Kategorie: politik

Dass Antje Hermenau ein Faible für kuriose Sportarten hegt, war bekannt. Ein Beispiel: japanischer Kampfsport. Wenn die Frontfrau der sächsischen Grünen den Entschluss ihrer Partei lobte, sich im Wahljahr 2014 alles offen zu …

Die bei einem Unfall mit dem Dienstwagen von Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) in der vergangenen Woche schwer verletzten Jugendlichen liegen weiter auf der Intensivstation.

Ein Panzer-Video (vermutlich aus den Niederlanden) macht seit Anfang des Jahres im Netz die Runde und sorgt für Diskussionen. Ist der Clip echt oder wurde hier mit Hollywood-Tricks gearbeitet? Darum geht’s: Scheinbar um die …

Wenn ein junger Soldat zum ersten Mal eine Kaserne betritt, wird er feststellen – hier ist vieles nicht normal, vor allem sprachlich ticken die Uhren anders. Wenn der Unteroffizier morgens die Stube kontrolliert, stinkt es für ihn …

Der angeschlagene katholische Weltbild-Verlag hat am Freitag einen Insolvenzantrag gestellt. Auslöser sei vor allem ein Umsatzrückgang in der ersten Hälfte des Geschäftsjahres 2013/14. In den kommenden drei Jahren erwartet man …

(neu: Mieterbund und Grüne) BERLIN (dpa-AFX) – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will neben der Mietpreisbremse einen weiteren Kostendämpfer für Millionen Mieter auf den Weg bringen. „Modernisierungskosten dürfen künftig nur …

Die internationale Gemeinschaft erhöht den Druck auf Israel und die Hamas, die Kämpfe sofort zu beenden.

„Die Situation ist außer Kontrolle“: Ein Großfeuer bedroht die libysche Hauptstadt Tripolis. In einem Treibstoffdepot sind zwei Tanks in die Luft geflogen, Folge eines Gefechts zwischen verfeindeten Milizen.

Das ist eine recht nützliche Übung, auch wenn sie an die Verteilung des sprichwörtlichen Fells erinnert, wenn der Bär noch gar nicht erlegt ist. Nützlich deshalb, weil die Akteure freilich jetzt schon wissen, wem sie nach dem …

Den neuen Flughafen für die deutsche Hauptstadt hätte man möglicherweise besser an einem anderen Ort gebaut.

Tripolis/Berlin (dpa) – Libysche Milizen bekämpfen sich ohne Rücksicht auf Verluste. Zwei Raketen lösen in einem Benzinlager in Tripolis einen Großbrand aus. Anwohner fliehen. Viele Diplomaten verlassen das Land.

Stuttgart – Das Internationale Schiedsgericht in Den Haag hat den russischen Staat zu Schadenersatzleistungen in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar (37,2 Milliarden Euro) verpflichtet. Das Urteil dürfte Geschichte machen: nie stand …

Hamburg. Die Abgeordneten des Bundestags haben seit der Wahl im vergangenen Herbst Millionen von Euro an Nebeneinkünften eingenommen – und dabei oft im Dunkeln gelassen, von wem die Gelder stammen. Insgesamt hätten die …

Kein Ende des Blutvergießens in Nahost: Nach dem Tod von vier Zivilisten im Süden Israels durch Mörserbeschuss forderte Israels Armee die palästinensische Zivilbevölkerung in mehreren Vororten von Gaza zur sofortigen Flucht auf.

Mit Hilfe einer Analyse-Software will die Polizei in NRW Diebesbanden schnappen, wenn sie sich zu Einbruchstouren aufmachen.

Die Wasserschutzpolizei Wismar hat am Nachmittag des 28.07.2014 mit ihrem Streifenboot „Walfisch“ Kontrollen in der Wohlenberger Wiek zwischen Hohen Wieschendorf und Tarnewitz durchgeführt.

Die Polizei in Goslar habe offiziell ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beleidigung eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Der langjähriger Ratsherr hatte auf seiner Facebook-Seite Anfang Juli …

Das Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath geht in die Schlussphase. Nun hat der 57-Jährige angekündigt, dass er entgegen seiner Ankündigung am ersten Prozesstag doch noch aussagen möchte. Will er das Bild von sich …

Über der Erde ist Gaza ein Gefängnis, ein Armenhaus, ein humanitäres Notstandsgebiet. Doch es gibt eine zweite Stadt – unter der Erde. Über Tunnel werden die Menschen versorgt. Aber von hier werden sie auch regiert: Die Hamas …

Nach einer Studie fühlen sich die Kritiker des Betreuungsgeldes bestätigt. Auch aus der SPD werden stimmen laut, die eine Abschaffung fordern. Doch die Geldprämie ist Teil des Koalitionsvertrags, wie die Familienministerin betont.

Der Wirtschaftsminister will mit restriktiver Rüstungspolitik punkten, sein Haus soll Exportanträge bewusst zurückgehalten haben. Die CSU ist stinksauer auf den SPD-Chef. von  Lisa Caspari …

Es muss einfach mal so deutlich gesagt werden: Bei diesem Auftrag geht es nicht darum, wer den Berliner Politikern die nächsten Jahre Papier und Kugelschreiber liefert.

Besonderheit Der ständige Schiedshof (PCA) in Den Haag (engl: Permanent Court of Arbitration) ist kein Gericht im klassischen Sinn. Er bietet Parteien die Struktur, um einen Streit ohne ordentliche Gerichte beizulegen. So gibt es …

Stuttgart – Russland ist ein reiches Land, reich an Bodenschätzen. Fast 18 Prozent der Weltgasreserven lagern im russischen Boden, gut fünf Prozent der weltweiten Ölvorkommen und mehr als 18 Prozent der Kohlereserven. Sowohl bei …

Die Bundesregierung will die US-Behörden wegen ihrer Verwicklungen in die Affäre um mutmaßlich illegale Waffenlieferungen der Firma Sig Sauer offenbar nicht zur Rechenschaft ziehen. Sig Sauer täuschte die deutschen Behörden …

Am 28/07/2014 wurde in den Morgenstunden polizeilich bekannt, dass im Stralsunder Hafen, etwa in Höhe Liegeplätze der Ausflugsschiffe der „Weißen Flotte“, ein ölhaltiger Film auf der Wasseroberfläche erkennbar ist.

Historische Vergleiche sind immer schwierig.

Eine Studie hat bestätigt, was aus Norwegen lange bekannt ist: Das Betreuungsgeld torpediert die Integration. Deshalb gibt es nur eine logische Konsequenz. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

Vor drei Wochen hat Verkehrsminister Dobrindt seine Mautpläne vorgestellt. Jetzt meldet sich erstmals danach EU-Verkehrskommissar Sim Kallas zu Wort. Es sei „absolut nicht richtig“, wenn in Berlin behauptet werde, die EU habe die …

Eigentlich sollte alles besser werden in Deutschlands Kitas. Doch Ministerin Schwesig verschiebt nach SPIEGEL-Informationen ihr geplantes Qualitätsgesetz – mit gefährlichen Folgen für die Kinder, warnen Erzieher.

Die USA und Russland haben sich gegenseitig vorgeworfen, die Kriegsparteien in der Ukraine militärisch zu unterstützen. Während Washington Satellitenaufnahmen veröffentlichte, auf denen russische Artillerieeinheiten zu sehen sein …

Teheran (dpa) – Der Iran plant für nächste Woche eine internationale Konferenz zu Hilfe für die Menschen im Gazastreifen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif lud seine Amtskollegen im Palästina-Ausschuss der Bewegung der Blockfreien Staaten zu dem …

Er bezichtigte aber nicht eine einzelne Seite der Konfliktparteien. «Alle Seiten haben die Verantwortungen, die Feindseligkeiten zu beenden», sagte er. Ban sagte, der Konflikte müsse so schnell wie möglich beendet werden. «Wenn …

Bundestagsabgeordnete sind empört über Kollegen, die ihre Nebenjobs über die parlamentarische Arbeit stellen. Vor allem Höchstverdiener Peter Gauweiler steht im Fokus. Die Spitzenverdiener zeigen sich uneinsichtig.

Es gibt Dutzende Rezepte für Reiskuchen und Rohkost, Spezialitäten aus Pjöngjang und den Provinzen, traditionelle und moderne Gerichte: Nordkoreas erste Koch-Website Korean Dishes ist online. In einem Land, in dem 80 Prozent der …

Gerade sozial benachteiligte Familien bevorzugen das Betreuungsgeld gegenüber frühkindlicher Bildung. Das ist das Ergebnis einer Studie, die jetzt bekannt wurde. Schon sehen sich SPD und Grüne bei ihrem Kampf gegen die …

Die ukrainische Armee ist in das Absturzgebiet des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 vorgedrungen. „Die Ukrainer haben Teile des Absturzortes unter ihre Kontrolle gebracht“, sagte der Vize-Regierungschef der selbstproklamierten …

Die Sorge vor einer „katastrophalen“ Explosion in Tripolis wächst. Jetzt hat bei dem Großfeuer in der libyschen Hauptstadt ein zweiter Treibstofftank Feuer gefangen. Die Lage sei „sehr gefährlich“, teilte die libysche Regierung am …

Die Terrorgruppe IS will das Christentum im Irak ausrotten. Erzdiakon Youkhana fordert Hilfe für die Gläubigen auch aus Deutschland – aber nicht durch politisches Asyl. von Carolina Ambrosi …

Im Idyll von Bad Ischl unterzeichnete Kaiser Franz Joseph I. die Kriegserklärung an Serbien. Der greise Monarch an der Spitze eines zerstrittenen Vielvölkerstaats riskierte einen „Befreiungsschlag“ – und verlor alles.

Es ist kein Grund ersichtlich, auch noch die Reste der erfolgreichen deutschen Rüstungsindustrie abzuwickeln. Hauptsache, die demokratische Kontrolle und der sicherheitspolitische Weitblick gehen nicht verloren.

Zwei junge Männer griffen am Sonntagnachmittag einen Sicherheitsmitarbeiter in einer S-Bahn an und verletzten ihn schwer.

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Israel will seine Offensive im Gazastreifen trotz vieler ziviler Todesopfer noch fortsetzen. «Wir werden in den kommenden Tagen weitermachen, bis wir alle Tunnel zerstört haben», sagte Geheimdienstminister Juval Steinitz in …

Die massive NSA-Überwachung knebelt auch den investigativen Journalismus in den USA. Das hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch jetzt erstmals in einer umfassenden Studie dokumentiert.

Ohne seinen Verteidiger Gerhard Strate säße Gustl Mollath wohl immer noch in der Psychiatrie. Doch das Verhältnis zwischen beiden ist zerrüttet. Über eine Entpflichtung des Anwalts von seinem Mandanten entschied das Gericht am Montag.

Gaza (AFP) Zum Beginn des islamischen Fests des Fastenbrechens, Eid al-Fitr, haben sich die Kämpfe im Nahen Osten abgeschwächt. Nach Angaben der israelischen Armee stellten sowohl Israel als auch die radikalislamische Hamas im …

Huawei, ein führender Anbieter von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), gab bekannt, dass seine eLTE-Lösung zum Erfolg der Kieler Woche beigetragen habe, einem jährlich stattfindenden, internationalen Segelereignis …

Mit allen Mitteln versuchten die Beteiligten des Ersten Weltkriegs, sich gegenseitig zu töten. Der Krieg brachte so viele neue Waffen wie kein anderer zuvor – kriegsentscheidend waren die wenigsten.

Kacheln aus den 70er Jahren, schmutzig-graue Fugen und alte Armaturen: Viele Badezimmer haben ihre besten Zeiten lange hinter sich.

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