Kategorie: politik

Internat der Leipziger Sport-Oberschule: SPD-Stadtrat begrüßt Kompromiss mit dem Freistaat

Christopher Zenker, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Fachausschusses Sport, begrüßt den nun gefundenem Kompromiss zwischen der Stadt Leipzig und dem Freistaat Sachsen zur Sport-Oberschule und der Finanzierung der …

Täglich 40 Fälle von sexueller Gewalt

Stuttgart – Die Zahl der Missbrauchsfälle von Kindern ist leicht zurückgegangen: 2012 wurden 15 149 Taten registriert, 2013 gab es noch 14 877 Fälle, in denen Kinder Opfer sexueller Gewalt geworden waren – das entspricht 40 Fällen …

Das «Wunder» von São Paulo: De Jong überzeugt als Messi-Bewacher

Mit unbändigem Willen und der Hoffnung auf sein zweites WM-Endspiel nach der Enttäuschung vor vier Jahren gegen Spanien kämpfte sich de Jong jedoch zurück und gab im Halbfinale bravourös den Sonderbewacher für den argentinischen …

Berlin stockt Hilfe für Kiew auf

Kiew – Die Bundesregierung stellt der krisengeschüttelten Ukraine 3,5 Millionen Euro Aufbauhilfe zur Verfügung. Ressortchef Frank-Walter Steinmeier habe entschieden, die humanitäre Hilfe für die Ex-Sowjetrepublik um 2,5 Millionen …

Wie Indiens Zukunft jeden Tag verdirbt

Indiens neue Regierung unter Premierminister Modi präsentiert ihren ersten Haushalt. Ein Streifzug über Neu-Delhis größten Obst- und Gemüsemarkt offenbart die indischen Versorgungsprobleme: Das Land produziert eigentlich genügend …

UN-Sicherheitsrat berät Lage in Nahost

Die Vertreter des UN-Sicherheitsrats kommen am Donnerstag zu einem Dringlichkeitstreffen zum Nahost-Konflikt zusammen. Wie die ruandische Präsidentschaft des UN-Gremiums in der Nacht zum Donnerstag mitteilte, findet die Sitzung um …

Verhärtete Fronten in der Ostukraine

Mit der Ablehnung direkter Gespräche haben Separatisten und Regierung in der Ukraine-Krise die Angst vor neuer Gewalt geschürt. Verhandlungen werde es nur unter internationaler Vermittlung geben, betonte Valeri Tschaly von der …

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Spionageaffäre

Wenn in einer Ehe der eine Partner den anderen durch einen Detektiv bespitzeln lässt, so würde man diese Beziehung wohl als zerrüttet bezeichnen.

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Indonesien/Präsidentenwahl

Joko Widodo, der aller Voraussicht nach Präsident Indonesiens wird, gilt als Hoffnungsträger. Man kann dem Land nur wünschen, dass er die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllt. Die Herausforderungen sind gewaltig. Rund 117 …

Flucht von der Krim: Ungemütliche Halbinsel

Krimtataren und Andersdenkende haben auf der Halbinsel Krim einen schweren Stand. Die neuen Machthaber gehen mit Repressionen gegen sie vor. Viele sind schon geflohen. Doch was sie dann machen sollen, wissen sie nicht.

Spitzel auch bei von der Leyen?: US-Spionageaffäre weitet sich aus

Der US-Geheimdienst soll einen Agent im Verteidigungsministerium angeworben haben. Ministerin von der Leyen fordert Washington zu Konsequenzen auf. Unterdessen kommt es zu Spekulationen über den Abzug verantwortlicher Diplomaten.

Israelische Rakete auf Dorf in Gaza: Luftangriff tötet fast ganze Familie

Bei ihren Angriffen auf palästinensische Siedlungen versucht die israelische Armee ihre Opfer zu warnen – mittels eines kleinen ungefährlichen Geschosses. Doch in der Nacht folgt darauf ungewöhnlich schnell der Angriff. Eine ganze …

Flüchtlingsproteste gehen weiter

Noch läuft das Nachspiel wegen der Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule – da gibt es bereits eine neue Besetzungsaktion von Geflüchteten. Eine Gruppe von rund 40 Flüchtlingen hat am Mittwochnachmittag die …

Rheinische Post: Die Hamas isolieren

Düsseldorf (ots) – Raketen auf Israel werden vergolten mit Bomben auf Gaza. Und nun könnten auch bald israelische Bodentruppen in den Küstenstreifen einrücken. Eine riskante Entscheidung, militärisch, vor allem aber politisch. In …

Michael Hartmann: Kaufte der SPD-Politiker die Drogen bei Silke C. (43)?

Partydrogen-Politiker (51, SPD) könnte Kontakt zu Silke C. haben,einer Dealerin, die den Tod in Berlin verkauft haben soll. Seit wenigen Tagen sitzt die 43-Jährige auf der Anklagebank. Am 6. Oktober 2013 soll Hartmann ein Gramm …

Nahost-Konflikt: Erster Anbieter sagt Israel-Reisen ab

Der Schlagabtausch zwischen Israel und militanten Palästinensern wird immer heftiger. Das berührt nun auch den Tourismus. Erste Veranstalter sagen ihre Reisen nach Israel ab. Die Eskalation im Nahen Osten wirkt sich nun auch auf …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rentenreform Mit heißer Nadel Alexandra

Auch nach Verabschiedung des Rentenpakets bleibt das Mammut-Gesetzeswerk von Arbeitsministerin Andrea Nahles im Gespräch.

NSU-Unterstützer will nur Tarnnamen gekannt haben

Ein Vernehmungsbeamter sagte am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht, er habe den Eindruck gehabt, dass Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe den Mann lediglich als Hauptmieter benutzten. «Ich habe ihn schon ein bissel als …

Nach Ausspäh-Skandal: So können wir es den US-Spionen heimzahlen

Nach dem – der US-Auslandsgeheimdienst soll einen BND-Mitarbeiter, der im NSA-Untersuchungsausschuss saß, abgeschöpft haben – reagiert Berlin zögerlich. Dabei gibt es ein Bündel von Maßnahmen, die dem Partner wehtun würden. Eine …

Zeugin schildert Gustl Mollath als bedrohlich

Mollath hatte sich über Jahre gegen seine Zwangseinweisung in die Psychiatrie gewehrt. Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen. Der vor einem Jahr freigelassene Mollath muss sich unter anderem wegen Körperverletzung und …

NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen steht Neuauflage bevor – zu wenig Zeugen befragt

Dresden. Arbeit unter Zeitdruck: Der Untersuchungsausschuss des sächsischen Parlamentes zum Neonazi-Terrortrio NSU hat nur ein Drittel der geplanten Zeugen vernehmen können und wird mit großer Wahrscheinlichkeit in der kommenden …

Der diskrete Charme der Diplomatie

Enthüllungen über US-Spione in Deutschland sorgen für immer neue Skandale. Doch für Experten sind die Informationen nicht überraschend: Dass die Amerikaner das Land auskundschaften, ist ihnen schon lange bekannt. Bisher wurden …

Der Stadtrat tagt: 1,4 Millionen für das Theaterhaus im Josephkonsum beantragt

Es ist mit Sicherheit das größte Projekt der freien Kulturszene Leipzigs. Das sogenannte „Theaterzentrum West“, seit vier Jahren am Standort „Josephkonsum“ geplant und vor wenigen Wochen krachend gescheitert. Man habe nun doch …

Brasilien nach dem Halbfinale: Ein Land in Schockstarre

In nur sechs Minuten ist der brasilianische Traum vom Weltruhm zerplatzt. Schuld war die Überhöhung des Fußballs und die Illusion, dass er dem Land nach dem Ende von Wirtschaftsboom und Weltmachtphantasien zu neuer Größe verhelfen …

Bundesregierung: DER STANDARD-Kommentar: Parlamentssanierung reicht nicht von Conrad Seidl

Politik darf etwas kosten – wenn sie der Demokratie auch etwas bringen soll (Ausgabe 10.7.2014) …

Spähverdacht im Wehrressort: Mutmaßlicher US-Spion arbeitete in der Politikabteilung

Ein möglicher Spionagefall erschüttert das Verteidigungsministerium: Ein Politikbeamter soll für die USA gespitzelt haben. Bisher gibt es nur Indizien – aber allein der Verdacht belastet das Verhältnis zu den USA weiter.

Neuer Spionageverdacht: Mutmaßlicher US-Spitzel Bundeswehr-Soldat

Berlin. Nach Informationen der “Welt” richtet sich der neue Spionageverdacht gegen einen Bundeswehr-Soldaten, der vor einiger Zeit durch intensive Kontakte mit mutmaßlichen US-Geheimdienstlern ins Visier des Militärischen …

Gefährlicher Brandschutz im weißen Haus

Am Donnerstag vergangener Woche hat Barack Obama mit Angela Merkel telefoniert, wie so oft unterhielten sich US-Präsident und Kanzlerin über die Ukraine. Nicht ein Wort aber widmeten sie einem Spionagefall, der zu selben Zeit die …

Presseschau: neues deutschland: Eskalation in Nahost: Verzweiflung

Auf einen Dreifachmord folgt einer aus Rache.

NSU-Prozess: Ein gutes Verhältnis zu Pistolen und Messern

Der Bruder von Uwe Böhnhardt sagt, dieser habe auf ihn keinen bösen Eindruck gemacht. Auch über Politik habe er mit ihm nicht gesprochen.

Putins Vasallen begehren auf

Der Ukraine-Konflikt spaltet die Eurasische Wirtschaftsunion: Russland will seinen Markt für ukrainische Waren abschotten, aber Belarus und Kasachstan weigern sich. von Susanne Spahn …

Überleben hinter der Eisenplatte

Einen Wecker hat man nicht gebraucht an diesem Morgen in Tel Aviv , in der Früh schon heulen die Sirenen. Ein lang gezogener, Unheil verkündender Ton, der den Krieg gleich zum ersten Gedanken des Tages macht. Vom Schlaf ist die …

Britische Unternehmen sollen Chemikalien nach Syrien geliefert haben

Die britische Regierung nimmt an, dass syrische C-Waffen mithilfe britischer Firmen entwickelt worden sind. Diese sollen Chemikalien in das Land geliefert haben.

NSA-Abhöraffäre: „Werdet endlich erwachsen!“

Während sich deutsche Politiker über CIA-Spione in Berlin empören, reagieren die Freunde aus Amerika mit Spott. Auf einer Tagung zum Thema NSA wird die Kluft deutlich.

Stern-RTL-Wahltrend: Grüne gut wie lange nicht

Seit Monaten befinden sich die Grünen auf einer Durststrecke. Nun gibt es ein erstes Zeichen der Hoffnung. Der Umfragewert der Grünen ist so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Die Partei legt in der Sonntagsfrage des …

Weiterer Spionageverdacht: Beziehungsstatus: „Sehr ernst“

Öffentlich reagiert die Kanzlerin aus diplomatischen Gründen auf die Spionagefälle noch zurückhaltend. Doch ihren Sprecher Steffen Seibert lässt sie den Ton gegenüber Washington verschärfen: „Das amerikanische Verhalten verletzt …

Des Kaisers Lust am Totschießen

Sechs Monate Haft muss Michael Humpelmayer antreten, so steht es in der „kleinen Gerichtschronik“ im Lokalteil der Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren. Das Vergehen des 21-Jährigen: Er hatte im Erdinger Moos (dort, wo …

Uno-Statistik zu Afghanistan: Mehr Tote Zivilisten

Nur Monate bevor die USA endgültig abgezogen sein wollen, wird der schwährende Bürgerkriegin Afghanistan blutiger. Bei Gefechten kamen im ersten Halbjahr schon 17 Prozent mehr Zivilisten um als im Vorjahreszeitraum.

Maulwürfe in deutschen Behörden: Bundesrepublik ist seit ihrer Gründung unterwandert

Wieder wird ein Maulwurf der USA enttarnt. Und in Deutschland ertönt ein Aufschrei. Das kann man für eine weltfremde, naive Reaktion halten – bei einem Blick auf die deutsche Geschichte zumindest. Noch einer? Erst fliegt ein …

Frankfurts City soll grüner und lebendiger werden

Die drei Grünen-Dezernenten im Frankfurter Rathaus haben den Rahmenplan für die Innenstadt überarbeitet. Die neue Fassung berücksichtigt erstmals den Klimawandel.

Brasilien liebt die Katastrophen

Wird diese Niederlage politisch? Wenn bald der Wahlkampf beginnt, wird sich zeigen, wie frustriert die Brasilianer vom 1:7 bei der WM wirklich sind. von  Thomas Fischermann , Rio de Janeiro …

Fast alle Einwohner von Bentiu sind geflohen

Bentiu ist einer der Brennpunkte des Konflikts. Die Hauptstadt der erdölreichen Unity-Provinz wechselte seit Mitte Dezember bereits vier Mal die Seiten, jeder neue Fall der Stadt wurde von immer drastischeren Gräueltaten …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Interview mit Peter Ramsauer, Vorsitzender des

Ramsauer: US-Spionageaffäre macht Unternehmen in Deutschland und Europa nervös …

Gewalttaten gegen Muslime sollen gesondert erfasst werden

Muslime fordern es schon länger, nun schließt sich der NRW-Landtag an: Um Islamhass zu bekämpfen, bräuchte es eine eigene Statistik. Der Widerstand der Länder schrumpft. von Andrea Dernbach …

Der Zorn kehrt zurück

Zack, zack, zack, zack, zack, zack, zack. Sieben Tore der deutschen Elf. Sieben Gegentore wie Peitschenhiebe für die brasilianische Fußballseele. Und als es dann vorbei war, als die Heim-WM für die brasilianische …

Peking fühlt sich von der Strategie Washingtons bedroht

Peking (dpa) – Nach den jüngsten Konflikten zwischen den USA und China hat Präsident Xi Jinping vor einer Eskalation gewarnt.

Ein Ruf wie Donnerhall

Mit einem Traumergebnis spielt sich die Deutsche Elf ins Finale. Schwappt die Fußball-Euphorie auf die Politik über? Was kann das Kabinett von Jogis Elf lernen? Teamfähigkeit und Strategie, meint Rainald Becker im Gespräch mit …

Presseschau: Ostsee-Zeitung: Linke: Ost-Deutschland ist Vorreiterregion/ Bundesregierung solle

Rostock. Zur Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin verlangte Linken-Chef Bernd Riexinger eine neue Sicht auf die neuen Bundesländer.

Hauptstadt: 25 Jahre Mauerfall: Mit dem kultimer auf Spurensuche in Berlin

Die Sommernacht des 13. August 1961 ist ein Wendepunkt in der Geschichte Deutschlands.

Gazastreifen: Israelische Raketen gehen in der Nähe des SOS-Kinderdorfs im Gazastreifen nieder /

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