Kategorie: politik

Der millionenschwere Aufreger

Berlin/München/Stuttgart –   – Das Leben fährt Paternoster. Der Mandant, den das Verzeichnis des Deutschen Bundestages, die Nummer 5 verleiht, musste im vergangenem Jahr seinem Anwalt eine Summe irgendwo unterhalb von 30 000 Euro …

In Nordkorea festsitzende US-Touristen bitten um Freilassung

Seoul (AFP) Aus Angst vor einem mutmaßlich unfairen Gerichtsverfahren in Nordkorea und langen Gefängnisstrafen haben zwei festsitzende US-Touristen an ihre Regierung appelliert, eine schnellstmögliche Ausreise zu erwirken. Matthew …

Der Politiker als Mensch

Berlin – Willy Brandt und Franz Josef Strauß zählen zweifellos zu den bedeutenden Politikern in der Geschichte Deutschlands. Hätte es zu ihren Lebzeiten schon Handys mit Kamera und soziale Netzwerke gegeben – wer weiß, ob die …

Mit markigen Worten in den Ersten Weltkrieg

Es sind schaurige Worte, die die Redaktion der Münchner Neuesten Nachrichten am 2. August 1914 an ihre Leser richtet. Am Vorabend hat in Berlin Kaiser Wilhelm II. die Mobilmachung angeordnet, der Krieg mit Russland ist dadurch so …

Der Westen muss in Libyen vermitteln

Drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis gleitet Libyen ins politische Chaos ab: Bei Kämpfen zwischen bewaffneten Milizen wurden allein in den vergangenen Tagen 200 Menschen getötet. Der Westen muss sich in den Konflikt einmischen. Denn …

Der Westen muss in Libyen vermitteln

Drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis gleitet Libyen ins politische Chaos ab: Bei Kämpfen zwischen bewaffneten Milizen wurden allein in den vergangenen Tagen 200 Menschen getötet. Der Westen muss sich in den Konflikt einmischen. Denn …

Man erlaubt sich ein Feindbild

Berlin – In dieser Woche hat Lamya Kaddor zum ersten Mal Anzeige erstattet – wegen Volksverhetzung und islamophober Beleidigung. Der Anlass war die Mail eines Radiohörers nach einem Interview, das die Islamwissenschaftlerin dem …

Man erlaubt sich ein Feindbild

Berlin – In dieser Woche hat Lamya Kaddor zum ersten Mal Anzeige erstattet – wegen Volksverhetzung und islamophober Beleidigung. Der Anlass war die Mail eines Radiohörers nach einem Interview, das die Islamwissenschaftlerin dem …

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Sebastian Gemkow, Landtagsabgeordneter der CDU

Der Leipziger Rechtsanwalt Sebastian Gemkow ist seit 2009 Landtagsmitglied für die CDU. 1978 in Leipzig geboren, hat er hier auch Jura studiert und seine Staatsexamen abgelegt. In der CDU-Fraktion ist er Medienpolitischer …

Wohnen in der Fabrik

Im italienischen Prato schuften Tausende Chinesen in der Bekleidungsindustrie. Manche erarbeiten sich ein besseres Leben, leiden aber unter Rassismus. von Ulrike Klausmann …

Ein Tschetschene tut, was sein Anführer befiehlt

Sie gelten als Männer fürs Grobe, gestählt im Städtekampf, im Guerillakampf, in Jahren des Krieges gegen Russland: Tschetschenen sind heute der meistgefürchtete Exportschlager des Kaukasus. Sie töten und sterben in Syrien, im …

Sachsens Grüne bringen Wahlprogramm als Hörbuch in leichter Sprache heraus

Dresden. Die Grünen in Sachsen bringen ihr Programm für die Landtagswahl am 31. August als Hörfassung und in einfacher Sprache heraus. Die Kurzfassung richte sich vor allem an Leute, die aus verschiedenen Gründen Schwierigkeiten …

US-Präsident räumt Fehler ein: Obama gibt zu: Wir haben einige Leute gefoltert

US-Präsident Barack Obama hat in aller Deutlichkeit eingestanden, dass die CIA nach den Terroranschlägen des 11. September zahlreiche Verdächtige gefoltert hat. Sein Amtsvorgänger George W. Bush will von dem Wort „Folter“ dagegen …

Ebola kennt keine Grenzen

Lagos – Patrick Sawyer fühlte sich nicht wohl, als er in das Flugzeug stieg. Doch die Reise von Liberia in Nigerias Wirtschaftsmetropole Lagos dauert nur ein paar Stunden, ein Routinetrip für den Mitarbeiter des liberianischen …

Graffiti für den Kreml: Putins Propaganda-Sprayer

Für Subkultur hat Wladimir Putins Staatspartei „Einiges Russland“ eigentlich nichts übrig. Es sei denn, sie lässt sich zu Propaganda-Zwecken instrumentalisieren. Dann dürfen auch Graffiti-Sprayer ans Werk gehen.

Internet-Hetze in China: Verleumdung ausdrücklich erwünscht

Gegen Zhou Yongkang, ehemals Mitglied der obersten Führungsriege Chinas, wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Die Zensoren des Landes ermutigen Medien und Blogger nun zu einer Hetzjagd auf den früheren Spitzenfunktionär.

Neue Grundschule fürs forum thomanum: Städtebau-Förderung für Hortumbau des ehemaligen

Der denkmalgerechte Umbau des ehemaligen Gemeindehauses Schreberstraße 5 zum Hort der geplanten Grundschule auf dem Forum Thomanum soll mit Mitteln des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ gefördert werden. Die …

Israel in den Medien : Die Mär der verbotenen Israelkritik

Deutsche dürfen nichts gegen Israel sagen – dieses Gefühl ist weit verbreitet. Und es ist falsch. Kein anderes Land wird in deutschen Medien so oft kritisiert, sagt eine Studie. Von Mareike Enghusen …

Nach Schlangenbiss: NRW will Haltung von giftigen Exoten verbieten

Sie ist bis zu 1,80 Meter lang und gehört zu den gefährlichsten Giftschlangen in Afrika. Der Biss einer Puffotter kann innerhalb von 72 Stunden zum Tod führen. In dieser Woche wäre ein 53-Jähriger Schlangenbesitzer aus Kerken am …

Die Gräben werden jeden Tag tiefer

Tel Aviv – Das Krankenzimmer ist geschmückt wie bei einem Kindergeburtstag. Am Gitterbett baumeln bunte Luftballons, darüber schwebt ein aufgeblasenes Pferdchen und drum herum stapeln sich Spielzeug und Süßigkeiten – …

Aserbaidschan: Zerschlagene Hoffnungen in Baku

Das Regime in Aserbaidschan geht mit Härte gegen Kritiker vor. Nun ist die prominente Bürgerrechtlerin Leyla Yunus wegen „Spionage für Armenien“ angeklagt worden.

Deutschland im August 1914: Zwischen Kriegsbegeisterung und Zukunftsangst

Ganz Deutschland eint zu Kriegsbeginn 1914 ein patriotisches „August-Erlebnis“ – der berühmte Burgfrieden. Viele Soldaten ziehen begeistert ins Feld. So weit der Mythos. Längst aber hat die Forschung herausgefunden: Die …

Ein Leben für diese Bilder

Die internationalen Reporter haben Syrien verlassen. Kaum ausgebildete Einheimische machen jetzt ihre Arbeit. Sie begeben sich in tödliche Gefahr. von Bastian Berbner …

Jüdischer Weltkongress: Linker Antisemitismus gefährlicher

Antisemitismus aus dem linken politischen Lager ist nach Ansicht des Vizepräsidenten des Jüdischen Weltkongresses, Petr Papousek, gefährlicher als der von rechts.

Endlich grünes Licht für Leipziger Stadtbad: Mietvertrag schafft Planungssicherheit für jeweils

Die Förderstiftung Leipziger Stadtbad und der Vermietungspartner Exclusiv Events Leipzig haben nun endlich Planungssicherheit für das historische Denkmal-Juwel in der Eutritzscher Straße, teilt die Förderstiftung Leipziger …

FOCUS-Leserdebatte: Wie ist das Flüchtlingsproblem zu lösen?

Tausende Flüchtlinge wandern nach Deutschland ein – oft illegal. Und es werden immer mehr. Der Flüchtlingsstrom ist ein europäisches Problem. Doch die EU hat bislang keine Lösung gefunden. Was denken Sie: Wie ist das …

Bund geht stärker gegen Sozialbetrug vor

Die große Koalition will Zuwanderern, die zu Unrecht Leistungen bezogen haben, die Wiedereinreise verbieten. Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit sollen entschiedener bekämpft werden. Von Martin Kessler und Maximilian Plück …

Polizei: LWSPA-MV: Personen im Naturschutzgebiet

Am 01.08.2014 teilte ein Anwohner aus Selmsdorf mit, dass das NSG „Holzwiek“ von mehreren Leuten mit Booten angefahren wird.

Uganda : Gericht kippt Anti-Homosexuellen-Gesetz

Uganda hat im vergangenen Jahr eines der weltweit schärfsten Gesetze gegen Homosexuelle verabschiedet. Nun haben Aktivisten einen Sieg errungen, doch Homosexualität bleibt weiterhin strafbar.

Standpunkt: Über den Gaza-Krieg und Grenzen der Toleranz

Israelis und militante Palästinenser haben die vereinbarte Waffenruhe von drei Tagen nicht eingehalten: Israel erklärte die Feuerpause für gescheitert. Ein Kommentar zum Gaza-Krieg, zum Islam und Islamismus von Werner Kolhoff.

Gewalt in Nahost

Woran liegt es, dass Palästinenser und Israelis immer noch nicht zu dauerhaftem Waffenstillstand und Verhandlungen über eine langfristige Verständigung finden? Von Gregor Mayntz …

FOCUS 32/2014: Führende CSU-Politiker gegen Rücktritt Haderthauers

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Clara-Zetkin-Park: Inselteich wird schon 2015 saniert und bekommt wieder eine Fontäne

Die für 2016 vorgesehene Sanierung des Inselteichs im Clara-Zetkin-Park wird in das Jahr 2015 vorgezogen und mit der Beseitigung der Hochwasserschäden des Frühjahrs 2013 an der Westterrasse des Sees kombiniert, teilte die …

Israel reagiert auf Entführung eines Soldaten

Die Waffenruhe im Gazastreifen ist gescheitert. Nur wenige Stunden nach Beginn der Feuerpause erklärte das israelische Militär nach Gefechten im Gebiet Rafah und der mutmaßlichen Gefangennahme eines Soldaten durch militante …

Ab 4. August: Einschränkungen für Straßenbahnen wegen Gleisbau Roßplatz/Georgiring nur noch abends

Die Einschränkungen für die Straßenbahnlinien 10, 11, 14 und 16 wegen des Gleisbaus zwischen Roßplatz und Georgiring bestehen vom 4. bis zum 7. August nur noch in den Abendstunden ab jeweils 22:20 Uhr. Das teilen die Leipziger …

SPD-Länder wollen Abbau Kalter Progression nicht mitfinanzieren

Die Finanzminister mehrerer SPD-geführter Länder unterstützen Forderungen aus der Union nach Steuererleichterungen – aber nur, wenn sie dafür nicht aufkommen müssen. Die Ressortchefs von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Geniale Idee Gestein vom Bahnprojekt Stuttgart 21 stützt

Das beim Tunnelbau des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ in Baden-Württemberg abgebaute Gestein wird in Sachsen-Anhalt eine abgerutschte Tagebauböschung stützen.

Europas Friede ist zerbrechlich

„Die Menschheit sollte längst begriffen und die wichtigste Wahrheit anerkannt haben: Gewalt erzeugt Gewalt.“ Frieden und Wohlstand seien nur durch „guten Willen und Dialog“ zu erreichen. Dies seien die Lehren aus Kriegen, sagte …

Wegen Snowden: Greenwald lehnt Aussage im NSA-Ausschuss ab

Ein Jahr ist es her, dass sich der US-Whistleblower Snowden nach Russland abgesetzt hat. Keiner weiß, wie es weiter gehen soll. SPD-Fraktionschef Oppermann will eine humanitäre Lösung. Foto: Guardien/Glenn Greenwald/Laura Poitras …

Berlins Haltung zum Gazakrieg: Am Ende der Fähigkeiten

Jede Bundesregierung pflegt mit öffentlichen Reaktionen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zurückhaltend zu sein. Trotzdem ist auffallend, wie ruhig sich Berlin zumindest bisher vor dem Hintergrund der Eskalation im …

Ban begrüßt Homosexuellen-Urteil von Ugandas Verfassungsgericht

Vereinte Nationen (AFP) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Aufhebung des umstrittenen Anti-Homosexuellen-Gesetzes durch das ugandische Verfassungsgericht als „Schritt nach vorne“ begrüßt. Ban erklärte am Freitag, die …

Mehr Antibiotika für Tiermast abgegeben

  Berlin (dpa) – In der Tierhaltung in Deutschland werden immer mehr umstrittene Antibiotika eingesetzt, die auch für Menschen besonders wichtig sind. Bei der kritischen Klasse der Fluorchinolone stieg die abgegebene Menge im …

Hintergrund: Die Aufarbeitung der bisherigen Gaza-Konflikte   

Tel Aviv (dpa) – Nach der Machtübernahme durch die radikalislamische Hamas erklärte Israel den Gazastreifen zum «feindlichen Gebiet». Auf Raketen aus Gaza reagierte Israel mehrfach mit Luftangriffen und Einsätzen von Bodentruppen.

Chaos und Kämpfe vor erster Parlamentssitzung in Libyen

Kurz vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments wird die Lage in Libyen immer hoffnungsloser. In Tripolis kämpften verfeindete Milizen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Lana erbittert weiter. Tunesien …

USA verurteilen „barbarische“ Entführung

USA, Uno und Netanjahu verurteilen die mutmaßliche Entführung eines israelischen Soldaten. Israel weitet seine Angriffe bei der Suche nach dem Soldaten aus. Die Palästinenser weisen den Bruch der Waffenruhe zurück.

Verfolgungsjagd mit vier Verletzten

Fast einen Monat nach einer Verfolgungsjagd zwischen der Polizei und drei mutmaßlichen Autoschiebern auf der A 15 nahe der polnischen Grenze ist einer der Männer immer noch flüchtig. Es wird weiter intensiv nach ihm gefahndet, wie …

+++ Newsticker zum Gaza-Krieg +++ : Verhandlungen in Ägypten abgesagt

Im Gaza-Konflikt sollten für drei Tage die Waffen ruhen, Israelis und Palästinenser wollten in Kairo verhandeln. Doch nun ist die Waffenruhe gescheitert. Die Lage im stern -Newsticker.

Obama fordert bedingungslose Freilassung des israelischen Soldaten

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama hat die radikal-islamische Hamas zur bedingungslosen Freilassung eines verschleppten israelischen Soldaten aufgefordert.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Krieg in Nahost

Im ersten Weltkrieg, der heute vor 100 Jahren mit dem Einmarsch des deutschen Heeres in Luxemburg begann, war das noch möglich: eine befristete Waffenruhe, um wenigstens die Toten zu bergen, bevor das mörderische Schlachten weiterging.

Gabriel und Heino lassen 579. Cranger Kirmes zum Start hochleben

Sigmar Gabriel (l) und Oberbürgermeister Schiereck. Foto: Ina Fassbender Die 579. Cranger Kirmes am Rhein-Herne-Kanal ist eröffnet und um ein Prominentenkapitel reicher. Vizekanzler Sigmar Gabriel und der Herner Oberbürgermeister …