Der jüngste AKW-Zwischenfall in der Ukraine lenkt den Blick erneut auf die Sicherheit der alten Reaktoren im Land. Die ist nicht nur durch hohes Alter und Krieg gefährdet, sondern auch durch Brennelemente des US-Herstellers …
Die SPD-Fraktion streitet weiter über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie den Vereinigten Staaten. Auslöser der „lebhaften Debatte“ sind die jüngsten Ankündigungen Sigmar Gabriels.
Bei den Neuwahlen in Israel könnten sich Fundamentalisten durchsetzen. Den Ton für den Rechtsruck geben Hardliner vor, die im Zweifel lieber das Jüdische bewahren wollen als die Demokratie. Ein Kommentar von Hans-Hermann Klare …
Oppositionspolitiker im Berliner Abgeordnetenhaus kritisieren das dritte Befragungsprojekt, mit dem der Senat das Wohlwollen der Anwohner zu Olympischen Spielen in der Hauptstadt erforschen will.
Misst man den Erfolg einer Terrorkampagne am Grad internationalen Aufsehens, das sie erregt, dann könnte man sagen: Es ist kein leichtes Geschäft in Afrika. Denn das Köpfe-Abschneiden der Miliz Islamischer Staat in Syrien und Irak …
Warum hatte der „Islamische Staat“ so leichtes Spiel gegen die irakische Armee? Ein Gutachten offenbart, dass ein großer Teil der Armee nur auf dem Papier existierte. von Martin Gehlen , Kairo …
Bei einem weiteren Angriff mutmaßlicher Boko-Haram-Extremisten im Nordosten Nigerias sind offenbar mehr als 150 Sicherheitskräfte und Zivilisten getötet worden. Mehrere Stunden lang attackierten Mitglieder der Terrorsekte …
Es mag zunächst wie Satire klingen, ist aber tatsächlich wahr: Die russische Marine hat mit dem Einsatz von Kampf-Delfinen begonnen, die sie nach der Krim-Annexion von der Ukraine übernommen hatten. Doch nicht nur dort werden die …
Konflikte Brüssel (dpa) – Die vor drei Monaten gegründete Koalition gegen die Terrormiliz IS sieht erste Erfolge ihres Kampfes. Man sei dabei, den Vormarsch der Extremisten in Syrien und im Irak zu stoppen, heißt es in der …
Die Zukunft der FDP in der Bundespolitik ist mehr als ungewiss. Derzeit bestehe sie aus einer One-Man-Show des Parteichefs Lindner, der sich in Berlin zu wenig sehen lasse, meint der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich …
In Israel werden am 17.
Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz umfasst ein Bündel von Maßnahmen, die von Verbrauchern über Kommunen und Industriebetriebe bis hin zu Bauern zahlreiche Gruppen betreffen. Ein Überblick über die zentralen Punkte. Gebäude …
Der „Friedenswinter“ beginnt mit Kleingedrucktem: „Die Unterzeichnung geschieht nur im eigenen Namen und nicht stellvertretend für eine Organisation. Sie bezieht sich ausschließlich auf den Text dieses Aufrufes und in Verbindung …
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben bisher keine Hinweise auf einen Atomunfall in der Ukraine.
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung beschlossen.
Heute Morgen brachen drei unbekannte Täter in einen Kiosk auf dem S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost ein.
Brüssel (dpa) – Deutschland beteiligt sich vor allem mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak am Bündnis gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Zunächst ist Sicherheit eine Frage der Wahrnehmung. Alles andere ist dann die Ableitung. Wahrnehmung ist in der Regel eine subjektive Angelegenheit, in Fragen von Krieg oder Frieden aber durchaus auch messbar. Wer nachts einem …
Der Bundestag soll lebendiger werden. Union und SPD wollen dafür das Fragerecht für Abgeordnete reformieren. Doch Grünen und Linken geht das Konzept nicht weit genug. Jetzt wehrt sich die Opposition mit einem Protestbrief.
In den vergangenen Jahren hat China eine große U-Boot-Flotte aufgebaut. Aus Furcht ziehen nun viele südostasiatische Länder nach und rüsten ihre Seestreitkräfte auf.
Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag muss sich einen neuen finanzpolitischen Sprecher suchen. Der Kölner Abgeordnete Martin Börschel gebe den Posten zum Ende der Haushaltsberatungen ab, bestätigte die Fraktion einen …
Die irakische Regierung hat Berichte dementiert, im Libanon sei die Frau des Chefs der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, festgenommen worden.
Die Deutschen lieben ihr Land, viele finden aber: Muslime gehören nicht dazu, wie eine neue Studie zeigt. Die Autoren warnen davor, dass Vorurteile in Gewalt umschlagen.
Das Bundeskabinett hat ein umfangreiches Gesetzesvorhaben für ein verbessertes Bleiberecht und die erleichterte Abschiebung von Ausländern auf den Weg gebracht.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert nach dem heutigen Treffen des Bundeskabinetts weitere politische Beschlüsse, um den Energiemarkt zukunftsfähig zu machen.
– Stiftungsprofessur „Modernes China“ an der Georg-August-Universität Göttingen soll Forschung und Lehre vorantreiben – Vorstandsmitglied Prof.
Für die anstehenden Verhandlungen der Vereinten Nationen über neue weltweite Nachhaltigkeitsziele hat das Bundeskabinett jetzt seine Position festgelegt. Noch sind allerdings nicht einmal die alten Milleniumsziele verwirklicht.
Die britische Regierung sieht sich gegenüber seiner ehemaligen Kolonie Hongkong in der Pflicht. Peking aber warnt vor Einmischung – und brüskiert London mit einer Ausladung.
In der vergangenen Nacht ist an der Autobahnanschlussstelle Görlitz ein 25-Jähriger festgenommen worden.
Der CDU droht Streit beim Parteitag. Die Rufe nach einer raschen Steuerbremse werden lauter, doch Generalsekretär Tauber sagt Nein. Im Interview spricht er über den Macho-Spruch seines Fraktionschefs – und die Zukunft von Angela …
CDU-Vize Julia Klöckner hat das Verbot der Vollverschleierung gefordert. Eine Debatte darüber braucht nun wirklich gerade kein Mensch. Von Axel Vornbäumen …
Die langjährige SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis wirft ihrem Parteichef Sigmar Gabriel Mutlosigkeit vor. Es bringe nichts, die Politik der CDU-Kanzlerin zu kopieren.
Der britische Premier Cameron lässt sich von den Europagegnern treiben und stempelt die EU zum Sündenbock für alle Unbill des Lebens. Doch er stellt auch ernste Fragen.
Im neuen stern spricht Bernd Lucke über seine Partei – und wie die Medien ein falsches Bild von der AfD zeichnen. Die Kritik von der CDU sei eine Trotzreaktion aus Angst vor Wählerverlusten. Von Arno Luik …
Regierung in Kabul muss Reformen vorantreiben …
Wer sich auf die Suche nach der Islamisierung des Abendlandes begibt, der wird an diesem Montag in Dresden nur im Galgenhumor fündig. Neben dem Treffpunkt des Bündnisses Pegida leuchtet im Abenddunkel die Werbetafel eines …
Selbst einer Pastorin wie Christine Lieberknecht wird es nicht leichtfallen, weltliche Macht abzugeben. Trotzdem ist ihre Ankündigung richtig, sowohl den Parteivorsitz in Thüringen abzugeben als auch für das Amt der …
In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist eine Bombe nahe der iranischen Botschaft explodiert. Mindestens eine Person wurde dabei getötet. Wer für den Anschlag verantwortlich ist, ist noch unklar.
Für Hubert Weiger, den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ist der „Aktionsplan Klimaschutz 2020“ ein „Schweizer Käse voller Löcher, Lücken und Leerstellen“.
Die Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland ist in vollem Gange. Dabei darf eines nicht vergessen werden: Hilfe muss denjenigen gelten, die tatsächlich hilfsbedürftig sind. Bei einigen, die in unser Land kommen, …
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will geduldeten Ausländern eher ein Bleiberecht in Deutschland gewähren und zugleich Kriminelle schneller abschieben. Das Kabinett brachte dazu umfangreiche Änderungen am Aufenthaltsgesetz auf den Weg.
Eckart von Hirschhausen präsentiert in der Winterausgabe der großen Familienshow verrückte Kinderfragen, spannende Experimente und den Maus-Fan mit der längsten Anreise: den deutschen ISS-Astronaut Alexander Gerst! …
Wird jemand wegen Homosexualität politisch verfolgt? Eine solche Prüfung muss mit Würde geschehen.
Mehr als 40 Aussteller aus Berlin und Brandenburg präsentieren sich vom 11.
Durch den großen Besucherzuspruch des Leipziger Weihnachtsmarktes kommt es vor allem am Wochenende im Bereich der Leipziger Innenstadt zu Verkehrsbehinderungen und zu Engpässen bei den Parkmöglichkeiten. Da der kommende Sonntag …
Große Koalition novelliert gesetzliche Grundlagen für Rehabilitierung …
Südafrika erfreut sich wachsender Beliebtheit: Kamen 1994, am Ende der Apartheid, lediglich 600.000 Besucher ins Land, sind es nun jährlich rund 9,6 Millionen.
Radebeul/Landkreis Meißen. Kulturraumförderung – das bedeutet lange Listen mit unzähligen Anträgen und Bewilligungen. Es ist ein kompliziertes Spiel mit kleinen und großen Summen, von denen die verschiedensten Theater, Museen und …
Obama will einen Neuanfang – und trennte sich deshalb von seinem Verteidigungsminister Hagel. Jetzt hat er sich für einen Nachfolger entschieden. Aber es ist kein frisches Gesicht.
Leipzig wächst und wächst und wächst. „Leipzig kratzt an der 550.000 Einwohnermarke“, meldeten Leipzigs Statistiker am 28. November. 549.792 Einwohner hatte das Leipziger Einwohnerregister am 31. Oktober ausgewiesen. Und damit …