Kategorie: politik

Schottland: Mehrheit entscheidet sich gegen die Unabhängigkeit

Die schottische Unabhängigkeitsbewegung hat das Referendum über die Loslösung von Großbritannien verloren. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon räumte die Niederlage am Freitagmorgen in der BBC ein. Nach …

Bundeswehr plant Ebola-Luftbrücke

Deutschland will vom Senegal aus eine Luftbrücke zum Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika aufbauen. Dazu will die Bundeswehr in den nächsten Tagen mit zwei Transall-Maschinen Versorgungsflüge in die drei besonders …

Klimaretter, aufgewacht

Seit dem Scheitern des Kopenhagen-Klimagipfels konzentrieren sich viele Aktivisten auf lokale Energiekämpfe. Doch globale Probleme löst man nicht vor der eigenen Haustür …

Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof: Europäische Bürgerinitiative

Das aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren …

Kanalsanierung in der Könneritzstraße ab 22. September: KWL repariert 1,1 Kilometer langen Sammler

In der Leipziger Könneritzstraße beginnt die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) ab Montag, 22. September, mit der Sanierung des Mischwasserkanals. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung auf den von der Stadt Leipzig, den …

Grüne beteiligen sich am „Kontrollbereich 04277“ und kritisieren Mietzahlung Leipzigs für den

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stellt sich hinter die Forderungen der Initiative „Für das Politische!“ und unterstützt deren Einsatz gegen Überwachungswahn, Diskriminierung und soziale Verdrängung, vor allem …

Gauweiler begrüßt Schottland-Referendum: Sind kein Gesamtstaat à la europäische USA

Peter Gauweiler, stellvertretender CSU-Vorsitzender, hat sich trotz des Scheiterns erfreut über die Unabhängigkeits-Abstimmung in Schottland gezeigt und gefordert, Lehren für die ganze EU daraus zu ziehen. „Dieses Referendum ist …

Hermann verteidigt Kretschmann gegen Albig

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Kritik des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) an seinem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) scharf zurück gewiesen.

Paul Ziemiak neuer JU-Chef – Klarer Sieg in Kampfabstimmung

Umbruch in der Jungen Union: 29 Jahre alt, in Polen geboren, Heimat in Nordrhein-Westfalen, kritisch und zugleich um Kompromisse bemüht. Das ist der neue Vorsitzende. Die Ära Mißfelder ist zu Ende. Die Junge Union hat nach …

Russen verletzen Schwedens Luftraum: Minsker Runde verhandelt über Ostukraine

Der von Kiew angebotene Sonderstatus für die Ostukraine ist den Separatisten nicht genug. Sie wollen die Unabhängigkeit – und dies bei Verhandlungen in Minsk verdeutlichen. Zu einem Zwischenfall kommt es derweil in Schweden, wo …

Votum in Schottland

The Guardian, Großbritannien Frauen retten die Union 54 Prozent der Wähler haben sich für einen Verbleib im Vereinigten Königreich ausgesprochen. Gerettet wurde die Union von den Frauen. Anders als viele Männer waren sie gegen …

Frankreich schließt sich US-Luftangriffen gegen IS-Terrormiliz an

Frankreich hat als erster Staat nach den USA Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak bombardiert. Kampfflugzeuge zerstörten laut Elyséepalast ein Versorgungsdepot der Extremisten im Norden des Landes. Frankreich will …

Bundesrat einigt sich im Asylstreit

Berlin (DK) Der Bundesrat hat umfassende Änderungen des Asylrechts beschlossen. Dies wurde durch einen Kompromiss zwischen der Bundesregierung und dem Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann möglich. Serbien, Mazedonien …

Geheimnisverrat Wulff-Ermittler unter Verdacht

Wegen des Verdachts des Geheimnisverrats hat die Staatsanwaltschaft Göttingen strafrechtliche Ermittlungen gegen Ermittler im Fall des früheren Bundespräsidenten Christian  Wulff  eingeleitet. Hintergrund sei eine Strafanzeige, …

Konflikte Tausende Muslime demonstrieren bundesweit gegen Hass und Gewalt

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Nach dem Referendum: Schotten lösen Reform Britanniens aus

Nachdem eine Loslösung vom Vereinten Königreich abgelehnt wurde, verspricht die Londoner Zentralregierung mehr Autonomie und Demokratie auch für England, Wales und Nordirland. Das wird die Struktur des Vereinigten Königreichs …

170 Lastwagen: Russland plant dritten Hilfskonvoi

Russland will nach eigenen Angaben einen dritten Hilfskonvoi in die umkämpfte Ostukraine schicken. Die Regierung in Kiew ist offenbar über das Vorhaben nicht informiert.

Hessens Grüne rechtfertigen Asyl-Haltung

Die hessischen Grünen rechtfertigen ihre Enthaltung bei der umstrittenen Asylrechtsreform im Bundesrat. Das Gesetz, dem Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag zur Mehrheit verhalf, bringe zwar …

Diese Bilder werde ich nicht mehr los

Vor einer Woche rammten Schlepper ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer, Hunderte Menschen starben. Überlebende berichten nun vom unglaublich brutalen Vorgehen der Kriminellen – die Staatsanwaltschaft geht inzwischen von vorsätzlicher …

Porträt: Durchatmen für Cameron

London (dpa) – In den Tagen vor dem Schottland-Referendum wurde David Cameron (47) richtig emotional. «Nervös» sei er, bekannte der Regierungschef.

Karten spielen unten Gasmasken

Robert Martin Eltner ist zu Beginn des Ersten Weltkriegs 19 Jahre alt, als er seine Kameraden mit Gasmasken ablichtet, während sie Karten spielen. Eltner, dessen Fotonachlass nun in Baden-Baden gezeigt wird, macht seine Aufnahmen …

Zwei, die sich verstehen

Die Wertschätzung der Italiener für ihre politische Klasse war meist gering. Selbst vor diesem Hintergrund ist die Zahl, die der Mailänder Meinungsforscher Renato Mannheimer jetzt präsentierte, katastrophal. Nur noch fünf Prozent …

Unabhängigkeitsbegehren: Folgt Bayern Schottland?

Separatismus in Deutschland? Nicht nur der Freistaat Bayern kokettiert gelegentlich mit dem Streben nach Unabhängigkeit. Gegen den Widerstand der Bundesländer kann der Bund aber wenig bewirken. Auch Deutschland muss keine Spaltung …

Waffenausbilder der Bundeswehr brechen nach Irak auf

Der Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung kurdischer Kämpfer an deutschen Waffen im Irak ist angelaufen.

Gasstreit: Russland und Ukraine verhandeln in Berlin

Sotschi / Brüssel – Am 26. September sollen im russisch-ukrainischen Gaskonflikt Verhandlungen zur Lösung des Konflikts unter Vermittlung der EU-Kommission in Berlin stattfinden.

Schottland soll mehr Rechte bekommen

London/Edinburgh (dpa) – Großbritannien bleibt groß: Die Mehrheit der Schotten hat sich in einem historischen Referendum nach langer Debatte gegen die Unabhängigkeit entschieden.

Schottland tendiert zum Verbleib bei Großbritannien

Schottland scheint nach ersten vorsichtigen Schätzungen die Unabhängigkeit von Großbritannien mehrheitlich abzulehnen. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov, die aber keine klassische Nachwahlbefragung war, sieht …

Liveticker zum Schottland-Referendum: +++ 08:30 Cameron: Gleiche Rechte für alle +++

Mehr als vier Millionen Wahlberechtigte in Schottland haben entschieden, ob sich das Land vom Vereinigten Königreich abspalten soll. Auf den Wahlzetteln stand folgende Frage: „Sollte Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Nur …

Bundesrat: Mehrheit für Asylrechtsreform

Im Bundesrat steht die Mehrheit für die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Asylrechtsreform. Auch das grün-rot regierte Baden-Württemberg wird der Reform an diesem Freitag in der Länderkammer zustimmen.

Die deutsche Asylpolitik und die Rückkehr der Ideologie

Lange sah es so aus, als habe Angela Merkel die Politik restlos entideologisiert. Bis der Streit über die Asylpolitik losbrach. Davon profitieren vor allem die Grünen. Nun wird der Bundesrat zur Kampfarena.

Alle 32 Wahlbezirke: So hat Schottland entschieden

Wo überall haben die Gegner der Unabhängigkeit ihre Erfolge gefeiert, wo die Unionisten? Ein Überblick über sämtliche 32 Stimmbezirke – und alle Ergebnisse.

Cameron gratuliert Darling zu «gut geführtem Wahlkampf»

London (dpa) – Großbritanniens Premierminister David Cameron hat dem Anführer der schottischen Unabhängigkeitsgegner, Alistair Darling, zu seinem Wahlkampf gratuliert.

Schottland bleibt Teil Großbritanniens

Edinburgh (AFP) Schottland sagt nein zur Unabhängigkeit und ja zu Großbritannien: Bei dem mit Spannung erwarteten Referendum über eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich stimmte nach vorläufigen offiziellen Ergebnissen aus fast …

In Europa gibt es viele Schottlands

Die Mehrheit hat gegen die Unabhängigkeit von Großbritannien gestimmt; aber Schottland wird über Jahre hin gespalten bleiben. Für Europa ist das Ergebnis eine Warnung. von  Reiner Luyken , Edinburgh …

Die Vernunft hat gesiegt

Stuttgart/London – Am Ende war es weniger knapp als erwartet. Der Wahlausgang in Schottland ist eine gute Nachricht – für Großbritannien , Europa und nicht zuletzt für die Schotten selbst. Gesiegt hat die Vernunft über einen …

Die Türkei ist mittendrin, aber kaum dabei Fünf vor 8:00

Westliche Staaten verbünden sich im Kampf gegen IS mit arabischen Staaten – und die Türkei ist außen vor. Daran ist die türkische Regierung größtenteils selbst schuld. von  Michael Thumann …

Freiheitskongress: Grüne suchen neuen Kurs

Berlin (dpa) – Mit einem «Freiheitskongress» in Berlin will die Bundestagsfraktion der Grünen nach der Schlappe bei der Bundestagswahl vor einem Jahr ihre Neuorientierung voranbringen.

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Wenn wirklich jedes Mittel recht ist / Kommentar von Florian

Eine gewisse Skepsis gegenüber Erkenntnissen, die westliche Geheimdienste gewinnen, sollte man sich bewahren, doch der Plan eines IS-Anhängers, in Australien wahllos Menschen zu entführen und zu enthaupten, erscheint beinahe zu …

Spiel um Platz sieben

Die Wahl des CDU-Präsidiums ist so spannend wie ein Spiel des FC Bayern gegen Regionalligisten. Wer gewinnt, ist vorher klar, interessant ist nur die Höhe des Ergebnisses. Auf CDU-Parteitagen gibt es bei Präsidiumswahlen seit …

+++ DerMorgen live +++: Amerikaner erschießt Tochter und sechs Enkel

Ein Mann hat in Florida seine Tochter und deren sechs Kinder erschossen. Danach tötete er sich selbst. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Talent zur Taktik

Es wird auch künftig in Brüssel keine EU-Regierung noch keinen EU-Premier geben. Doch Jean-Claude Junckers designierte EU-Kommission zeugt vom Willen zur Mitbestimmung …

Eigenbrötler und Wegelagerer

Das Kooperationsverbot hindert den Bund daran, sich in das Thema Bildung einzumischen. Nun soll es aus dem Grundgesetz gestrichen werden – allerdings nur halb …

Presseschau: neues deutschland: Sachsens Linkspartei-Chef Gebhardt will AfD im Landtag stellen

Der Landeschef der sächsischen Linkspartei, Rico Gebhardt, plädiert nach dem Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Landtagswahl darauf, sich im Parlament mit den Positionen der rechten Partei auseinanderzusetzen.

Schutzvorrichtung für Kundengeld: Schäuble schraubt am Trennbankensystem

Das Papier aus dem Bundesfinanzministerium enthält brisante Passagen: Einem Zeitungsbericht zufolge soll die strikte Trennung zwischen Spekulation und Vermögensverwaltung fallen. Hauptgewinner wäre wohl die Deutsche Bank.

Australien erhöht nach Anti-Terror-Razzia Sicherheit am Parlament

Sydney – Nach der größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte Australiens haben die Behörden die Sicherheitsvorkehrungen rund um das Parlament erhöht. Anhänger der Terrormiliz IS hätten die Regierung in Canberra als Ziel ins …

Die graue Eminenz der Jungen Union

Nach zwölf Jahren ist mit 35 Schluss: Aus Altersgründen kandidiert Philipp Mißfelder nicht mehr um den Vorsitz der Jungen Union. Die Bilanz seiner Rekord-Amtszeit fällt eher bescheiden aus. Von Avantgarde ist die JU weit entfernt.

Bei Referendum in Schottland zeichnet sich hohe Beteiligung ab

Edinburgh (AFP) Bei dem historischen Referendum über die Loslösung Schottlands von Großbritannien zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Mit einer Beteiligung um die 90 Prozent in vielen der 32 Wahlkreisen sah es in der Nacht …

Referendum im Live-Ticker: Wahllokale dicht! Auszählung von Schottlands Schicksal

„Ja“ oder „Nein“ – das Vereinigte Königreich steht kurz vor der Spaltung. Heute stimmen die Schotten über ihre Unabhängigkeit ab – der Ausgang lässt sich schwer vorhersagen. Wie auch immer die Wahl ausgeht: Sie wird schwerwiegende …

Presseschau: Rheinische Post: Gauck verdeutlicht seine Russland-Kritik

Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Russland-Kritik verdeutlicht.

Überfall in der Favela

Ein Wahlkampfauftritt der brasilianischen Präsidentin wird von einer Kinderbande gekapert. Der Strandreporter wundert sich über die Reaktion von Dilma Rousseff. von  Thomas Fischermann …