Kategorie: politik

Das Duell bei n-tv: Künast fordert Verdienstkreuz für Tugce

Der „Fall Tugce“ bewegt das Land. Grünen-Politikerin Künast schließt sich der Forderung nach einem Bundesverdienstkreuz für die junge Frau an, die durch ihre Zivilcourage ihr Leben verlor. Bei n-tv spricht Künast über die …

Drei mutmaßliche Anführer von Autodiebstahlsbande gefasst

Drei mutmaßliche führende Mitglieder einer Bande von Autodieben sind in Frankfurt (Oder) festgenommen worden. Die Gruppe soll im vergangenen halben Jahr in Brandenburg und Berlin mindestens 60 Autos gestohlen und nach Polen …

SPD-Minister: Konzerne bleiben beim Atommüll in der Pflicht

Nach dem Eon-Kurswechsel wachsen die Sorgen, dass sich Atomkonzerne aus der Verantwortung für die Hinterlassenschaften stehlen. Die SPD sieht da keine Gefahr. Doch das reicht der Opposition nicht. Foto: Jens Wolf Der Umbruch in …

Neue_Produkte: MR Solutions gibt die ersten Installationen der zweiten Generation seiner

MR Solutions hat seinem bahnbrechenden 3T- und 7T-Sortiment von kryogenfreien, präklinischen Tomographen eine MRT-Magnettechnologie der zweiten Generation hinzugefügt.

CDU will Startups besser fördern

exklusiv Die CDU will den Gründergeist fördern und bessere Bedingungen für Startups schaffen. Damit soll „die Grundlage des Wohlstands von morgen“ gesichert werden, heißt es in einem entsprechenden Eckpunktepapier.

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos : Flüchtlinge müssen gerechter verteilt werden

EU-Kommissar Avramopoulos verlangt eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge. Die Kommission arbeite an einer Quotenregelung für alle Mitgliedsstaaten, auch um illegale Einreisen zu reduzieren.

Das Klimaproblem ist lösbar

Mojib Latif ist Leiter des Forschungsbereichs Ozeanzirkulation und Klimadynamik am Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel. Seine letzte Veröffentlichung heißt »Das Ende der Ozeane: Warum wir ohne die Meere nicht überleben …

Stimmung in Grohnde am Boden

Infolge der angekündigten Trennung vom Kohle-, Gas- und Atomstromgeschäft stehen bei E.on wohl weitere Umstrukturierungen an. Die Pläne zur Aufspaltung des Energiekonzerns E.on stoßen nicht nur bei Oppositionsparteien und …

Rote Zahlen beim Klima

Schwarz-Rot will seine Klimaziele noch erreichen. Doch daraus wird nichts, wenn die Maßnahmen nichts kosten sollen. Der Klima-Aktionsplan, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will, hat eins zum Ziel: die deutschen …

Kommentar zu Pegida in Dresden: Aus Zorn auf Politik und Medien

Tausende selbst ernannte Retter des von Islamisierung bedrohten Abendlandes ziehen durch Dresden. Die Politik muss jetzt Klartext reden.

Muss der IS-Chef seine Frau fürchten?

Wenig ist über das Privatleben des IS-Chefs Al-Bagdadi bekannt – nicht einmal, wie viele Frauen und Kinder er hat. Umso wichtiger ist die Festnahme einer Frau im Libanon.

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Tod von Tugce

Tugçe ist tot, aber die Bilder ihres Todes werden ewig leben. Kaum war die junge Frau – von einem jungen Mann auf einem Parkplatz ins Koma geprügelt – offiziell für tot erklärt worden, tauchten im Videoportal Youtube Bilder von …

Testamentsregister: Hessen als sechstes Bundesland vollständig ins Zentrale Testamentsregister der

Die Testamentsverzeichnisüberführung schreitet planmäßig voran! …

Festnahme von Baghdadis Gattin: Die Frauen der Dschihadisten

Eine Ehefrau und ein Kind von IS-Chef Baghdadi sollen im Libanon festgenommen worden sein. Für Geheimdienste sind die Frauen von Dschihad-Kommandanten ein lohnenswertes Ziel. Manche von ihnen sind selbst Top-Terroristinnen.

Europarechtler über Pkw-Maut: Am Ende immer eine Diskriminierung

Die Regierung stückelt sich ihre Pkw-Maut zurecht – es wird munter nachgebessert. Doch Europarechtler Walther Michl warnt im Interview: Trotz positiver Gutachten dürfte der Europäische Gerichtshof die Abgabe wohl kippen.

Helmut Schmidt und die Deutschen: Die Marotten des Altkanzlers

Helmut Schmidt wird geliebt, seine Fans begeistert, was der Ex-Kanzler auf den Podien dieses Landes dahergrantelt. Viele, die ihn näher kennen, haben eine ganz andere Meinung über den Sozialdemokraten.

Gründer der Demokratiebwegung in Hongkong geben auf

Nach wochenlangen Straßenprotesten gegen die Staatsmacht in Hongkong haben die Gründer der Demokratiebewegung Occupy Central aufgegeben und alle regierungskritischen Demonstranten zum Rückzug aufgefordert.

Riskante Kampfeinsätze in Syrien: USA verlieren Kampfjet

Der Absturz eines Militärflugzeugs in Jordanien lenkt Licht auf den Aufwand, mit dem die arabisch-westliche Allianz Luftkrieg gegen die IS-Kämpfer in Syrien und dem Nordirak führt. Die US-Luftwaffe spricht von technischen …

Polizeibericht Leipzig: EC – Karte entlarvt Leipziger Trickbetrügertrio – Bundespolizei Leipzig

Ein Handy mit einer EC-Karte zu bezahlen ist heute ganz normal.

Politik: Winkelmeier-Becker: Syndikusanwälte brauchen Rechtssicherheit bei der Altersversorgung

Bundesjustizminister Maas muss endlich angekündigten Lösungsvorschlag vorlegen …

Polizeibericht Neuhausen/ Erzgeb.: Wieder verbotenes Feuerwerk sichergestellt.

Am 02.12.2014 gegen 17:30 Uhr wurde in Deutschgeorgenthal, im Rahmen der Schengenbinnenfahndung, durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz ein PKW Citroen angehalten und kontrolliert.

Ostukraine: Kämpfe zwischen Rechtem Sektor und Separatisten

In einem Dorf in der Ostukraine kämpft ein Freiwilligenkorps, das offiziell gar nicht existiert, mit Waffen, die es eigentlich nicht besitzen sollte. Es sind Angehörige des „Rechten Sektors“. Ein Frontbericht.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Der thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski hat seinem Landverband nahe gelegt, bei der Ministerpräsidenten-Wahl am Freitag auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten.

Polizeibericht Genthin: Angriff mit Schraubenschlüssel gegen Zugbegleiter

Am 01.12.2014, gegen 13:40 Uhr griff ein 27-Jähriger im Regionalexpress Burg-Genthin den Zugbegleiter des Zuges an.

Sie erschießen unsere Kinder in den Straßen

Nach dreieinhalb Stunden hält es Dell Taylor nicht mehr aus. „Wir leiden und ihr habt keinen Respekt für uns“, ruft die sechsfache Mutter den Mitgliedern der Ferguson-Kommission zu. Die Afroamerikanerin redet sich in Rage: „Sie …

Polizeibericht Altenberg/Dresden: Pärchen schmuggelt per Taxi 670 Gramm Crystal ein

Am vergangenen Donnerstag (27.11.2014) kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Altenberg in Sebnitz ein tschechisches Taxi, das kurz zuvor aus dem Nachbar-land eingereist war.

Kritik an neuem Job für Ex-Staatssekretär Beemelmans

Der neue Job des früheren Rüstungsstaatssekretärs Stéphane Beemelmans bei dem Lobby-Unternehmen Eutop stößt auf Kritik. Die Organisation abgeordnetenwatch.

„Deutschland liegt im Zielspektrum des islamischen Terrorismus“: Al-Kaida-Anschläge zu Weihnachten?

Die Nachricht ist alarmierend: Al Kaida plant nach Medieninformationen Terroranschläge auf Flugzeuge in Europa – vor Weihnachten soll es zum Aufsehen erregenden Knall kommen. Sicherheitsbehörden in Deutschland wiegeln ab, sprechen …

REPORT: Gift, Zyankali oder Pistole – Seite 2

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Lernen mit Laptops und Tablets: WLAN-Projekt in Hamburg wird doch umgesetzt

Das Projekt „Start in die nächste Generation“ wird doch nicht gestoppt. In Hamburger Schulen soll in Zukunft also mit eigenen Laptops, Tablets und Co. gelernt werden, angebliche Bedenken wurden zurückgewiesen.

NeueProdukte: Gazpromneft-Aero verdoppelt airBaltic-Betankung an Moskauer Flughäfen

Gazpromneft-Aero hat eine langfristige Vereinbarung über zwei Jahre mit der staatlichen lettischen Fluggesellschaft airBaltic getroffen, die die Betankung neuer Linienflüge von Riga nach Moskau (am Internationalen Flughafen …

Obama dringt auf Lehren aus Ferguson – wieder Proteste

Washington (dpa) – Mit Schulboykotten und Arbeitsniederlegungen haben am Montag (Ortszeit) US-weit wi…

NeueProdukte: Hitachi Data Systems und Hitachi ID Systems kündigen integrierte Sicherheitslösung

Gemeinsame Integration sichert den Zugriff auf Daten und Systeme …

In der Vertriebenen-Stiftung wird es neue Personalien geben

Dem Direktor kann man nichts vorwerfen, dennoch muss er wohl gehen: Im Streit über die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung geht es um eine Weichenstellung.

Deutschland ist Magnet für Zuwanderer

Paris/berlin – Kein anderes europäisches Land hat im vergangenen Jahr mehr Menschen aus anderen Ländern angezogen als Deutschland. Etwa 465 000 Zuwanderer kamen 2013 – rund doppelt so viele wie sechs Jahre zuvor. Nach den USA ist …

Tierhaltung: Sachlichkeit gefragt / Fachdiskurs über Gutachten zur Überprüfung des tierärztlichen

Am kommenden Donnerstag findet auf der Grundlage des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Überprüfung des tierärztlichen Dispensierrechts im BMEL in Berlin ein so …

Deutschland weit vom Erreichen der Klimaziele entfernt

Positiv gestimmt ist die Energie-Expertin der Grünen mit Blick auf den UN-Klimagipfel in der peruanischen Hauptstadt Lima. „Es gibt ein paar ganz gute Signale insbesondere natürlich auch aus den USA und China“, sagt Höhn. Bisher …

Wenn der Name zur Hürde wird

Berlin – Dann also hinaus in die Wirklichkeit der Betriebe. Bevor beim Integrationsgipfel gleich die graue Theorie von Regelungen, Statistik und Quoten regiert, haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die …

POLITIK: Krieg um Frieden – Seite 2

Die Krisenminister von der Leyen und Steinmeier müssten eng zusammenarbeiten. Ehrgeiz und Eitelkeit stehen dem entgegen …

Unternehmen: Trittin warnt vor Mehrkosten für Atomausstieg

Grünen-Politiker Jürgen Trittin befürchtet beim Rückbau der Atomkraftwerke Mehrbelastungen für die Bürger.

Sofia: Keine offizielle Stellung aus Russland zu South Stream

SOFIA (dpa-AFX) – Bulgarien hat noch keine Stellungnahme aus Russland über die Aufgabe des South-Stream-Projekts erhalten. „Es liegt bislang keine offizielle Haltung Russlands vor“, sagte die bulgarische Vize-Ministerpräsidentin …

Menschenrechtler: Türkische Landminen gefährden syrische Flüchtlinge

Das Militär hat seit den 1950ern rund 615.000 Landminen entlang der syrischen Grenze platziert. Zwar hat die Türkei einen völkerrechtlichen Vertrag zum Verbot von Anti-Personen-Minen unterzeichnen, doch die Sprengkörper müssen …

Wer ist hier das Volk?

In Dresden demonstrieren Tausende gegen eine evermeintliche Islamisierung. Der Politik trauen sie nicht, mit Medien reden sie nicht, aber im Recht sind sie ganz sicher. von  Lenz Jacobsen , Dresden …

NeueProdukte: Kaspersky Lab präsentiert Kaspersky Internet Security for Mac 2015

Kaspersky Lab stellt mit Kaspersky Internet Security for Mac 2015 [1] die neue Version seiner Sicherheitslösung für OS X-basierte Geräte vor.

Solarziel wird verfehlt

Die Bundesregierung werde ihr Ausbauziel für Solaranlagen in diesem Jahr verfehlen, so der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar), Berlin. Von Januar bis September 2014 seien Photovoltaik-Anlagen mit 1,7 Gigawatt zugebaut …

Risiken alter Atomkraftwerke nicht auf den Staat abwälzen

Auch im Fall einer Unternehmensaufspaltung soll die Industrie weiter verantwortlich für den Rückbau der Atomkraftwerke sein. So sehen es viele SPD-Minister. Eine Verstaatlichung von Risiken komme nicht in Frage.

Der Youngster: Sebastian Gemkow ist Deutschlands jüngster Minister

Dresden. Etwas bescheidener hätte er sein Büro gern gehabt. 60 Quadratmeter, XXL-Schreibtisch, Perserteppich. Fotografieren lassen will sich Sebastian Gemkow dort nicht. Und seinen Chauffeur möchte er hin und wieder entlasten, …

Kriminalität: BMC: Erste Erfolge in der patentrechtlichen Auseinandersetzung mit ResMed (RMD) in

BMC Medical Co., Ltd. („BMC“) verzeichnet erste Erfolge in der ersten Runde einer globalen patentrechtlichen Auseinandersetzung mit ResMed.

E-Paper: 02.12.1914: Unser Kreuzerkrieg

Folgen des Kreuzerkrieges sind Versorgungsengpässe bis hin zu ernsten Notständen. Welche Länder vom Kreuzerkrieg besonders betroffen sind berichtet die Frankfurter Zeitung am 2. Dezember 1914.

+++ Ukraine-Krise +++: Grundsatzeinigung auf Waffenruhe in Region Lugansk

Vor einem Jahr begannen die Proteste auf dem Maidan, doch die pro-russischen Rebellen ließen sich nicht bremsen. Nachdem die Kämpfe um den Flughafen Donezk gestern beendet wurden, gab es nun eine Grundsatzeinigung zu einer …