserinnen, liebe Leser, vor kurzem erreichte uns die Botschaft eines Lesers „Bin über TTIP ausreichend informiert. Resultat: TTIP in den Schredder!“. Der Kommentator dürfte vielen aus der Seele sprechen. Wobei natürlich …

Islamistische Terrorgefahr: Britischer Ex-Geheimdienstchef gibt Entwarnung

Während westliche Geheimdienste fast täglich vor aus Syrien und Irak zurückkehrenden Islamisten und Dschihadisten warnen, kommt aus Großbritannien eine ganz andere Einschätzung.

Von der Leyen: Die USA müssen konstruktiv mitarbeiten

In der Affäre um einen Spion beim BND hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die USA zur Zusammenarbeit aufgefordert. Sie erwarte, dass die Vereinigten Staaten nicht nur einräumten, was geschehen sei, sondern konstruktiv …

Merkel in China: Pekings Einflüsterungen

Es ehrt die Bundeskanzlerin, dass sie trotz aller „Einflüsterungen“ vor chinesischen Studenten ein Loblied auf die Freiheit gesungen hat. Die deutschen Manager sind dagegen wohl mit „Wichtigerem“ beschäftigt.

Presseschau: neues deutschland: Linke-Politiker Stefan Liebich: SPD-Linke darf zu kritischen

. Der Berliner LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat den linken Flügel der SPD nach dem Streit um eine Pressemitteilung der Vorsitzenden des linken SPD-Forum DL 21, Hilde Mattheis, zum Mindestlohn dazu aufgefordert, die …

Rückfall in dunkle Zeiten

Bislang war es für Journalisten in China eine hochgradig komplizierte Angelegenheit, ihrer Arbeit nachzugehen. Doch mit der jüngsten Verschärfung der Regeln ist es nahezu unmöglich geworden: Wie die nationale Medienbehörde …

BND-Doppelagent : Streitet euch!

Die Affäre um den Doppelagenten beim BND hat die Regierung aufgeweckt, selbst CDU-Leute wollen auf einmal US-Spione ausweisen. Die neue Härte tut der bilateralen Beziehung gut. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

Wettbewerb: Schweizer reichen 208 neue Nationalhymnen ein

Die Schweiz sucht eine neue, moderne Nationalhymne. Die Eidgenossen haben eifrig gedichtet und komponiert: 208 Beiträge wurden eingereicht. Nun wählt eine Jury die zehn besten aus, dann dürfen die Bürger abstimmen.

Kisslers Konter : WM-Begeisterung? Es gibt keinen Fußballpatriotismus!

Wer angesichts des schwarz-rot-goldenen Jubels deutscher Fans bei der Weltmeisterschaft 2014 ein erwachendes Nationalbewusststein wähnt, der irrt: Die Fußballbegeisterung hat nichts mit Patriotismus zu tun.

Kriminalität: Puritan kann ungehindert tätig sein – unwiderrufliche Zurückziehung der Untersuchung

Die Attacke von Copan wurde durch das Bezirksgericht Düsseldorf abgefangen.

Vorhang auf fürs Leben

Seit 40 Jahren gibt es die Deutsche Krebshilfe. Heute ist unter dem Motto „Vorhang auf für das Leben“ Bilanz gezogen worden. Und die ist positiv. Vor allem, da die Bereitschaft zum Spenden auf hohem Niveau bleibt.

Wo Schwarz-Rot-Gold verboten ist

Wer diese Woche das Glück hat, auf Berlins Straßen eine dunkle Limousine mit getönten Scheiben und Deutschland-Flagge am Kotflügel vorbeibrausen zu sehen, der hat womöglich tatsächlich einen klitzekleinen Blick auf den …

Interessen sind nicht gleich Freundschaft

Natürlich ist die Sache eine ausgemachte Unverfrorenheit. Dass die USA selbst nach all den Aufregungen, die die NSA-Affäre bis heute verursacht, weiter mit geheimdienstlichen Mitteln die deutsche Politik ausforschen, zeigt nur: …

Abschied von der bösen Deutschen

Vor zehn Jahren hätte die Nachricht noch große Schlagzeilen gemacht, jetzt wirkt sie wie ein Nachhall aus einer längst vergangenen Zeit. Die Mitteilung der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach , dass sie nach 16 Jahren ihr …

Neue Avancen in Thüringen: Wie die SPD sich Richtung Linkspartei öffnen will

Wie hält es die SPD mit der Linkspartei? Bei der Landtagswahl iin Thüringen schließen die Sozialdemokraten kein Bündnis aus. Auch nicht, dass sie sich der Linkspartei unterordnet und Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählt. Ein …

Lernt endlich kritisch denken!

Alles so wahnsinnig intellektuell hier – dabei dreschen die Deutschen oft nur hohle Phrasen und denken in Schubladen. Sie haben verlernt, Fragen zu stellen. von  Eric T. Hansen …

Deutschland kann auch anders

In der NSA-Affäre ließen die Amerikaner die Partner in Berlin auflaufen. Nach dem neuen Spionageschock rund um den BND geht der Bundesregierung die Geduld aus. Erste Konsequenzen sind im Gespräch – doch kann das die USA …

Deutsch-amerikanische Entfremdung: Das gekränkte Land

Was erlauben sich die Amerikaner? Werben einfach so einen BND-Agenten an. Frechheit! Hinter der deutschen Empörung zeigt sich eine beleidigte Nation.

Streng gegen Pjöngjang, lasch gegen Washington

Wenn einer ein bisschen für die Russen rumspionieren möchte und seine Dienste beispielsweise dem russischen Generalkonsulat in München per Mail anbietet, kann er sich ziemlich sicher sein: Die deutsche Spionageabwehr liest mit. So …

Die CDU im Spagat: Merkel verkörpert die stille Transformation

Deutschland habe sich in den vergangenen zehn Jahren rasend schnell verändert, sagt der Historiker Paul Nolte. Ohne Bundeskanzlerin Merkel wären diese Veränderungen schwer vorstellbar. n-tv.de: CDU-Generalsekretär Peter Tauber …

Niederländer im WM-Ausnahmezustand

Vor dem Halbfinalspiel gegen Argentinien hat das Oranje-Fieber in den Niederlanden einen neuen Höhepunkt erreicht. (Veröffentlicht am 08.07.2014) …

Rede in Peking: Merkel spricht über die „friedliche Revolution“

Vor Studenten der Pekinger Tsinghua-Universität nutzt Kanzlerin Merkel eine Rede über „Nachhaltigkeit“ geschickt zu einer Werbung für Demokratie und eine pluralistische Gesellschaft – ohne belehrenden Zeigefinger.

Konflikte Raketentrümmer auf Kreuzfahrtschiff: Reederei prüft Konsequenzen Konflikte Konflikte

Konflikte Rostock (dpa) – Das Kreuzfahrtunternehmen Aida Cruises lässt nach dem Zwischenfall mit der «Aida Diva» im israelischen Hafen Aschdod noch offen, ob es die Mittelmeerstadt weiter anlaufen wird. Das deutsche …

Grundschulen kümmern sich kaum um Rechtschreibung

In Deutschland dürfen Grundschüler fast überall drei Jahre lang so schreiben, wie sie wollen – und werden nicht korrigiert. Nicht nur viele Lehrer warnen vor drastischen Folgen.

Israels innere Feinde

Ein Mord aus Rache schockiert die israelische Nation, doch der Schock könnte bald schon bald von Angst und Schrecken eines neuen Krieges abgelöst werden. Mit aberwitziger Geschwindigkeit wird die Region gerade wieder von einer …

+++ Der Deutschland-Ticker +++: Bomben-Alarm München: Fliegerbombe in Unterföhring gefunden

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, aber auch sehr dramatische, traurige und bestürzende Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen …

Webseite gehackt : Und plötzlich mag die NPD Sinti und Roma

Dieser „Angriff“ dürfte der NPD so gar nicht gefallen: Für einige Zeit war auf deren Website der antirassistische Slogan „Kein Mensch ist illegal“ zu lesen – offenbar wurde die Seite gehackt.

Schlands Hymne: Entweder gehört man dazu – oder eben nicht

Wenn heute Abend im Estadio Mineirão die deutsche Hymne erklingt, werden ein paar Spieler nicht mitsingen. Viele Menschen in Deutschland werden sich darüber aufregen. Sie sollten mal einen Blick auf die Kanzlerin werfen. Lukas …

Irakische Frauen sollen dienen: Kalifats-Kämpfer rufen zum Sex-Dschihad

Sex ist in jedem Krieg eine Waffe. Auch die islamistischen Moralapostel des „Kalifats“ im Irak nutzen sie und bemühen eine umstrittene Fatwa. Medien zufolge sammelt der Isis unverheiratete Frauen ein, um sich abseits vom …

Die stückweise Demontage des Mittleren Ringes (2): Noch zehn Jahre Weitertrödeln in Südost?

Offen bleibt im neuen, im Mai vorgestellten Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig die Problematik in Südost. Das Thema sollte eigentlich im März 2013 in einem Bürgerworkshop zur Verkehrssituation in Stötteritz geklärt …

Nürnberger Flüchtlinge verweigern Wasseraufnahme

Nürnberg. In Nürnberg wollen 18 Flüchtlinge, die sich in einem Hungerstreik befinden, seit Dienstagmorgen auch nichts mehr trinken. Ihr Sprecher Naqib Hakimi sagte, die Flüchtlinge forderten nach wie vor die Anerkennung ihrer …

Person der Woche: Emerson – Mitwisser oder Dekorationsfigur?

Nach dem NSA-Skandal haben die USA die deutsche Politik erneut bespitzelt. Berlin schnaubt vor Wut. Der Auftrag soll aus der Botschaft in Berlin gekommen sein. Botschafter Emerson gerät in peinliche Erklärungsnot. Die Stimmung im …

Ukraine-Propaganda: Putins neue sanfte Töne

Das russische Volk hat genug vom Krieg in der Ukraine – das belegen Umfragen. Präsident Putin hat den Ton gegen Kiew entschärft, die staatliche Propaganda zurückgefahren. Das nützt ihm auch im Ausland. Nur die Hardliner daheim …

Soziales: CBM erreicht 24 Millionen Menschen / Bundesregierung zur Umsetzung des

Die Christoffel-Blindenmission Deutschland (CBM) hat sich im vergangenen Jahr in 672 Projekten und 68 Ländern für Menschen mit Behinderungen eingesetzt.

Soziales: CBM erreicht 24 Millionen Menschen / Bundesregierung zur Umsetzung des

Die Christoffel-Blindenmission Deutschland (CBM) hat sich im vergangenen Jahr in 672 Projekten und 68 Ländern für Menschen mit Behinderungen eingesetzt.