Kategorie: politik

Ampel-Aus: Warum macht Scholz gerade jetzt Schluss?

»Kleinkariert« sei der eine, »unambitioniert« der andere: Olaf Scholz und Christian Lindner gehen aufeinander los. SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann ordnet das Ende der Ampel ein.

Hirschberg in Thüringen: Kandidat lehnt zum zweiten Mal Bürgermeisterposten ab

Seit Mai suchen die Einwohner von Hirschberg nach einem Bürgermeister. Der beliebteste Kandidat will das Amt aber nicht ausüben und lehnte jetzt auch die Wiederwahl ab. Im Frühjahr soll erneut gewählt werden.

Christian Lindner attackiert Olaf Scholz und fordert sofortige Vertrauensfrage

Kurz vor seiner Entlassung als Finanzminister hat Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. Dem Regierungschef warf der sichtlich angefasste FDP-Vorsitzende Trickserei und Führungsschwäche vor. Er drängte auf rasche Neuwahlen.

Ampelkoalition: Warum Christian Lindner die Vorschläge von Olaf Scholz nicht annehmen konnte

Kanzler Olaf Scholz unterbreitete seinen Partnern letzte Ideen zur Rettung der Ampel. Doch Finanzminister Christian Lindner musste sie als Provokation verstehen.

Ampel-Aus: Warum Christian Lindner die Vorschläge von Olaf Scholz nicht annehmen konnte

Kanzler Olaf Scholz unterbreitete seinen Partnern letzte Ideen zur Rettung der Ampel. Doch Finanzminister Christian Lindner musste sie als Provokation verstehen.

Antisemitismus-Resolution: Bundestag beschließt Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens

Wie kann jüdisches Leben in Deutschland besser geschützt werden? Seit dem Hamas-Angriff auf Israel liefen fraktionsübergreifende Verhandlungen, nun wurde ein Beschluss verabschiedet. Eine Formulierung sorgt für Kritik.

Frank-Walter Steinmeier hält sich bereit, Bundestag aufzulösen

Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen – um Neuwahlen zu ermöglichen. Macht der Bundespräsident da mit? Frank-Walter Steinmeier hat sich nun offen gezeigt, den Bundestag aufzulösen. In seiner Rede warnte er vor »Taktik und Scharmützeln«.

Ampel-Aus: »Seit gestern Abend ist Deutschland politisch zur Lame Duck geworden«

Ein »politischer Albtraum«, die »Regierung zerbröselt«: Internationale Medien reagieren überrascht auf den Bruch der Ampelregierung – vor allem wegen des Zeitpunkts.

Internationale Pressestimmen zum Ampel-Aus: »Seit gestern Abend ist Deutschland politisch zur Lame Duck geworden«

Ein »politischer Albtraum«, die »Regierung zerbröselt«: Internationale Medien reagieren überrascht auf den Bruch der Ampelregierung – vor allem wegen des Zeitpunkts.

Ampel-Aus: Frank-Walter Steinmeier äußert sich zum Ende der Koalition

Wie geht es weiter nach dem Ampelbruch? Jetzt meldet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Ampel-Aus: Frank-Walter Steinmeier äußert sich zum Ende der Koalition – Livestream

Wie geht es weiter nach dem Ampelbruch? Jetzt meldet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Friedrich Merz: So will der CDU-Chef Olaf Scholz zu Neuwahlen drängen

Die Ampel ist Geschichte, der Kanzler will im Januar die Vertrauensfrage stellen. Zu spät, findet Oppositionsführer Friedrich Merz. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Friedrich Merz: CDU-Chef drängt Kanzler Scholz zu vorgezogenen Neuwahlen

Die Ampel ist Geschichte, der Kanzler will im Januar die Vertrauensfrage stellen. Zu spät, findet Oppositionsführer Friedrich Merz. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Friedrich Merz drängt Olaf Scholz zu rascher Vertrauensfrage

Kanzler Scholz will sich bis Januar Zeit lassen, Oppositionsführer Merz setzt nun auf Eile: Er will in einem direkten Gespräch einen Fahrplan für eine rasche Vertrauensfrage: »Die Ampel ist seit gestern Abend Geschichte.«

Friedrich Merz drängt Olaf Scholz zu rascher Vertrauensfrage bis Wochenbeginn

Kanzler Scholz will sich bis Januar Zeit lassen, Oppositionsführer Merz setzt nun auf Eile: Er will in einem direkten Gespräch einen Fahrplan für eine rasche Vertrauensfrage: »Die Ampel ist seit gestern Abend Geschichte.«

Jörg Kukies: Staatssekretär wird neuer Finanzminister

Christian Lindner geht, Jörg Kukies kommt: Der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt soll neuer Finanzminister werden. Er gilt als Vertrauter von Olaf Scholz.

Christian-Lindner-Nachfolge: Staatssekretär Jörg Kukies wird neuer Finanzminister

Christian Lindner geht, Jörg Kukies kommt: Der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt soll neuer Finanzminister werden. Er gilt als Vertrauter von Olaf Scholz.

Olaf Scholz: So rechnete der Kanzler mit Christian Lindner ab

Er schickte ihn aus dem Kabinett wie einen ungezogenen Schüler, nannte ihn »kleinkariert«, »verantwortungslos« und egoistisch. Bundeskanzler Scholz trennt sich im Streit von Finanzminister Lindner. Die Vorwürfe im Überblick.

Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister

Das Ampel-Aus bedeutet auch einen Bruch innerhalb der FDP. Anders als Christian Lindner und die anderen bisherigen Regierungsmitglieder der Liberalen will Verkehrsminister Volker Wissing im Kabinett bleiben. Seine Partei verlässt er.

Ampel-Aus: Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister

Das Ampel-Aus bedeutet auch einen Bruch innerhalb der FDP. Anders als Christian Lindner und die anderen bisherigen Regierungsmitglieder der Liberalen will Verkehrsminister Volker Wissing im Kabinett bleiben. Seine Partei verlässt er.

Das sagt Friedrich Merz zum Ampel-Ende – Livestream

Die Ampelkoalition ist Geschichte, Kanzler Olaf Scholz hat Neuwahlen angekündigt. Wie verhält sich die Opposition? Sehen Sie hier das Statement von CDU-Chef Friedrich Merz in voller Länge.

Friedrich Merz fordert Neuwahlen im Januar – Statement zum Ampel-Aus

Die Ampelkoalition ist Geschichte, Kanzler Olaf Scholz hat Neuwahlen angekündigt. Wie verhält sich die Opposition? Sehen Sie hier das Statement von CDU-Chef Friedrich Merz in voller Länge.

Ampel-Bruch: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will FDP-Minister Volker Wissing in der Regierung halten

Nach dem Ampel-Aus hat die FDP ihre Minister aus dem Kabinett abgezogen. Doch um Verkehrsminister Wissing gibt es Spekulationen.

Ampel-Aus – News im Liveblog: Robert Habeck lobt FDP-Abtrünnigen Volker Wissing

In Berlin hat sich Wirtschaftsminister Habeck zum Ende der Ampel geäußert. Und: Der SPIEGEL erfuhr, mit welchen Sätzen der Kanzler gestern Abend seinen Finanzminister schasste. Das News-Update.

Ampel-Aus – News im Liveblog: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Auflösung des Parlaments bereit

Bundespräsident Steinmeier hat sich zur Regierungskrise geäußert. Er sei bereit, das Parlament aufzulösen, wenn der Kanzler die Vertrauensfrage stelle. Und: Olaf Scholz formuliert weitere persönliche Vorwürfe gegen den geschassten Finanzminister Lindne…

Ampel-Aus in Berlin: Liveblog mit News und Reaktionen

SPD-Co-Chefin Saskia Esken hat geschildert, wie Kanzler Scholz in der Krisensitzung am Mittwochabend seinem Finanzminister den Laufpass gab. Und Wirtschaftsminister Habeck stellt klar: Er wird Lindners Ressort nicht zusätzlich übernehmen. Das News-Upda…

News: Aus für Ampel-Regierung, Donald Trump siegt über Kamala Harris, Ukraine in Not

Die Ampel ist endlich am Ende. Donald Trump ist wieder Präsident. Und die Ukraine in allerhöchster Not. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Ampel-Aus: Das Never-come-back-Bündnis – Kommentar

Von wegen Fortschrittskoalition: Die Ampelkoalition hat sich von Beginn an selbst getäuscht. Für die Kanzlerpartei ist das eine (kleine) Chance.

Ampel-Streit: Robert Habeck äußert sich zum Ampel-Aus

Die Ampelkoalition ist Geschichte, die Koalitionspartner rechnen miteinander ab. Nach dem Bundeskanzler gibt auch der Wirtschaftsminister der FDP die Schuld am Bruch der Bundesregierung.

Ende der Ampelkoalition: Union pocht auf rasche Neuwahlen

Bundeskanzler Scholz und Noch-Finanzminister Lindner machen sich gegenseitig Vorwürfe, Wirtschaftsminister Habeck zeigt sich enttäuscht. Und wie reagieren die Oppositionsparteien? Stimmen zum Bruch der Ampelkoalition.

Ampel-Aus: Lindner wirft Scholz »kalkulierten Bruch« vor

Er wurde vom Bundeskanzler entlassen, nun hat sich FDP-Chef Christian Lindner zum Koalitions-Aus geäußert – und Olaf Scholz schwere Vorwürfe gemacht.

Ampel-Aus: Lindner wirft Scholz »kalkulierten Bruch« vor

Er wurde vom Bundeskanzler entlassen, nun hat sich FDP-Chef Christian Lindner zum Koalitions-Aus geäußert – und Olaf Scholz schwere Vorwürfe gemacht.

Olaf Scholz: Seine Rede zur Vertrauensfrage im Wortlaut

Das Verhalten Christian Lindners sei dem Land nicht mehr zuzumuten: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Scholz die Ampelkoalition auf. Er will dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Lesen Sie seine komplette Rede nach.

Olaf Scholz: Seine Rede zur Vertrauensfrage im Wortlaut

Das Verhalten Christian Lindners sei dem Land nicht mehr zuzumuten: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Scholz die Ampelkoalition auf. Er will dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Lesen Sie seine komplette Rede nach.

Olaf Scholz: Seine Rede zur Entlassung von Christian Lindner und zur Vertrauensfrage im Wortlaut

Das Verhalten Christian Lindners sei dem Land nicht mehr zuzumuten: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Scholz die Ampelkoalition auf. Er will dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Lesen Sie seine komplette Rede nach.

Olaf Scholz stellt Vertrauensfrage: So läuft der Weg zur Neuwahl ab

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, Deutschland steht vor Neuwahlen. Der Weg dorthin ist im Grundgesetz vorgezeichnet, er beginnt mit der Vertrauensfrage am 15. Januar. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage: So ist der Weg zur Neuwahl in Deutschland

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, Deutschland steht vor Neuwahlen. Der Weg dorthin ist im Grundgesetz vorgezeichnet, er beginnt mit der Vertrauensfrage am 15. Januar. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Krankenversicherung und Rentenversicherung: Beiträge steigen für Gutverdiener

Wer mehr verdient, kann auch etwas mehr abgeben. Nach diesem Credo hebt die Ampel die Beiträge für Renten- und Krankenversicherung an. Finanzminister Lindner will im Gegenzug eine Steuersenkung durchbringen.

Krankenversicherung und Rentenversicherung: Sozialabgaben für Gutverdiener steigen

Wer mehr verdient, kann auch etwas mehr abgeben. Nach diesem Credo hebt die Ampel die Beiträge für Renten- und Krankenversicherung an. Finanzminister Lindner will im Gegenzug eine Steuersenkung durchbringen.

Ampel-Koalition: Olaf Scholz gegen Christian Lindner – Tag der Abrechung

Die Ampel ist Geschichte. Kanzler Scholz und Noch-Finanzminister Lindner attackieren sich mit heftigen Vorwürfen. Mit dem Koalitionsbruch beginnt schon jetzt der Bundestagswahlkampf.

Die Stationen der Ampel in Bildern

Erst Aufbruchstimmung, dann Dauerstreit, jetzt der Bruch: Diese Krisen und Konflikte hat die Ampelkoalition in drei Jahren durchlebt. Eine Bildergalerie.

Ampel-Krise-News heute: Olaf Scholz wirft Christian Lindner Blockade vor, der spricht von »kalkuliertem Koalitionsbruch«

Die Ampel ist am Ende: Der Bundeskanzler hat angekündigt, Finanzminister Lindner zu entlassen und am 15. Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Auch die weiteren FDP-Minister verlassen die Regierung. Das News-Update.

Sachsen: Warum die Verhandlungen mit dem BSW für eine Brombeer-Koalition geplatzt sind

Die Gespräche zwischen BSW, CDU und SPD in Sachsen sind gescheitert. Das Thema Krieg und Frieden sprengte die mögliche Koalition. Wie kam es dazu und wie geht es weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Livestream: Das sagt Olaf Scholz zum Ampel-Aus

Die Bundesregierung ist offenbar am Ende: Bundeskanzler Scholz hat nach SPIEGEL-Informationen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

US-Wahl 2024: Jens Spahn und Michael Roth über Donald Trumps Wahlsieg – »Das wird richtig wehtun«

Ist das der Beginn einer neuen Weltordnung? SPD-Politiker Michael Roth, Jens Spahn von der CDU und Constance Chucholowski von Democrats Abroad diskutieren über Trumps Triumph, Elon Musks Ambitionen und die Folgen für die Welt.

Ampelkoalition: Olaf Scholz entlässt Christian Lindner

Der Bruch der Ampel ist da: Bundeskanzler Scholz hat Bundespräsident Steinmeier gebeten, FDP-Finanzminister Christian Lindner zu entlassen – und geht mit dem bisherigen Partner hart ins Gericht. Im Januar will Scholz die Vertrauensfrage stellen.

US-Wahl 2024: Spitzengespräch mit Jens Spahn und Michael Roth über Donald Trumps Wahlsieg – »Das wird richtig wehtun«

Ist das der Beginn einer neuen Weltordnung? SPD-Politiker Michael Roth, Jens Spahn von der CDU und Constance Chucholowski von Democrats Abroad diskutieren über Trumps Triumph, Elon Musks Ambitionen und die Folgen für die Welt.

Ampelkoalition: Christian Lindner schlägt Neuwahlen vor – Olaf Scholz lehnt ab

Die Gräben zwischen den Ampelpartnern sind tief: Beim Treffen der Koalitionsspitzen legt es Finanzminister Lindner nach SPIEGEL-Informationen offenbar auf einen Bruch der Regierung an – Kanzler Scholz will davon nichts wissen.

Aydan Özoğuz: Bundestagsvizepräsidentin entschuldigt sich für Instagram-Post über Gaza

Auf Instagram hatte Aydan Özoğuz einen Post zum Gazakrieg geteilt und dafür massive Kritik erhalten. Vor dem Bundestag bat sie nun um Entschuldigung und äußerte sich auch zum Leid in Gaza.

Donald Trump erneut als US-Präsident gewählt: Wie ein Faustschlag

Es konnte doch nicht sein, dass die Amerikaner diesen Irren noch einmal ins Weiße Haus wählen! Einen verurteilten Verbrecher, einen Feind der Demokratie! Und dann: konnte es doch sein. Immerhin eine Hoffnung bleibt mir.