Kategorie: politik

Die deutschstämmige Südafrikanerin Helen Zille hat aus der Provinz Western Cape eine Erfolgsgeschichte gemacht. Auch in anderen Landesteilen treibt ihre Partei den ANC vor sich her.

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy muss ab Februar vor Gericht. Was wird ihm im Kinderpornografie-Prozess vorgeworfen? Welche Strafe droht ihm? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

„Es gibt nichts Schönes in unserem Leben“, sagt Mohammed Yunnes und lacht dabei. „Nicht mal schöne Erinnerungen“. Der 25-jährige Palästinenser ist in dem Flüchtlingslager geboren, in dem er und seine Familie noch immer leben. Das …

Deutschland muss sich nach Einschätzung der Bundesregierung in den kommenden Jahrzehnten im schlimmsten Fall auf die Endlagerung von 600.

Viele Lobbyisten wollen in Deutschland nicht mehr im Verborgenen arbeiten – und fordern nun selbst ein Lobbyregister. Doch die Unterstützung der Politik fehlt. von Antje Sirleschtov …

Frank-Walter Steinmeier reist nach Kiew und Moskau, der Außenminister hat schwierige Gespräche vor sich. Die Ausweisung einer deutschen Diplomatin dürfte Russland eher schaden als nützen.

SZ.de: Herr Liebich, Sie gehören zu den Erstunterzeichnern des Online-Aufrufs „Ihr sprecht nicht für uns“ , in dem Sie drei ihrer Fraktionskolleginnen massiv für ihren harten, israelkritischen Kurs angehen. Fraktionschef Gregor …

Eine mögliche Koalition mit der Linkspartei sorgt für Unruhe in der Thüringer SPD. Ältere Mitglieder kamen in die Partei im Widerstand gegen die SED. Nun sind sie aufgebracht.

Internet-Aktivisten haben den Twitter-Account des Ku-Klux-Klans übernommen – und sie erklären nun, was sie wollen: Die Aktion versteht sich als Reaktion auf Todesdrohungen. Die Hacker überlegen nun, Identitäten von …

Der Irak meldet einen Erfolg im Kampf gegen den Islamischen Staat: Anscheinend haben irakische Soldaten die größte Erdölraffinerie des Landes zurückerobert. IS-Milizen hatten die riesige Anlage über Monate belagert.

David Camerons Pläne für eine radikale EU-Reform verärgern Berlin. Ein Besuch deutscher Abgeordneter in London zeigt, wie schlecht es um das deutsch-britische Verhältnis bestellt ist. Lautstark redet man aufeinander ein – und …

Männlich oder weiblich? Das deutsche Geburtenregister kannte bis vor einem Jahr nur diese beiden Kategorien. Eltern mussten sich für ein Geschlecht ihres Kindes entscheiden, auch wenn ihr Nachwuchs intersexuell, also keinem …

Wieder brüstet sich die IS-Terrortruppe damit, eine westliche Geisel enthauptet zu haben. Der brutale Henker soll ein britischer Rapper sein. Er ist ein Schlächter, ein theatralischer Mörder, der bekannteste Henker der Welt.

Der Widerstand gegen gegen das Freihandelsabkommen TTIP ist groß, auch in Teilen der SPD. Im Interview erklärt Michelle Müntefering, warum sich viele ihrer Genossen so schwer tun – und wo die Chancen des Deals liegen.

Ein bislang unbekanntes russisches Weltraumobjekt gibt Rätsel auf – nicht nur bei Satelliten-Beobachtern. Erinnerungen werden wach an ein längst gestopptes Kreml-Projekt zur Zerstörung feindlicher Satelliten im All.

Ramallah (dpa) – Die radikale Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) hat sich am Dienstag zu dem tödlichen Anschlag auf eine Jerusalemer Synagoge bekannt.

Er ist ein Symbol des Widerstands gegen die IS-Terrormiliz: Chelil Osman, von den Kurden nur ehrfürchtig „Der Unsterbliche“ genannt. Seit Wochen tobt eine erbitterte Schlacht um die syrische Grenzstadt Kobane. Dieser 66-jährige …

Die Europäische Union will die Ukrainekrise nutzen, um endlich auch in der Außenpolitik ernstgenommen zu werden. Die neue Außenbeauftragte Mogherini wird alles dafür tun – also auch Putin die Stirn bieten. Man kann es ausdrücken …

Einen mit Haftbefehl gesuchten Brandstifter haben Bundespolizisten gestern im Zug von Kostrzyn nach Berlin festgenommen.

– BDI begrüßt Bekenntnis zu TTIP auf G20-Gipfel – Zehn Forderungen für bessere Informationspolitik – Industrie verlangt aktive Aufklärungsarbeit …

Es geht schon fast kumpelhaft zu zwischen den Erzfeinden. Wenn Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif seinen US-Kollegen John Kerry trifft, ist die Atmosphäre freundlich, professionell. Persönlich können die beiden …

Es war der vierte große Protesttag in diesem Monat: Die Demonstranten in Budapest beklagen den Niedergang der Demokratie in Ungarn. Schuld soll die gesamte politische Klasse des Landes haben. Ministerpräsident Orban steht im …

Am 18.11.2014 gegen 00:40 Uhr wurde durch eine Streife der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz ein Peugeot mit polnischen Kennzeichen nahe des ehemaligen Grenzübergangs Hagenwerder angehalten und kontrolliert.

Die Kanzlerin wirft dem russischen Präsidenten Aggression und Denken in Einflusssphären vor. Von Gregor Mayntz und Eva Quadbeck …

Wissenschaftler meinen, Pruritus ani hat das Potenzial zur Volkskrankheit. Politik juckt mich nicht! So denken mittlerweile viele Deutsche. Falsch gedacht! Politik juckt sie doch. So kann man jedenfalls eine Pressemitteilung der …

Seit Wochen halten prodemokratische Demonstranten Straßen in Hongkong besetzt. Nun wurden erstmals Barrikaden mitten im Finanzviertel geräumt. Einige Studenten wollen dennoch weiter machen – auch wenn die Zustimmung in der …

Ein Video der Terrorgruppe Al Qaida zeigt einen niederländischen und einen französischen Gefangenen. Sie seien in  Lebensgefahr und bräuchten die Unterstützung ihrer Regierungen, erklären die beiden Männer.

Die Union tut sich schwer damit, umstrittene Vorhaben in Gesetzesform zu bringen. Aktuelles Beispiel: die Frauenquote. Wie schon bei der Maut ist dort jetzt von einem „Veto“ die Rede.

Anteil Neuwagen in Mecklenburg-Vorpommern und Bremen am geringsten / Über 60-Jährige fahren am häufigsten neuere, Fahranfänger am meisten alte Pkw …

Diplomatie, schön und gut. Aber sie darf nichts an einer klaren Haltung ändern.

Brüssel (dpa) – Die Verteidigungsminister der 28 EU-Staaten beraten heute in Brüssel über die aktuelle Sicherheitslage in der weiteren Nachbarschaft.

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Reihenweise Gipfel: Erst in Peking, dann in Brisbane versammelten sich die Regierungschefs der Welt. Einige kleine Fragen konnten sie lösen, die großen sind noch offen. von Theo Sommer …

Berlin – Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Renten im Juli um 1,57 Prozent steigen. Diese Zahl findet sich im Rentenversicherungsbericht, der am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt wird. Die Rentenanpassung ist aber noch …

Laut den Antworten aus den 16 Bundesländern fanden sich bundesweit an mindestens 17 Standorten leicht oder schwer beschädigte Fässer, u. a. in der niedersächsischen Landessammelstelle in Leese, in der hessischen Landessammelstelle …

Die Enthüllungen über Luxemburgs Steuerdeals belasten Jean-Claude Juncker. Doch die deutschen Sozialdemokraten halten sich mit Kritik zurück – zum Ärger der Grünen. Finanzexperte Giegold greift die SPD im Interview scharf an.

Das freut die CDU: Die Grüne bemühen sich redlich auf lange Sicht die FDP zu ersetzen …

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Am gestrigen Tage, gegen 17.15 Uhr kollidierte ein unter der Flagge von Gibraltar fahrendes, ca.

Für die Straßenbahnlinien 10 und 11 ist in der Zeit vom 19. bis zum 23. November, kurze Zeit vor der finalen Freigabe der neugebauten Bornaischen Brücke, auf der Brücke eine Straßenbahnsperrung wegen Gleisbauarbeiten notwendig, …

Terroristen haben einer neuen Studie zufolge vergangenes Jahr fast 18.000 Menschen getötet. Das sind 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Boko Haram, IS, Al-Qaida und die Taliban sind für zwei Drittel der Opfer verantwortlich.

Campo Bahía sei „das das beste WM-Quartier aller Zeiten“, jubelte DFB-Präsident Niersbach schon vor dem Sieg der deutschen Mannschaft in Brasilien. Nun können Fans in den Betten der Weltmeister schlafen. Von Julio Segador, …

In den späten Abendstunden des 17.11.2014 kontrollierten die Beamten der Wasserschutzpolizei Waren einen Transporter auf dem Schweriner Damm.

3000 Bundeswehrhelfer haben sich gemeldet, um Ebola-Kranke in Liberia zu pflegen. Kurz vor ihrer Abreise werden sie nun von Abgeordneten besucht. Die Freiwilligen erwarten mehr als warme Worte. Denn in ihrem Privatleben fühlen sie …

Seit einiger Zeit versucht sich das Land Sachsen in einer Notmaßnahme im ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus Leipzig-Wiederitzsch. Hier bei der Errichtung einer in Landesverantwortung stehenden Erstunterkunft als Vorläufer für die …

1,8 Milliarden Menschen im Alter zwischen zehn und 24 Jahren leben auf der Erde. Damit ist die Zahl junger Menschen auf einen Höchststand gestiegen. Der UN-Bevölkerungsfonds leitete aus den zahlen die Forderung nach neuen …

— 1U/2U/4U GPU Servers unterstützen die neuen Tesla K80 GPUs, neuartige Ultra-Architektur maximiert Performance, Leistungsdichte und Effizienz mit 160W CPUs, GPU/Xeon Phi-Unterstützung, 100Gb/s EDR IB, NVMe und Netzteilen mit …

Staus auf dem Weg zur Arbeit sind für viele ein Ärgernis – und könnten in Zukunft auch noch Geld kosten: Experten des Wirtschaftsministeriums schlagen vor, eine Maut auf das „Im-Stau-Stehen“ zu erheben. So sollen die Fahrer dazu …

Nach neuem Horror-Video der IS-Terroristen: Die französische Justiz ermittelt gegen zwei Franzosen, die möglicherweise bei den gezeigten Hinrichtungen teilgenommen haben. Eine mutmaßliche Islamistin aus Deutschland wurde beim …

Russland hat mehrere polnische Diplomaten des Landes verwiesen. Das Außenministerium in Moskau begründete den Schritt mit der früheren Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter aus Polen. Die polnischen Behörden hätten einen …