Kategorie: politik

In der Hand der Populisten

Als Königsmacher haben sie sich nach den Wahlen im September selbst gefeiert. Nun könnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Regierung stürzen. Von ihnen hängt ab, ob die schwedische Regierung am Mittwoch ihre erste …

Wissen, wo links und rechts ist

Der Countdown läuft jetzt bei der Linken, jeder Tag wird abgezählt, so als sei die Welt der Politik ein Adventskalender. Das finale Türchen öffnet sich dann am Freitag, wenn in Thüringen Bodo Ramelow zum ersten linken …

Deutschland braucht eine neue Einwanderungspolitik

Immer mehr Menschen wandern nach Deutschland ein. Das wird das Land definitiv verändern. Die Einwanderungspolitik sollte aber nicht dem Zufall überlassen werden.

SH: Rückkehr von NATO-Verband – Fregatte Niedersachsen kehrt von letzter großer Seefahrt zurück

Am Freitag, den 5. Dezember 2014 um 11 Uhr, wird die Fregatte „Niedersachsen“ letztmalig in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurückkehren, bevor sie im Sommer 2015 außer Dienst gestellt werden wird.

Hannelore Kraft bei Brigitte: Die Frau, die sich nicht traut

Angela Merkel verriet „Brigitte“ im vergangenen Jahr überraschende Details über ihr Privatleben. Hannelore Kraft bekennt: Sie sei Morgenmuffel und gehe in die Muckibude. Die brisanteste Frage beantwortet sie nicht. Kurz bevor es …

Femen-Frauen vor Gericht: Kölner Messdiener nach Nackt-Alarm in Messe traumatisiert

„Köln ist die Hochburg der Katholiken“: Josephine Witt wollte ein Zeichen gegen die Macht der Kirche setzen – und stürmte in einer Weihnachtsmesse barbusig den Altar des Kölner Doms. Kardinal Meissner vergab ihr, doch ein …

Neue_Produkte: Bausparkasse Mainz AG verwaltet Außendienst-Apps mit MobileIron

Als mittelständischer Finanzdienstleister hat die Bausparkasse Mainz AG höchste Ansprüche an Sicherheit und Compliance im Bereich der Mobile IT.

Polizeibericht Görlitz: Über die kalten Tage in die Justizvollzugsanstalt

Über die Gestaltung der kommenden 80, möglicherweise kalten, Tage muss sich ein 39-jähriger polnischer Staatsangehöriger seit letzter Nacht eigentlich keine Gedanken mehr machen.

7500 Unterstützer von Pegida: Große Anti-Islam-Demo in Dresden von Gegnern gestoppt

„Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ nennt sich die Gruppierung, die am Montagabend mit 7500 Anhängern durch Dresden zog – bis die Islam-Gegner von mehr als 1000 Gegendemonstranten gestoppt wurden.  …

Zwei in Lebensgefahr: Dramatische Rettung: Auto mit vier Menschen stürzt in eiskalte Dahme

Ein Auto mit vier 18 bis 20 Jahre alten Insassen ist in Berlin-Köpenick von der Langen Brücke in die Dahme gestürzt und untergegangen. Der Fahrer, ein 18 Jahre alter Mann, und seine 20 Jahre alte Beifahrerin schweben nach dem …

Noch kein See in kommunaler Hand

Die Übertragung Dutzender Seen an die Brandenburger Gemeinden verzögert sich. „Derzeit befinden sich noch alle Gewässer im Eigentum des Landes“, erklärte das Finanzministerium. Das Verfahren zur eigentumsrechtlichen Übertragung …

Gabriels Klimapaket reicht nicht

Greenpeace hat eine Kurzstudie von Ecofys vorgelegt. Nach dieser reichen die von Wirtschaftsminister Gabriel geplanten zusätzlichen Emissionsreduzierungen bei den Kraftwerken nicht aus, um das nationale Klimaschutzziel zu …

Zugriff!: Frau und ein Sohn von IS-Chef Baghdadi festgenommen

Die libanesische Armee hat Sicherheitskreisen zufolge die Frau und einen Sohn des IS-Chefs Abu Bakr al-Baghdadi festgenommen.

Tödliche Flucht aus Fenster: Mann stirbt bei Streit in Chemnitzer Flüchtlingsheim

Bei einer Auseinandersetzung in einer Asylbewerberunterkunft in Chemnitz ist ein Mann gestorben.

Merkozy kehrt zurück

Es ist ziemlich ruhig geworden um das einstige Spitzen-Doppel Europas. Im vergangenen Monat tauchte es nur ein einziges Mal in den Nachrichtenagenturen auf. Bei der Weltmeisterschaft der Köche gewann der Österreicher Alex Neumayer …

Wannsee-Reaktor: Reparaturen haben verzögert begonnen

Das Reaktorgebäude des Helmholtz-Zentrums. Foto: Sebastian Tanke/Archiv Noch voraussichtlich bis zum Frühjahr 2015 steht der Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums Berlin (HZB) am Wannsee still. Die angekündigte …

Verkehr   Opposition sieht in der Pkw-Maut Vorhaben zur Haushaltssanierung

Verkehr   Berlin (dpa) – Angesichts einer zukünftig möglichen Zusatzbelastung deutscher Autofahrer übt die Opposition Kritik an der geplanten Pkw-Maut. Die Grünen sehen in dem Vorhaben ein Projekt zum Stopfen künftiger …

Heißt die Einwanderer willkommen Fünf vor 8:00

Unsere alternden Gesellschaften brauchen Einwanderer, wenn sie wettbewerbsfähig bleiben wollen. Abschottung würde uns zu allmählichem Aussterben verurteilen. von Theo Sommer …

Unfälle: Glatte Straßen sorgen für Unfälle in der Oberpfalz

Glatte Straßen haben in der Oberpfalz zu 15 Verkehrsunfällen geführt.

Islamischer Staat: Warum Denis Cuspert zur IS ging

Denis und Inan waren beste Freunde. Zwei Bad Boys in Berlin. Bis Denis nicht mehr Rapper sein wollte, sondern Krieger. Heute gehört er zur Führung des „Islamischen Staats“. Warum? …

Für die Freiheit ihrer Lieben müssen sie zahlen

Viele Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak haben dort Verwandte, die entführt wurden. Ein gutes Geschäft für den „Islamischen Staat“ und Schergen des syrischen Regimes. von  Yassin Musharbash , Fritz Zimmermann, Stefan Meining und …

Wirtschaftssprecher der Unions-Fraktionen gegen kalte Progression

Die CDU-Führung gerät im parteiinternen Streit um die Abschaffung der kalten Progression im Steuerrecht zunehmend in die Defensive. Das berichtet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf eine gestern (Montag) in Dresden beschlossene …

Wirtschaftsminister schließt Preissteigerungen durch Eon-Deal aus

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Befürchtungen zurück gewiesen, der geplante Verkauf der Atom-, Kohle- und Gaskraftwerke durch den Energiekonzern Egon könne zu höheren Strompreisen oder einer geringeren …

Unionsfraktionsvize Fuchs verteidigt Pläne zum Handwerkerbonus

Osnabrück (AFP) Nach Berichten über geplante Kürzungen beim Handwerkerbonus hat Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) die Pläne verteidigt. Letztlich sei das Gesamtpaket entscheidend, denn es gehe um größtmögliche Impulse für …

Breiter Widerstand gegen Klöckner-Vorstoß für Burka-Verbot

Der Vorstoß von CDU-Vizechefin Julia Klöckner für ein Verbot von Ganzkörperschleiern (Burka, Nikab) in Deutschland ist parteiübergreifend auf Ablehnung gestoßen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte gegenüber “Bild”: …

Nach Seehofers Vertrauen: Stürzt CSU-Ministerin Haderthauer über Modellauto-Affäre?

Wie lange hält der Ministerpräsident Horst Seehofer noch schützend die Hand über sie? Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) droht laut der „Augsburger Allgemeinen“ die Aufhebung der Immunität. Verdacht: Betrug …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Kommentar zum Ukraine-Konflikt: Das gefährliche Gerede vom Nato-Beitritt

Präsident Poroschenko spricht von einer Volksabstimmung zum Nato-Beitritt der Ukraine, Nato-Generalsekretär Stoltenberg springt ihm bei – doch sie helfen damit weder der Ukraine noch der Nato. Sie nützen Putin und spalten das Bündnis.

Chef des EU-Verkehrsausschusses kritisiert neue Maut-Debatte

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des EU-Parlaments, Michael Cramer (Grüne), hat die neue Debatte über eine mögliche Belastung deutscher Autofahrer durch die geplante Pkw-Maut scharf kritisiert. “Die neue Diskussion in …

Wissenschaft: Macmillan Science and Education revolutioniert Zugang zu wissenschaftlichen

Macmillan Science and Education, eines der weltweit führenden Verlagshäuser und Technologieunternehmen, hat heute eine wegweisende Initiative im Verlagswesen eingeführt: Es bietet seinen Lesern zum ersten Mal die Möglichkeit, …

Die vergessene Katastrophe

Vor gut vier Jahren explodierte die Ölplattform Deepwater Horizon. Doch die Aufarbeitung ist noch nicht abgeschlossen: Millionen Liter Öl liegen auf dem Meeresgrund und immer noch streiten Behörden, Bürger und BP über Entschädigungen.

Presseschau: Rheinische Post: Grünen-Fraktionschef Hofreiter wirft Regierung bei Pkw-Maut

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Regierung beim Thema Pkw-Maut „Falschmünzerei“ vorgeworfen.

Prozessauftakt gegen Todesschützen von Diren Dede

Im April wurde Austauschschüler Diren Dede in einer Garage im Bundesstaat Montana in den Vereinigten Staaten erschossen – aus Notwehr, wie die Verteidigung sagt. Nun hat der Prozess gegen den Todesschützen des Teenagers aus …

Marode Schilder undverschlossene Halle – SPD-Stadtratsoffensive in Radebeul mit Teilerfolg

Die SPD in Radebeul will sich künftig stärker mit eigenen Initiativen in den Stadtrat einbringen. Der musste nun gleich zwei größere Anträge der kleinen Stadtratsfraktion verhandeln – ein Aufkommen, wie es in Radebeul und anderen …

Nominierung durch SPD: Hans-Peter Bartels soll neuer Wehrbeauftragter werden

Der Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels soll der nächste Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags werden. Der Sozialdemokrat beerbt FDP-Mann Hellmut Königshaus, den letzten Vertreter der Liberalen im Parlament.

Klöckner und Co.: Politiker von SPD und CDU fordern Burka-Verbot

Nur die Augen sind sichtbar, der dunkle Stoff reicht vom Scheitel bis zur Fußspitze. Die Burka erhitzt die Gemüter. Nun fordern führende Politiker aus CDU und SPD ein Verbot des muslimischen Gewandes in Deutschland. Wie viele …

Brandenburger Koch-Trainer: Training für Olympia ab Februar

Die nächste Olympiade findet 2016 in Erfurt statt. Foto: Michael Reichel/Archiv Die deutsche National-Mannschaft der Köche bereitet sich auf die Olympiade 2016 in Erfurt vor. Ab Februar treffen sich die bundesweiten Spitzenköche …

Amtszeit von Slawist Wöll als Viadrina-Präsident beginnt

Der Slawist Alexander Wöll tritt als neuer Präsident für die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) an. Die Ernennung Wölls vom Vorsitzenden des Uni-Stiftungsrates sei für Mittwoch (3. Dezember) geplant, teilte die …

Einbruch in Juweliergeschäft mit Auto gescheitert

Unbekannte Täter haben versucht, den Eingang eines Juweliergeschäft in Berlin-Spandau mit einem Auto zu durchbrechen. Sie seien am Montagmorgen mit dem Wagen zwei Mal gegen die Tür gefahren, teilte die Polizei mit. Diese hielt …

Linke gegen HIV-Kennzeichnung in Polizei-Datenbank

Klaus Lederer (Die Linke). Foto: Jörg Carstensen/Archiv HIV-Infektionen von Straftätern sollen nach dem Wunsch von Linke-Politikern nicht weiter in Polizei-Datenbanken erfasst werden. Betroffene würden dadurch stigmatisiert, sagte …

Koalition will Weiterbau der A100 festzurren

Der Weiterbau der A100 ist umstritten. Foto: Daniel Naupold/Archiv Die rot-schwarze Berliner Koalition will den Weiterbau der Autobahn 100 absichern. In einem gemeinsamen Antrag sprechen sich SPD und CDU dafür aus, frühzeitig …

Merkel mahnt Ausbildung von Migranten an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat weitere Anstrengungen angemahnt, um Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei der Berufsausbildung die gleichen Chancen einzuräumen wie anderen Jugendlichen.

FDP lässt Qualität der schulischen Inklusion überprüfen

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner. Foto: Maurizio Gambarini/dpa Die FDP-Opposition in Nordrhein-Westfalen hat eine wissenschaftliche Begleitstudie zur Inklusion behinderter Schüler in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der …

Der Winter kommt

Die Sonne scheint in den nächsten Tagen nur vereinzelt. Foto: Peter Endig/Archiv Pünktlich zum meteorologischen Winterbeginn am 1. Dezember wird es winterlich. Am Dienstag erwarten die Experten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) …

Bewaffneter überfällt Schnellgaststätte in Neukölln

Ein bewaffneter Mann hat eine Schnellgaststätte in Berlin-Neukölln überfallen. Er bedrohte einen 22 Jahre alten Angestellten am späten Sonntagabend mit einem Messer, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 22-Jährige hatte das …

Moldau-Wahl: Prowestliches Lager führt

Die proeuropäische Regierung der Republik Moldau hofft auf eine Fortsetzung ihres EU-Kurses. Foto: Dumitru Doru Nach dem Ausschluss einer prorussischen Partei von der Parlamentswahl in der Ex-Sowjetrepublik Moldau will die …

Politikprofi auf großer EU-Bühne

Jahrelange Erfahrung als polnischer Premier und gut vernetzt in der EU: Mit Donald Tusk übernimmt ein Politikprofi das Amt des EU-Ratspräsidenten. Damit er auf der großen Bühne überzeugt, hat er auch noch an einer kleinen Schwäche …

Merkel will bessere Berufschancen für junge Zuwanderer

Angela Merkel (2vl) im Ausbildungszentrum der BVG. Foto: Bernd von Jutrczenka Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Berufsberatung von jungen Leuten aus Zuwandererfamilien verbessern. Auch der Bund müsse mehr dafür tun, …

Deutsch-Russisches Jugendparlament in Potsdam

Jugendliche aus Russland verfolgen in dieser Woche den Politikbetrieb in Brandenburg. Sie gehören zum Deutsch-Russischen Jugendparlament, dem 50 junge Menschen beider Länder angehören. Erstmals beteiligt sich auch der Landtag an …

Beratungsnetzwerk gegen Rechts in Thüringen wird enger

Neudietendorf. Das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Thüringen wird enger geknüpft. Damit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Parolen entschiedener begegnet werden kann, vereinbarten am Montag in Neudietendorf bei …