Die Untersuchung von Massengräbern in der Ostukraine wurde fortgesetzt. In Kiew bekommen »Säuberungen« Gesetzeskraft. Der Verdacht von Massakern an Zivilisten in der Ostukraine wurde am Donnerstag bekräftigt. Rund 40 Leichen von …
Bundesjustizminister Heiko Maas will das Deutsche Institut für Menschenrechte stärken. Die Aufgaben und Rechte des gemeinnützigen Vereins, der aus Bundesmitteln finanziert wird, sollen durch ein eigenes Gesetz festgeschrieben …
Damaskus (dpa) – Die USA und ihre arabischen Verbündeten haben Ölanlagen des Islamischen Staates (IS) in Syrien bombardiert, um die Miliz von ihrer wichtigsten Einnahmequelle abzuschneiden. Laut Pentagon verdienen die Extremisten durch Verkauf und …
Willkommen in der Internet-Wunderwelt Estlands. Dort hat niemand Angst vor Big Brother.
FBI sucht Gespräch mit Apple und Google, um im Notfall wieder Zugang zu Handy-Daten zu haben. Konzerne preisen neue Verschlüsselung als sicher vor Zugriffen von Dritten an.
Verteidigungsministerin von der Leyen fordert eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen. Doch der Wehrbeauftragte Königshaus warnt: Mit der derzeitigen Ausstattung sei das nicht machbar.
US-Präsident Barack Obama und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon haben einen verstärkten Einsatz gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika angemahnt.
Die von Palästinenser-Präsident Abbas geführte Einheitsregierung soll wieder die Verwaltung des Gazastreifens übernehmen. Die Hamas pocht allerdings auf Ausnahmen.
Beitritt zum Bündnis? Mehr zum Thema Als wäre das im Konflikt mit Russland und den moskautreuen Separatisten nicht belastend genug, strebt die Ukraine nun offenbar auch verstärkt in die Nato. Der 48-jährige Staatschef hat zu …
Die Ukraine will im Jahr 2020 die Mitgliedschaft in der Europäischen Union beantragen.
Kim Jong-un und seine Frau Ri Sol-ju bei einem öffentlichen Auftritt am 3. September 2014. Foto: KCNA Kim, der seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetaucht ist, nahm an der Sitzung nicht teil. Das berichteten …
Die Frage ist nicht ganz unheikel, die Verteidigungsministerin hat das offensichtlich gemerkt. Es ist Donnerstag, früher Nachmittag, Ursula von der Leyen steht in Erbil, nördlicher Irak, neben dem Kurdenpräsidenten Massud Barsani.
Die Frage ist nicht ganz unheikel, die Verteidigungsministerin hat das offensichtlich gemerkt. Es ist Donnerstag, früher Nachmittag, Ursula von der Leyen steht in Erbil, nördlicher Irak, neben dem Kurdenpräsidenten Massud Barsani.
Die Koalition in Berlin prüft, ob Islamisten mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche entzogen werden kann. Zudem wird nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erwogen, Markierungen in den Personalausweisen von …
Bei der vernetzten Industrieproduktion, in der die reale und die virtuelle Welt verschmelzen, wollen deutsche Unternehmen abermals vorn mit dabei sein. Wie ein Zulieferer aus dem Schwäbischen am Morgen bastelt.
In Kanada ist die Fragestunde der Höhepunkt der Parlamentssitzung. Der Bundestag sollte sich das zum Vorbild nehmen – und dennoch gewarnt sein. von Leslie Young …
Nach der Ermordung einer französischen Geisel fürchtet Paris weitere Angriffe aus Algerien. Denn der „Islamische Staat“ stiftet Dschihadisten in Nordafrika zu Nachahmungstaten an.
Bei ihren Angriffen auf die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien haben die USA und ihre arabischen Verbündeten erstmals vom IS kontrollierte Ölraffinerien ins Visier genommen.
Berlin (dpa) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat
seine umfangreiche Datenerfassung an der Seite des US-Geheimdienstes NSA vor dem Bundestag als rechtmäßig und sinnvoll verteidigt.
„Do-nothing Congress“: So nennen frustrierte US-Bürger ihr Parlament. Im Repräsentantenhaus und Senat herrscht Blockadepolitik. Vor den anstehenden Wahlen wächst die Kritik.
Stundenlang befragte der NSA-Ausschuss den Leiter der Abhörstation Bad Aibling. Der sagte wenig. Trotzdem wurde klar, dass dort ein gefährlicher Graubereich existiert. von Kai Biermann …
Zweifellos ist es mit Bedeutung aufgeladen, wenn Amerikas Präsident die Leitung des UN-Sicherheitsrats persönlich übernimmt. In mehr als sechs Jahrzehnten war das nur einmal der Fall. 2009 hatte sich Barack Obama zum ersten Mal …
Den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wird mangelnde Offenheit vorgeworfen. Tatsächlich aber kann man sich über kaum etwas so gut informieren. Noch besser funktioniert aber die Desinformation.
Justiz Berlin (dpa) – Die Regierungspläne für die härtere Bestrafung von Kinderpornografie stoßen im Bundestag auf Skepsis. Linke und Grüne warnten bei der ersten Lesung, der Gesetzentwurf der großen Koalition sei mitunter nicht …
Beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Irak werden die Peschmerga mit Waffen und Luftschlägen unterstützt. Die Kurden wünschen sich weitere Hilfe, vor allem modernere Ausrüstung. Doch Verteidigungsministerin von der Leyen …
Der Besuch der zierlichen Ministerin: Den Peschmerga wären schwere Panzer lieber gewesen.
Washington – US-Justizminister Eric Holder tritt laut Medienberichten zurück. Er habe seine Pläne in den vergangenen Monaten mehrfach mit Präsident Barack Obama besprochen, berichtete der TV-Sender ABC unter Berufung auf einen …
Ein Ermittlungsverfahren der Berliner Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Politiker Michael Hartmann wegen des Kaufs von Drogen ist nach Angaben seines Anwalts eingestellt worden. Hartmann müsse eine Geldauflage bezahlen. Hartmann, …
Der frühere US-Botschafter im Irak ist sehr pessimistisch: Er sieht keine Lösung für die Region und glaubt wie Präsident Obama nicht an das Konzept von Nationbuilding. Interview: Kerstin Kohlenberg …
Bei ihrem Besuch in Arbil bekommt Verteidigungsministerin von der Leyen den Dank des Kurdenpräsidenten Barsani – trotz der Pannen bei den Waffenlieferungen in den Nordirak. Im Hagel aktueller Meldungen droht der deutsche Beitrag …
Dass die Bundeswehr nicht gerade in Topzustand ist, haben die Nachrichten der vergangenen Tage gezeigt. Nun legt der Generalinspekteur der Bundeswehr eine Mängelliste vor – viele Abgeordnete ringen um Fassung. Eine moderne Armee, …
Der Linke Bodo Ramelow will Thüringen auch mit einer hauchdünnen Merheit regieren. Nachholbedarf zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht sieht er für die Koalition nicht. von Matthias Meisner …
Die USA haben jetzt auch Ölfelder bombardiert, die der „Islamische Staat“ kontrolliert. Die Terror-Organisation verdient Millionen mit dem Rohstoff aus Syrien und dem Irak. Dafür nutzen sie alte Schmuggelkanäle des Diktators …
Kiel. Bei einer Inspektion im stillgelegten Atomkraftwerk Brunsbüttel sind erneut Atommüllfässer mit starken Schäden festgestellt worden. Ein Fass sei deformiert, bei anderen seien Fasswände zerstört und Fasskonturen sowie die …
In ihrem Kampf gegen den IS scharrt die USA immer mehr Verbündete um sich. Wie stabil die Allianzen sind, muss sich noch zeigen. Sie haben ein gemeinsames Ziel, doch die Partner unterscheiden sich.
Die DFL Deutsche Fußball Liga hat heute die Spieltage 12 bis 17 der Bundesliga und 14 bis 19 der 2.
Der Mythos der Liebe ist der Leitstern unserer Zeit: Das einzige Ziel des Lebens ist es, Mr. oder Mrs. Right zu finden. Was für ein Irrtum. Liebe ist nichts anderes als die Fortsetzung der Ich-Bezogenheit mit anderen Mitteln. Ein …
Es geht um nicht weniger als die Grundsatzfrage: Bringt Freihandel Wohlstand und Reichtum – oder eine turbokapitalistische Gesellschaft ohne Rücksicht auf Verluste? Am Freitag soll Ceta, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und …
Die Digitalisierung, die einst mit der Musik-CD Einzug in unsere Wohnzimmer gehalten hat, erfasst seit dem Ende des 20. Jahrhunderts alle Lebens- und Arbeitsbereiche. Sehen Sie hier den Livestream der Konferenz „Denk ich an …
Ein Kleinkind überlebte den Untergang eines Flüchtlingsbootes vor Malta, seine Eltern sind unter den fast 500 Todesopfern. In einem Krankenhaus auf Kreta melden sich nun viele Familien, die das kleine Mädchen adoptieren wollen.
Berlin (dpa) – Die Zahl der radikalisierten Deutschen, die sich der islamistischen Terrormiliz IS anschließen, steigt. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte dem Fernsehsender N24: «Wir haben Erkenntnisse, dass weit über 450 Personen …
Am Mittwoch diskutierte die CDU/CSU-Fraktion in einer fraktionsoffenen Sitzung die Neuregelung für ein Verbot der assistierten Selbsttötung.
Angesichts der Konflikte weltweit ist internationale Koordination wichtiger denn je. Doch die dafür geschaffenen Organisationen wie UNO und die OSZE kommen an ihre Grenzen. Zu sehr haben sie sich als Machtinstrumente einzelner …
Der Bundestag sollte dem Ethikrat nicht folgen, der sich für eine weitgehende Aufhebung des Inzestsverbots unter Geschwistern ausgesprochen hat. Auch das Strafrecht kann dazu dienen, ein gesellschaftliches Tabu zu bewahren.
Gleich zu Beginn seines Besuchs in New York machte Außenminister Walter Steinmeier eins deutlich: Berlin will die Vereinten Nationen reformieren und selbst eine wichtigere Rolle spielen.
Der „Islamische Staat“ sei weder islamisch, noch sei er ein Staat, erklärte Barack Obama, als er am 10. September seine Strategie im Kampf gegen diese Organisation darlegte. Der amerikanische Präsident dürfte gesagt haben, was die …
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir Sie herzlich einladen, gemeinsam mit uns den Start des neuen Online-TV-Channels doppio TV im Berlin Capital Club in Berlin-Mitte zu feiern.
Klar, dass Sevim Dağdelen auf den Brief von Gregor Gysi reagieren musste. Und sie macht es auf ihre Weise: in aller Härte und Öffentlichkeit. Die Linken-Politikerin gehört zum betonlinken Flügel ihrer Fraktion im Bundestag. Ihre …
Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert den Intendanten der Deutschen Welle, Peter Limbourg, zu einem Kurswechsel bei seiner strategischen Ausrichtung des Auslandssenders gegenüber China auf.
Noch ein Rache-Buch: Die Journalistin und frühere Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke stellt sich als Opfer frauenfeindlicher Intrigen dar. Dabei war sie einfach eine schlechte Politikerin.