Kategorie: politik

Ampel-Aus: »Froh, dass der Albtraum vorbei ist« – Talk mit Jette Nietzard, Philipp Türmer, Franziska Brandmann

Ihre Mutterparteien wollten die Scheidung: Im SPIEGEL-Talk treffen sich Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Franziska Brandmann von den Jungen Liberalen zur Ampel-Gruppentherapie.

Russland: Zwei russische Journalisten des Ersten Kanals müssen offenbar Deutschland verlassen

Ein Kameramann und ein Korrespondent des staatlichen Ersten Kanals sollen nach Angaben ihres Senders aus Deutschland ausreisen – angeblich im Zusammenhang mit »nationalen Sicherheitsinteressen«. Moskau kündigt »Vergeltung« an.

Brandenburg: Geschasste Ministerin Ursula Nonnemacher – »Dietmar Woidke ist nicht König von Brandenburg«

Während einer laufenden Sitzung im Bundesrat schmiss Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke seine Gesundheitsministerin raus. Nonnemacher übt nun scharfe Kritik: »Ich bin doch keine Befehlsempfängerin im Feudalismus.«

Brandenburg: Ursula Nonnemacher kritisiert Ministerpräsident – »Dietmar Woidke ist nicht König von Brandenburg«

Während einer laufenden Sitzung im Bundesrat schmiss Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke seine Gesundheitsministerin raus. Nonnemacher übt nun scharfe Kritik: »Ich bin doch keine Befehlsempfängerin im Feudalismus.«

Lisa Paus bringt ihr Gewalthilfegesetz ins Kabinett: Jetzt wollen alle Frauen helfen

Kaum hat der Wahlkampf begonnen, stehen Familienpolitik und ein besserer Schutz für Frauen vor Gewalt ganz oben auf der politischen Agenda. Leider gibt es wenig Grund, sich darüber zu freuen.

Brandenburg: SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die künftige Regierung in Brandenburg scheint so gut wie gesichert: Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht haben einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.

SPD und BSW in Brandenburg einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die künftige Regierung in Brandenburg scheint so gut wie gesichert: Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht haben einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.

Angela Merkel und das Gespür für Macht: Premiere der Kanzlerin-Memoiren »Freiheit«

Bei der Premiere ihrer Memoiren spricht Altkanzlerin Merkel über ihre DDR-Vergangenheit, das Frausein in der Politik – und die Frage, was von beidem das größere Hindernis auf dem Weg ins Kanzleramt war.

Angela Merkel: Premiere der Kanzlerinnen-Memoiren »Freiheit« in Berlin

Bei der Premiere ihrer Memoiren spricht Altkanzlerin Merkel über ihre DDR-Vergangenheit, das Frausein in der Politik – und die Frage, was von beidem das größere Hindernis auf dem Weg ins Kanzleramt war.

News: Angela Merkel, Wahl in Namibia, Wladimir Putin in Kasachstan

Bei ihrer Buchvorstellung wirkt Angela Merkel auf einmal ratlos – oder war es trotzig? Im südlichen Afrika kommt politische Wechselstimmung auf. Und Putin darf mal wieder vor die Tür. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Israel und Libanon: Baerbock sieht in vereinbarter Waffenruhe „Lichtblick“ für den Nahen Osten

Als »Erfolg der Diplomatie« betrachtet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Deal zwischen Israel und der Hisbollah. Die Grünenpolitikerin fordert nun auch eine Waffenruhe im Gazastreifen.

Israel, Hisbollah, Libanon: Baerbock bezeichnet vereinbarte Waffenruhe als »Lichtblick für ganze Region«

Als »Erfolg der Diplomatie« betrachtet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Deal zwischen Israel und der Hisbollah. Die Grünenpolitikerin fordert nun auch eine Waffenruhe im Gazastreifen.

Ampel-Aus: »Wir sind froh, dass der Albtraum vorbei ist« – SPIEGEL-Talk mit Jette Nietzard, Philipp Türmer und Franziska Brandmann

Ihre Mutterparteien wollten die Scheidung: Im SPIEGEL-Talk treffen sich Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Franziska Brandmann von den Jungen Liberalen zur Ampel-Gruppentherapie.

Ampel-Aus: »Froh, dass der Albtraum vorbei ist« – Talk mit Jette Nietzard, Philipp Türmer, Franziska Brandmann

Ihre Mutterparteien wollten die Scheidung: Im SPIEGEL-Talk treffen sich Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Franziska Brandmann von den Jungen Liberalen zur Ampel-Gruppentherapie.

News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Elon Musk, Angela Merkel, Konsum, Weihnachten

Ein Politologe bescheinigt den Sozialdemokraten ein Potenzial von fast 50 Prozent. Elon Musk pestet gegen Angela Merkel. Und die Deutschen beklagen Inflation, kaufen aber Schokolade für 15,90 Euro. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Ampel-Bilanz auf Klimakonferenzen: Drei harte Jahre für Annalena Baerbock

Keine Regierung vorher machte sich internationale Klimapolitik so zu eigen wie diese. Nun ging ihre letzte COP zu Ende. Wie liefen drei Jahre auf größter Klimabühne unter widrigen Bedingungen?

Olaf Scholz als Kanzlerkandidat: Politikwissenschaftler zeigt auf, was die SPD so erreichen kann

Statt mit dem beliebtesten Politiker des Landes zieht die SPD mit unbeliebtem Kanzler in den Wahlkampf: Olaf Scholz statt Boris Pistorius. Politikwissenschaftler Frank Decker erklärt, was für die SPD bei dieser Wahl noch drin ist.

Politologe Frank Decker: »Die Bundestagswahl ist noch nicht entschieden«

Statt mit dem beliebtesten Politiker des Landes zieht die SPD mit unbeliebtem Kanzler in den Wahlkampf: Olaf Scholz statt Boris Pistorius. Politikwissenschaftler Frank Decker erklärt, was für die SPD bei dieser Wahl noch drin ist.

Christian Lindner erntet Spott für Aussage, er sei auf die Straße gesetzt worden

Auf Instagram gibt sich Ex-Finanzminister Lindner als integrer Kämpfer gegen Staatsverschuldung. Zahlreichen Nutzerinnen und Nutzern stößt sein Wording übel auf.

Klaus Esser: Razzia bei AfD-Abgeordnetem wegen Verdachts gefälschter Dokumente

Die Staatsanwaltschaft Aachen hat die Wohnung des AfD-Abgeordneten Klaus Esser durchsuchen lassen. Es geht um den Verdacht gefälschter akademischer Abschlüsse.

Klaus Esser: Razzia bei AfD-Abgeordnetem

Die Staatsanwaltschaft Aachen hat die Wohnung des AfD-Abgeordneten Klaus Esser durchsuchen lassen. Es geht um den Verdacht gefälschter akademischer Abschlüsse.

Angela Merkel: Einblicke in Flüchtlingskrise, Pandemie und ihren Aufstieg in der Union

Flüchtlingskrise, Pandemie, ihr eigener Aufstieg in der Union: In ihren Memoiren gibt Angela Merkel Einblicke in die entscheidenden Phasen ihres politischen Lebens. Wie selbstkritisch ist sie dabei? Und was verrät sie Neues?

Angela Merkel: Memoiren über die Flüchtlingskrise, Pandemie und ihren Aufstieg in der Union

Flüchtlingskrise, Pandemie, ihr eigener Aufstieg in der Union: In ihren Memoiren gibt Angela Merkel Einblicke in die entscheidenden Phasen ihres politischen Lebens. Wie selbstkritisch ist sie dabei? Und was verrät sie Neues?

Bundestagswahl 2025: Sarah Wagenknecht wirbt für »Expertenregierung« nach der Wahl

Die vorgezogene Bundestagswahl kommt früh für das BSW. Mit einem Wahlkampfpapier will die junge Partei ihre Positionen schärfen.

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: BSW-Abgeordneter Sven Hornauf droht mit Nein gegen Dietmar Woidke

In Brandenburg verhandelt die SPD mit der Wagenknechtpartei über eine Koalition. Doch es hakt bei den Gesprächen. Ein Abgeordneter könnte ernste Probleme bereiten.

Brandenburg: BSW-Abgeordneter Sven Hornauf droht mit Nein gegen Dietmar Woidke

In Brandenburg verhandelt die SPD mit der Wagenknecht-Partei über eine Koalition. Doch es hakt bei den Gesprächen. Ein Abgeordneter könnte ernste Probleme bereiten.

News: Angela Merkel, Robert Habeck, Benjamin Netanyahu, Hisbollah, Israel

Die Memoiren der Ex-Kanzlerin erscheinen. Habeck lädt zur Industriekonferenz. Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah? Und: Wahlkampf mit Kumpelstrategie. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Olaf Scholz verteidigt langes Abwarten der SPD in K-Frage: Kanzler im ZDF-»heute-journal«

Geraume Zeit wurde gerätselt, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zieht. Der frisch nominierte Olaf Scholz spricht nun im ZDF über seinen »Freund« Boris Pistorius und sein Telefonat mit Wladimir Putin.

Olaf Scholz verteidigt im ZDF-»heute-journal« das Abwarten der SPD in der Kanzlerfrage

Geraume Zeit wurde gerätselt, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zieht. Der frisch nominierte Olaf Scholz spricht nun im ZDF über seinen »Freund« Boris Pistorius und sein Telefonat mit Wladimir Putin.

Angela-Merkel-Memoiren: »Freiheit« verrät praktisch nichts. Und damit womöglich alles – Rezension

In »Freiheit«, ihrer heute erscheinenden Autobiografie, beweist Angela Merkel auf mehr als 750 Seiten einmal mehr ihre erschöpfende Gründlichkeit. Das klingt dröge? Ist es. Und soll es wohl auch sein.

Diskriminierung: Warum Frauen in der Politik härter kritisiert werden als Männer

Die Außenministerin und ihr Mann haben sich getrennt? Na und! Die Öffentlichkeit sollte die Arbeit von Politikerinnen beurteilen statt ihren Beziehungsstatus oder ihr Aussehen.

Annalena Baerbock: Was die Häme über ihre Trennung über Frauenhass zeigt

Die Außenministerin und ihr Mann haben sich getrennt? Na und! Die Öffentlichkeit sollte die Arbeit von Politikerinnen beurteilen statt ihren Beziehungsstatus oder ihr Aussehen.

News des Tages: Gewalt gegen Frauen, Gisèle Pelicot, Crash bei Vilnius, Thyssenkrupp in der Krise

Im Vergewaltigungsprozess von Avignon hadert die Staatsanwaltschaft mit dem Strafmaß. Der Absturz eines Frachtflugzeugs wirft Fragen auf. Und: ein Stahlriese auf Schrumpfkurs. Das ist die Lage am Montagabend.

Olaf Scholz als Kanzlerkandidat: Aufbruchstimmung? Doch nicht bei der SPD

Das politische Hickhack um die Kanzlerkandidatur war gestern, nun lässt die SPD Olaf Scholz wieder ran. Aber Aufbruchstimmung bei seiner Nominierung? Fehlanzeige. Der SPD steht ein quälender Wahlkampf bevor.

Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Aufbruchstimmung? Doch nicht bei der SPD

Das politische Hickhack um die Kanzlerkandidatur war gestern, nun lässt die SPD Olaf Scholz wieder ran. Aber Aufbruchstimmung bei seiner Nominierung? Fehlanzeige. Der SPD steht ein quälender Wahlkampf bevor.

Bunker-Plan für Deutschland: Behörden suchen nach intakten Schutzräumen

Nur noch ein Viertel der deutschen Schutzräume ist intakt. Daher prüfen Behörden nun, welche Räume im Ernstfall als Bunker dienen könnten. Neben U-Bahnstationen sollen auch Privaträume genutzt werden.

Frankfurt am Main: Mitglied der »Vereinten Patrioten« zu zweieinhalb Jahren verurteilt

Er war bereit, Waffen in seiner Garage zu lagern: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einen Mann verurteilt, der Teil einer »Reichsbürger«-Gruppe gewesen sein soll, die einen gewalttätigen Umsturz plante.

Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt: Die Statements im Livestream

Olaf Scholz tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Februar als Kanzlerkandidat für die SPD an, die Parteispitze hat ihn offiziell nominiert. Sehen Sie die Statements live.

SPD: Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten für Bundestagswahl 2025 nominiert

Nach wochenlanger Debatte ist die Entscheidung nun offiziell: Bundeskanzler Olaf Scholz wird erneut für die SPD antreten – trotz gescheiterter Koalition.

SPD nominiert Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten

Nach wochenlanger Debatte ist die Entscheidung nun offiziell: Bundeskanzler Olaf Scholz wird erneut für die SPD antreten – trotz gescheiterter Koalition.

Bundeswehr-Studie: Mehrheit der Deutschen fürchtet russische Aufrüstung

Alljährlich klopft die Bundeswehr das verteidigungspolitische Befinden der Deutschen ab. Laut der neuesten Befragung wird Russland zunehmend als Bedrohung wahrgenommen. Auch zum Thema »Kriegstüchtigkeit« äußerten sich die Teilnehmenden.

News: Kritik an SPD-Spitze, Angela-Merkel-Memoiren, Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu

Nach dem Streit ist vor dem Streit: Kritik an der SPD-Spitze. Die Regierung muss mit einem doppelten historischen Erbe umgehen. Und: Freude über Merkel. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Wirtschaftsbilanz der Ampel-Koalition: Scholz, der Abwracker

Der Noch-Kanzler und seine Regierung haben der deutschen Wirtschaft schwer geschadet. Es wird lange dauern, die Trümmer aufzuräumen.

Thüringen: SPD-Landeschef verteidigt Koalitionsvertrag mit BSW trotz Kritik

In Thüringen haben sich Christ- und Sozialdemokraten mit dem BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. SPD-Landeschef Georg Maier verteidigt das Vorhaben – auch die umstrittenen Formulierungen zur Außenpolitik.

Robert Habeck im Küchentisch-Wahlkampf: »Hi, ich bin Robert. Passt das so für dich?«

Zu schön, um nicht inszeniert zu sein: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sein nächstes Wahlkampfvideo gepostet – aufgenommen am Küchentisch von »Isabell«. Gemeinsam machen sie mal eben zwei Milliarden Euro locker.

Robert Habeck am Küchentisch mit Erzieherin Isabell: Schnell mal die Kitakrise lösen

Zu schön, um nicht inszeniert zu sein: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sein nächstes Wahlkampfvideo gepostet – aufgenommen am Küchentisch von »Isabell«. Gemeinsam machen sie mal eben zwei Milliarden Euro locker.

Ungarn und der Fall Ilaria Salis: Haftbedingungen für linke Aktivisten – Ratten, Wanzen, Isolation

Eine linke Gruppe soll in Ungarn Neonazis verprügelt haben. Die Italienerin Ilaria Salis kam frei, als sie ins EU-Parlament gewählt wurde. Zwei Deutsche hingegen sitzen ein.

AfD und »Tradwives«: Wie Rechte versuchen, den Trend zu nutzen

Junge Frauen inszenieren sich im Internet als Tradwives, als Hausfrauen mit Sinn für Tradition. Die extreme Rechte versucht, den Trend für sich zu nutzen. Auch zur AfD gibt es Verbindungen.

Bundeswehr: SPD will Anschaffung von Ausgehuniformen offenbar verschieben

Das Verteidigungsministerium will 825 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben – und zieht damit Kritik auf sich, unter anderem von FDP-Frau Strack-Zimmermann. Nun soll das Vorhaben offenbar aufgeschoben werden.

Christian Lindner wirft der SPD die »Zerstörung der FDP« vor

Nach dem Bruch der Ampel tobt ein Streit um die Deutungshoheit. Die FDP muss um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten und wittert böses Kalkül bei der SPD.