Kategorie: politik

Idstein: Fans bewerfen Polizisten mit Steinen

Nach dem furiosen WM-Finaleinzug des deutschen Teams gegen Brasilien trotzten viele Fußball-Fans in Hessen dem schlechten Wetter mit Autokorsos. Tausende feierten weitgehend friedlich. Nur in Idstein artete ein Autokorso aus.

Dreiste Dilettanten

Der größte Einzelerfolg der Central Intelligence Agency ist es, dass die Welt sie immer überschätzt hat. Freunde und Feinde Amerikas denken, die CIA wisse alles und könne alles, verkennen aber ihre notorische Inkompetenz. Wenn die …

Neue US-SpionageaffäreAußenminister Steinmeier: „Es gehört sich nicht“

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Ägyptens stille Sympathie für Israel

Kairos Herrscher Sissi vermittelt im Konflikt mit der Hamas nur halbherzig. Ihm wäre es recht, wenn Israel die Radikalislamisten in die Enge triebe. von  Martin Gehlen …

Gewalt nach Brasiliens WM-Niederlage

São Paulo (dpa) – Nach Brasiliens 1:7-Niederlage im WM-Halbfinale gegen Deutschland ist es in dem südamerikanischen Land mancherorts zu Ausschreitungen gekommen. Die Sicherheitskräfte waren mit großen Aufgeboten im Einsatz.

Umweltbundesamt kritisiert geplante Pkw-Maut

Berlin – Das Umweltbundesamt hat die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplante Pkw-Vignette kritisiert. «Obwohl die Maut nach Schadstoffklassen differenziert werden und für alle Straßen gelten soll, wird sie uns …

Länderfinanzausgleich: Wowereit (SPD): Berlin wird aus Länderfinanzausgleich nicht großzügig bedacht

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Bundeshauptstadt bekomme zu viele Leistungen aus dem Länderfinanzausgleich und dem Solidarpakt Zwei.

TV-Ausblick: Sechs Millionen Zuschauer in Frankreich: Doku-Sensation zeigt den Ersten Weltkrieg in

– 100 Jahre Erster Weltkrieg: National Geographic Channel präsentiert Doku-Reihe „Apokalypse Erster Weltkrieg“ ab 18. Juli jeden Freitag um 21.05 Uhr – Aufwändige, äußerst realitätsnahe Nachbearbeitung von insgesamt 80.000 Bildern …

In Donezk droht Völkerrechtsbruch: Schweigen der Bundesregierung ist misslich

Donezk droht eine Belagerung. Kiews Armee sperrt schon die Zugänge zu der Separatisten-Hochburg in der Ostukraine. Nach Angaben des Völkerrechtlers Robert Frau ist eine Blockade der Metropole ohne einen Verstoß gegen die Genfer …

Nach Israels Militäroffensive: Rache für tödliche Bombennacht: Raketen treffen Tel Aviv

Palästinenser haben am frühen Mittwochmorgen erneut Raketen vom Gaza-Streifen in Richtung der israelischen Großstadt Tel Aviv gefeuert. Die israelische Luftwaffe flog zuvor rund 160 Angriffe auf palästinensische Ziele. Die Zahl …

Konflikte: Ohne Hilfen Hungersnot sicher: Südsudan blickt in den Abgrund / 250.000 Kinder in

Drei Jahre nach der Gründung ihres unabhängigen Staates leben die meisten Südsudanesen aus Angst vor Gewalt außerhalb ihrer Heimatorte und werden in diesem Jahr keine Ernten einbringen können.

Fragezeichen überm Naturkundemuseum: Immer noch kein Masterplan

Kann es sein, dass Leipzigs Verwaltung in entscheidenden Positionen längst nicht mehr arbeitsfähig ist? Oder ist es pure Trödelei, wenn der Masterplan zum Naturkundemuseum, der den Stadtratsfraktionen schon 2012 vorliegen sollte, …

Deutschland bremst den Schutz von Schulen im Krieg

Vor Jahren setzte Deutschland im UN-Sicherheitsrat ein Zeichen gegen den militärischen Missbrauch von Schulen. An konkreten Richtlinien will man lieber nicht mitarbeiten. Ein Gastbeitrag von Bede Sheppard …

Kampagne: Demonstration in Berlin: Roberto Cavallis Missbrauch eines heiligen Sufi-Emblems führt zu

Am Samstag den 12. Juli 2014 wird in der Ansbacher Straße neben dem KADEWE in Berlin von 15:00 bis 17:00 ein Protest stattfinden.

Verbände: AfD-Landesverbände kritisieren Dobrindts PKW-Maut als ineffektiv / Merkel und Gabriel

„Dobrindts PKW-Maut ist nur eines: ineffektiv.“ …

Hamburg: hamburg.de startet mit Hamburg heute zentralen Überblick über Hamburgs Nachrichtenlage

„Hamburg heute“ in Kooperation mit führenden Hamburger Online-Medien wie Bild.de, Mopo.de, Abendblatt.de, NDR.de, Welt.de und ZEIT Online.

Frankreich: Finanzskandal um die UMP

Gegen Sarkozy wird schon wegen des Verdachts der Untreue ermittelt – nun rückt seine Partei mit horrenden Schulden und fragwürdigen Ausgaben ins Rampenlicht. Mancher sieht die UMP schon am Ende.

11. Mittelstandsforum: Edgar K. Geffroy auf dem 11. Mittelstandsforum Baden-Württemberg / Edgar K.

Bereits zum elften Mal laden das Staatsministerium, die Sparkassen, die Volksbanken und Raiffeisenbanken, die privaten Geschäftsbanken und die Förderinstitute des Landes zum Mittelstandsforum Baden-Württemberg in das …

Spionageaffäre beim BND: CIA-Chef Brennan meldet sich im Kanzleramt

Nach Tagen des Schweigens in der Spionageaffäre bemühen sich die USA um Schadensbegrenzung: CIA-Präsident Brennan telefonierte mit Berlin. Er hat viel zu erklären – denn auch in Washington wächst der Druck.

Details bei Rente mit 63: Wissenschaftler des Bundestags sehen Verstoß gegen das Grundgesetz

Arbeitsministerin Nahles droht Ärger bei der Rente mit 63. Laut „Süddeutscher Zeitung“ hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages Bedenken. Er befürchtet, dass das neue Gesetz in einer Detailfrage verfassungswidrig sei.

Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort

Israels Armee hat in der Nacht zum Mittwoch ihre massiven Angriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Insgesamt seien 160 Ziele beschossen worden, sagte eine Militärsprecherin in Tel Aviv. Link-Tipps Times of Israel IDF-Sprecher bei …

Die USA spielen auf Zeit

Berlin – Es dauerte fünf lange Tage, bis die US-Botschaft in Berlin in einem Fall von höchster Priorität für das Gastgeberland an die Öffentlichkeit ging. Was die amerikanischen Diplomaten dann aber unters Volk brachten, hörte …

stern-Umfrage: Mehrheit der Bundesbürger gegen Kampfdrohnen

Gegen die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen sind 52 Prozent der Deutschen, 43 Prozent befürworten nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern die Anschaffung solcher Kampfdrohnen.

Leipzig verstößt im Floßgraben gegen eigene Anordnungen: Leipziger Naturschutzverbände reichen

Seit Monaten hält nun die Auseinandersetzung um die Nutzung des Floßgrabens an. Das kleine Flüsschen stellt ein begehrtes Verbindungsstück zwischen Leipzig und den Tagebaufolgeseen im Süden der Großstadt dar. Unterstützt von NABU …

190 Millionen Indonesier zu Präsidentenwahl aufgerufen

In Indonesien steht heute die wichtigste Präsidentschaftswahl seit dem Sturz der Suharto-Diktatur vor 16 Jahren an.

Merkels diplomatischer Fauxpas Fünf vor 8:00

Ausgerechnet in Peking wirft die Kanzlerin den Amerikanern Vertrauensbruch vor. China freut es aus strategischen Gründen, doch die Frage ist: Wer spioniert hier wen aus? von  Matthias Naß …

Amnesty beklagt hohe EU-Ausgaben für Flüchtlingsabwehr

Die EU hat nach Darstellung von Menschenrechtlern zwischen 2007 und 2013 fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, hochentwickelten Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben.

Wahltrend: stern-RTL-Wahltrend: AfD und FDP verlieren, Grüne legen zu – Forsa-Chef Güllner: Sigmar

Stillstand bei den großen Parteien, nur die kleineren bewegen sich im stern-RTL-Wahltrend: Die Grünen gewinnen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen jetzt auf 11 Prozent, während AfD und FDP jeweils einen …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Schlechte Aussichten / Kommentar von Axel Zacharias zur

Alle Beteiligten in dem unseligen Konflikt um das Pulverfass Naher Osten haben genau so gehandelt, wie es zu befürchten war.

+++ Bagdad Briefing +++: Vom „failed state“ zum Gottesstaat

Einen Monat nach dem Fall Mossuls hat Abu Bakr al Bagdadi seine Herrschaft in der Tigris-Metropole gefestigt. Trotz Tugendterror verspricht dessen islamistisches Kalifat seinen Bewohnern mehr als der gescheiterte Staat in Bagdad.

Streit über Flüchtlinge: Rom rettet, Berlin blockiert

Nie wieder Lampedusa: Italien fischt seit Monaten in einer riesigen Militäroperation Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Jetzt soll auch Europa dafür zahlen. Doch Brüssel und Berlin lassen die klammen Italiener abblitzen.

Die fabulösen Acht und der abwesende Herr

Wer im Skandalstück um SPD-Mann Sebastian Edathy welche Rolle spielt …

Stunde der Sektierer

Die Dreiteilung des Landes wäre ein todsicheres Rezept für den permanenten Bürgerkrieg …

Entfesselte Demokraten

Weitermachen wie bisher? Von wegen! Der Poker um die Kommission zeigt, dass die Gewichte sich verschoben haben – und zwar auf Dauer …

Krieg gegen den Blitztransfer

Sogenannte Hochfrequenzhändler ziehen immer mehr Geld aus den Märkten, und alle schauen zu. Der Amerikaner Michael Lewis eine Sammelklage gegen alle US-Börsen eingereicht …

Glasgow von unten

Angela geht anschaffen, um ihren dreijährigen Sohn durchzubringen. Beim Unabhängigkeitsvotum im September will sie mit Ja stimmen …

Griff in den Baukasten

Vor 50 Jahren beginnt In der DDR das erste von zwei Leben Halle-Neustadts. In der Kommune für Chemiearbeiter wächst auf grüner Wiese der Plattenbau in den blauen Himmel …

Hilfe für betroffene Eltern: Stadtwerke Leipzig unterstützen Kinderklinik des Universitätsklinikums

In zwei konkreten Projekten engagieren sich die Stadtwerke Leipzig künftig für erkrankte Kinder und deren Eltern. Sie schlossen darüber einen Vertrag mit der „Stiftung Kinderklinik Leipzig – Für die Zukunft unserer Kinder in …

Nach der Niederlage gegen Deutschland: In São Paulo werden Busse angezündet und Läden geplündert

In der Nacht nach der 1:7-Niederlage der brasilianischen Selecao gegen das deutsche Team ist es in São Paulo zu Ausschreitungen gekommen. Dabei kam es zu Brandstiftungen und Plünderungen. Ob ein direkter Zusammenhang zum Spiel …

Washington gibt als zweiter US-Staat Marihuana-Verkauf frei

Seattle – Der US-Staat Washington folgt dem Beispiel von Colorado: Jetzt ist es auch im Nordwesten der USA für Bürger über 21 Jahre legal, Marihuana zu kaufen und zu konsumieren. Die Bürger von Washington hatten sich bei einer …

Verklag mich doch!

Ob zum Mindestlohn oder zur Elternzeit – US-Präsident Obama ist dafür bekannt, die ein oder andere Entscheidung allein zu treffen. Insbesondere für die republikanischen Kongressmiglieder ist nun das Maß voll. Ihr Sprecher, …

Geheimdienste Spionage Deutschland USA: Deutsche Delegation in USA glaubt nicht an Zusagen in

Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses, die zu Gesprächen in die USA gereist ist, glaubt nicht an konkrete Zusagen in der jüngsten Spionageaffäre. Er sei sehr, sehr skeptisch bei konkreten Zusagen, sagte der außenpolitische …

Isis-Kämpfer plündern Chemiewaffenlager im Irak

Ein Brief des irakischen Uno-Botschafters enthüllt: Isis hat ein Chemiewaffenlager im Irak eingenommen. Machtlos musste die irakische Regierung dem Überfall der Rebellen zusehen – buchstäblich, per Überwachungskamera.

Kein Grund zum Feiern im Südsudan

„Was ist das für ein Volk, wo einer dem anderen einfach die Kehle durchschneidet, jemand einen Menschen einfach so bei lebendigem Leib verbrennt oder einer Frau die Brüste abschneidet?“, fragt eine junge Frau. Sie war voller …

Sport: BERLINER MORGENPOST: Rausch statt Rumpelfußball / Leitartikel von Hajo Schumacher

Dieses Halbfinale konterkarierte eindrucksvoll das Gelegenheitsguckergelaber von der Rückkehr des Rumpelfußballs.

Presseschau: Rheinische Post: Jeder Zweite im Ruhrgebiet kennt FDP-Chef Lindner nicht

47 Prozent der Menschen im Ruhrgebiet können mit dem Namen von FDP-Chef Christian Lindner nichts anfangen.

Erneuter Korb für NSA-Ausschuss: Snowden lehnt Videobefragung ab

Seit seiner Einsetzung streitet der Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre darüber, ob und wie Edward Snowden befragt wird. Nun erteilt der ehemalige NSA-Mitarbeiter einer Variante eine Absage. Viele Möglichkeiten gibt es damit …

Hamas feuert Raketen auf Israels Metropolen

Die Gewalt in Nahost eskaliert. Israelische Kampfjets bombardieren Ziele im Gazastreifen, die Armee rüstet sich für eine Bodenoffensive. Auch in Jerusalem schlägt mindestens eine Rakete ein.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Eskalation in Israel Das war zu befürchten

Es kommt, wie es kommen musste im schon viele Jahrzehnte währenden Nahostkonflikt.

Offizielles Ergebnis von Fälschungsvorwürfen überschattet: Ghani wird Präsident Afghanistans

Verkündung des offiziellen Ergebnisses von Fälschungsvorwürfen belastet. Taliban nutzen den politischen Streit für eine Offensive.