Vorerst nach Stunden wurde der Wert des neuen ukrainischen Waffenstillstands am Dienstag bestimmt. Dessen Beginn war verheißungsvoll, Schüsse fielen bis zum Abend nur noch vereinzelt. Bisher sei kein Schuss gefallen, kein Soldat …
Einfach ehrlich? „Ariel 88“ als Werbung zur WM und fürs deutsche Team. Genug von Deutschland für heute und sowieso. Negativ-Schlagzeilen für Procter & Gamble: Der Hersteller hatte in Deutschland ausgerechnet mit dem geworben. Das …
Angeblich von Margaret Thatcher stammt der Ausspruch: „There is no alternative“, das Diktum der „alternativlosen“ Politik.
Die EU hat unbezahlte Rechnungen in Milliardenhöhe angehäuft, doch mehr Geld für den Gemeinschaftshaushalt gibt kein Staat gern. Von dem nun gefundenen Kompromiss profitieren insbesondere Landwirte und die Briten.
Ausgerechnet die Partei, die sich als Vertreter der Wirtschaft und vor allem des Mittelstandes sieht, hat die Chancen der Internetwirtschaft lange ignoriert.
Der 7. Hamburger Weg Weihnachtstag war mehr als einen Ausflug wert.
Der Senats-Bericht über die CIA-Folter wirft Licht auf eine der dunkelsten Stunden der neueren amerikanischen Geschichte. Was er zum Vorschein bringt, ist eine Schande für die Vereinigten Staaten.
Es ist dem Kongress hoch anzurechnen, dass er sich trotz großer Widerstände nicht von dem Vorhaben abbringen ließ.
Sie wurden geschlagen und scheinertränkt, ihnen wurde ein Penis vor das Gesicht gehalten. „Harsche“ Verhörmethoden wie diese prangert der US-Folterbericht an. Die Phantasien kannte dabei kaum Grenzen.
Bis heute wirkt nach, dass sich Amerika mit den Foltermethoden der CIA unglaubwürdig gemacht haben. Die Aufarbeitung durch den Senat ist wichtig.
Die Kämpfe in der Ostukraine wurden vorerst eingestellt – ein wichtiger Schritt in Richtung Friedensgespräche. Die Verhandlungen zwischen der Kiew und den prorussischen Separatisten wurden trotzdem erst einmal verschoben.
Geburtsstunde einer Protestkultur: 2005 verklang die Intifada, der Palästinenser-Aufstand. Steinewerfen wurde zunehmend sinnlos und so gab es ein neues Ziel: der Welt heroische Bilder liefern. Von Johann Tischewski (Text und Fotos) …
Die Verhörmethoden der CIA waren offenbar weit brutaler als bislang bekannt. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Folterbericht hervor. Der US-Senat macht dem Geheimdienst schwere Vorwürfe. Die Techniken hätten vor allem …
Reichtum allein macht bekanntlich nicht glücklich. Er hilft aber dabei, eine Bank zu finden, die sich wirklich um ihre Kunden kümmert. Die belgische Prinzessin Astrid muss mittlerweile weit reisen, wenn sie das florierende …
Die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Senatorin Dianne Feinstein, stellt die Ergebnisse des Folterberichts vor. Der Geheimdienstausschuss des US-Senats hat seine mehrere Hundert Seiten lange Zusammenfassung eines Berichts …
Köln (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim Parteitag in Köln im Amt der CDU-Vorsitzenden klar bestätigt worden. Auch ihre fünf Stellvertreter wurden wiedergewählt. Nachfolgend kurze Porträts: …
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) lehnt den CDU-Kompromiss zu Begrenzung der Kalten Progression ab: “Alle sind sich einig, dass die Kalte Progression ungerecht ist. Es wäre deshalb richtig gewesen, klare Beschlüsse zu fassen”, …
Trotz scharfer Kritik des Westens lässt Russland mit Militärmanövern seine Muskeln spielen. Die Nato bestätigte neue außergewöhnliche Übungen der russischen Luftstreitkräfte über der Ostsee.
Katja Suding sollte mal das weibliche Aushängeschild der FDP werden, dafür posierte sie strahlend im Friesennerz. Jetzt kämpfen die Liberalen verzweifelt um Aufmerksamkeit – und machen Suding zum Mann. Oder so.
Die „heute-show“ ist dafür bekannt, Politiker mit ironischen Fragen zu sticheln. Vor allem an Parteitagen blüht die Satiresendung zur Hochform auf. Doch die CDU hat vorgesorgt und den Spieß umgedreht.
Die Proteste von Tausenden in Dresden zeigen: Die „Pegida“-Bewegung gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ erhält rasanten Zulauf. Die Innenminister sind besorgt über den Einfluss rechtsextremer Gruppen.
Es kann sehr anstrengend sein im NSU-Prozess . Am Dienstag, dem mittlerweile 168. Verhandlungstag, haben die Richter stundenlang kriminaltechnische Gutachten verlesen. Da ging es um diverse Fingerabdruck-Spuren der Angeklagten …
Am Montag (8. Dezember) hatte der Betreiber des stillgelegten Atomkraftwerkes, Vattenfall, mitgeteilt, dass jedes vierte Fass mit schwach- und mittelradioaktivem Abfall starke Schäden aufweise. Vattenfall und die Atomaufsicht …
Die CDU kooperiert nicht mit der AfD, sagt die Kanzlerin. Manchem in der Thüringer Union ist das zu starr gedacht. Sie wollen die Union aus den Ländern heraus öffnen. von Sebastian Haak, Erfurt …
Es mögen in dem anschwellenden „Pegida“-Demonstrationsstrom auch Rassisten mitschwimmen – die gereizten Reaktionen der Regierenden aber zeigen, dass ihre Nerven blank liegen.
In Thüringen sollen vertrauliche Bemerkung des CDU-Fraktionschefs Mohring an die Öffentlichkeit gelangt sein. Ermittler prüfen deswegen, ob es im Landtag eine illegale Abhöraktion gegeben hat.
Aus dem Umfeld des UMP-Vorsitzenden Sarkozy kommt Verständnis für den russischen Millionen-Kredit für den Front National. Marine Le Pen selbst weist den Vorwurf zurück, das Darlehen des Geldinstituts eines Putin-Vertrauten habe …
Bundespolizisten nahmen vergangene Nacht einen Mann fest, der in den Service Point im Bahnhof Berlin Zoologischer Garten eingebrochen war.
Die Vereinten Nationen haben wieder genug Geld, um 1,7 Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge vor Hunger zu schützen. Das gilt zumindest für einige Wochen.
Berlin (dpa) – Der CDU-Vorstand legt dem Parteitag in Köln zwei Anträge vor: zur Wirtschaftspolitik und zur Inneren Sicherheit. Weil die Papiere kurz und kompakt sind und erst am Montagabend endgültig beschlossen werden, spricht der Vorstand nicht von …
Mit goldenen D-Mark-Münzen bessert die AfD ihr Kasse auf. In das gleiche Horn schlägt jetzt die Satire-Partei „Die Partei“. Sie verkauft Geld. Ein Schnäppchen ist das allerdings nicht.
Wo Eltern kapitulieren, greift Salem hart durch. Mit einem Verbot internetfähiger Geräte will die Internatsleitung ihr pädagogisches Konzept retten. Für die Schüler ist die Entscheidung dagegen undemokratisch und rückwärtsgewandt.
Seine Familie sorge aber dafür, dass er sich nicht zu wichtig nehme, sagte Barack Obama jetzt in einer Fernseh-Show. Seine Frau heißt Michelle, seine beiden Töchter Malia und Sasha. «Michelle, Malia und Sasha machen es mir nicht …
Nach der Auflösung des Parlaments zeichnet sich in Israel ein Mitte-Links-Bündnis ab, das Ministerpräsident Netanjahu gefährlich wird. Und in dessen eigener Partei taucht womöglich schon bald ein neuer Gegenspieler auf.
PRESSEMITTEILUNG NUR FÜR EU-MEDIEN: NICHT FÜR JOURNALISTEN AUS DER SCHWEIZ/DEN USA …
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Bereitschaft der SPD-geführten Länder bekräftigt, dem von der CDU geforderten Abbau der kalten Steuerprogression zuzustimmen.
In Dresden demonstrieren jeden Montag Tausende gegen den Untergang des Abendlandes. Dabei könnte ein wenig Islamisierung dem Osten gut tun.
Clément Nkhongo* hat 99 Probleme, wie es in einem Rapsong heißt, aber ein Mangel an Zutrauen gehört nicht dazu. An einem Metro-Ausgang im gutbürgerlichen Justizviertel in Madrid fragt der 21-Jährige eine Gruppe lärmender …
Grüne und Linke fordern Aufklärung über den neuen Vertrag mit dem Mautbetreiber Toll Collect, über den der SPIEGEL berichtete. Verkehrsminister Dobrindt werfen sie einen schmutzigen Deal mit Daimler und der Telekom vor.
Ungewöhnlich scharf ist die Kanzlerin bei dem CDU-Parteitag in Köln mit der SPD ins Gericht gegangen. Sich in Thüringen der Linken als „kleiner Partner anzudienen“, sei eine „Bankrotterklärung“.
Angesichts der bevorstehenden Erweiterung des deutschen Engagements im Irak und der jüngsten Ausführungen einzelner Regierungsmitglieder stellt der Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes klar: …
Köln (AFP) Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich den Herausforderungen der Zukunft – beispielsweise durch die Digitalisierung – zu stellen. „Ich will, dass wir Deutschlands Zukunft …
Am 08.12.2014 gegen 10:50 Uhr wurde ein tschechischer Staatsangehöriger durch Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz in der Ortslage Zittau angehalten und kontrolliert.
Erst blamiert sich die CSU mit ihrer Deutschpflicht, nun setzt Bundestagsvize Singhammer noch einen drauf: Im Ausland spreche er stets in der Landessprache – auch mit seiner Familie. Im Nachhinein fühlt er sich falsch verstanden.
Unter dem Motto „Kiffen für die schwarze Null“ will der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek Cannabis legalisieren und mit einer Steuer von 50 Prozent belegen.
Ist er ein „Bruchpilot“, ein Verschwender oder die Personifizierung eines coolen Berlin? In dieser Woche tritt Klaus Wowereit zurück – dienstältester Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Zeit für eine Bilanz. Sie rufen ihn …
Diese Nachricht aus dem Merkel-Quartier sorgte am Vorabend des Parteitag für Unruhe. Ist die Bundeskanzlerin gesundheitlich angeschlagen? Merkel hatte dem ZDF ein Interview gegeben. Doch plötzlich musste die CDU-Chefin das …
Im Irak zwingt der Islamische Staat Christen grausam dazu, zum Islam zu konvertieren. Ein Priester hat nun darüber berichtet, wie skrupellos die Terror-Kämpfer auch mit Kindern umgehen: So etwa mit vier Geschwistern, die geköpft …
Vor wenigen Stunden wurde an der Autobahnanschlussstelle Görlitz ein 45-jähriger Argentinier in Gewahrsam genommen.
In Dresden bekommen die Montagsdemos der dubiosen „Pegida“ immer mehr Zulauf. Angeführt werden die Proteste von dem schillernden Werbemann Lutz Bachmann. Und die Politik reagiert: hilflos. Von Werner Mathes …