Kategorie: politik

Am 30.07.2014 gegen 10:00 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Litten bei Bautzen einen slowakischen Kleintransporter.

Zahlreiche italienische Innenstädte sind inzwischen für Nichtanlieger gesperrt.

Seit dem legendären Ferrari F 40 hat die italienische Edelschmiede keinen Turbo mehr verbaut.

28 Armeen, die im Wesentlichen das Gleiche tun: Militärisch arbeiten die EU-Staaten kaum zusammen. Das soll sich ändern. Immer häufiger fällt das Schlagwort „Europa-Armee“. Die Hürden sind aber hoch.

Der Abbau der Kalten Progression, die Abflachung der Steuertarife, ist eines der Wahlversprechen von CDU/CSU gewesen. Kanzlerin Angela Merkel hat den Plan erst einmal beiseite gelegt. Fünf Gründe, warum er wohl doch bald umgesetzt …

Schluss mit Vorwürfen wie Rabenmutter oder Herdprämie …

Manchmal trifft ein Redner den wunden Punkt, ohne es zu merken. Solch einen Moment gab es soeben in München. Die Israelitische Kultusgemeinde hatte zu einer Kundgebung gegen Antisemitismus aufgerufen, und ein Weihbischof sagte, er …

Ein Hauch von Abenteuer, Entschleunigung, etwas Gutes für die Gesundheit tun, aber auch die Lust darauf innerhalb mehrerer Tage verschiedenste Landschaften zu erkunden …

Obowhl Israel die genauen Koordinaten kannte, bombadiert die Armee eine UN-Schule im Gazastreifen. Die Verantwortlichen bei den Vereinten Nationen sind wütend und frustriert. Gaza/Tel Aviv – Die Vereinten Nationen und die USA …

Stuttgart – Eigentlich könnte die Plagiatsaffäre um Annette Schavan (CDU) seit März 2013 ruhen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat damals die Klage der früheren Bildungsministerin gegen die Abererkennung ihres Doktortitels …

Keine vier Jahre herrschten die Ultramaoisten der Roten Khmer in Kambodscha. Die Narben der Vernichtung sind bis heute zu spüren. Kurz vor dem Prozess gegen ranghohe Regimevertreter ist das Land mit den Grausamkeiten von einst …

Berliner Sicherheitsforscher haben einen neuartigen Angriff auf fremde PCs entwickelt. Alles, was einen USB-Stecker hat, kann ihn auslösen. Gegenwehr ist kaum möglich. von  Patrick Beuth …

Was passiert eigentlich, wenn sich Stadtplaner, Architekten, Künstler, Geographen und Gärtner zusammentun, um Probleme im städtischen Kontext zu lösen? Dies erprobt gerade eine interkulturelle Projektgruppe anhand des …

Ab heute können Türken ihre Stimmen erstmals in Deutschland abgeben. Der Streit um Erdoğans autoritäre Politik wird damit in die hiesige türkische Gemeinde getragen. von Jonas Rosenbrück …

Der frühere NSA -Chef Keith Alexander ist in die Privatwirtschaft gewechselt. Für die Dienste seiner Cybersecurity-Firma sollen Unternehmen bis zu einer Million US-Dollar im Monat zahlen. Ex- NSA -Chef Keith Alexander ist wieder …

Auch in Thüringen werden die Menschen aufatmen.

Zu Beginn des Ersten Weltkriegs geriet auch die Gefühlswelt der Hessen in einen Ausnahmezustand. „Patriotismus und Begeisterung zeigten sich nach der Mobilmachung Deutschlands auf allen Plätzen und Straßen“, heißt es etwa in einer …

Doch die Hamas weiß, dass nicht sie weltweit angeprangert wird, wenn Zivilisten getötet werden, die als menschliche Schutzschilde und Kanonenfutter missbraucht werden. Weder die hilflose Obama-Administration noch die noch …

Am Wochenende gelangte die Studie mit der brisanten Aussage in die Medien, dass besonders Eltern aus bildungsfernen Schichten lieber Betreuungsgeld beziehen als ihren Nachwuchs in die Kita zu schicken. „Aufgrund der öffentlichen …

BRÜSSEL/KIEW (dpa-AFX) – Die 28 Regierungen der Europäischen Union wollen am Donnerstag (12.00 Uhr) offiziell die geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließen. Dies geschieht in einem schriftlichen Verfahren. Mit den …

Es spielt keine Rolle, ob es in Thüringen zu Rot-Rot-(Grün) kommt. An den Begebenheiten wird sich nichts ändern, denn die Zeichen im Bund stehen längst auf Schwarz-Grün …

Stuttgart- – Seit einem dreiviertel Jahr regiert in Berlin eine große Koalition. Die SPD hat in dieser Zeit bereits viele ihrer Wahlversprechen wie die Rente mit 63 eingelöst. Aber die Demoskopen registrieren für die Partei, die …

In der Modellautoaffäre bleibt es weiter ungemütlich für Christine Haderthauer. Der frühere Geschäftspartner der Staatskanzleichefin möchte sie nun auch zivilrechtlich verklagen. Auch ihr Mann Hiubert könnte dieses Mal betroffen sein.

Washington – Das US-Repräsentantenhaus will Präsident Barack Obama offensichtlich vor Gericht ziehen. Die Abgeordneten gaben in Washington mehrheitlich einer Resolution statt, die es erlaubt, den Präsidenten zu verklagen. 225 …

Der US-Geheimdienst NSA hat nach einem Medienbericht in einer Datenbank über 100 Staats- und Regierungschefs offiziell als Spionageziele erfasst, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Allein über Merkel seien mehr als 300 …

Mithören? Nicht erwünscht! Die Telekom hat jetzt eine verbesserte Verschlüsselung vom eigenen Mobilfunknetz vorgenommen, die das Abhören von Telefongesprächen erschweren soll. Die Software heißt A5/3. Auch die Internet-Giganten …

Bagdad (AFP) Bei zwei Bombenanschlägen in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Mittwoch insgesamt mindestens 15 Menschen getötet worden. Bei den Explosionen der beiden Autobomben in zwei schiitischen Vierteln seien außerdem …

Grüne und Freie Wähler würden den Ausschuss am liebsten bereits nach den Sommerferien einsetzen. In der SPD sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher zwar mit Blick auf einen solchen Ausschuss: «Dieser erscheint unausweichlich.» …

Die Angeklagte Beate Zschäpe im Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München. Foto: Peter Kneffel Im NSU-Prozess hat eine Frau aus Jena ausgesagt, die nach eigenen Angaben 1996 von der Hauptangeklagten Beate Zschäpe gewaltsam …

Früher, da war er zusammen mit Manny Marc, MC Bogy und Frauenarzt Teil der Gangsta-HipHop-Familie „Berlin Crime“, verschandelte mit Graffiti die S-Bahnhöfe im Wedding und prügelte sich mit konkurrierenden Gangs. Heute wohnt Arye …

Das Umweltbundesamt dringt auf ein rasche gesetzliche Regelung des Frackings. Das Amt empfiehlt Hürden, die eine Erdgasförderung mit dieser Methode weitgehend unmöglich machen.

Mohammed Deif ist Israels meistgesuchter Mann – und ein Phantom. Kaum etwas ist über den Chef des militärischen Hamas-Flügels bekannt. Dabei haben seine Worte Gewicht: Deif verkörpert den Geist der Hamas. Link-Tipps …

Das Geld soll über das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) und Nichtregierungsorganisationen in den Bereichen Ernährungshilfe und Gesundheitsversorgung zur Unterstützung notleidender Menschen dienen, …

Die ukrainische Militäroffensive im Osten ist kompromisslos, die Armee macht Fehler. Doch solange Russland die Rebellen weiter stärkt, gibt es keine andere Option. Ein Kommentar von  Carsten Luther …

In der Debatte um eine Änderung des Grundgesetzes beim Thema Bildung zeichnet sich eine Zustimmung des grün-rot regierten Baden-Württemberg zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ab. Als erste führende Grüne lobte die Stuttgarter …

Hiroshima nach dem Abwurf der ersten Atombombe. Foto: Peace Memorial Museum Das letzte Besatzungsmitglied des Hiroshima-Bombers «Enola Gay» ist tot. Wie seine älteste Tochter Vicki Triplett nach Angaben des von CNN sagte, starb …

Laut einem Bericht der „New York Times“ soll die Terrororganisation al Kaida seit 2008 mindestens 125 Millionen US-Dollar Lösegeld eingenommen haben. Der größte Teil des Geldes stammt aus Europa.

Im kommenden Jahr feiert die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität ihr 50-jähriges Bestehen. Welch gute Gelegenheit für die Hochschule, sich mit Kreativität, Gelassenheit und einem berechtigten Selbstbewusstsein für ihre …

Im kommenden Jahr feiert die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität ihr 50-jähriges Bestehen. Welch gute Gelegenheit für die Hochschule, sich mit Kreativität, Gelassenheit und einem berechtigten Selbstbewusstsein für ihre …

Berlin – Bei der türkischen Präsidentenwahl in Deutschland gelten für Journalisten strenge Restriktionen. Sie dürfen etwa das Berliner Olympiastadion, das mit sechs anderen Standorten bundesweit vier Tage lang als Wahllokal für …

»Dies ist kein Kalter Krieg«, behauptete USA-Präsident Barack Obama – und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen …

Nach dem Abschuss des malaysischen Linienflugs tobt der auch im Internet. Von einem Computer der russischen Fernsehgesellschaft aus wurde ein Wikipedia-Eintrag geändert. Von einem besonders dreisten Beispiel berichtet jetzt der …

Darf ein Hartz-IV-Empfänger sein Geld im Bordell verjubeln? Ja, sagt das Sozialgericht Heilbronn – und verdonnerte das Jobcenter dazu, die verhängte Sperre gegen einen 59 Jahre alten Kläger wieder aufzuheben. Der Mann hatte im …

Fracking ist keine gute Idee. Nein, die umstrittene Förderung von Gas mit Druck und Chemie birgt zu viele Risiken.

Nur über dieses Thema mag Karl-Heinz Rummenigge nicht sprechen, obwohl es ihn zum mächtigsten Mann und zum neuen Gesicht des Fußball-Bundesligisten FC Bayern München machte.

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Tripoli – Es ist noch nicht so lange her, da platzte dem Innenminister des Niger beim Besuch in Paris ganz undiplomatisch der Kragen. Libyen sei eine Brutstätte des Terrorismus geworden, klagte Massoudou Hassoumi an die Adresse …

Der Dienstag dürfte so ein Tag gewesen sein, an dem man gerne SPD-Bürgermeister von Pegnitz in Oberfranken ist. Der Bundeswirtschaftsminister persönlich kündigt an, dass jetzt wohl doch keine Stromtrasse an der Kommune …

Der Regisseur Oleg Senzow sitzt zu Unrecht im Moskauer Lefortowo-Gefängnis und wird nun vor Gericht gestellt. Wenn wir dazu schweigen, machen wir uns mitschuldig.