Kategorie: politik

Verlorene Zone

In der heutigen Grenzregion zwuschen beiden Staaten wurden zum Jahreswechsel 1941/42 Hunderttausende Juden ermordet. Eine teils vergebliche Spurensuche …

Bockwurst war früher

Immer mehr Beschäftigte nutzen kollektiv betriebene Blogs, Facebook-Gruppen oder Twitter, um ihre Interessen durchzusetzen …

Wie im Treibhaus

Präsident Hollande und Premier Valls solidarisieren sich mit Israel und wollen den Eindruck vermeiden, ein antisemitisches Land zu regieren …

Putin, der Schurke

Die Reaktionen auf den Flugzeugabschuss zeigen: Deutschland und die USA driften auseinander. Es geht um das Verhältnis zu Russland …

Letzte Chance vor der nächsten Eskalation

Im Ukraine-Konflikt gibt es inzwischen ein gefährliches Missverhältnis zwischen der militärischen und der politischen Dynamik. Während die ukrainischen Truppen offenbar eine Entscheidung in kurzer Zeit erzwingen wollen, scheint …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit dem Dresdner Staatsminister des Inneren, Markus Ulbig

Sachsen: Polizeistärke bei Fußballspielen auf Dauer nicht zu halten …

Konflikte US-General bei Anschlag in Kabul getötet – deutscher General verletzt Konflikte Konflikte

Konflikte Kabul (dpa) – Bei einem Anschlag auf eine Delegation der internationalen Schutztruppe Isaf in Kabul sind ein US-General getötet und ein deutscher General verletzt worden. Ein Pentagonsprecher sagte CNN, der General sei …

Nahost-Konflikt: Verdächtiger für Mord an israelischen Schülern in Haft

Die Waffenruhe im Gazastreifen hält und macht Hoffnung, dass die Gewaltspirale sich nicht weiter dreht. Unmittelbarer Auslöser des Konflikts war der Mord an drei Jugendlichen. Einen mutmaßlichen Täter hat Israel gefasst.

Gericht untersucht Todesfall auf der Gorch Fock

Rostock – Knapp sechs Jahre nach dem Tod der Kadettin Jenny Böken an Bord des Segelschulschiffs «Gorch Fock» kommt es heute in Rostock zu einem Ortstermin auf dem Schiff. Vertreter des Verwaltungsgerichts Aachen wollen die …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheit Polizei bleibt im Stadion präsent

Im Streit um die Kosten für Polizeieinsätze um Umfeld von Spielen der drei Fußball-Bundesligen hält Sachsen-Anhalt an der Strategie fest, nach der die Bereitschaftspolizei sogenannte Sicherheitsspiele absichert.

Skepsis und Zweifel überwiegen

Auch hinter Israel liegen Wochen der Angst. Die Waffenruhe sorgt für Erleichterung. Doch die Skepsis ist groß. Man sei weiter weg denn je von einer Lösung, heißt es. Auch wachsen die Zweifel, dass Premier Netanjahu für die …

Reformen: BERLINER MORGENPOST: Personal muss Chefsache werden / Leitartikel von Andreas Abel

Der Senat will „noch in diesem Jahr“ ein Konzept zum Personalbedarf und zur Personalentwicklung im öffentlichen Dienst Berlins vorlegen.

Amerika-Afrika-Gipfel: Lockere Investorenparty

Spektakuläre Ergebnisse werden beim Afrika-Gipfel in Washington nicht erwartet. Für Einzelgespräche mit angereisten Staats- und Regierungschefs nimmt sich Präsident Barack Obama keine Zeit. Er will vor allem die Exporte fördern.

Wieder Festnahmewelle vor der Präsidentenwahl in der Türkei

Der türkische Regierungschef Erdogan lässt aufräumen: Bevor am Wochenende die Präsidentenwahl stattfindet, bei der er sich im Amt des Staatsoberhaupt wählen lassen möchte, gab es viele Festnahmen in Reihen der Polizei. Dort …

Mann sticht frühere Lebensgefährtin nieder: Lebensgefahr

Eine 37-Jährige ist in Berlin-Gesundbrunnen von ihrem Ex-Freund mit einem Messer niedergestochen worden und schwebt in Lebensgefahr. Die Frau musste am Montagabend notoperiert werden, ihr Zustand ist nach Angaben der Polizei vom …

Ecclestone-Prozess: Staatsanwaltschaft stimmt Deal zu

Formel-1-Boss Bernie Ecclestone bleibt ein freier Mann: Im Bestechungsprozess gegen den 83-Jährigen hat die Münchner Staatsanwaltschaft der Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage von 100 Millionen Dollar zugestimmt.

Beide Seiten halten Waffenruhe ein

Die von Israelis und Palästinensern vereinbarte Waffenruhe hält bislang. Es habe bisher keine Verstöße gegeben, bestätigte eine israelische Armeesprecherin. Auch von Seiten der Hamas gab es keine Berichte über israelische Angriffe …

Muslimischer Schützenkönig: ADS schaltet sich ein

In den Streit um einen muslimischen Schützenkönig im westfälischen Werl hat sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) eingeschaltet. In einem Brief an den Geschäftsführer des Bundes der Historischen Deutschen …

Umfrage: Mehrheit für Rot-Rot-Grün

Laut einer aktuellen Umfrage gibt es erstmals seit der Bundestagswahl eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Foto: Patrick Pleul/Illustration Erstmals seit der Bundestagswahl gibt es in einer Umfrage des …

Konflikte Nahost Israel Palästinensische Autonomiegebiete: Feuerpause im Gazastreifen: Gespräche

Vier Wochen nach Beginn des Gaza-Krieges wachsen die Hoffnungen auf ein Ende des Blutvergießens. Eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe wurde bisher sowohl von Israel als auch von den militanten Palästinensern eingehalten. Unter …

Seehofer stellt Unterstützung für Haderthauer unter Vorbehalt

Bisher hat Staatskanzleichefin Christine Haderthauer trotz staatsanwaltlicher Ermittlungen den Rückhalt von Ministerpräsident Seehofer. Doch der baut inzwischen für alle Eventualitäten vor, die Distanz wächst.

Kremlchef Putin droht mit Reaktion auf Sanktionen

Die Regierung habe einen Auftrag, entsprechende Schritte auszuarbeiten. „Politische Instrumente des Drucks auf die Wirtschaft sind nicht hinnehmbar“, sagte Putin. Die EU und die USA hatten Sanktionen verhängt, weil sie Russland …

Schwere Kämpfe in Vorort: Ukrainische Truppen rücken auf Donezk vor

Die Lage in der Ostukraine ist dramatisch. Die ukrainischen Truppen rüsten zum Angriff auf die Millionenstadt Donezk. Tausende sind bereits geflohen, die Straßen n nahezu menschenleer. Im Visier der Regierungseinheiten ist auch …

Mord an israelischen Jugendlichen: Verdächtiger gefasst

Im Fall der ermordeten israelischen Jugendlichen ist ein Verdächtiger bereits vor drei Wochen gefasst worden. Bei dem Mann handele es sich um Hussam Kawasme aus Hebron, meldete die israelische Nachrichtenseite ‚ynet‘ nach …

Idi Amins indisches Vermächtnis

Inder in Uganda: Diktator Idi Amin enteignete sie und jagte sie 1972 aus dem Land. Sadrudin Alani kam zurück – und ist heute ein reicher Mann. Die Angst ist geblieben. von Alexander Krex, …

In Slawjansk kämpft die Regierung um Vertrauen

Die ukrainischen Regierungstruppen bereiten den Sturm auf Donezk vor. Slawjansk haben sie schon zurückerobert. Dort beginnt nun der zähe Kampf um die Einheit und das Vertrauen der Menschen. Singen und Flaggen schwenken werden …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Israel

Dieser Krieg kennt nur Verlierer. Die Israelis haben ihren Ruf als zivilisierter Staat und die Hamas ihre Unschuld als Beschützer von Frauen und Kindern verloren.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Sanktionen gegen Russland An der Spitze der

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat mit Rückendeckung von Bundeskanzlerin Merkel einen bereits beschlossenen Rüstungsexport nach Russland gestoppt.

Schock und Trauma: Waffenruhe zeigt Zerstörungen im Gazastreifen

Seit Dienstagmorgen schweigen im fast einmonatigen Gaza-Krieg die Waffen. Die Menschen wagen sich wieder aus ihren Häusern und Notunterkünften. Die ersten Marktstände mit frischem Obst, die ersten Tankstellen, die Benzin …

Achtung! Russengift

Am fünften Tag nach dem Kriegseintritt des Deutschen Reiches ist es mit dem ungetrübten Hurra-Patriotismus vorbei. Aus Berlin wird von Krawallen berichtet. Von „Erbitterung der Bevölkerung“ schreiben die Münchner Neuesten …

Das letzte AufbäumenSunnitische und schiitische Milizen stellen sich gegen die Terrorgruppe

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Das letzte Aufbäumen: Kurden, Sunniten, Christen: Im Irak kämpft jetzt jeder gegen IS

Die irakische Armee hat den IS-Terroristen wenig entgegenzusetzen. Doch nun erheben sich die Stämme. Neben den kurdischen Peschmerga gründen jetzt auch Christen und Sunniten eigene Brigaden. Kann dieses letzte Aufbäumen IS stoppen …

Polizei: LWSPA M-V: Neuer Ermittlungsstand zum Fluggerätewrack am Strand von Kölpinseee

Nachdem zwei Tage lang Taucher der Bereitschaftspolizei M-V gemeinsam mit den Kameraden der FFW Pudagla sowie der Wasserschutzpolizei Wolgast an der Bergung des eingesandeten Fluggerätewracks sprichwörtlich im und am Wasser …

Baubeginn bei Stuttgart 21: Kretschmanns Segen, Kretschmanns Fluch

Der Widerstand gegen Stuttgart 21 trug Winfried Kretschmann 2011 ins Amt – verhindern konnte er das Milliardenprojekt nicht: Jetzt beginnt der Bau des Tiefbahnhofs. Der grüne Regierungschef muss um seine Wiederwahl bangen.

Ärger unter dem Regenbogen

Wie man ein gutes Image zur Waffe macht, das wissen die Leute bei Greenpeace aus dem Effeff. Derzeit lassen sie traurige Lego-Männchen in einer Öllache des Shell-Konzerns ertrinken, millionenfach wurde das Video weltweit schon …

Nach Gerichtsurteil: Adenauer-Stiftung vermeidet Streit über Kohl-Tonbänder

Helmut Kohl darf 200 Tonbänder mit seinen Lebenserinnerungen behalten – zum Ärger von Forschern und Historikern. Mit einer Sammelklage könnte man die Rückgabe der Bänder möglicherweise erzwingen. Doch die Adenauer-Stiftung will …

Der Westen muss militärisch eingreifen Zur Person

Mit brutalster Gewalt ziehen IS-Kämpfer durch den Irak, töten und vertreiben Tausende. Wer sind die Kämpfer? Weshalb sind ihre Gegner so machtlos? Und was könnte der Westen tun? Darüber hat mit dem Nahost-Experten von der …

„Ihr Zeichen ist das Kreuz“: Schützenbrüder bleiben dabei: Ein Muslim als Schützenkönig, das geht

Integration Fehlanzeige? Der Bundespräses der Historischen Schützenbrüderschaften verteidigt die harte Haltung gegenüber einem Muslim, der Schützenkönig wurde, das aber nicht länger sein soll. Nicht die Kirche oder traditionelle …

Zeit für ein bisschen S21-Protest

Die Proteste gegen Stuttgart 21 werden leiser. Eigentlich. Nun hat die Bahn mit den Grabungen für den Tiefbahnhof begonnen. Eine kleine Gruppe will die Bagger stoppen. von Stefanie Järkel …

Flucht ins Nichts

Herne/Sofia – Im Gelobten Land sind die Betten und Schränke aus Metall. Die Wände haben braune Flecken, und um die Rohre am Abfluss sind bunte Lumpen gewickelt, weil sie undicht sind. Barzan Ramo aus Syrien sitzt in der Küche des …

Ein Einmarsch ist kein Tabu : Putins Hadern mit der Mission Neurussland

Russland in der Sanktionsfalle, Separatisten in der Defensive: Wladimir Putin steckt in der schwierigsten Lage seit Monaten. Hardliner drängen ihn dazu, in der Ukraine einzumarschieren. Kann er dem Druck noch lange standhalten? …

Kein Staatsstreich in Sicht: Oligarchen halten zu Putin

Der Westen bestraft Russland. Einreiseverbote, Konten- und Exportsperren: Die harten Sanktionen treffen einige Oligarchen hart. Ihnen drohen Milliarden-Verluste. Sich gegen Putin stellen? Das wollen und können die meisten trotzdem …

Alles andere als neutral: Geld, Waffen, Aufklärung: So helfen die USA bei Israels Krieg in Gaza

Die USA treten als Vermittlerpartei im Nahost-Konflikt auf. Allerdings sind sie alles andere als neutral. Jetzt wurden Dokumente bekannt, nach denen sie den militärischen Einsatz Israels gegen die Hamas – und damit auch gegen die …

Presseschau: WP: NRW-Innenminister Jäger: Doppelstrategie gegen Einbrecher zahlt sich aus

Die Halbjahresbilanz der NRW-Polizei zeigt aus Sicht von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), dass die Doppelstrategie von verstärkter Strafverfolgung und Prävention wirkt.

Die Grünen vertreten die Pro-Position

„Vorrang für die Menschenrechte“ Deutschland ist in der Weltspitze der Waffenlieferanten. Solche Exporte sollten nicht länger Instrument der Wirtschaftspolitik sein, sagt Simone Peter . Die 48-Jährige ist seit Oktober 2013 …

Kampf gegen Boko Haram : Amnesty wirft Nigerias Streitkräften Kriegsverbrechen vor

Amnesty International wirft den nigerianischen Streitkräften „massive Verletzungen der Menschenrechte“ beim Kampf gegen Boko Haram vor. Bilder und Zeugen beweisen Massenhinrichtungen.

Vorstoß von Islamischer Staat im Nordirak: Dschihadisten drohen Kurden mit Terrorherrschaft

Immer weiter rückt die IS-Miliz im Nordirak vor, auch in kurdische Gebiete. Wer sich nicht bedingungslos unterordnet, wird hingerichtet. Nun eilt sogar Bagdad der ungeliebten kurdischen Minderheit zur Hilfe.

China: Caritas hilft Erdbebenopfern in China

Lokale Partner leisten Nothilfe im Katastrophengebiet / Caritas international stellt 50.000 Euro Soforthilfe bereit …

Kapitalismuskritik und Internet: Wie böse ist Amazon?

Der Buch-Versender Amazon will sich den Markt unterwerfen. Widerspenstigen Verlagen und Autoren drohen Handelsboykotte. Wer lesen will, sollte öfter mal wieder zum Buchhändler an der Ecke gehen.

Syrien: Opposition berichtet von 64 Toten bei Luftangriffen in Damaskus

Nach Angaben der Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind bei Luftangriffen der syrischen Armee in Außenbezirken der Hauptstadt Damaskus 64 Menschen getötet worden.