Kategorie: politik

Wie wollen wir diskutieren? Wie wir diskutieren wollen

Nur noch unter Klarnamen kommentieren? Sollen einige Artikel für Beiträge gesperrt werden oder Leser künftig als Moderatoren fungieren? Das sind nur einige der Vorschläge für eine Neuausrichtung des Leserforums, die erreichten.

Partei: Hasselfeldt: Ohne Solidität kein nachhaltiges Wachstum

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt hält sich derzeit zu politischen Gesprächen in Paris auf.

Der ist ja so nett

Die potenziellen Störenfriede sind auf den ersten Blick zu erkennen. Zwischen lauter grauhaarigen Köpfen sitzen hier, im bürgerlichen Hamburger Stadtteil Niendorf, ein paar mit Dreadlocks, Undercuts. Es sind neben vielen älteren …

Blut, Ehre, Krabbelgruppe

Man gewinnt immer wieder neue Erkenntnisse im NSU-Prozess . Bisher galt die rechtsradikale Organisation Blood and Honour als gewalttätig, fremdenfeindlich und rassistisch. Sie wurde im Jahre 2000 vom Bundesinnenminister verboten.

Nach Anschlag auf Synagoge: Israel kündigt Zerstörung der Häuser von Synagogen-Attentätern an

Die israelische Armee hat den Familien der Synagogen-Attentäter aus Ost-Jerusalem die Zerstörung ihrer Häuser binnen 48 Stunden angekündigt. Das gab eine Sprecherin am Donnerstag bekannt. Die beiden Cousins aus dem Viertel …

Partei: Stracke: Höhere Mindestlöhne in der Pflege

Das Bundeskabinett hat die von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgelegte zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche beschlossen.

Thüringen: Rot-Rot-Grün bezeichnet DDR in Koalitionsvertrag als Unrechtsstaat

Das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen will die Aufarbeitung von Unrecht in der DDR vorantreiben. Außerdem einigten sich die Parteien auf die Abschaltung von V-Leuten, ein kostenloses Kitajahr, neue Lehrer – und die „schwarze Null“.

Wortlaut: Auszüge aus der Einleitung des Koalitionsvertrags

Erfurt (dpa) – Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben ihrem Koalitionsvertrag eine mehrseitige Einleitung vorangestellt, in der sie die Schwerpunkte ihrer Arbeit skizzieren. Dort finden sich auch Passagen zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit, die die …

Beide Seiten fachen die Flammen an

Es Ist genau geplant. Das Dynamit liegt bereit. Die Angreifer sind fest entschlossen. Ihr Plan: den muslimischen Felsendom auf dem Tempelberg in Jerusalem zu sprengen. Ihr Ziel: einen Religionskrieg zwischen Israel und seinen …

Chat-Interview mit Erhan A.: Allah möge Sie heftig vernichten, wenn Sie lügen

Erhan A. wurde aus Deutschland ausgewiesen, weil er in einem Interview offen für die IS-Terrormiliz warb. Jetzt hält er sich in der Türkei auf und erklärt, er sei falsch wiedergegeben worden. An seinen wörtlichen Koranauslegungen …

Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Berlin (dpa) – Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird verstärkt über ein solches Bündnis auf Bundesebene diskutiert. Wie realistisch ist es, dass es nach der nächsten Bundestagswahl …

Studie zu Ausländerfeindlichkeit: Der rechte Rand wird dünner

„Wir sind das Volk“, gröhlen Nazis auf ihren Demos gerne. Viele von ihnen scheinen wirklich zu glauben, dass sie Teil einer großen und wachsenden gesellschaftlichen Strömung sind. Doch eine Studie zeigt: Das Gegenteil ist der …

Presseschau: LVZ: SPD in Sachsen-Anhalt: Thüringen ist kein Modell / Koalitionsfrage soll erst nach

Die SPD in Sachsen-Anhalt sieht im Thüringer Koalitionspakt keinen Anreiz zu eigener „Kraftrhetorik“.

Mit Wind in den Segeln zur BOOT & FUN BERLIN 2014 / Das Segel-Segment der Berliner Bootsmesse

Neu: Kielbootsteg mit mehr seegehenden Schiffen Nachdem der erstmalig auf der BOOT & FUN BERLIN 2013 eingeführte Kielbootsteg deutschlandweit bei Ausstellern für große Aufmerksamkeit sorgte, wird die Steganlage in diesem Jahr …

Wahl des Regierungschefs: Was sind «die meisten Stimmen»?

Erfurt (dpa) – Nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag richten sich die Blicke nun auf die bevorstehende Wahl des Ministerpräsidenten. Im Gespräch ist als Termin bisher der 5. Dezember.

Naher Osten: Mit Regeln

Israel steckt nach Anschlägen in einem Dilemma: Jede staatliche Maßnahme droht dem Terror in die Hände zu spielen. Es klingt paradox, aber Israel behauptet sich im Nahen Osten ja gerade, weil es sich Regeln unterwirft.

Schlag 12 – der Mittagskommentar zu Thüringen : Mach et, Bodo!

Bodo Ramelow – ein linker Ministerpräsident in Thüringen? Bevor wir den Untergang des Abendlands einläuten: tief durchatmen. Keine Panik. Dieses Land wird’s überleben. Von Axel Vornbäumen …

Syrien: Wie die Vereinten Nationen Assad stärken

Mehr denn je droht die Freie Syrische Armee zwischen den Truppen von Assad und den Dschihadisten zerrieben zu werden. Die neue Strategie der UN wird sie weiter schwächen.

Polizeibericht Erfurt: Zivilcourage gezeigt

Am Sonntagabend beobachteten 2 aufmerksame Erfurter wie ein 14 Jähriger, unweit vom Erfurter Hauptbahnhof versuchte ein Fahrrad zu stehlen.

Mehr Verfassungsschutzstellen: NRW will Salafisten genauer beobachten

Nordrhein-Westfalen will im nächsten Jahr 27 zusätzliche Stellen beim Verfassungsschutz schaffen, um Salafisten zu beobachten. Derzeit hat die salafistische Szene etwa 1800 Mitglieder in NRW und sie wächst weiter.

Migration   US-Streitthema Einwanderungsrecht – Obama kündigt Alleingang an

Migration   Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama will im Streit um das Einwanderungsrecht den Kongress teilweise umgehen und im Alleingang handeln. Die Republikaner, die ab Januar in beiden Kammern des Kongresses die …

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: AfD-Anhänger tendieren zu Rassismus und Homophobie

Rufe nach mehr Nationalgefühl, gar nach einem starken Führer: Deutschlands Mitte tendiert laut einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung latent nach rechts. Ganz vorn dabei: die Anhänger der AfD.

6,4 Millionen für Weihnachtsmarkt-Besuche: Sachsen forciert Imagekampagne

Dresden. Sachsen will seine Werbekampagne „So geht sächsisch“ stärken und empfiehlt sich zur Adventszeit im In- und Ausland als Weihnachtsland. Dafür entsenden die Organisatoren der 6,4 Millionen Euro teuren Kampagne …

CO2-Haushalt umfasst nur noch eine Billion Tonnen

Die Länder der Welt dürfen nach einem neuen UN-Bericht gemeinsam nur noch eine Billion Tonnen Kohlendioxid ausstoßen, wenn sie katastrophale Folgen des Klimawandels verhindern wollen.

»Wenn ich eingreife, werden sie sich rächen«

Im südostasiatischen Königreich Kambodscha ist psychische und physische Gewalt an Minderjährigen weit verbreitet. Kinderschützer hoffen auf ein Umdenken. Wenige Meter in der einen Richtung befindet sich das National Museum mit den …

Interview: Schluss mit CDU-Stammtisch und Diskriminierung von Flüchtlingen: Ramelow will Thüringen

„Spätestens bei Fragen nach Emanzipation und Partizipation und bei Zuwanderung und dem Umgang mit Flüchtlingen gibt es eine deutliche Unterscheidung zu dem, was ich die Stammtischpolitik der CDU nenne“, sagte Bodo Ramelow im …

Neue_Produkte: Astellas eröffnet in Dubai eine neue regionale Zweigstelle als Büro für den Nahen

Astellas Pharma Europe Ltd. gab die Eröffnung eines neuen Regionalbüros in Dubai zur Unterstützung der zunehmenden Geschäftstätigkeiten des Unternehmens im Nahen Osten und Nordafrika sowie Subsahara-Afrika (MENA/SSA) bekannt.

Ukraine: OSZE beklagt Schüsse auf ihre Beobachter

Ukrainische Truppen sollen in den letzten beiden Tagen zwei Mal das Feuer auf OSZE-Beobachter eröffnet haben.

Goslar will mehr Flüchtlinge aufnehmen

Während Großstädte wie Hannover kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge haben, zeigt sich das vom Bevölkerungsrückgang gebeutelte Goslar offen, mehr Menschen in der Stadt aufzunehmen. Im ganzen Harz gebe es noch …

Bomber von Friedenstauben

Die Linke will Waffenexporte verbieten. In Thüringen aber könnte ihr bald ein Rüstungskonzern gehören. von  Caterina Lobenstein …

Britische Nachwahl: Das Mysterium von Rochester

In der Grafschaft Kent wird an diesem Donnerstag ein Abgeordneter gewählt. Eigentlich nichts besonderes – käme er nicht aus der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip und würde wahrscheinlich gewinnen.

Zwei Atommüll-Endlager geplant

Um der EU-Kommission einen “Nationalen Entsorgungsplan” vorzulegen, erarbeitet die Bundesregierung zusammen mit den Ländern erstmals eine Übersicht über den Atommüll in Deutschland. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” und …

Hofreiter warnt Grüne vor Anpassung an Mainstream und Regierungsalltag

Kurz vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter seine Partei vor zu viel Kompromissbereitschaft gewarnt. “Die Zukunft der Grünen liegt weder in der Rückbesinnung auf die Achtziger …

SPD-Antrag zum Gewandhaus: Vom gewünschten Nachschlag von 1,2 Millionen solls nur 1 Million geben

Werden Leipzigs Stadträte jetzt langsam munter und lassen sich nicht mehr alles gefallen – etwa wenn das Gewandhaus seinen Kostenrahmen nicht einhält und die Finanzierungslücke für das Jahr 2014 einfach wieder an die Stadt …

Ferguson wappnet sich gegen Unruhen

In Ferguson verbarrikadieren Geschäftsleute ihre Läden, Waffenhändler machen den Umsatz ihres Lebens. Die Bürger warten auf die Entscheidung eines Gerichts, ob der Polizist angeklagt wird, der einen 18-jährigen Schwarzen …

Vorwurf Wilderei

Die IG BAU klagt vor dem Arbeitsgericht auf fristlose Kündigung ihres Branchensekretärs und Betriebsrats Veit Wilhelmy, der sich für ein Recht auf politischen Streik einsetzt. Es ist nicht das erste Mal, dass der umtriebige …

Landtag: Innenminister informiert über Hooligan-Randale und Flüchtlinge in NRW

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) steht heute dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags Rede und Antwort.

Prozesse: Gericht will mutmaßliche NSU-Helferin aus Chemnitz vernehmen

Im NSU-Prozess will das Oberlandesgericht München heute eine Frau aus Chemnitz als Zeugin vernehmen.

Amnesty zur Syrien-Flüchtlinghilfe: Menschrechtler werfen EU Versagen vor

Der Syrien-Krieg hat die schlimmste Flüchtlingskatastrophe seit Jahrzehnten ausgelöst – und viele reiche Länder schauen zu. In einer Studie von Amnesty International kommt vor allem die EU schlecht weg. Lob gibt es für die Türkei.

Einigung auf Regierung im Kosovo

Mehr als fünf Monate nach den Wahlen im Kosovo hat sich Ministerpräsident Hashim Thaci mit der größten Oppositionspartei auf die Bildung einer neuen Regierung geeinigt. Thaci und der Chef der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), …

ARD-Film mit Martina Gedeck: „Das Ende der Geduld“ löst Diskussionen im Netz aus

Schon im Vorfeld war über den ARD-Fernsehfilm . Die Ausstrahlung am Mittwochabend löste dann umso heftigere Reaktionen aus. In dem Drama mit Martina Gedeck als Jugenrichterin in der Hauptrolle geht es um die Probleme der Justiz …

Fracking: Hendricks bricht Koalitionsvertrag

Jetzt soll es ganz schnell gehen. Fracking soll erlaubt werden, quasi im Hauruckverfahren. Die Bundesregierung will Probebohrungen genehmigen und bricht damit ihren Koalitionsvertrag! Für wissenschaftliche Zwecke erlaubt die …

Ukraine-Konflikt: Appeasement 2.0

Matthias Platzeck sprach aus, was viele in Deutschland denken: Gebt Putin doch, was er will (und ohnehin schon hat), dann ist wieder Ruhe. Die Bundeskanzlerin weiß, dass das ein gefährlicher Irrtum wäre. Ein Kommentar.

Keine Einschränkung für US-Geheimdienst: NSA-Reform ist gescheitert

Der Geheimdienst „National Security Agency“ darf weiter im großen Stil Daten aus den US-Telefonnetzen ziehen und für unbestimmte Zeit speichern. Ein einschränkendes Reform-Gesetz scheiterte im Oberhaus des Parlaments.

Türkei: Gute Zeiten für Wasserwerferfabrikanten

Auf Istanbuls Taksim-Platz sind neue Baumaßnahmen geplant. Diese könnten abermals zu Protesten gegen den türkischen Präsidenten und seine AKP führen. Die Polizei rüstet auf.

NRW-Finanzminister informiert über Ergebnis der Warhol-Versteigerung

Düsseldorf (dpa/lnw) – Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) informiert heute im Landtag über das Ergebnis der Versteigerung von zwei Warhol-Werken des Casino-Betreibers Westspiel. Bei der Auktion …

Weltkriegsbombe in Siegen entschärft

Kampfmittelexperten haben eine 500 Kilo schwere Weltkriegsbombe in Siegen entschärft. Zuvor waren am Mittwochabend die Gebäude rund um die Fundstelle, darunter ein Seniorenheim, geräumt worden, wie die Polizei mitteilte. Die …

Putin hat verloren Fünf vor 8:00

Wenn der Ukraine-Konflikt ein großes Machtspiel ist, steht Russlands Präsident gerade ganz schlecht da. Man merkt es ihm an. von  Jochen Bittner …

Finanzen der Dschihadisten: Der Islamische Staat  ist die größte Mafia

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ verfügt über moderne Waffen und bezahlt Tausende Kämpfer. Woher stammt das Geld dafür? Politologe David Romano erklärt im „Zenith“-Interview, wie sich der IS finanziert.

Mit Herz und Grundgesetz

Am Anfang sind alle Kind. Jeder hat diese Erfahrung gemacht. Das Kindsein gehört zu den universellsten und allgemeinsten Erfahrungen, die es gibt. Alle Kinder werden, mit Glück, Erwachsene. Und die meisten Kinder werden Eltern. So …