Kategorie: politik

Der kriminelle Kopf von PEGIDA

Der Mann, der die umstrittene „PEGIDA“-Bewegung in Dresden ins Leben gerufen hat, heißt Lutz Bachmann. Dass ausgerechnet er zu einem der führenden Köpfe wurde, hat Bachmann wohl selbst nicht gedacht.    Von Daniela Kahls, MDR …

Sipri: Rüstungskonzerne in Russland verkaufen mehr Waffen

Entgegen dem weltweiten Trend sind die Waffenverkäufe russischer Rüstungsunternehmen 2013 stark gewachsen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verkauften die großen Rüstungskonzerne in dem Land 20 …

Unternehmen: Aufsichtsrat bremst Mehdorn bei Beraterverträgen

Geschäftsführer Hartmut Mehdorn kann sich am neuen Hauptstadtflughafen nicht so sehr auf Unternehmensberater stützen wie geplant.

Polizeibericht Zittau:: gestohlenes Fahrrad festgestellt

Am 13.12.2014 gegen 00:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau auf der Friedensstraße einen 26- jährigen deutschen Staatsbürger.

Polizeibericht Freiburg, Weil am Rhein: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Freiburg

Durch intensive Ermittlungen der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft Freiburg konnte der mutmaßliche Anrufer identifiziert werden, der am 22.10.2014 gegen 14:00 Uhr angedroht hatte, im Hauptbahnhof drei Bomben deponiert zu …

Neues Gesetz zum Mietrecht: Maas plant zweite Mietpreisbremse

Bundesjustizminister Heiko Maas von SPD lässt bereits das nächste Gesetz zum Mietrecht ausarbeiten. Demnach soll der Vermieter künftig die Kosten für die Sanierung einer Wohnung nicht mehr unbefristet auf die Miete umlegen dürfen.

Neue Aussagen Edathys sorgen für Unmut bei der Union

Nach der Behauptung des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, er sei von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor den Kinderporno-Ermittlungen des BKA gewarnt worden, macht sich in der Union neuer Unmut breit.

Beschwerde gegen Kernkraftwerk “Hinkley Point C”

Die Elektrizitätswerke Schönau Vertriebs GmbH (EWS) haben an die Generalsekretärin der EU-Kommission eine Beschwerde gegen den Beschluss der EU-Kommission übersandt, staatliche Beihilfen für das neue Kernkraftwerk (KKW) in Hinkley …

Verbraucher: Niedersachsen unterstützt Selbermach-Bewegung / Wirtschaftsminister Olaf Lies

Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, unterstützt als Schirmherr die Maker Faire Hannover.

Neue_Produkte: Große Eröffnungsfeier des Millennium Mitsui Garden Hotel Tokyo am 17. Dezember 2014

– Erstes Millennium-Hotel im Herzen von Ginza; Touristen aus dem Ausland willkommen – …

Montags-Demos: Pegida-Bewegung und ihre kriminellen Bosse

Heute gehen sie wieder auf die Straße: Zuletzt waren es 10000 Menschen, heute könnten es sogar noch mehr sein, die in Dresden gegen die angebliche Überfremdung, gegen Islam und Multikulti Stimmung machen. Pegida nennt sich das …

Nehmt Pegida nicht so wichtig

Die Demonstrationen der Islam-Gegner in Dresden gleichen einem großen, grummelnden Stammtisch. Von einer Massenbewegung ist Pegida weit entfernt. Ein Kommentar von  Ludwig Greven …

Das ist das Bild des Jahres 2014

Fotos können schockieren, bewegen – und Geschichten erzählen: von Menschen voller Euphorie und Freude, aber auch von Zeiten voller Trauer und Leid. Wir hatten zu den wichtigsten Nachrichtenthemen des Jahres Fotos ausgesucht und …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Bundespolizei und polnischer Grenzschutz verhindern Schleusung

Am Wochenende verhinderten Beamte der gemeinsamen deutsch-polnischen Fahndungsgruppe die Einschleusung einer russischen Familie ins Bundesgebiet.

Hofreiter fordert Verbot von Antibiotika-Missbrauch in der Tierhaltung

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat ein Verbot des Missbrauchs von Antibiotika in der Tierhaltung gefordert. Wenn Arzneimittel gegen Infektionen in der Massentierhaltung zu häufig eingesetzt würden, “schlagen sie beim …

Quoten: Experiment gewagt, Liebe gefunden: Bea und Tim bleiben zusammen und verheiratet! / Finale

Bei „Hochzeit auf den ersten Blick“ in SAT.1 wagten vier Paare den Schritt ins Ungewisse: Sie vertrauten auf ein wissenschaftliches Matching durch ein Expertenteam – und gingen mit einem bis dahin unbekannten Menschen eine …

Vertrag: Noser Engineering AG erste Xamarin Premium Consulting Partnerin in der Schweiz

Xamarin, das Unternehmen mit mehr als 800.000 Entwicklern für mobile Anwendungen, liefert missionskritische App-Lösungen für Unternehmen und Verbraucher.

Elektroautos per Prepaid laden

Fahrer von Elektroautos, die meist zuhause und nur gelegentlich öffentlich laden oder für den Notfall gerüstet sein wollen, können nun an öffentlichen Ladesäulen bequem laden und ihren Fahrstrom ladenetz- und …

Fast jeder zehnte Langzeitbezieher von Hartz IV hat Abitur oder studiert

Fast jeder zehnte Langzeitbezieher von Hartz IV hat Abitur oder studiert. Das berichtet “Bild” (Montag) unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach gab es Ende Juli 2,2 Millionen als …

Hongkong: Letztes Lager der Demokratiebewegung geräumt

Die Hongkonger Polizei hat das letzte Protestlager der Demokratiebewegung geräumt.

Hongkong: Letztes Lager der Demokratiebewegung geräumt

Die Hongkonger Polizei hat das letzte Protestlager der Demokratiebewegung geräumt.

Hintergrund: Martin Place in Sydney

Sydney (dpa) – Martin Place ist ein 1892 angelegter historischer Platz mitten in der Fußgängerzone der australischen Metropole Sydney. Er gilt als Herz der Stadt und liegt etwa 1300 Meter südlich des berühmten Opernhauses am Hafen.

Terroralarm in Sydney: Warum ausgerechnet hier?

„No worries“, keine Sorge – das ist der Nationalspruch der Australier. Die Geiselnahme von Sydney ändert die Stimmung schlagartig. Dabei warnen Experten seit Monaten vor Anschlägen, selbst der Ort der heutigen Attacke ist nicht …

Bürgerrechtler Al Sharpton ist Obamas Mann fürs Schwarze

Unter dem Präsidenten wurde er zu Amerikas wichtigstem Bürgerrechtler. Viele stören sich jedoch an seinem Hang zur Selbstdarstellung und seiner Nähe zu den Mächtigen. Die erstaunliche Karriere des Al Sharpton.

Polizeibericht Heiligenhafen: Blutspur verriet den Täter nach vier Jahren

Es geschah in der Dunkelheit einer Juninacht vor vier Jahren.

Maas zu Demos in Dresden: Pegida ist eine Schande für Deutschland

Der Zulauf für Pegida alarmiert die Politik. Justizminister Maas nennt Teile der Bewegung „widerwärtig und abscheulich“. SPD-Chef Gabriel warnt davor, alle Demonstranten als Neonazis abzutun.

Hintergrund: Terror-Sympathisanten in Australien

Sydney (dpa) – Der australische Geheimdienst (ASIO) hat vor Anschlägen muslimischer Extremisten in dem Land gewarnt. «Wir sind besorgt, dass Einzelpersonen sich vom Konflikt in Syrien inspirieren lassen und hier Terroranschläge verüben», hatte er im …

Konjunktur: Stimmung in Japans Industrie leicht gedämpft

Die Stimmung in der japanischen Großindustrie ist leicht gesunken.

Stimmung in Japans Großindustrie sinkt leicht

Die Stimmung in der japanischen Großindustrie ist in den vergangenen Monaten leicht gesunken. Der von der Bank von Japan ermittelte Stimmungs-Index, der sogenannte Tankan-Bericht, ist im Dezember gesunken.

Innenminister stellt neue Schutzausstattung der Polizei vor

Innenminister Peter Beuth (CDU) will heute in Mainz-Kastel die neue Schutzausstattung der hessischen Polizei vorstellen, die mit einer Kennzeichnung versehen sein wird.

Gewerkschaft der Polizei protestiert in Wiesbaden und Kassel

Wegen der geplanten Einschnitte der Landesregierung bei den Landesbeamten ruft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute in Wiesbaden und Kassel zu Protesten auf.

Gewerkschaft der Polizei protestiert in Wiesbaden und Kassel

Wegen der geplanten Einschnitte der Landesregierung bei den Landesbeamten ruft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute in Wiesbaden und Kassel zu Protesten auf.

Innenminister stellt neue Schutzausstattung der Polizei vor

Innenminister Peter Beuth (CDU) will heute in Mainz-Kastel die neue Schutzausstattung der hessischen Polizei vorstellen, die mit einer Kennzeichnung versehen sein wird.

Gefangen in Afghanistan

Die Allianz stemmt sich gegen das Scheitern in einem asymmetrischen Krieg …

Presseschau: WAZ: Berufskollegs in NRW kritisieren Stellenstreichung durch die Landesregierung

Die Berufskollegs in NRW fühlen sich von der Landesregierung im Stich gelassen.

Finanzen   Studie: Sechs Bundesländer erfüllen Schuldenbremse noch nicht

Finanzen   Berlin (dpa) – Fünf Jahre vor dem Inkrafttreten der Schuldenbremse erfüllen einem Zeitungsbericht zufolge 6 der 16 Bundesländer die Kriterien noch nicht. «Vor allem Bremen und das Saarland müssen ihre Ausgaben drastisch …

EU und USA kritisieren Medien-Razzien

Die Europäische Union hat die jüngsten Razzien in der Türkei gegen Medieneinrichtungen ungewöhnlich scharf kritisiert. Das Vorgehen sei mit dem Recht auf Pressefreiheit nicht vereinbar und laufe den europäischen Werten zuwider, …

Dreistündiges Gespräch zwischen Kerry und Lawrow in Rom beendet

Rom (AFP) Kurz nach der Verabschiedung eines US-Gesetzes zu Waffenlieferungen an die Ukraine hat sich US-Außenminister John Kerry mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen. Bei dem dreistündigen Gespräch am …

Syrien: Syrische Armee erobert wichtiges Rebellengebiet vor Aleppo zurück

Aleppo ist in Syrien derzeit das wichtigste Schlachtfeld im lang anhaltenden Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad. Regierungstreue Einheiten besetzen neue Stellungen. Einige Diplomaten fürchten einen ähnlichen Verlauf wie in Homs.

Merkel und Hollande drängen Poroschenko zu Reformen

Deutschland und Frankreich haben die ukrainische Regierung aufgefordert, die Wirtschaftspolitik zu reformieren. Finanzhilfen könnten andernfalls nicht erbracht werden.

Whistleblower Snowden erhält Ossietzky-Medaille

Die Internationale Liga für Menschenrechte hat den früheren Mitarbeiter des US-Geheimdiensts NSA, Edward Snowden, mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Der Whistleblower, der den Skandal um die massenhafte Überwachung …

Bürgermeisterwahl auf Sylt: Pauli bekommt die meisten Stimmen – gewinnt aber nicht

Die Bürgermeisterwahl auf Sylt geht in eine zweite Runde. Gabriele Pauli liegt vorn, dicht gefolgt von ihrem Gegenkandidaten, dem Bauamtsleiter Nikolas Häckel. Sie müssen im Januar in die Stichwahl.

Ebola – von wegen Entwarnung

Mehr als 6500 Menschen sind bereits an Ebola gestorben. In Sierra Leone steigt die Zahl der Neuinfektionen – anders als in Liberia und Mali – noch immer an. Es gibt viel zu wenige Helfer und die Armut verschärft die Situation …

Wichtige Grundpfeiler wackeln: Klimakonferenz verschiebt Probleme

In Lima sollten die Grundpfeiler für einen neuen Weltklimavertrag gesetzt werden. Doch statt Grundpfeiler einzuschlagen wurden viele drängende Probleme vertagt. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Klimakonferenz in Lima. In …

Das Krisenjahr der Ursula von der Leyen

Die Verteidigungsministerin besucht Afghanistan, das letzte Mal während des 13-jährigen Kampfeinsatzes. Eigentlich will sie mit den Soldaten Weihnachten feiern. Doch dann erreicht sie die Nachricht vom Tod ihres Vaters Ernst …

Antwort auf Hogesa-Demos   Tausende demonstrieren in Köln und Vorra gegen Nazis

Antwort auf Hogesa-Demos   Mehr zum Thema „Wir alle stehen hier, um zu zeigen, dass diese Stadt ein friedliches Bild abgeben kann. Der 26. Oktober war ein schwarzer Tag für uns (…). Das darf sich auf unseren Straßen nie …

„Ich bin alkoholkrank”: Das mutige Bekenntnis von CDU-Spitzenpolitiker Schockenhoff

Es ist ein mutiges, ganz seltenes Bekenntnis. Der CDU-Spitzenpolitiker Andreas Schockenhoff (54) beichtet öffentlich: „ “ Der Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag will sich in Suchttherapie begeben. Sein Alkoholproblem ist in …

Zeitung: Unveröffentlichte Manuskripte von Konsalik aufgetaucht

Heinz G. Konsalik und seine Lebensgefährtin Ke Gao. Foto: Istvan Bajzat/Archiv Heinz G. Konsalik und seine Lebensgefährtin Ke Gao. Foto: Istvan Bajzat/Archiv Dagmar Konsalik, die Tochter des Bestsellerautors Heinz G. Konsalik …

BND: Drogenproduktion wird für Afghanistan zur Gefahr

Im afghanischen Herat werden von der Polizei sichergestellte Drogen verbrannt. Foto: Jalil Rezayee Im…

«Focus»: Zschäpe muss nicht mehr in Einzelhaft bleiben

Beate Zschäpe kommt in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München Foto: Andreas Gebert/Archiv Beate Zschäpe kommt in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München Foto: Andreas Gebert/Archiv Die mutmaßliche …