Kategorie: politik

Göteborger Straße bis Freitag gesperrt: KWL repariert Rohrschaden in Thekla

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) arbeitet aktuell an einem Leitungsschaden an einer Trinkwasserleitung in der Göteborger Straße in Leipzig-Thekla. Die KWL hat im Abschnitt zwischen Tauchaer Straße und Plösener Straße …

Eine vergiftete Marke

Sechs Wochen vor dem Unabhängigkeitsreferendum geht die Ja-Kampagne Klinken putzen und profitiert vom Negativ-Image der Tory-Regierung in London …

Im Westen nichts Neues

Zum Thema Erster Weltkrieg sind die Schlachten geschlagen, auch an der Bücherfront .

Stadtrats-Neuwahl noch immer nicht vom Tisch: Piratenpartei sammelt Ideen für Leipzig-Nord und

Aufgrund der angekündigten Neuwahl im Wahlkreis 9 (Gohlis-Mitte, Eutritzsch, Mockau, Seehausen) benötigen die Piraten in Leipzig – nochmals – Unterstützerunterschriften, um am 12. Oktober auf dem Wahlzettel zu stehen. Der …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Am 9. August in der Leipziger Innenstadt: Probelauf für Anti-Kohle-Kette am 23. August in der

Am 23. August soll eine große internationale Menschenkette in der Lausitz im Vorfeld der sächsischen Landtagswahlen auf den Irrsinn der derzeitigen Braunkohlepolitik aufmerksam machen. Auch zahlreiche Leipziger Umwelt- und …

Tausende neue Asylanträge durch Gesetzeslücke

Stuttgart – Die bulgarische Regierung gibt Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien fliehen zunehmend einen Status, der ihnen die visafreie Ausreise in andere Länder der Europäischen Union (EU) erlaubt. Das ist eine neue Art, …

Aufbau Nahost

Wer im Gazastreifen die Muße hat für einen Museumsbesuch, der kann im Al-Mathaf-Hotel vorbeischauen. Präsentiert werden hier in staubigen Glasvitrinen die Schätze einer Zeit, als das Küstengebiet noch zu den großen Handelszentren …

Zahl der registrierten Schusswaffen in Sachsen steigt auf 134.786 Stück: Kontrollbehörden sind

Was ist da im Gange? Bereiten sich immer mehr Sachsen auf einen Bürgerkrieg vor? Bekommen wir bald amerikanische Zustände? Der Bestand an Schusswaffen hat nach den Aufsehen erregenden Amokläufen in Winnenden (2009) und Erfurt …

Partner des Westens, Freund der Hamas

Handel mit Israel, Unterstützung für die Hamas, Kontakte nach Teheran, Partnerschaft mit den USA – so viel Opportunismus bringt nur Katar fertig. Im Gaza-Konflikt könnte dem Emirat nun eine wichtige Maklerrolle zukommen …

Spannungen am Dnjestr wachsen

Der Bürgerkrieg im Osten der Ukraine ruft auch auf beiden Seiten ihrer westlichen Grenze Interventionsängste hervor. Tiefsten Frieden atmet die Flusslandschaft mit den lichten Auenwäldern. Nur die Maschinengewehrnester, eher …

Wasser für Gaza: Im Westjordanland sammeln viele für Hilfe

Während im Gazastreifen an der Mittelmeerküste der Krieg tobt, fühlen sich die Palästinenser im Westjordanland zum Zusehen verurteilt. Viele dort fragen sich, wie sie der Bevölkerung im anderen Palästinensergebiet helfen können.

Analyse: Keine klare Entscheidung im Gaza-Krieg

Gaza/Tel Aviv (dpa) – Der Abzug der meisten israelischen Bodentruppen aus dem Gazastreifen weckt Hoff…

Reformen: BERLINER MORGENPOST: Es fehlt der politische Elan / Leitartikel von Jens Anker

Es wird wieder mehr gebaut in der Stadt.

Trotz Bundesgutachten CDU-Generalsekretär: Die Maut wirds geben Trotz Bundesgutachten Trotz

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die geplante Pkw-Maut realisierbar sein wird – trotz eines Bundestagsgutachtens, das einen Verstoß gegen EU-Recht sieht. „Die Maut wird’s geben“, sagte er im …

Nach IS-Vormarsch im Nordirak Peschmerga-Kämpfer kündigen Gegenoffensive an Nach IS-Vormarsch im

Nach dem Vorstoß der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Norden des Irak hat der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki einen Einsatz der Luftwaffe in der Region angeordnet. Die Luftwaffe solle die kurdischen …

Russland beginnt Großmanöver – Kämpfe am Absturzort

Inmitten wachsender Spannungen mit dem Westen hat Russland ein nach eigenen Angaben beispielloses Großmanöver mit mehr als 100 Kampfflugzeugen begonnen. Kampfjets und Hubschrauber seien an den bis 8. August dauernden Übungen …

Wasser verseucht: 400 000 Menschen in Ohio auf dem Trockenen

Wasser zum Abfüllen: Im Bundesstaat Ohio ist das Trinkwasser für 400 000 Menschen verseucht. Foto: Jeff Kowalsky Eine giftige Algenblühte im Eriesee hat das Trinkwasser für 400 000 Menschen im US-Staat Ohio zwei Tage lang …

Gerichtstermine bis Juni 2015? NSU-Prozess könnte sich in die Länge ziehen Gerichtstermine bis Juni

Das Verfahren gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ ( NSU ) wird möglicherweise deutlich länger dauern als geplant.

Merkel bekräftigt: Kein Spielraum zum Abbau der Kalten Progression

Die Diskussion um die Kalte Progression schwelt weiter. Kanzlerin Merkel stellt nun klar: Es gibt keine Spielräume. Und die Konsolidierung des Haushalts hat Vorrang. Foto: Michael Kappeler Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht …

Kommentar: Badische Zeitung: Rüstungsgeschäfte mit Russland / Notwendige Absage Kommentar von

Die eigenen Richtlinien für Rüstungsexporte haben der Bundesregierung keine andere Wahl gelassen, als den Deal zu stoppen.

Gewalt im Fußballstadion: Nicht heilig

Fußball ist ein nationales Kulturgut. Doch das mindert nicht die Verantwortlichkeit der Vereine und der Liga. Für außergewöhnliche Polizeikosten Gebühren zu verlangen ist weder unbekannt noch anstößig.

Weltkriegs-Gedenkfeier: „Versagen der Diplomatie“

Im belgischen Lüttich haben Staatschefs dem Beginn des Ersten Weltkriegs gedacht. Bundespräsident Joachim Gauck warnte in seiner Rede vor Gleichgültigkeit angesichts der Missachtung von Menschenrechten.

Russische Luftwaffe beginnt Großmanöver

Die russischen Luftstreitkräfte haben inmitten wachsender Spannungen mit dem Westen ein nach eigenen Angaben bisher beispielloses Großmanöver mit mehr als 100 Kampfflugzeugen begonnen.

Auf der Sonnenseite

Deutschland geht es gut. Großen Streit gibt es auch nicht. Dann ist doch alles in Butter, oder? Schön wär’s. Ein Essay von  Matthias Geis …

Israel manipuliert laut Wikileaks Wirtschaft im Gazastreifen

Nach Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks manipuliert Israel die Wirtschaft im Gazastreifen. So soll der Lebensstandard auf einem niedrigen Niveau gehalten werden – zum Beispiel mit nicht ausgezahlten Gehältern.

Gabriel stoppt Rüstungsdeal mit Moskau

(Veröffentlicht am 05.08.2014) …

Fast 50 Staats-und Regierungschefs bei Afrika-Gipfel in Washington

Gastgeber der Afrika-Konferenz: Barack Obama. Foto: Str Fast 50 Staats-und Regierungschefs aus Afrika kommen am Montag in Washington zu einem Gipfel mit US-Präsident Barack Obama zusammen. Die bisher einmalige Konferenz steht …

Der Osten wählt

Berlin. Nicht alles setzt sich sofort durch. Lange bevor die erste elektrische Verkehrsampel am 5. August 1914 in Cleveland im US-Bundesstaat Ohio in Betrieb gehen konnte, hatte man schon 1868 in London mit roten und grünen …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Grüne streiten über Farbenlehre Kurs auf

Wer 2017 warum und wieso mit wem koalieren wird, ist Zukunftsmusik.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Rüstungsexport nach Russland

In der Welt der Rüstungsindustrie sind 123 Millionen Euro nicht wirklich viel Geld: Sie entsprechen etwa dem Gegenwert eines einzigen Eurofighters.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Wasch mir den Pelz . . . Gabriel stoppt Rüstungsgeschäft mit

Sigmar Gabriel macht seinem Ruf als Polit-Schreck der deutschen Rüstungsindustrie scheinbar alle Ehre.

Der Übervater im Gegenwind

Im nächsten Landtagswahlkampf werden die Südwest-Grünen voll auf Kretschmann setzen – mit allen Chancen und Risiken. Gelingt es ihnen, bis dahin sein gutes Image und die hohe Beliebtheit zu erhalten? Es klingt nach einer ehrlichen …

»Es sind noch Patronen übrig«

Am Münchner Rathaus wird an den Reichskriegerbund Kyffhäuser erinnert und daran gibt es Kritik – die auch mit einer Morddrohung beantwortet wird. Das neugotische Münchner Rathaus hat einen Glockenturm und in dessen Eingangshalle …

Ein Technikum für Kinder aller Bildungsstufen

Die Geschichte von Halle, der größten Stadt Sachsen-Anhalts, war jahrhundertelang von der Salzgewinnung geprägt. Nach deren Einstellung wurde 1967 das Technische Halloren- und Salinemuseum an historischem Ort eingerichtet. Seit …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW-Innenminister regelt Fußball-Einsätze neu

Es gilt Satz 1: Das Gewaltmonopol des Staates darf nicht angetastet werden.

Russisches Gefechtsübungszentrum Mulino: Soldaten schießen mit Laserkanonen

Das Gefechtsübungszentrum des Rüstungskonzerns Rheinmetall und der russischen Firma JSCo Oboronservis im russischen Mulino sollte die weltweit modernste Trainingsbasis mit simulationsgestützter Ausbildung werden. Seine …

Rüstungsbranche Deutschland: Ein Blick in die Waffenindustrie

Die Rüstungsbranche in Deutschland ist erheblich kleiner als die Schlüsselindustrien Automobilbau, Chemie und Maschinenbau. Sie gehört aber zu den Zweigen, die viel Geld in Forschung und Entwicklung investiert.

Bezirke beseitigen illegale Altkleidercontainer

Wenn alte Klamotten aussortiert werden, bleibt die Frage: wohin damit? Altkleidercontainer sind für Berlins Behörden nicht immer die beste Lösung. Manche räumen sie sogar ab. Wenn Berge alter Kleidung neben einem Sammelcontainer …

Rüstungsexporte : Die Macht der Waffen

Sigmar Gabriel hat einen deutsch-russischen Rüstungsdeal gestoppt. Gut so, Waffenexporte sind ein mächtiges Instrument. Die EU muss endlich entscheiden, wie sie es einsetzen will. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

In 72 Stunden ist alles vorbei

Der Ramadan ist noch keine Woche vorüber, da öffnet sich im Irak eine neue gefährliche Front. Die sunnitischen Extremisten des Islamischen Staats (IS) – oder einfacher: die Vertreter des frisch ausgerufenen Kalifats – haben nach …

Überreste von MH17-Opfern in Niederlanden angekommen

Fast drei Wochen nach dem mutmaßlichen Abschuss einer malaysischen Passagiermaschine im Osten der Ukraine sind weitere Leichenteile der Todesopfer in den Niederlanden eingetroffen.

Berlin schiebt Russland die Kriegsschuld zu

Agenten, Schnüffler, Feinde! Wenige Tage nach Kriegsbeginn grassiert die Furcht vor den Handlangern fremder Mächte in Deutschland. Aus verschiedenen Winkeln des Reichs laufen Meldungen ein über Spione, vereitelte und vollzogene …

Papst hebt Suspendierung von sandinistischem Priester auf

Johannes Paul II. hatte ihn vom Priesteramt suspendiert. Nun, 30 Jahre später, hat Papst Franziskus den früheren nicaraguanischen Außenminister D’Escoto rehabilitiert.

Wie Putin die Ukraine-Krise nutzt: Kleine grüne Männer werfen große Schatten

Alles dreht sich darum, was Putin in der Ostukraine treibt. Was in Russland gerade innenpolitisch geschieht, droht dabei unterzugehen. Russlandexperten warnen. Die „kleinen grünen Männchen“ auf der Krim – russische …

Landtagswahl in Sachsen: Warum Tillich entspannt vor der Wahl Urlaub machen kann

Die Sachsen wählen am 31. August ein neues Parlament. Ministerpräsident Tillich wird sein Amt wohl behalten. Den Umfragen ist die CDU klarer Favorit. Die große Frage ist: Mit wem wird der Sorbe künftig regieren: Weiter mit der FDP …

Erdoğan will der neue Atatürk sein

Der türkische Premierminister gilt als sicherer Sieger der bevorstehenden Präsidentenwahl. Er möchte noch mehr Macht und so die Türkei verändern. von  Gerd Höhler …

Linksfraktionsvize Klaus Ernst: „Ich halte den Hofreiter für ein Irrlicht“

Linksfraktionsvize Ernst kritisiert Kurs und Äußerungen des grünen Fraktionschefs Anton Hofreiter. Er widerspricht den Aussagen Hofreiters, die Linke treibe Menschen in die Verelendung. Auch die grüne Co-Fraktionschefin Katrin …

Gefährliche Manöver im europäischen Luftraum : Russen jagen US-Spionage-Jet: Über unseren Köpfen

Ein US-Spionageflugzeug und russische Kampfjets haben sich über Europa eine wilde Verfolgungsjagd geliefert. Sie zeigt: Die Nerven liegen blank. Damit steigt die Gefahr, dass eigentlich unbeabsichtigt ein Krieg ausbricht.

Tschechien: Ehemaliger Präsidentschaftskandidat leugnet Existenz eines KZ

„Die Menschen starben an den Folgen von Alter und Krankheit“: Der ehemalige tschechische Präsidentschaftskandidat Okamura hat abgestritten, dass im Konzentrationslager Lety Menschen ermordet wurden. Seine Äußerung löste Empörung aus.