Kategorie: politik

Rot- und Gelbtöne gefährlich: Test zeigt: Weihnachtsservietten können Krebs erregen

Sie liegen in der Weihnachtszeit auf Millionen Tischen – und können dabei gefährlich sein! Eine Untersuchung zeigt: Bedruckte Papierservietten erhalten teilweise Krebs erzeugende Substanzen in bedenklicher Konzentration. Das NDR …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Klimagipfel in Lima Eine Welt Hannes Koch,

Wir sind gemeinsam für die Welt verantwortlich.

Gabriel steht zum Ausbau des Braunkohle-Tagebaus

Braunkohleabbau: Der Absetzer eines Eimerkettenbaggers in Aktion.  (BILD: Patrick Pleul/Archiv) Braunkohleabbau: Der Absetzer eines Eimerkettenbaggers in Aktion. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel steht zum Ausbau des …

Von Neonazis distanzieren

Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat islam-kritische Gruppen wie „PEGIDA“ davor gewarnt, sich mit den falschen Leuten gemein zu machen. „Die, die demonstrieren und keine Neonazis sind müssen sich von den Neonazis distanzieren“, …

„So gelingt Integration“: CSU verfasst „bayerische Hausordnung“

Ausländer sollen zuhause Deutsch sprechen. Mit dieser Forderung sorgte die CSU erst vor gut einer Woche für Empörung und Spott. Und schon legen die Bayern nach: mit der „bayerischen Hausordnung“ für alle, die in im Freistaat leben.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD/Sachsen-Anhalt

Aufgefallen ist die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt bisher vor allem mit Personalquerelen sowie antisemitischen und rassistischen Ausfällen.

Interview mit Wissenschaftlerin Katja Frieler: Unsere Atmosphäre ist eine Abfalldeponie

Unabhängig vom beschlossenen Minimalkonsens muss die Menschheit möglichst schnell dahin kommen, überhaupt keine Treibhausgase mehr auszustoßen. Katja Frieler vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung erklärt im Interview die …

»Für mich ist das Rassismus«

Seit Wochen wird in Marzahn gegen ein geplantes Flüchtlingsdorf demonstriert. Das Bündnis »Berlin Nazifrei«, dem auch die mehrfach ausgezeichnete Initiative »Hellersdorf hilft« angehört, stellt sich dagegen. Zu den Mitbegründern …

Auf gefährlichen Pfaden nahe der AfD

Seit der Regierungsübernahme von Rot-Rot-Grün ist die Thüringer CDU in der Opposition. Nun hat sie sich auf einen Sonderweg begeben. Der führt ziemlich sicher zu einer Konfrontation mit der Bundes-CDU. Als es vorbei ist, kann Mike …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum FC Bayern München: Typen gesucht, von Jürgen

Der FC Bayern ist Herbstmeister. Wieder mal sehr früh und wieder mal völlig verdient.

HIPPOLOGICA: Abschlussbericht: HIPPOLOGICA Berlin zieht positive Bilanz (FOTO)

Nach vier intensiven und spannenden Messetagen geht heute, 14. Dezember 2014, die 23.

Die Geschäfte des Kalifen

Die Terrorgruppe IS will ein Staat sein, ist aber bloß ein mafiöses Regime. Sie ist reich, aber ihr „Kalifat“ steckt in der Krise. Wovon lebt die Organisation? Eine Spurensuche in sieben Ländern von Onur Burçak Belli, Andrea Böhm …

Angela, ma Chérie: Merkel-Bashing hilft nichts: Die Franzosen lieben Mutti allemande

Kritik an Merkel ist unter französischen Spitzenpolitikern gerade ein angesagter Wettbewerb. Allerdings schadet ihr das keineswegs: Die Franzosen haben genug von ihrem faden Präsidenten und würden die deutsche Kanzlerin mit …

Gewalttäter Sport, Kategorie C

Von Kooperationen gewaltbereiter Fußballfans und Neonazis hat die Regierung keine Kenntnis. Dennoch gibt es unzweifelhaft rechte Hooligans. Eine Gruppe von fünf Männern besteigt um die Mittagszeit in Frankfurt (Oder) den Zug über …

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: CSU-Parteitag in Nürnberg

Auch die CDU definiert sich und ihre Politik vor allem am Machterhalt.

Wer nichts wird, wird Soldat

Solange es Menschen gibt, die sich als Soldat verpflichten, um der Arbeitslosigkeit zu entgehen, solange wird es genügend Nachwuchs für die Kriegseinsätze der Bundeswehr geben. Die Aussetzung der Wehrpflicht im Juni 2011 hat das …

Flüchtlingskinder in der Türkei: Dem IS entronnen, zur Arbeit gezwungen

Sie sind 10, 11 oder auch mal 15 Jahre alt, und sie gehen täglich zur Arbeit. In der türkischen Stadt Sanliurfa leben viele Kinder aus Syrien, die ihre Familien unterstützen müssen – mit harter Arbeit für wenig Geld.

Michelle Müntefering kritisiert türkisches Vorgehen gegen Medien

Die Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, Michelle Müntefering (SPD), hat die Festnahmen von Dutzenden Journalisten in der Türkei kritisiert. “Ein moderner Rechtsstaat braucht kritische Journalisten, freie …

Die vergessenen Amerikaner

Cameron Park – In der Nacht leuchten die Sterne nicht mehr ganz so hell über Cameron Park. Seit die „Colonia“ vor den Toren Brownsvilles am östlichen Ende der 2000 Meilen langen Grenze zu Mexiko die ersten Straßenlaternen erhielt, …

Mehr Personal für Kita-Untersuchungen kommt: Stadt vertrödelt Grünen-Forderung

Im Mai diesen Jahres wurde vom Stadtrat ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, der eine Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt vorsah, um den offenbar gestiegenen Personalbedarf genauer zu ermitteln und …

Horst Seehofer: Der Nebenkanzler

In der Abenddämmerung der Ära Seehofer ist die CSU mal ganz groß, mal ganz klein. Der „Mythos“ der Christsozialen, den der Vorsitzende auf dem Parteitag in Nürnberg beschwor, erschöpft sich in seiner Person. Ein Kommentar.

Chancen für Verständigung auf Tiefpunkt

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat sich an den UN-Sicherheitsrat gewandt, weil Libyen Saif al-Islam, Sohn von Muammar al-Gaddafi, nicht überstellt. Die Weigerung Libyens, Muammar al-Gaddafis Sohn Saif al-Islam dem …

Streik in der Vorweihnachtszeit

An deutschen Standorten des Versandhandelskonzerns Amazon wird es in den kommenden Tagen wieder Arbeitskämpfe geben. Weihnachten steht vor der Tür – und die Belegschaft an mehreren deutschen Standorten von Amazon auch. In dieser …

Unions-Innenminister wollen mit Aufklärung über Asylpolitik Pegida schwächen

Innenminister von CDU und CSU wollen mit verstärkten Informationen über die Flüchtlings- und Asylpolitik die Pegida-Bewegung schwächen. “Die anhaltende Unzufriedenheit zeigt, dass der Staat noch mehr über Asylfragen und …

Bundeswehr in Somalia größeren Gefahren ausgesetzt als bekannt

Die Bundeswehr ist bei ihrem Ausbildungs-Einsatz in Somalia (“EUTMSOM”) größeren Gefahren ausgesetzt als bisher angenommen. Dies geht aus internen Einschätzungen der Streitkräfte zur Lage in dem ostafrikanischen Land hervor, …

Mit uns kann man nicht umgehen wie mit der FDP

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Wahl eines Linken-Ministerpräsidenten in Thüringen sei für die SPD eine „Bankrotterklärung“, für unangebracht. Maas sagte der …

Bsirske: Merkel kluge Politikerin mit bemerkenswerten Eigenschaften

Ein Jahr nach dem Start der Großen Koalition hat der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske die Regierung und vor allem die Regierungschefin gelobt: “Ich finde, dass sie bemerkenswerte Eigenschaften hat und eine kluge, reflektierte …

Extremismus: Ein neuer Rechtsterrorismus?

Der Islam ist zu einem Feindbild geworden, das auch Gewalt zu rechtfertigen scheint. Unsere Sicherheitsbehörden müssen hier genau hinschauen – die Parteien aber auch.

Zwenkauer See: Auslassbauwerk geht am 16. Dezember in Betrieb – Seebetrieb startet im Mai beim 6.

Ab Dienstag, 16. Dezember, können auch die Leipziger ruhiger schlafen, kündigt Holger Schulz, Bürgermeister von Zwenkau, an. Dann geht auch das Auslassbauwerk des Zwenkauer Sees in Betrieb, nachdem schon im Mai 2013 das …

Umfrage: Mehrheit der Ostdeutschen hat Verständnis für Pegida-Demos

München (AFP) Die Mehrheit der Ostdeutschen hat einer Umfrage zufolge Verständnis für die Demonstrationen des umstrittenen Bündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida). 53 Prozent der …

Schwarz-Rot in der Sinnkrise? Große Koalition auf Krawall gebürstet

Angela Merkel ist in diesen Tagen auf Krawall gebürstet. Sicherlich hat die Kanzlerin mit ihren Attacken auf die SPD beim CDU-Kongress in Köln die Parteiseele streicheln wollen. Aber eine bloße Botschaft nach innen war Merkels …

Polizeibericht Magdeburg: Heimweg über die Gleise – Magdeburg Hasselbachplatz

Seinen Heimweg nahm am 13.12.2014 gegen 05:20 Uhr ein 29-Jähriger direkt in den Bahngleisen auf Höhe des Hasselbachplatzes in Magdeburg.

Folter beschäftigt deutsche Justiz: Grüne wollen gegen CIA ermitteln lassen

Wie viel Mitschuld hat Deutschland an den Foltermethoden, die in dieser Woche öffentlich wurden? Und wie genau operierte die CIA auf deutschem Boden? Der Generalbundesanwalt soll das nun prüfen. Bislang ermittelt die deutsche …

Harmloser Hammerschlag

Als der Hammer gefallen ist, setzt Manuel Pulgar-Vidal sein breitestes Lächeln auf und blickt einmal durch den riesenhaften Saal. Die Erleichterung ist ihm anzusehen. „Ich habe in den letzten zwei Tagen viel gelernt“, sagt er …

Kriminalität: Verirrte Schrotkugel traf 82-jährigen Radler am Kopf

Bei einer Jagd in Kempen hat eine verirrte Schrotkugel einen unbeteiligten, 82 Jahre alten Radler am Kopf verletzt.

Vor Pegida-Demonstration am Montag: Tillich mahnt Solidarität mit Flüchtlingen an

Dresden. Vor dem Hintergrund der wöchentlichen „Pegida“-Demonstrationen in Dresden hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) Solidarität mit Flüchtlingen angemahnt. Er erinnerte an die Situation in den arabischen …

Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in USA

Zehntausende Menschen sind in den USA gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen.

Wie die Altersbestimmung bei jugendlichen Flüchtlingen funktioniert

Sie kommen ohne Eltern oder andere Verwandte. Tausende jugendliche Flüchtlinge aus Somalia oder dem Irak erreichen jährlich Deutschland. Ungefähr 90 Prozent, so die Schätzungen, sind junge Männer. Ob es sich bei ihnen um …

Datenschützerin will Verbesserungen bei Gesetzen zur Videoüberwachung

Sabine Stollhof, Referentin beim baden-württembergischen Landesbeauftragten für Datenschutz und Leiterin der Arbeitsgemeinschaft Videoüberwachung der deutschen Datenschützer, hat Verbesserungen bei den Gesetzen zur …

Heim als HorrorvorstellungHartes Straßenleben: Schlägereien waren ganz normal

  …

Sport: Preis Pro Ehrenamt an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft / Für persönlichen Einsatz bei

Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, ist am Freitagabend (12. Dezember 2014) mit dem Preis Pro Ehrenamt des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) ausgezeichnet worden.

Nach CIA-Bericht: Berlin will Folterknechte vor Gericht sehen

Politiker aller Parteien fordern angesichts des CIA-Folterberichts eine strafrechtliche Verfolgung der Täter. Besonderes deutlich werden Grüne und Linke: Amerika sei sonst nicht besser als ein Unrechtsstaat.

Wie Europa nach den Weltkriegen: Kann der Nahe Osten Frieden finden?

Nach mehreren Jahren als Korrespondentin im Nahen Osten kehrt die CNN-Journalistin Hala Gorani nach London zurück. Nun fragt sie sich, ob die zerstrittene Region je wiederaufgebaut werden wird – und ob Europa dabei als Vorbild …

Spiegel: Unbekannte verüben Anschläge im Regierungsviertel

Bislang unbekannte Täter haben laut eines Berichts des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel” zwischen Ende August und Ende November vier Anschläge im Berliner Regierungsviertel verübt. Die Täter hatten laut des Berichts …

Kassen sollen künstliche Befruchtung komplett zahlen

Krankenversicherungen sollen die Kosten einer künstlichen Befruchtung komplett übernehmen, fordert Ministerin Schwesig. Methoden wie „Social Freezing“ sieht sie kritisch.

Jawohl Herr Gauck, Sie haben recht!

Bundespräsident Gauck hat die richtige Antwort auf Pegida und andere Rechtspopulisten gegeben: Einfach nicht so viel Beachtung schenken, stattdessen positive Integrationsbeispiele in den Vordergrund stellen! Deutschland wird nicht …

Gesellschaft: Thüringer gedenken mit Lichtern ihrer toten Kinder

Mit Kerzen und Andachten in Kirchen wollen am Sonntag Eltern und Angehörige in Thüringen an ihrer gestorbenen Kinder erinnern.

„Tag des Widerstandes“: Tausende Demonstranten gegen Polizeigewalt in den USA

Tausende Menschen haben sich am Samstag in vielen Städten der USA zu Protestmärschen gegen Polizeigewalt versammelt. Zu der Aktion „Tag des Widerstandes“ hatten Bürgerrechtsorganisationen aufgerufen.

Bitte vergesst den Namen meines Sohns nicht

Es ist der Tag, an dem die trauernden Mütter im Mittelpunkt stehen. Lesley McSpadden steht auf der Bühne vor dem Kapitol und ringt um Worte. Die Mutter des in Ferguson erschossenen schwarzen Teenagers Michael Brown ist den Tränen …

Kinderporno-Affäre spitzt sich zu: Edathy bestreitet Kinderporno-Downloads – und verweist auf

Ab Februar muss sich Sebastian Edathy vor Gericht wegen des Besitzes von Kinderpornos verantworten. Der tiefe Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten bleibt aber mysteriös. Nach Angaben Edathys hatten auch unbekannte Dritte …