Kategorie: politik

Denn sie sprechen nicht Antwort auf

Stuttgart – Bloß nicht zuhören. Bloß nicht miteinander reden. Bloß nicht. Die Pegida-Organisatoren, etliche von ihnen nicht nur politisch im Zwielicht, verweigern das Gespräch, machen ihr beredtes Schweigen zum aufrührerischen …

Kritik von Menschenrechtlern: Irakische TV-Show zwingt Attentäter zum Treffen mit Opferfamilien

Provokatives TV-Konzept im Kampf gegen den Terrorismus. Eine irakische Fernsehshow bringt nun überführte Attentäter mit den Angehörigen ihrer Opfer zusammen. Dies soll abschreckend wirken, Menschenrechtler zweifeln jedoch.

Drei wirkliche Wunder Warum soll ich das lesen?

Es gibt wundersame Situationen im Leben, die lassen sich einfach nicht erklären. Eines der großen Themen der aktuellen ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

US-Außenministerium: Guantanamo-Beauftragter tritt zurück

Er hat für das US-Außenministerium die Gefangenentransporte aus Guantanamo organisiert, jetzt tritt Clifford Sloan zurück. Noch gibt es keinen Nachfolger, doch Präsident Obama will weiterhin „alles tun, um das Lager zu schließen“.

Zwangspause für Seitenwechsler

Es hat lange gedauert, sehr lange. Mehr als 15 Jahre wurde im Bundestag über Karenzzeiten für Regierungsmitglieder diskutiert, ohne dass etwas geschehen ist. 1999 verursachte der Wechsel des deutschen EU-Kommissars Martin …

Mehr Asylanträge: Schutz in Deutschland

Die Zahl der Asylanträge wird in Deutschland vermutlich weiter steigen. Die Politik ist in der Pflicht, alles zu tun, dass das Asylrecht nicht missbraucht wird – um der Menschen willen, die wirklich Schutz brauchen.

Ein Land verliert seine Kultur

Im syrischen Bürgerkrieg sterben nach wie vor täglich Menschen. Aber auch Kulturstätten werden in Mitleidenschaft gezogen. Neue Satellitenbilder der UN zeigen massive Zerstörungen und Plünderungen an Moscheen und Schreinen im …

Stolpe: „Platzeck ist missverstanden worden“

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) verteidigt im MAZ-Interview seinen Nachfolger Matthias Platzeck in der Russland-Debatte und wirbt um mehr Verständnis für Moskau. Aber er sagt auch: „Es besteht die …

Kein Brotgetränk im Supermarkt: Lallender Journalist nicht betrunken: Putin blamiert sich bei Ego-PK

Bei seiner großen Pressekonferenz stellte sich Wladimir Putin jeder Frage. Ein lallender Provinz-Journalist sorgte sich um seinen heimischen Brottrunk. Wladimir Putin hielt ihn für betrunken und lachte ihn aus. Was er nicht …

Wegen Unterstützung Russlands: Amerikanische Denkfabrik feuert Václav Klaus

Für Václav Klaus ist die Ukraine ein „künstliches Gebilde“, und Russland unschuldig an der Situation in dem Land. Wegen solcher Ansichten hat sich amerikanische Cato Institute vom ehemaligen Ministerpräsidenten Tschechiens losgesagt.

Polizeibericht Waidhaus: Franzose mit Gras in der Hose

Fahnder der Bundespolizeiinspektion Waidhaus entdeckten bei einem Franzosen während einer Kontrolle in Waidhaus (Lkr.

Union warnt vor islamischer Partei in Deutschland

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat vor der Gründung einer islamischen Partei in Deutschland gewarnt. “Alle demokratischen Kräfte haben die Aufgabe, politisch Interessierte aus allen Schichten des Volkes zu integrieren”, sagte …

Die Unberührbaren

Einige Fälle scheinen darauf hinzuweisen, dass auch geheilte Patienten weiterhin ansteckend sind …

1989: Sein erster Coup

Vor 25 Jahren dreht der US-Dokumentarist Michael Moore seinen ersten Film „Roger & Me“. Er scheut kein Risiko, um ihn zu finanzieren, auch nicht den persönlichen Ruin …

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WP: CDU-Politiker in Berlin und Brüssel fordern Hygieneampel und strenge Klinikkontrollen im Kampf

Mehr Hygiene-Kontrollen in Krankenhäusern, weniger Antibiotika in der Tierhaltung: CDU-Politiker aus Bundesregierung und Europäischem Parlament fordern gezielte Maßnahmen im Kampf gegen multiresistente Keime. Sie reagieren auf …

Hartz IV kostet bisher 450 Milliarden Euro

Seit Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform hat Deutschland laut einem Medienbericht etwa 450 Milliarden Euro an Sozialleistungen ausgegeben. Namensgeber Peter Hartz plädiert für weitere Reformen- …

Wahlen   Essebsi geht auf Gegner zu – Will «Präsident aller Tunesier» sein

Wahlen   Tunis (dpa) – Tunesiens designierter Präsident Béji Caïd Essebsi will sich um einen breiten Rückhalt in dem nordafrikanischen Land bemühen. Er wolle «der Präsident aller Tunesier» sein, sagte der 88-Jährige nach der …

Mitarbeiter: So groß wie zu RAF-Zeiten: Experten: Terroranschläge in Deutschland jederzeit und

Die Sicherheitsbehörden schätzen die Terrorgefahr in Deutschland derzeit offenbar so groß ein, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Anschläge seien jederzeit möglich. Vor allem von islamistischer Seite, beispielsweise von …

Konflikte   Kiew: Neuer Anlauf für Friedensgespräche noch diese Woche

Konflikte   Kiew (dpa) – Die nächsten beiden Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts im Donbass sollen an diesem Mittwoch und Freitag sein. Das teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Darauf hätten sich die …

The Interview kommt – irgendwie The Interview – worum geht es in dem Fall?

Im Hacking-Skandal um „The Interview“ hatte es US-Präsident Obama als Fehler bezeichnet, den Film nicht zu zeigen. Jetzt sagt Sony Pictures, der Start sei nur verschoben. Die Branche rätselt: Wie und wann könnte das geschehen? Von …

Bundesbedienstete besonders häufig krank

Die Bediensteten des Bundes waren im vergangenen Jahr so häufig krank wie nie zuvor. Wie “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf einen Bericht des Bundesinnenministeriums meldet, war jeder der 252.000 Beschäftigten der …

Luftwaffe muss immer öfter wegen russischer Flieger aufsteigen

Militärflugzeuge der Bundeswehr müssen immer öfter in die Luft starten, um russische Kampfjets über dem Ostseeraum zu identifizieren und zu begleiten. Das meldet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf Informationen aus …

E-Paper: 23.12.1914: Indische Krieger – eine Gegneranalyse

Klimatische Herausforderungen und Verpflegungsschwierigkeiten schwächen die indischen Truppen, die sich aus unterschiedlichen Religionen zusammensetzen. Am 23. Dezember 1914 analysiert die Frankfurter Zeitung den indischen Gegner …

Pegida-Aufmarsch in Dresden: Schwarz-Rot-Dumpf

17.500 Pegida-Anhänger sind in Dresden auf die Straße gegangen, vor der Semper-Oper haben sie Weihnachtslieder gesungen und ihre Parolen gebrüllt. In vielen Städten formiert sich Widerstand gegen die Anti-Islam-Bewegung, vor allem …

«Pegida» in Dresden noch größer – Gegenbewegung in vielen Städten

Dresden (dpa) – Der Widerstand gegen die Anti-Islam-Bewegung «Pegida» wächst. In Dresden versammelten sich am Montag nach Schätzungen der Polizei rund 17 500 Menschen, um gegen eine vermeintliche «Überfremdung» Deutschlands mobilzumachen.

Pegida feiert: Sie glauben an den Weihnachtsmann

In Dresden taugt eine amerikanische Werbefigur als Symbol für das Abendland. Auch ein paar Jugendliche aus der Vorstadt machen sich Sorgen. Den Weihnachtsmann zu verteidigen, macht ihnen richtig Spaß. Für die Jugendlichen von …

Kommentar: Was singen wir dieses Jahr an Weihnachten?

Muslimische Lieder im Weihnachtsgottesdienst – auf den ersten Blick ein bestechendes Gedankenspiel zur interreligiösen Verständigung. Doch praktikabel ist das nicht. So etwas können sich nur Agnostiker ausdenken.

Rede bei Hochzeitsfeier: Erdogan: Geburtenkontrolle ist Verrat an der Nation

Bei einer Hochzeitsfeier hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entschieden gegen Geburtenkontrolle geäußert. Er bezeichnete sie als „Verrat“ an der Nation und gab dem Ehepaar sogar einen Ratschlag, wie viele Kinder …

Übernahme der Pflegekosten: BGH-Urteil: Kinder haften für Rabeneltern

Jahrzehntelang wollte der Vater von seinem Sohn nichts wissen. Er mied ihn, demütigte ihn und enterbte ihn schließlich. Dennoch muss der Sohn für die Pflege seines Vaters aus eigener Tasche zahlen. Das entschied jetzt der …

Riskanter Standort: Coca-Cola baut Fabrik im Gazastreifen

Trotz der heiklen politischen Lage investiert Coca-Cola im Gazastreifen. Für 20 Millionen Dollar baut der US-Konzern eine Fabrik. „Der einzige Feind des Extremismus sind gute Jobs“, sagte ein beteiligter Investor.

„Nur der Patient entscheidet“ Antwort auf

Stuttgart – Frau Matthäus-Maier, warum ist heute das Thema Sterbebegleitung so viel stärker im Blickpunkt der Öffentlichkeit als noch vor zehn oder 20 Jahren? Das Thema ist auf den Tisch gekommen, als Gesundheitsminister Hermann …

Autowahn statt Feiermetropole

Die Trasse für die Verlängerung der A 100 von Neukölln nach Treptow ist jetzt erneut ein Fall für Richter. Dass sich das irrsinnige Projekt juristisch aufhalten lässt, hat sich allerdings bereits vor einigen Jahren vorm …

Prenzlauer Berg zum Abreißen

Der Berliner Historiker Stephan Müller hat sich 13 Themen des Pankower Stadtteils Prenzlauer Berg herausgesucht und illustrieren lassen. Um 11 Uhr vormittags hat der Prenzlauer Berg zumindest in der Oderberger Straße noch Schlaf …

Weihnachtsasyl in der Turnhalle

Obwohl es immer wieder Beschwerden gab und die »Patenkind«-Affäre lange nicht aufgeklärt ist, will Pewobe das umstrittene Flüchtlingsheim in Neukölln auch nach 2015 weiterbetreiben. Ein Klappbett – viel ist es nicht, was Berlin …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sicherheit auf Flughäfen

Die bizarren Sicherheitsmängel auf dem Frankfurter Flughafen sind nicht primär auf technisches oder menschliches Versagen zurückzuführen. Vielmehr sind sie die Manifestation struktureller Defizite: Die Privatisierung der …

Lazar-Lichdi-Fonds kann weitermachen: Petra Zais macht mit

Seit Jahren wurden sächsische Initiativen und Vereine mit Geld aus dem Lazar-Lichdi-Fonds unterstützt, nun gibt es einen Neu-Start zu gleichen Konditionen, denn der Fonds kann weiter erfolgreich fortgeführt werden, teilt die …

Keine Weihnacht für Hindu-Beamte

Einen Sitzstreik gegen den politischen Kurs der Regierung begannen am Montag Vertreter indischer Oppositionsparteien in Delhi. Hindufundamentalisten sind in der Offensive. Die Opposition blockiert und boykottiert bereits seit drei …

Nächstenliebe mit George W. Bush

Der sogenannte CIA-Folterbericht wirft auch in Europa unbequeme Fragen auf. Die Bundesregierung sieht sich offenbar nicht gefordert, Antworten zu geben. Und das liegt nicht an den Weihnachtsferien. Am 9. Dezember lag der Report …

Pakistans Regierung will rund 500 Terroristen hinrichten lassen

Islamabad (dpa) – Nach dem Massaker der Taliban an einer Schule in Peshawar will die pakistanische Regierung in den kommenden Wochen rund 500 Terroristen hängen. Für die Hinrichtungen sei grünes Licht gegeben worden, sagte der …

Der Streit beginnt

Karlsruhe hat gesprochen, nun ist die Politik dran: Die Erbschaftsteuer muss geändert werden. Vor allem die Union will eine schlanke Reform. Aber kommt sie damit im Bundesrat durch? von Albert Funk …

Ein alter Politveteran für die rebellische Jugend

Der neue tunesische Präsident Essebsi steht vor gewaltigen Aufgaben: Der 88-jährige Politiker muss Reformen auf den Weg bringen und die misstrauische Jugend erreichen. von Sarah Mersch, Tunis …

Großes Bündnis gegen Pegida

Das Dresdner „Pegida“-Bündnis demonstriert zur Stunde erneut gegen eine vermeintliche „Überfremdung“ Deutschlands. Die Veranstalter luden zum „gemeinsamen Weihnachtsliedersingen“ vor der Semperoper ein. Zeitgleich sind in Dresden …

Tunesiens neuer Präsident: Mit ausgestreckter Hand

In Tunesien ist der alte Politikveteran Béji Caid Essebsi zum Präsidenten gewählt worden. Er will auch mit seinem Widersacher zusammenarbeiten. Doch folgt nun tatsächlich die Aussöhnung? …

Islamisierung ist ein ideologischer Kampfbegriff

Was treibt die Menschen auf die Straße? Die Antwort auf diese Frage lässt sich schon deshalb nicht einfach beantworten, weil es mindestens zwei Gruppen gibt, die sich mehr oder weniger deutlich unterscheiden. So machen offenbar …

Rechtsextremisten in Dresden: Das Pegida-Dilemma der NPD

Regelmäßig marschieren NPD-Funktionäre bei den Pegida-Protesten mit. Doch die Bewegung in Dresden stellt die Rechtsextremisten vor ein Dilemma – sie suchen panisch Anschluss, können aber keine Flagge zeigen.

Terrorismus: Guantanamo und kein Ende

Seit 13 Jahren werden Verdächtige festgehalten, die der Teilnahme an den 9/11-Anschlägen beschuldigt werden. Doch ein Prozess ist nicht in Sicht. Der Chefankläger in Guantanamo sagte, man wolle die Sache fair zum Abschluss bringen.

Test der Bundespolizei: Kontrollen auch am Düsseldorfer Flughafen schlampig

Frankfurt ist offenbar nicht der einzige Flughafen, auf dem die Sicherheitskontrollen versagen. Auch in Düsseldorf ließ sich das Personal an Röntgengeräten austricksen. Politiker fordern, die Privatisierung der Luftsicherheit …

Kooperation: Ein perfektes Doppel / Roger Federer ist Markenbotschafter von Mercedes-Benz Schweiz

– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100001544 – …

Nehmt ihr die Christen zurück

Wenn an diesem Montag wieder Tausende „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ( Pegida ) auf die Straße gehen, bekommen sie Unterstützung von unerwarteter Seite. Eine Organisation mit ganz ähnlichem Namen – …