Kategorie: politik

Juden in Deutschland: „Viel Vertrauen wurde kaputtgemacht“

Der Zentralrat der Juden wirft muslimischen Verbänden vor, sie täten zu wenig gegen Antisemitismus. Präsident Dieter Graumann über Nazi-Parolen auf deutschen Straßen und verspieltes Vertrauen.

Besser ein toter Soldat als ein entführter Soldat?

Wo ist Hadar Goldin? Diese Frage hat in der vergangenen Woche zu einem groß angelegten Einsatz der israelischen Armee im Gazastreifen geführt. Ganze Truppenformationen durchkämmten im südlichen Gazastreifen Häuser und verdächtige …

Neue_Produkte: Partnerschaft von Blackhawk Network und Barclay ermöglicht Kunden von Pingit Auswahl

— Mobil-Zahlungssystem im Vereinigten Königreich jetzt mit Möglichkeiten zum elektronischen Schenken …

Wahl rot-weiß

Am 10. August wählt die Türkei ihren neuen Präsidenten. In Deutschland konnten türkische Staatsbürger bereits jetzt ihre Stimme abgeben – zum ersten Mal …

Keine Zeit für Hiobsbotschaften

nd: Die Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau hat vor Kurzem gemeldet, dass Unternehmen in ihrem Bezirk bereits die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland spürten. Teilen Sie diese Meinung? Reinhard Pätz: Dies trifft nicht …

NRW-Verkehrsminister rät: Autofahrer, hört nicht auf Euer Navi!

NRW erstickt im Dauer-Stau. , die Maut-Debatte nervt die Autofahrer. Was sagt NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (57, SPD) zur aktuellen Lage? Groschek: Die Schäden an der Brücke werden täglich überwacht. Bevor sie einstürzen …

Lifestyle: GALA Shopping Night 2014: Erhöhtes Kartenkontingent im GALA-Jubiläumsjahr / Start des

Unter dem Motto „Shop like a Star“ öffnet das Hamburger Alsterhaus am 12. September ab 20.45 Uhr bis Mitternacht seine Türen für die große GALA Shopping Night.

Britisch-muslimische Politikerin tritt zurück

Die Staatssekretärin Sayeeda Warsi ist in Großbritannien zurückgetreten. Sie wolle die Politik bezüglich Gaza nicht mehr unterstützen, so Warsi. Camerons Koalition stieß zuletzt auf Kritik wegen ihrer Nahost-Politik.

Ziel war eine Rebellion: USA finanzierten Spione auf Kuba

Zwölf junge Lateinamerikaner reisen durch Kuba, geben sich als Touristen aus und klären über die Gefahr von Aids auf. Was zunächst niemand ahnt: Sie sind Spione der USA, finanziert von der Entwicklungshilfeorganisation USAID.  …

Krieg den Flüchtlingsbooten

Australien behandelt Flüchtlinge, die über den Indischen Ozean kommen, wie Kriminelle. Die Regierung schürt Fremdenhass, statt ihr Asylversprechen einzulösen. von  Jörg Schmilewski , Burleigh Waters …

Google verteidigt Durchsuchung von E-Mails seiner Kunden

Der US-Internetkonzern Google hat die Durchsuchung von E-Mails seiner Kunden auf Kinderpornografie verteidigt.

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Russische Armee marschiert an Ukraine-Grenze auf

In der Ukraine-Krise ist nach wie vor keine Deeskalation in Sicht. Im Gegenteil. Moskau lässt die Muskeln spielen und zeigt mit einer großen Militärübung an der Grenze demonstrativ Stärke. Die aktuelle Situation im Newsticker.

§ 153a – kein Privileg für Reiche

Vorsicht vor dem Begriff „Deal“ im Fall Ecclestone. Denn der Formel-1-Chef könnte von einem Normalbürgerparagraphen profitieren: Geld gegen Unschuld – ein üblicher Vorgang im Strafrecht.

Wie der Krieg uns bis heute prägt

Wie vergangen muss ein Ereignis sein, damit es Geschichte wird? Es heißt oft, solange Menschen sich an etwas erinnern, das sie selbst noch von älteren Zeitzeugen erzählt bekommen haben, so lange ist ein Ereignis, ein Prozess, eine …

Baustart für Stuttgart 21: Der Wutbürger macht Pause

Nach jahrelangen Protesten haben am Dienstag in Stuttgart die Bauarbeiten für den neuen Tiefbahnhof begonnen. Die Schar der Demonstranten gegen Stuttgart 21 war dabei überschaubar. Hat sich der hier erst entfesselte Wutbürger …

Polizeibericht Zittau:: Haftbefehl vollstreckt

Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 04.08.2014 um 07:00 Uhr einen 28-jährigen polnischen Staatsbürger in Zittau feststellen, der per Haftbefehl durch das Amtsgericht Görlitz gesucht wurde.

Syrischer Bürgerkrieg provoziert Unruhen im Libanon

Die Kämpfe zwischen der libanesischen Armee und dschihadistischen Milizen aus Syrien im Grenzort Arsal rufen Unruhen im Rest des Landes hervor. Mindestens acht libanesische Soldaten wurden bei einem Angriff durch Bewaffnete …

Kein Sturm der Entrüstung, keine Wut

Stuttgart – Da haben wir doch, ach, Jahrzehnte lang mit heißem Bemühen die Geschichte studiert, haben Asche auf unser Haupt gestreut, Buße abgeleistet für alles, was im Namen unseres geliebten Vaterlandes den Juden in Deutschland …

Burger ohne alles

Ein Gammelfleischskandal belastet den Ruf amerikanischer Fastfood-Ketten in China. McDonald’s musste alle Fleisch-Produkte aus dem Sortiment nehmen. Nun gibt es wieder Burger – aber kein Gemüse. Denn das kam auch von dem …

Furcht vor dem großen Nachbarn

Es ist ausgerechnet zu einem Zeitpunkt passiert, als ganz Europa über sichere Lufträume sprach. Am 18. Juli drang ein amerikanisches Spionageflugzeug ohne Erlaubnis in den schwedischen Luftraum ein. Nur einen Tag zuvor war der …

Die Grube kommt: Stuttgart-21-Planer verkneifen sich Feier

Lange ist das Bahnprojekt Stuttgart 21 umstritten, manche würden sagen: umkämpft. Proteste gibt es zwar noch immer, doch die Arbeiten laufen. Nun beginnt der Bau des Herzstücks – auf einem symbolträchtigen Gelände. Vier Jahre nach …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Susanne Mittag, Innenexpertin der SPD-Bundestagsfraktion

SPD-Innenexpertin unterstützt Debatte um Kostenverteilung für Polizeieinsätze bei Fußballspielen …

Jung-Windsors geben Versprechen ab

Zum Gedenken an die Toten des Ersten Weltkriegs schickt die Queen ihre Enkel Prinz William und Harry samt Herzogin Kate nach Belgien. Es ist ein Symbol und ein Versprechen für die Zukunft. Mons – Es war ein symbolträchtiges Bild: …

Krieg in Gaza: Hamas muss isoliert werden

Israel muss auf die gemäßigten Länder der Region zugehen erklärt Walter Klitz, Leiter des Büros der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in Jerusalem im Interview mit der Kölnischen Rundschau.

Kommentar: Appell

Im Angesicht von Terror, Gewalt und Missachtung der Menschenrechte hat sich der Bundespräsident für einen beherzten Aktivismus ausgesprochen. Dieser Appell ist notwendig – doch er stößt schnell an Grenzen.

Wahl-O-Mat 2014: Wen Sie in Sachsen wirklich wählen wollen

Am 31. August wählt Sachsen einen neuen Landtag. Soll der Bau von Minaretten im Freistaat verboten werden? Darf weiter Braunkohle abgebaut werden? Testen Sie im Wahl-O-Mat zur Landtagswahl, welche Partei Ihre Ansichten vertritt.

Sprachsteuerung: Smartphone-Studie: Touchscreen ist out / Mobile-Experte Raimund Hahn erwartet

Als Steve Jobs 2007 das Touchscreen-Smartphone vorstellte, war es eine Sensation.

Bahn: Bauarbeiten am Tiefbahnhof Stuttgart 21 gestartet

Notwendige Vorarbeiten seien geleistet, jetzt könne der Trog für den eigentlichen Tiefbahnhof im Stuttgarter Schlossgarten gegraben werden, sagte Projektsprecher Wolfgang Dietrich am Dienstagmorgen in Stuttgart. «Wo gebaut werden …

Bildung: Souveräne Interviews vor Kamera und Mikrofon geben / Zweitägiges Medientraining in Köln

Unternehmenssprecher und Pressereferenten stehen regelmäßig vor der Herausforderung, sich selbst und das eigene Unternehmen vor laufender Kamera positiv darzustellen.

Interview: Channing Tatum zusammen mit Jonah Hill exklusiv in BRAVO: Ich sage auch zu Männern ,I

Party, Action, heiße Girls: In der Kino-Komödie „22 Jump Street“ sorgen die Hollywood-Stars Jonah Hill und Channing Tatum für jede Menge Wirbel.

Grüne: Dresdner Stadtrat soll beanstandete Beschlüsse vom 10. Juli noch einmal fassen

Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats am 4. September könnte eine sehr besondere werden. Unter Umständen werden dort alle Abstimmungen aus der Ratssitzung vom 10. Juli noch einmal wiederholt. Das jedenfalls fordern die …

Maut-Gutachten enthält Fehler: CSU will Bundestagsjuristen rauswerfen

Die PKW-Maut ist mit dem EU-Recht nicht vereinbar, so das Urteil eines Juristen des Bundestags, das einen Aufschrei bei der CSU auslöste. Doch die Bayern haben einen Weg gefunden, die Debatte zu beenden: Ein Fehler macht für sie …

Einigung auf Waffenruhe: Israel hat Armee aus Gaza abgezogen

Israel hat seine Armee komplett aus dem Gazastreifen abgezogen. Und auch wenn die Palästinenser noch am Morgen Raketen nach Israel gefeuert haben, so gilt doch eine dreitägige Waffenruhe.

Steinwüste Huygensplatz: CDU-Stadtrat spricht Stadtplanern die nötige Kompetenz ab

Wie baut man eigentlich Plätze? Oder haben Leipzigs Stadtplaner wirklich verlernt, Plätze zu planen und zu bauen? Ist das Scheitern des Versuchs, den Wilhelm-Leuschner-Platz als Freiheitsdenkmal zu planen, vielleicht sogar …

Kampf gegen Separatisten: Ukrainische Armee rückt auf Donezk vor

Die ukrainische Armee zieht den Ring um Donezk immer enger – schwere Kämpfe werden aus dem Umland der von den Separatisten besetzten Millionenstadt gemeldet. Für die Zivilisten wurden nach Medienberichten Fluchtkorridore eingerichtet.

Andenpakt der CDU: Club der Gescheiterten

Mehrere Jahre lang galt der Andenpakt als mächtiger Geheimbund in der CDU, der Angela Merkel das Leben schwer machte. Inzwischen ist aus der Männertruppe ein Club der Gescheiterten geworden.

Rote Karte für TTIP und Ceta

Wenn es um TTIP , die transatlantische Freihandelspartnerschaft geht, zieht sich ein Riss durch Europa: Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Parlamentarier sehen in sozialen, ökologischen und …

SPD-Linke Mattheis: Soziales Profil nicht abschwächen

Berlin. Die Vorsitzende des SPD-linken Forums DL21, Hilde Mattheis, hat in der Debatte der Sozialdemokaten um den politischen Kurs davor gewarnt, wirtschaftspolitische Profilierung und soziale Gerechtigkeit gegeneinander zu …

Katamaran rammt Schiff

Auf dem Plauer See (Kreis Ludwigslust-Parchim) sind am Montag ein Katamaran und ein Fahrgastschiff zusammengestoßen. Dabei wurde die Schiffsführerin des Katamarans verletzt und kam in eine Klinik, wie eine Sprecherin der …

Pöttering will Junge Union stärker auf Kritik-Kurs ausrichten

Berlin (dpa) – Im Falle seiner Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden der Jungen Union (JU) will der 31-jährige Benedict Pöttering die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation verstärkt auf Kritik-Kurs bringen.

Die zivilen Schutzschilde der Hamas

Von Seiten der Hamas wird in diesem Punkt unzweifelhaft ein zweites Kriegsverbrechen begangen. Zivilisten als menschliche Schutzschilde einzusetzen, verstößt klar gegen das humanitäre Völkerrecht. Die Frage lautet nun, wie sich …

Israel darf sich verteidigen

Die Existenz eines Selbstverteidigungsrechtes ergibt sich aus Artikel 51 der UN-Charta. Dessen Wortlaut ist jedoch vage (siehe Kasten), die praktische Ausgestaltung der Norm haben über die Jahre hinweg Experten vorgenommen. Es …

Polizeieinsätze: Bodo Pfalzgraf (DPolG): DFL kann durchaus für Polizeieinsätze zahlen

Der Berliner Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, hat sich erneut dafür ausgesprochen, die Deutsche Fußball-Liga (DFL) an den Kosten für Polizeieinsätze am Rande von Fußballspielen zu beteiligen.

Rap-Texte kein Beweismittel

Er sang davon, Feinden das „Gesicht wegzublasen“. Als der US-Rapper Vonte Skinner dann einen Drogendealer niederschoss, wurden seine Texte vor Gericht als Beweismittel zugelassen. Zu Unrecht, befand nun ein US-Gericht – und …

Weiß nicht, wie es ausgeht

München – Formel-1-Geschäftsführer Bernie Ecclestone sieht die Einstellung seines Bestechungsprozesses offiziell noch nicht als endgültig gesichert. «Ich weiß nicht, wie es ausgeht. Ich werde auf alle Fälle im Gericht sein», sagte …

Nach Bagger-Anschlag Israelische Sicherheitskräfte fürchten Do-it-yourself-Terroristen Nach

Israel ist von den ersten Terroranschlägen seit Beginn des Gaza-Kriegs erschüttert worden. Die Palästinenser kamen aus Jerusalem , einem reichte ein Bagger als Tatwaffe. Polizei und Geheimdienste haben gegen diese Attentate kaum …

DFB mangelt es an Demokratieverständnis

Passau – Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft hat den Deutschen Fußball-Bund scharf kritisiert wegen der Verlegung eines Länderspiels von Bremen nach Nürnberg. Beim DFB und der DFL herrsche ein mangelhaftes …

Feuerpause seit 7 Uhr: Gaza-Konflikt: Dreitägige Waffenruhe hat begonnen

Eine von Ägypten vermittelte dreitägige Waffenruhe zwischen Israel und den militanten Palästinensern im Gazastreifen hat am Dienstag begonnen. Minuten vor Beginn der Waffenruhe heulten in Israel noch die Warnsirenen. Die …

Pilotprojekt: Weniger Polizeipräsenz

Nordrhein-Westfalen reduziert Zahl der Einsatzkräfte in Fußballstadien. Risikospiele bleiben unberührt …

Die Wirtschaftssanktionen sind überzogen Fünf vor 8:00

Lange hat die EU nicht angemessen auf den Flugzeug-Abschuss in der Ukraine reagiert. Aber jetzt übertreibt sie es. Wer hat ehrlich ausgerechnet, was auf dem Spiel steht? von Theo Sommer …