Kategorie: politik

„Ohne Gespräche mit Putin lässt sich nichts erreichen“

Der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, nimmt im HAZ-Interview unter anderem Stellung zu den Themen der Positionierung der Union, dem wachsenden Antiseminitismus, zur Frage des richtigen Umgangs mit …

Volle Kraft zurück

Fast täglich scheitern Flüchtlinge bei dem Versuch, aus Krisengebieten ins sichere Europa zu kommen. Die anwuwn Regeln Frontex machen es ihnen nur noch schwerer …

Sanierung des Mendebrunnens: Die Fertigstellung verzögert sich

Das Wetter ist schuld. Es ist zu nass. Die Sanierung des Mendebrunnens kann leider nicht, wie geplant, bis zum 1. August abgeschlossen werden, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Der Grund ist ein bautechnisches Problem: …

Ein Toter, zwei Verletzte

Philadelphia – Bei einer Schießerei in einem Krankenhaus im US-Staat Philadelphia hat ein Psychiatrie-Patient eine Fürsorgerin getötet und einen Arzt verletzt. Der angeschossene Psychiater zog darauf nach ersten Ermittlungen der …

Rechte Söldner in Ukraine : Kiews Problem in den eigenen Reihen

Die Anschuldigungen Moskaus, dass in der Ukraine Faschisten ihr Unwesen treiben und Russen bedrohen, sind nicht völlig unbegründet. Im „Asow Bataillon“ kämpfen sogar Ausländer dafür, den „weißen Mann“ in dem Land zum Sieg zu …

Liveticker zur MH17-Katastrophe: +++ 02:27 Schweres Artilleriefeuer in Donezk +++

Während weitere Leichen zur Identifizierung in die Niederlande gebracht werden, geht das Ringen um einen freien Zugang zur Unglücksstelle von Flug MH17 in der Ostukraine weiter. Dort sollen noch Dutzende Leichen liegen. +++ 02:27 …

Regierungsrücktritt in Kiew macht Weg zu Neuwahlen frei

Mitten in der schwersten Krise der Ukraine hat die Regierung des Landes ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk machte damit den Weg frei für Neuwahlen des Parlaments.

Mindestens 15 Tote bei Angriff auf UN-Schule im Gazastreifen

Gaza (AFP) Beim Beschuss einer von den Vereinten Nationen betriebenen Schule im Gazastreifen sind am Donnerstag mehrere Menschen getötet worden. „Es gab viele Tote, darunter Frauen und Kinder und UN-Mitarbeiter“, erklärte …

Papst empfängt sudanesische Christin im Vatikan

Die im Sudan der Todesstrafe entgangene Christin Mariam Jahia Ibrahim Ischag mit Familie beim Papst. Foto: Osservatore Romano Wegen ihres christlichen Glaubens sollte sie sterben, jetzt hat sie den Papst persönlich getroffen: Die …

Polen muss CIA-Folteropfer entschädigen

Polen ist vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen der Einkerkerung zweier Terrorverdächtiger durch die CIA in einem Geheimgefängnis bei Szczytno verurteilt worden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat …

USA heben Flugverbot nach Israel auf

Der Flughafen Ben Gurion wird derzeit nicht von allen Airlines angeflogen. Foto: Abir Sultan US-Airlines dürfen den Flughafen Tel Aviv wieder anfliegen. Zur Freude Israels. Doch wenige Stunden nach der Entscheidung gibt es wieder …

Neuer Rentenbescheid bei Mütterrente sorgt für Verunsicherung   

Die neuen Bescheide über die aktuelle Rentanpassung sorgen für Verunsicherung. Darin wird bei flüchtigem Lesen der Eindruck erweckt, die neue Mütterrente für Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, sei in dem Bescheid …

Genitalverstümmelung im Irak?: Vereinte Nationen prüfen Hinweise

Die Vereinten Nationen prüfen Hinweise, wonach im Irak die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) die Genitalverstümmelung von Frauen befohlen haben soll. Vier Millionen Mädchen und Frauen sollen offenbar von der Fatwa betroffen sein.

Doppelmörder in USA qualvoll hingerichtet

Bei einer erneuten Hinrichtungspanne in den USA ist ein Doppelmörder im Bundesstaat Arizona nach fast zweistündigem Todeskampf qualvoll gestorben. Etwa eine Stunde nach der tödlichen Giftspritze habe der 55 Jahre alte Joseph Wood …

Neue Russland-Sanktionen: Europa tastet sich voran

Kanzlerin Merkel drängt zu raschen Strafmaßnahmen gegen Moskau, aber so schnell sind ihre EU-Partner nicht: Die Sanktionsliste wächst, doch umfassendere Strafmaßnahmen folgen frühestens nächste Woche.

Liveticker zur MH17-Katastrophe: +++ 17:10 Journalisten klagen über Festnahmen +++

Während weitere Leichen zur Identifizierung in die Niederlande gebracht werden, geht das Ringen um einen freien Zugang zur Unglücksstelle von Flug MH17 in der Ostukraine weiter. Dort sollen noch Dutzende Leichen liegen. +++ 17:10 …

Studie: Deutsche bei Steuer ehrlich wie nie

Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. Foto: Matthias Balk Die große Mehrheit der Deutschen hält die eigene Steuer- und Abgabenlast für zu hoch, ist unzufrieden mit dem Steuersystem, verhält sich aber einer …

CDU-Politiker tritt nach antisemitischer Äußerung zurück

Im Zuge der Krise in Nahost mehren sich antisemitische Äußerungen: Nun ist ein niedersächsischer CDU-Lokalpolitiker wegen einer judenfeindlichen Äußerung in einem sozialen Netzwerk aus seiner Partei verbannt worden.

Überfall auf Bus Mindestens 60 Tote bei Angriff auf Gefangenentransport im Irak Überfall auf Bus

Bei einem schweren Angriff auf einen Gefangenentransport nördlich der irakischen Hauptstadt Bagdad sind 52 Häftlinge und acht Soldaten getötet worden.

Wiens furchtbarer Schlag

Am 24. Juli 1914 ist die Katze aus dem Sack. Die österreichisch-ungarische Regierung hat ihre bereits erwartete Note am Vorabend an Serbien übergeben. Sobald der Text öffentlich bekannt wird, ist jedem klar: Dieses Dokument hat es …

Russische Justiz: Kremlgegner nach Protesten gegen Putin verurteilt

Weil sie eine Anti-Putin-Demonstration zu Gewalt angestachelt haben sollen, wurden die Kreml-Kritiker Sergej Udalzow und Leonid Raswosschajew schuldig gesprochen. Eine Forderung der Anklage wurde aber nicht erfüllt.

Gutachter schickte Mollath ohne persönliches Gespräch in Psychiatrie

Regensburg (dpa) – Gustl Mollath wurde 2006 in die Psychiatrie eingewiesen, ohne mit dem verantwortli…

Wahl im Parlament: Kurde Massum ist neuer irakischer Präsident

Nach monatelangen Verhandlungen hat der Irak einen neuen Staatschef: Der Kurde Fuad Massum wurde vom Parlament in Bagdad zum Präsidenten gewählt. Damit ist auch der Weg frei für eine neue Regierung.

Absturz von MH17: Igor Strelkow – der Schütze

Der Militär-Chef der Separatisten in der Ostukraine hat viele Namen und viele Gesichter. Doch vor allem hat der Mann, der vermutlich den Abschuss von Flug MH17 veranlasst hat, gefährliche Fantasien. Sein Kampfname ist „Strelok“, …

Malaysia Airlines Flug MH17: Warum die Schuldfrage nicht weiterführt

Sicher ist im Fall des abgeschossenen Flugzeugs MH17 nur: 298 Menschen sind tot. Der Rest ist Politik. Wir nennen Putin den Täter – aber sind wir seine Richter? Seien wir ehrlich: Die Frage nach der Schuld bringt nichts.

An Gabriels Leine

Der politische Terminkalender ist derzeit eher spärlich gefüllt, als eines von wenigen festen Ereignissen war für Mittwoch ein Pressestatement von Sigmar Gabriel angekündigt. An seinem Heimatort Goslar wollte sich der Wirtschafts- …

Leeres Parlament in der Sommerpause: Raumschiff Bundestag

Verwaiste Stuhlreihen, Stille auf den Fluren: In der Sommerpause kommt das Parlament zur Ruhe. Jenseits der Hektik zeigt der menschenleere Bundestag überraschende, faszinierende Seiten. SPIEGEL-Redakteur Markus Dettmer hat ihn …

Volksverhetzung: Laschet: Polizei muss bei volksverhetzenden Parolen eingreifen

Ein strikteres Vorgehen der Polizei bei Demonstrationen gegen die Israel-Offensive im Gazastreifen fordert Armin Laschet.

Nutznießer arabischer Schwäche

Der US-Außenminister mit dem breiten Lächeln über dem Boxerkinn fliegt im Nahen Osten herum, der stets maskenhaft blickende UN-Generalsekretär auch. In Kairo laufen sich John Kerry und Ban Ki Moon im Büro des ägyptischen …

Moskau fordert Beweise von den USA: Ukrainische Armee kesselt Rebellen ein

Die ukrainischen Streitkräfte erzielen offenbar einen strategischen Vorteil über die prorussischen Rebellen. Diese seien faktisch in den beiden Städten Donezk und Lugansk eingeschlossen, berichtet die Armee. In der Ostukraine hat …

Kultur: AN MEINE VÖLKER! 100 JAHRE KRIEGSERKLÄRUNG ÖSTERREICH-UNGARNS AN SERBIEN – BILD

Originaldokument im Leopold Museum: Freier Eintritt am 28. Juli als Symbol für Frieden und Freiheit …

Polizeibericht Görlitz: Auf Empfehlung gestellt und festgenommen

Eine Festnahme der besonderen oder anderen Art erlebten Bundespolizisten am Mittwoch an der Görlitzer Stadtbrücke.

Russland verlangt Beweise von den USA

Eine Woche nach dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine hat Russland die Ukraine und USA zur Veröffentlichung ihrer Beweise aufgefordert. Es gebe bisher keinen einzigen Beleg für die …

Versammlungsrecht; Versammlungsverbot; Blockade

Die Blockade einer erlaubten Versammlung ist strafbar. Doch wird diese Straftat nicht verfolgt. Im Gegenteil: Die Politik ruft oft dazu auf.

Essen&Trinken: Eis auf airberlin Flügen (FOTO)

Wie in jedem Sommer können alle Fluggäste, die mit airberlin in den Urlaub Richtung Süden starten, an Bord die leckere Premium-Eiskrem der Sylter Sanibar genießen.

Eklat zwischen CNN und Russia Today: Peter, beruhigen Sie sich, atmen Sie durch

Die Beziehungen der USA zu Russland sind extrem angespannt – das gilt auch unter Journalisten. Ein Live-Gespräch zwischen Reportern von CNN und Russia Today endete unschön.

Transport: Gazpromneft-Aero steigert monatliche Betankung für Star Alliance in Russland um 50 %

Gazpromneft-Aero, Betreiber der Flugbenzin-Sparte von Gazprom Neft , hat das monatliche Betankungsvolumen für die Star Alliance Group in Russland seit Juli 2014 um 50 % auf über 7.000 Tonnen gesteigert.

Pressestimmen: WM-Boykott gegen Russland? Das sagen die Medien

Darf die Fußball-WM 2018 in Russland stattfinden? Deutsche Politiker haben das nach dem MH17-Abschuss in Frage gestellt. Ist eine Boykott-Forderung sinnvoll? Die Reaktion der Medien – in Kooperation mit Pressekompass.

Niederlande wollen UN-Schuz für MH17-Untersuchung

Die Niederlande wollen sich für eine internationale Polizeitruppe an der Absturzstelle des Fluges MH17 in der Ostukraine einsetzen, um die internationalen Ermittler zu schützen. Es ginge nun um Klarheit über die Ursache und die …

Internet: Exklusiv über TMG aus den USA: Die brandneuen Serien-Highlights CROSSBONES und BLACK BOX

– Amazon Instant Video und die Tele München Gruppe (TMG) bringen durch ein exklusives Streaming-Abkommen die Serien-Hits der großen US TV-Networks CROSSBONES (NBC) und BLACK BOX (ABC) nach Deutschland …

Polizeibericht Pirna: Auf dem Weg zur Arbeit festgenommen

Für 80 Tage wird ein Deutscher aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge seinen Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt Dresden verbringen müssen.

Polizeibericht Zittau:: Schleusung unterbunden

Am 23.07.2014 gegen 08:00 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau, OT Hirschfelde auf der Görlitzer Straße einen weißen VW Kleinbus.

Globalisierung: Deutsche Messe weitet Engagement in Russland aus / – Kooperationsvereinbarung mit

Hannover Fairs International GmbH, Tochtergesellschaft der Deutschen Messe AG, Hannover, hat am 9. Juli 2014 eine Kooperationsvereinbarung mit der Sverdlovsk-Region in Russland getroffen.

Erster Weltkrieg: phoenix-Thementag 100 Jahre Erster Weltkrieg mit Guido Knopp –

Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg: Am 4. August gedenken zahlreiche Staats- und Regierungschefs – darunter Bundespräsident Joachim Gauck – in Lüttich des Jahrestages der deutschen Invasion im neutralen Belgien.

UN: Lage im Südsudan zur «Mega-Krise» ausgewachsen

Die Lage im Südsudan hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) zu einer «Mega-Krise» entwickelt. Das Land stehe vor einer «wirklichen Katastrophe», sagte der Einsatzleiter des UN-Büros für Nothilfekoordination (Ocha), John …

Reaktion auf MH17-Abschuss: Niederländer fordern Ausweisung von Putins Tochter

Maria Putina, Tochter des russischen Präsidenten, lebt in den Niederlanden – noch. Viele Holländer machen Moskau für den Abschuss der Malaysia-Airlines-Maschine verantwortlich. Sie fordern die Ausweisung der jungen Frau.

Der Gesellschaftsplan der Koalition: Was auf das digitale Deutschland zukommt

In vier Wochen wollen drei Bundesministerien gemeinsam die „Digitale Agenda“ vorstellen. Sie ist eine Vision, die viele Chancen aufzeigt und manche nutzt. Für die deutsche Wirtschaft klingt sie nach einer Zeitenwende. Am 20.

Bundesregierung: Regierungsfraktionen wollen Förderprogramme für Breitbandausbau drosseln

Ein neuer Antrag der Mehrheitsfraktionen im Deutschen Bundestag soll den Breitbandausbau unterstützen.

Gaza-Konflikt: UN-Gremium beschließt Untersuchung gegen Israels Willen

Israel und Amerika wurden überstimmt, Europa enthielt sich: Der Menschenrechtsrat der UN fordert eine Untersuchungskommission für den Gazastreifen. Auch mögliche Kriegsverbrechen Israels und der Hamas kamen zur Sprache.

Ein traumatisiertes Land

Glocken läuteten, die Züge standen still, die Fahnen hingen auf halbmast. Keine Werbung, keine Spielchen im Radio. Die Niederländer hielten inne und gedachten der Menschen vom Flug MH17, deren sterbliche Überreste nun nach und …