Kategorie: politik

Diplomatisches Experimentierfeld: China übt Außenpolitik in Nahost

Der chinesische Präsident Xi Jinping steht für eine neue, aktivere Außenpolitik. Gegen die Dominanz der USA, für eigene ökonomische Interessen und zum Schutz der Landsleute will China deswegen nun das klassische Nahost-Quartett …

Ursache unklar

Mönkebude (dpa/mv) – Auf dem Stettiner Haff vor Mönkebude (Kreis Vorpommern-Greifswald) ist am Mittwoch ein Segler tot geborgen worden. Der 59-Jährige soll am Dienstagnachmittag allein zu einer Segeltour aufgebrochen sein, er …

App: Wie Hamburg den Gast mit den richtigen Informationen zur richtigen Zeit begeistert (VIDEO)

Der Siegeszug der Smartphones ist nicht zu bremsen – „Mobile“ ist einer der Megatrends.

Gaza-Krieg: Als wären Jerusalem, Tel Aviv und Haifa auf der Flucht

Die internationale Gemeinschaft verfolgt hilflos, was in Gaza geschieht. Von 1,7 Millionen Einwohnern sind 400.000 auf der Flucht. Die Bundesregierung begnügt sich damit, zusätzliche Hilfsgelder zur Verfügung zu stellen.

Eine der blutigsten Wochen

Die Kämpfe in Syrien werden noch heftiger. Auch Armee und IS-Dschihadisten liefern sich seit Tagen ausgesprochen blutige Gefechte um wichtige Einrichtungen. Bislang schien es eine Art Nichtangriffspakt gegeben zu haben. Das Leid …

Baustopp an der Herzogin Garten und in Weißig – CDU und FDP kritisieren Klage der Linken

Dresden. Zwei Bauvorhaben ruhen wegen eines Formfehlers. Weil zwei Stadträte der Linken nicht fristgerecht geladen wurden, hat das Dresdner Verwaltungsgericht die in der jüngsten Ratssitzung beschlossenen Bebauungspläne für „An …

Baustopp an der Herzogin Garten und in Weißig – CDU und FDP kritisieren Klage der Linken

Dresden. Zwei Bauvorhaben ruhen wegen eines Formfehlers. Weil zwei Stadträte der Linken nicht fristgerecht geladen wurden, hat das Dresdner Verwaltungsgericht die in der jüngsten Ratssitzung beschlossenen Bebauungspläne für „An …

Putins bizarrer Kurs in die Selbstisolierung

In einem Punkt waren sich Gegner und Befürworter von Sanktionen gegen Russland bislang einig: Wladimir Putin muss umgestimmt und zurück auf den richtigen Pfad gedrängt werden. Nur die Methode war umstritten. Während die einen …

Putins bizarrer Kurs in die Selbstisolierung

In einem Punkt waren sich Gegner und Befürworter von Sanktionen gegen Russland bislang einig: Wladimir Putin muss umgestimmt und zurück auf den richtigen Pfad gedrängt werden. Nur die Methode war umstritten. Während die einen …

Radikale Islamisten nehmen in Osten Libyens wichtige Kaserne ein

Bengasi – Radikale Islamisten haben in der ostlibyschen Stadt Bengasi einen wichtigen Militärstützpunkt einer Eliteeinheit der Armee eingenommen. Die Extremisten verbreiteten im Internet Fotos, die ihre Kämpfer in der Kaserne …

Russlands Zar: Putin darf nicht sterben

Die Welt rätselt über die Absichten von Wladimir Putin. Aber hat der russische Präsident überhaupt einen Plan? Aus Sicht des Russlandexperten Jens Siegert hat der Machtmensch Putin nur zwei Optionen: „Rückzug oder Attacke“.

Gesetz zur Crowdfinanzierung: Neue Regeln für den Schwarm

Die Große Koalition will Kleinanleger per Gesetz besser vor Betrügern schützen. Damit Start-ups nicht abgewürgt weden, sind Ausnahmen für schwarmfinanzierte Projekte vorgesehen. Die Branche reagiert eher skeptisch.

Die Causa Haderthauer: Listenreich

Eine Ministerin ist keine Frau ohne Vergangenheit. Die Beteiligung an dem sonderbaren Geschäftsmodell ihres Mannes zeugt von einer Bereitschaft Christine Haderthauers, sich über Grenzen hinwegzusetzen.

Interview: Jann Jakobs (SPD) verteidigt Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche

Der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche verteidigt.

CSU-Chef in Not: Seehofers Problemzonen

CSU-Chef Horst Seehofer nimmt einen Sack voller Probleme mit in seine Sommerferien – sie alle sind mit prominenten CSU-Namen verbunden: Christine Haderthauer, Peter Gauweiler und auch: Horst Seehofer selbst. Die größten Brandherde …

stern -Umfrage : Deutsche wollen Schweinsteiger als Kapitän

Schmähgesang gegen den BVB? Vergeben und vergessen! Die Deutschen würden Bastian Schweinsteiger zum Nachfolger von Philipp Lahm auf dem Posten des Nationalmannschaftskapitän machen.

Bayerns Justiz will gegen Haderthauer ermitteln

Bayerns Staatskanzlei-Chefin Christine Haderthauer (CSU) bleibt trotz bevorstehender Betrugsermittlungen der Staatsanwaltschaft im Amt. Das ist das Ergebnis eines Krisentreffens von Ministerpräsident Horst Seehofer mit …

Frankreich: Der neue Antisemitismus

Hinter der Fassade des Antizionismus und der Kritik an Israel verbirgt sich in Frankreich Judenhass vor allem unter Migranten als ein strukturelles Übel. Lange hat dies der politische Diskurs vertuscht.

Stern-RTL-Wahltrend: Deutsche fürchten Konjunktureinbruch

Bei der Sonntagsfrage und der Kanzlerpräferenz tut sich wenig in dieser Woche. Doch die Deutschen erwarten offenbar, dass die aktuelle politische Situation zu einer schlechteren wirtschaftlichen Lage in Deutschland führt. Ist der …

Indonesiens demokratischer Triumph Fünf vor 8:00

Es gibt auch noch gute Nachrichten: Mit der Wahl Joko Widodos zum neuen Präsidenten kommt ein Mann des Volkes ins höchste Staatsamt. von  Matthias Naß …

Assad beendet Schonzeit für IS-Rebellen

Die Zeiten des unerklärten Waffenstillstandes sind vorbei. In Syrien kämpfen die Truppen von Präsident Baschar al- Assad verbissen gegen die Militanten des Islamischen Staats (IS). Schon mehr als 1100 Soldaten des Regimes sollen …

Ausland Kompakt

Libyen: Tausende fliehen nach Tunesien ++ Frankreich: Asyl für vertriebene irakische Christen ++ China: Dutzende Tote in Unruheregion …

Angriff auf das zentrale Nervensystem

Wirtschaftssanktionen können wie ein ansteckendes Virus wirken, besonders dann, wenn die Politiker den Hebel an der Geldversorgung einer Volkswirtschaft ansetzen. Genau das hat die Europäische Union jetzt beschlossen : Russische …

Kein Ende im Gazakonflikt in Sicht

Gaza/Tel Aviv – Ein Ende des Blutvergießens ist auch zu Beginn der vierten Kampfwoche im Gazakonflikt nicht in Sicht. Die israelische Luftwaffe setzte auch am frühen Mittwochmorgen ihre Angriffe auf den Gazastreifen fort. Nach …

Gericht vernimmt mutmaßliches Prügelopfer Zschäpes

Der Münchner NSU-Prozess wird am Mittwoch planmäßig fortgesetzt. Ein noch offener Befangenheitsantrag der Hauptangeklagten Beate Zschäpe gegen das Oberlandesgericht hat keinen Einfluss auf die Tagesordnung. Link-Tipps …

Bergwerk in Gorleben wird stillgelegt

Lüchow. Das umstrittene Erkundungsbergwerk Gorleben im Wendland soll bis auf weiteres weitgehend geschlossen werden. Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen verständigten sich am Dienstag darauf, die Arbeiten in dem …

Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident: Was wurde eigentlich aus… Stefan Mappus

Stefan Mappus muss einen Untreue-Prozess fürchten, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen uneidlicher Falschaussage, er ist in Rechtshändel verstrickt. Er fühlt sich verfolgt. Mittlerweile geht auch die CDU auf Distanz.

Zwischen den Schüssen

Kurz vor Kriegsausbruch war vor 100 Jahren noch Zeit für eine Tour de France. Danach wurde das Rennen erst wieder 1919 gestartet, als eine ganze Radsportgeneration fehlte …

Jubel und Raketen

Unsere Autorin reiste von Berlin nach Tel Aviv …

Die Alte Welt macht mobil

Konzerne aus Silicon Valley beherrschen die digitale Ökonomie. Den Europäern reicht es jetzt. Sie wollen endlich die Vormacht der USA zurückdrängen …

+++ DerMorgen live +++: Letzter europäischer Raumtransporter zur ISS gestartet

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Jusos kritisieren Weil und Gabriel

Die Jusos halten SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil Anbiederung an Konservative und Liberale vor. Kollegen der SPD loben währenddessen Gabriel als „Motor“ der Regierung.

Staffelstabübergabe bei der Vermittlungsarbeit: Katrin Haucke neue Projektmanagerin bei den

Katrin Haucke ist die neue Projektmanagerin bei den Leipziger KulturPaten. Sie vermittelt ab sofort neue Patenschaften und ist Ansprechpartnerin für all diejenigen aus Kultur und Wirtschaft, die sich für eine KulturPatenschaft …

Juristische Grauzone Kita-Betreuung: Bürgermeister Thomas Fabian sieht das Land Sachsen in der

Da hats mal kurz und laut geläutet an den Amtsstuben des Landes. Platz zwei von hinten beim Thema Betreuungsqualität und Betreuungsschlüssel in den Kindertagesstätten- und krippen und wohl für alle Politiker in Sachsen kein Grund …

Beim Schlager hört der Spaß auf

Russische Schlager über die guten alten Zeiten der UdSSR? In Lettland hört man so was derzeit nicht so gern. Drei russische Popstars setzte die lettische Regierung nun auf die Schwarze Liste – wegen ihrer kremlfreundlichen …

Polizeibericht Düsseldorf: Hochwasserlage im Münsterland: Feuerwehren aus allen Teilen des Landes

Die Starkregenfälle am Montag abend haben zu vermutlich ca.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW ist einziges Bundesland mit steigender Arbeitslosigkeit

Nordrhein-Westfalen wird als einziges Bundesland in diesem Jahr nicht von der bundesweit leicht positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt profitieren.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW ist einziges Bundesland mit steigender Arbeitslosigkeit

Nordrhein-Westfalen wird als einziges Bundesland in diesem Jahr nicht von der bundesweit leicht positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt profitieren.

Mehr als 20 Migranten vor libyscher Küste umgekommen

Tripolis (AFP) Bei einem Flüchtlingsdrama vor der libyschen Küste sind am Dienstag mehr als 20 Migranten ums Leben gekommen. Wie die libysche Marine am Abend mitteilte, konnte sie 22 Flüchtlinge retten, die sich an Trümmerteile …

USA schließen sich EU-Sanktionskurs an

Nach der EU haben auch die USA schärfere Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Auf der Sperrliste stehen der Zugang zu EU-Finanzmärkten und Rüstungsexporte. Das könnte Russland in die Rezession treiben.

Israel schießt Gaza-Kraftwerk in Brand

Gaza/Tel Aviv (dpa) – Für die Menschen im Gazastreifen gibt es kein Entrinnen vom Krieg. Das einzige Kraftwerk wird in Brand geschossen, es gibt keinen Strom mehr, Medikamente und Lebensmittel werden knapp. Israel sprengt weiter Hamas-Tunnel. Die UN …

Kiew zensiert Kultur aus Russland

Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland will Kiew Bücher und Filme aus dem Nachbarland stärker kontrollieren. Für Filme aus Russland sei künftig eine Freigabe vorgesehen, »ob sie der nationalen Gesetzgebung entsprechen«, …

Bayerische Staatskanzlei-Chefin: „Modellauto-Affäre“ holt Haderthauer ein

Ob eine Staatskanzleichefin Betrugsermittlungen dauerhaft politisch überleben kann, ist unklar. Doch Christine Haderthauer will nicht aufgeben – und hat nach wie vor Rückendeckung von Ministerpräsident Seehofer.

Türkische Frauen sollen nicht öffentlich lachen

  Istanbul (dpa) – Türkische Frauen sollten nach Ansicht des stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten Bülent Arinc nicht laut in der Öffentlichkeit lachen. Sowohl Frauen als auch Männer sollten sich mehr in Zurückhaltung …

Mehr als 20 Tote bei neuen Kämpfen

Bei heftigen Gefechten zwischen der Armee und pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine sind mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. In der von Regierungstruppen belagerten Stadt Horliwka nördlich von Donezk wurden nach …

NSU-Prozess geht dennoch weiter

Beate Zschäpe hat erneut die Ablehnung ihrer Richter im NSU-Prozess beantragt. Bundesanwälte und Nebenkläger reagierten scharf und äußerten den Verdacht, sie wolle das Verfahren nur verschleppen. München – Ein neuer …

Krieg mit Israel: Eingeschlossen im Gazastreifen

Vor sechs Jahren hat Israel als Reaktion auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen alle Grenzübergänge dorthin geschlossen. Mit erheblichen Folgen. Wie Krieg, Isolation und Armut die Radikalisierung im Gazastreifen fördern.

US-Satellitenbilder zur Ukraine: Man muss skeptisch sein

Die USA wollen Beweise vorgelegt haben, dass russische Truppen Raketen auf Ukrainer schießen – Militärexperte Reed Foster widerspricht der Behauptung. Im Interview erklärt er, welche Rolle Satellitenbilder im Ukraine-Konflikt spielen.

Asyl des Whistleblowers: Opposition fordert Schutz für Snowden

Die USA sind hinter Snowden her – den Mann, der die Welt über den Datenhunger des US-Geheimdienstapparates aufklärte. Das Asyl des Whistleblowers in Russland läuft in ein paar Tagen aus. Bundesjustizminister Maas hat einen …

Analyse: Zustimmung zu Entmilitarisierung von Gaza

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Das von Israel immer stärker forcierte Ziel einer Entmilitarisierung des Gazastreifens bekommt international Zustimmung. Aber kaum jemand erwartet, dass die Hamas ihre Waffen freiwillig abgibt.