Kategorie: politik

Hunderte Palästinenser konnten nach Ägypten ausreisen

Die seit zwei Monaten geschlossene Grenze zum Gazastreifen wurde geöffnet – allerdings nur für zwei Tage.

Irak: Kurden drängen Terrormiliz IS weiter zurück

Die kurdischen Peschmerga-Kämpfer haben nach eigenen Angaben große Teile der Stadt Sindschar zurückerobert. Dutzende Dschihadisten seien geflohen – und von den eigenen Leuten hingerichtet worden, berichten Augenzeugen.

Bericht: FDP-Chef plant neues Parteilogo

Angesichts der schweren Krise will die FDP-Führung offenbar mit einem neuen Logo beim Wähler punkten. Der Zeitung “Bild” (Montagsausgabe) sagte der Parteivorsitzende Christian Lindner: “Nach der inhaltlichen Positionsbestimmung …

E-Paper: 22.12.1914: Nachrichtenpsychose

Nachrichten können aufregend, bereichernd, vermittelnd, traurig und vieles mehr sein – sie können aber auch falsch sein. Die Frankfurter Zeitung berichtet am 22. Dezember 1914 darüber.

EU: Schwere Mängel bei Sicherheit am Frankfurter Flughafen

Bei verdeckten Kontrollen hat die EU-Verkehrskommission gravierende Sicherheitsrisiken an Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main entdeckt. Den Prüfern sei es bei jedem zweiten Versuch gelungen, Waffen oder gefährliche …

Mitglieder geschockt: Dormagener Moschee mit Nazi-Parolen beschmiert

In schwarzer Schrift prangen die Sprüche „Heil Hitler und dem NSU“ und „Nieder mit dem Islam in Deutschland“ am Moschee-Neubau in Dormagen. In der Nacht auf Sonntag beschmierten offensichtlich rechtsradikale Täter das Gotteshaus …

Steckt Pjöngjang hinter Sony-Hack?: Nordkorea droht mit Reaktionskrieg

Im Streit um den Hackerangriff auf Sony Pictures verschärft Nordkorea den Tonfall. Das Land droht den USA einen „ultra-harten Reaktionskrieg“ an. US-Präsident Obama denkt derweil über Strafen für Pjöngjang nach. Und die Hacker …

Pegida – über den Umgang mit einem Phänomen

Die Themen Islamisierung und Flüchtlinge mobilisieren viele Menschen – wahrscheinlich auch wieder am Montagabend vor Weihnachten. Seit es Pegida gibt, lebt nicht nur Dresden in einem gefühlten Ausnahmezustand. Über den Umgang mit …

Presseschau: Westfalenpost: Angst vor einer neuen Spirale der Gewalt in den USA

Vieles deutet darauf hin, bewiesen ist noch nichts, aber allein der Verdacht jagt Schockwellen durch Amerika: Der heimtückische Polizistenmord von New York könnte der Akt eines schwarzen Rächers gewesen sein, der die jüngsten …

NDR-Sendung „Panorama“: Pegida-Reporter wird gefeuert

Eine NDR-Sendung hatte auf der Pegida-Kundgebung in Dresden einen vermeintlichen Demonstranten zu seinen fremdenfeindlichen Ansichten interviewt. Jetzt entpuppt sich der Mann als RTL-Reporter undercover. Die Sender sind verstimmt, …

Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un (M). Foto: KCNA Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un (M). Foto: KCNA  Nach dem Vorwurf gravierender Menschenrechtsverstöße hat Nordkorea mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht. Das …

Merkel und Poroschenko: Treffen der Kontaktgruppe wichtig

Der ukrainische Präsident Poroschenko und Bundeskanzlerin Merkel bei einem Treffen im September dieses Jahres. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Der ukrainische Präsident Poroschenko und Bundeskanzlerin Merkel bei einem Treffen im …

Pakistan richtet nach Massaker vier weitere Terroristen hin

Pakistanische Soldaten sichern das Gelände des Gefängnisses in Faisalabad. Immer mehr Terroristen enden in Pakistan am Galgen. Die Taliban drohen mit Rache – und mit dem Sturm von Gefängnissen. Foto: Ilyas Sheikh Pakistanische …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) schreibt zur

Es sind Zahlen, die nachdenklich machen.

Auslese zu Affäre um Edathy: Eine Kerze für die SPD anzünden

Die Edathy-Affäre wirft die Frage auf, ob Sozialdemokraten Sebastian Edathy vor Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gewarnt haben. Auch wenn sie das bestreiten, kann die Debatte darüber der SPD noch schaden.

Russlandpolitik : Die Krux mit den Sanktionen

Die Kanzlerin und ihr Außenminister ziehen in der Russlandpolitik an einem Strang. Aber manchmal haben sie zwei Antworten auf die gleiche Frage.

Mutter in Australien wegen achtfachen Mordes angeklagt

Die Mutter von sieben der acht in Australien umgebrachten Kinder ist wegen Mordes angeklagt worden. Die Polizei geht davon aus, dass die 37-Jährige vergangene Woche sieben ihrer eigenen Kinder und eine Nichte in ihrem Haus …

Gegendemonstrationen: Kirchen und Bürger rufen zum Protest gegen Pegida

Vor einer Woche mobilisierte „Pegida“ in Dresden 15 000 Anhänger. Nun wollen die Islamkritiker Weihnachtslieder vor der Semperoper singen. Bürger in vielen Städten wollen dagegen ein Zeichen setzen und für Toleranz demonstrieren.

New York: Mutmaßlicher Polizisten-Mörder kündigte Tat bei Instagram an

Die Warnungen konnten deutlicher kaum sein. „Ich verleihe Schweinen heute Flügel“, heißt es in einer Nachricht, die der mutmaßliche Mörder zweier New Yorker Polizisten bei ‚Instagram‘ absetzte. „Sie nehmen einen von uns – lasst …

Fantastischer Sieg für die Demokratie

Tunesien hat erstmals in einer freien und direkten Wahl den Präsidenten gewählt. Der Wahlkampf zwischen Übergangspräsident Marzouki und Herausforderer Essebsi war stark polarisiert, doch die Wahlbeteiligung gering. Ergebnisse …

Die Salafisten-Masche mit Jesus

Das Netzwerk „Jesus im Islam“ wächst. Laut Behörden ist es „in der Grundtendenz extremistisch“ und schafft mit seiner Scharia-Propaganda den Nährboden für den Dschihadismus. Die Jugendlichen sprechen Gleichaltrige an.

Glotzt nicht so moralisch!

Altruismus ist kein Ersatz für Strategie: Deutschland muss seine Außenpolitik künftig mehr nach seinen Interessen und Fähigkeiten ausrichten Ein Gastbeitrag von Shimon Stein und Sylke Tempel …

Baden-Württemberg : CDU-Spitzenkandidat Wolf für Debatte über Einwanderung

Der Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg, Guido Wolf, läuft sich warm für sein Duell mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Im Gespräch mit der F.A.Z. gibt er erste Einblicke in seine politische Agenda und hält sich alle …

Was tun die islamischen Länder für die vielen Flüchtlinge?

SZ-Leserin Helga Bischof hat uns eine Mail mit der Frage geschickt: Was tun eigentlich die islamischen Länder für die vielen Flüchtlinge in ihrer Weltgegend? Von Paul-Anton Krüger, SZ-Korrespondent Syriens direkte Nachbarn, alles …

Flughafen Frankfurt: Sicherheit kostet

Der Tadel aus Brüssel zum Thema mangelnde Flughafensicherheit trifft gerade den Musterknaben Deutschland. Eine Erinnerung, dass nicht an der falschen Stelle gespart werden sollte.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Debatte über die Sanktionen gegen Russland

Die Sanktionen, die der Westen aufgrund der Ukraine-Politik gegen Moskau verhängt hat, schmerzen beide Seiten.

Rumänien: Die unvollendete Revolution

Vor 25 Jahren stürzte der rumänische Diktator Ceauşescu. Die Revolution, die 1989 mit blutigen Kämpfen das Land in Chaos und Gewalt stürzte, blieb unvollendet. Die Kommunisten waren weiterhin an der Macht.

Wo Deutschland gegen Pegida Farbe bekennt

Sie machen weniger Lärm als die ums Abendland fürchtenden Wutbürger, doch das dürfte sich ändern: In Deutschland wollen in der Weihnachtszeit Tausende Menschen friedlich auf die Straße gehen, um ein Zeichen für Toleranz – und …

Johannis vereidigt: Hohe Erwartungen an eine Wende in Rumänien

Klaus Johannis hat am Sonntag in einer feierlichen Sitzung beider Häuser des rumänischen Parlaments seinen Amtseid abgelegt. Nach Ion …

Syrische Aktivistin zur Revolution: Wir haben das Tor zur Hölle geöffnet

Seit acht Monaten lebt Sofie in Beirut. Die 26-Jährige gehörte 2011 in Damaskus zu den ersten jungen Leuten, die auf den Straßen demonstrierten. Sie hat später für die Freie Syrische Armee und die Nusra-Front gearbeitet. Sie ist …

Gesperrte Protestseite: Facebook verweigert Kreml-Kritiker Unterstützung

Mitte Januar droht dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny abermals eine Haftstrafe. Ein Protestaufruf seiner Unterstützer auf Facebook wurde von den russischen Behörden untersagt. Der amerikanische Internetkonzern nimmt die Blockade …

Neun Bundesländer wahren Weihnachtsfrieden in Finanzämtern

Neun von 16 Bundesländern wahren in diesem Jahr in ihren Finanzämtern den sogenannten Weihnachtsfrieden. Das hat eine Umfrage der “Welt” ergeben. Das heißt, es werden von Ende Dezember bis Anfang Januar keine den Steuerzahler …

Regierung dementiert Medienbericht: Hat sich Juncker über die Maut beschwert?

EU-Kommissionspräsident Juncker soll sich bei Kanzlerin Merkel über den Entwurf zum Mautgesetz beschwert haben, heißt es in einem Bericht. Die Regierung dementiert dies. Ob es überhaupt Meinungsverschiedenheiten gibt – darüber …

Ex-Arbeitsminister beim EXPRESS: Norbert Blüm fordert: Rauf mit den Renten!

Es gibt kein besseres System als unser Rentensystem. Mit einer Einschränkung. Wenn man ihm nicht das Geld gibt, das es braucht, dann mache ich mir Sorgen um die notwendige Höhe der Rente. Besonders schlimm ist die Absenkung des …

Leipzigs Luftreinhalteplan und die Frage Was nun?: Umstieg auf Dieselfahrzeuge war wohl die

Es ist zwar ganz lustig, wie die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat jetzt wieder eine Uralt-Idee wie die „Grüne Welle“ als Lösung für die Feinstaub-Probleme in Leipzig vorschlägt. Aber es wirkt auch ein wenig närrisch, wenn …

Pannen-Rückblick 2014: Shitstorm-Alarm! Mit diesen Aktionen sorgten Firmen für Skandale

Lakritz-Figuren, Kinder-Hemden, Waschmittel: Was so harmlos klingt, kann für handfeste Skandale sorgen! Wenn ein Unternehmen in Zeiten von Twitter und Facebook mit einem Produkt oder einer Kampagne völlig daneben greift, ist die …

Asyl auf der Alb

Die Fahrt hinauf auf die Schwäbische Alb ist schön und schaurig zugleich. Gespensterhaft wabern Nebelschwaden, der Wald steht schneebestäubt, dunkel und kalt. Und wer als Flüchtling sein Ziel erreicht hat, die …

2Pegida: Die Spur der Kreuzritter

Die Pegida-Demonstranten gehen für die Rettung des „Abendlandes“ auf die Straße. Doch was bedeutet der Begriff im Jahr 2014. Wir erklären die Entstehung und seinen Bedeutungswandel im Laufe der Jahrhunderte.

Kolumne: Pegida ist die Folge eines Erfolges

Die deutsche Gesellschaft ist offener und freier als je zuvor. Die Rechte der Minderheiten sind stark. Pegida kämpft daher in einem Rückzugsgefecht, das sie nur verlieren kann.

Ex-Kommissionschef Barroso kritisiert EU-Staats- und Regierungschefs

Berlin (AFP) Der frühere Chef der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat deutliche Kritik an der Arbeit einiger EU-Staats- und Regierungschefs geübt. „Nur wenige Gipfelteilnehmer haben einen Überblick und ein …

Kubas Staatschef Castro dankt den USA – keine Zugeständnisse

Havanna (dpa) – Der historische Neustart zwischen Kuba und den USA hat nach Worten von Staatschef Raúl Castro die Bevölkerung des Karibikstaats besonders gefreut.

Hunderte Syrer im Mittelmeer gerettet

Die Flucht vor dem Krieg in Syrien geht weiter: Italiens Marine hat in den vergangenen Tagen rund 1000 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gerettet. Die meisten kamen aus Syrien – darunter auch schwangere Frauen und kleine Kinder.

Jürgen Kasek: Görlitzer Kaufhausinvestor – Grüne begrüßen Reaktionen der Görlitzer Zivilgesellschaft

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Jürgen Kasek, unterstützt die Reaktionen aus vielen Teilen der Görlitzer Zivilgesellschaft, die sich von rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen des Görlitzer …

Weihnachten wird anders: Gender in der Krippe

Die Politik erschwert es erheblich, in fröhliche oder gar selige Stimmung zu gelangen. Passen Krippe und Weihnachtsgeschichte noch in diese unsere Zeit? Gedanken zum Fest.

Annette Schavan zum 4. Advent: Gott wird Mensch und lässt uns eine neue Kraft erkennen

An der Wende von der Adventszeit zur Weihnachtszeit stehen wir oftmals zwischen „Hoffnung und Sehnsucht“: Annette Schavan greift dazu für FOCUS Online die wichtigsten Aussagen des Adventsliedes, das am 4. Advent gesungen wird, auf …

Maut in Europa: Jeder kocht sein eigenes Süppchen

Berlin – Deutschland tut sich schwer mit der Pkw-Maut. Die meisten anderen EU-Länder kassieren schon länger. Entstanden ist ein Flickenteppich aus Vignetten, Mautstationen und Tunnel-Gebühren. © SvenSimon Die Maut-Regelungen sind …

Heiner Lauterbachs deutliche Worte: „So eine Dschungelkacke ist nun wirklich das Letzte“

Im Januar ist es wieder so weit: Elf mehr oder weniger Prominente verschlägt es in den australischen Dschungel. Dass das bei vielen für Begeisterung sorgt, kann Schauspieler Heiner Lauterbach nicht nachvollziehen. Für ihn ist der …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Weil sie fliehen wollten: IS soll 100 eigene Kämpfer hingerichtet

Die Terrormiliz Islamischer Staat wächst – vor allem dank ihrer perfiden Propaganda im Internet. Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind bislang rund 60 Menschen aus Deutschland beim Kampf an der Seite islamischer Extremisten …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Taschendiebe auch am Flughafen aktiv/Präventionsveranstaltung der

Bereits zum achten Mal informierten am 19. Dezember Bundespolizisten über die Gefahren durch Taschen- und Trickdiebe am Frankfurter Flughafen.

Unziemliche Akte in der Öffentlichkeit

Die Polizei kam nicht alleine, die Demütigung war minutiös geplant. Als die Beamten das Badehaus im Kairoer Stadtteil Asbakeja stürmten, war eine Reporterin des regimenahen Privatsenders al-Kahera wal-Nas schon mit einem …