Kategorie: politik

DIHK: Deutsche Betrieb in Russland fürchten Entlassungen

Berlin (dpa) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt vor wachsenden Gefahren für die deutsche Wirtschaft durch die Rezession in Russland.

Kirche: Limburger Gläubige vor zweitem Weihnachten ohne Bischof

Mit dem Wunsch nach einem neuen Bischof und der weiteren Aufarbeitung der „Causa Tebartz“ blicken die Gläubigen im Bistum Limburg auf die kommenden Feiertage.

Tillich ruft Sachsen zur Rückbesinnung auf Willkommenskultur auf

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Bürger des Freistaats aufgerufen, sich daran zu erinnern, dass ihnen seit 25 Jahren die Welt offen steht: “Und genauso ist und muss uns die Welt auch in Sachsen willkommen …

Grütters: Drohungen gegen Nordkorea-Satire brutale Form der Zensur

Der Hackerangriff auf Sony und die im Internet veröffentlichten Drohungen gegen eine Nordkorea-Satire aus Hollywood sorgen in Berlin für Empörung: Kultur-Staatsministerin Monika Grütters (CDU) bezeichnete die Terror-Drohungen im …

Türkische Polizei: Polizei beendet Lehrer-Demonstration in Ankara

Bei einer Demonstration für eine säkulare Bildung in der Türkei sind am Samstag dutzende Menschen festgenommen worden. Die Polizei ging in der Hauptstadt Ankara mit Tränengas und Pfefferspray gegen die Teilnehmer der Kundgebung vor.

Frankreich: Mit Putins Werten

Frankreichs Rechte verehrt Russland und Putin als Verteidiger der christlichen Zivilisation. Immer mehr französische Politiker stellen sich auf die Seite des Kremlchefs. Und auch das linke Lager ist gespalten.

Experten vermissen Passagen im CIA-Folterbericht: Diego Garcia: Was vertuschen die USA über das

Eine kleine britische Insel mitten im Indischen Ozean steht seit Jahren im Verdacht, ein geheimes Terroristen-Gefängnis zu behausen. Im CIA-Folterbericht gibt es dafür keine Beweise. Den Regierungen der USA und Großbritanniens …

POLITIK: Putins Politbüro

Auch wenn er noch so diktatorisch auftritt: Der russische Präsident regiert nicht allein. Er ist Teil eines Netzwerks einflussreicher Männer. FOCUS gibt Einblick in Moskaus Clique der Macht …

VolleyStars Thüringen verlieren beim Köpenicker SC

Update 7 Uhr: VolleyStars verlieren beim Köpenicker SC mit 1:3 Die VolleyStars Thüringen haben am Samstagabend das Bundesliga-Spiel beim Köpenicker SC verloren. Die Gäste mussten sich vor 514 Zuschauern und 101 Minuten mit 1:3 …

SPD in Sachsen-Anhalt lehnt Linke-Ministerpräsidenten ab

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, hat sich gegen einen Ministerpräsidenten der Linken nach der Landtagswahl in gut einem Jahr ausgesprochen. “Ich will nicht, dass die SPD nach der …

Expertin: Sorge vor Anschlägen von Rechtsradikalen

Berlin. Während sich in Dresden bereits mehr als 15.000 Menschen den Montagsmärschen der rechten »Pegida«-Bewegung angeschlossen haben, hat es in Bayern bisher noch keine Demonstration der »Patriotischen Europäer gegen die …

Fahimi nennt Pegida-Organisatoren geistige Brandstifter

Berlin (AFP) Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi SPD hat den Veranstaltern der Pegida-Aufmärsche vorgeworfen, den Boden für fremdenfeindliche Gewalt zu bereiten. „Die Pegida-Organisatoren betätigen sich als geistige …

Jahreswechsel bei den LVB: Ferienangebot auf den Linien – Automaten über Silvester stillgelegt

Während der Feiertage und dem Jahreswechsel ändern die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, wie in den Vorjahren schon, ihr Angebot. In der Woche zum Jahreswechsel 2014/2015 verkehren die Straßenbahn- und Buslinien der Leipziger …

Polizei: LWSPA M-V: Die Warener Wasserschutzpolizisten nehmen Pkw-Fahrer Schlagring ab

In der Nacht zum 21.12.2014 stoppten die Warener Wasserschutzpolizisten einen Pkw in Klink.

Konflikte   IS soll abtrünnige Kämpfer aus eigenen Reihen getötet haben

Konflikte   Erbil (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat soll in Syrien 100 vermeintlich abtrünnige Kämpfer aus den eigenen Reihen hingerichtet haben. Die ausländischen Dschihadisten hätten in ihre Heimatländer zurückkehren …

E-Paper: 21.12.1914: Sichere Bürgschaft für den Ausgang

Nach sorgfältiger Bilanzierung der Fortschritte kursiert einmal mehr eine Prognose für den Ausgang des Krieges. Die Frankfurter Zeitung greift diese auf und teilt sie am 21. Dezember 1914 mit ihren Lesern.

Der Bürgerkrieg im Südsudan – Teil 4: Müssen wir unser Mittagsbüffet gegen die Flüchtlinge mit

Vor einem Jahr brach im Südsudan ein blutiger Bürgerkrieg aus. FOCUS-Online Experte Oliver Palkowitsch war zu dieser Zeit als Oberstleutnant in Afrika eingesetzt. Hier schildert er seine persönlichen Erlebnisse in den Tagen und …

Ecuador bekräftigt Stopp der Umweltzusammenarbeit mit Deutschland

Quito (AFP) Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa hat den Abbruch der Zusammenarbeit mit Deutschland in Umweltfragen bestätigt. Die von Deutschland gewährten sieben Millionen Euro zur Unterstützung von Umweltprojekten werde …

Ukraine-Krise: Zwist über Russland-Sanktionen

In der deutschen Industrie rumort es wegen den immer schärfer werdenden Sanktionen gegen Russland. Der Multi-Aufsichtsrat Werner Wenning warnt im Interview mit der Sonntagszeitung davor, den Bogen zu überspannen.

Mangelhafte Beweislage: Vier Häftlinge aus Guantánamo freigelassen

Seit Amtsantritt versucht Präsident Obama das international umstrittene Gefängnis zu schließen, stößt aber auf heftigen Widerstand im eigenen Land. Vier Afghanen werden nun freigelassen. Die restlichen 132 Häftlinge warten noch – …

Terrorgruppe: IS-Miliz soll mehr als 100 Deserteure hingerichtet haben

Der „Islamische Staat“ steht unter Druck: Die Miliz muss Niederlagen wegstecken, erobert kaum neue Gebiete. Und auch die Loyalität schwindet. Angeblich wurden mehr als 100 mutmaßlich abtrünnige Kämpfer aus dem Ausland hingerichtet.

Umfrage: FDP fällt auf zwei Prozent

Zum Ende des ersten Jahres nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag ist die FDP in der Wählergunst auf einen neuen Tiefstand gefallen. Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Zeitung “Bild …

Afghanische Abgeordnete: Nato soll Abzugspläne überdenken

Die bekannte afghanische Feministin und Parlamentsabgeordnete Schukria Barakzai hat unmittelbar vor dem Ende der ISAF-Mission eindringlich an die NATO appelliert, ihre Truppen-Abzugspläne zu überdenken. “Sonst wird sich die ganze …

Neue Parteifarben für die FDP: Optische Täuschung

Die FDP will in Zukunft herzlicher und menschlicher rüberkommen. Dafür ändert sie aber nicht ihre Politik, sondern ihre Parteifarben. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach sollen schon bald mit wärmeren Tönen die Herzen der …

Konflikte: Analyse: Der Westen und seine Dschihadisten

Gerade mal zwei Wochen ist es her, dass in Frankfurt der 20 Jahre alte Syrien-Rückkehrer Kreshnik zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde.

Guten Morgen, Hannover! – Das ist heute in Hannover wichtig

Familie und Freunde nehmen Abschied vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, die Sudanesen aus dem Flüchtlingscamp demonstrieren erneut und die Polizei hofft auf neue Hinweise auf den Supermarkträuber aus Stöcken. Das …

Spanier demonstrieren gegen geplantes Sicherheitsgesetz

Tausende Menschen haben am Samstag in mehreren Städten Spaniens gegen ein geplantes Sicherheitsgesetz demonstriert. Die Demonstranten kritisierten die damit verbundenen hohen Geldstrafen für Verstöße wie das Verbrennen der …

Umfrage   Briten für den Austritt aus der Europäischer Union

Umfrage   Mehr zum Thema Vor die Wahl nach einem Verbleib oder einem Austritt aus der EU gestellt wären demnach 42 Prozent der Briten für ein Ende der EU-Mitgliedschaft. Nur 37 Prozent sprechen sich für einen Verbleib aus. Cameron …

Zwei Generationen treten gegeneinander an

Arbeitslosigkeit, Terrorgefahr. Der neue Präsident in Tunesien muss viele Probleme bewältigen. Zwei sehr unterschiedliche Kandidaten bewerben sich um das Amt. von  Martin Gehlen …

Alles auf Anfang

Das Blechblasorchester rumpelt, Cheerleaderinnen wedeln mit Pompons, irgendwer hat eine Rauchmaschine angeworfen für den dramatischen Effekt. Vielleicht ist das nicht passend; einmal mehr marschieren die Soldaten des 18.

Schafft die Umwege ab

Im Familienrecht hat, meist gut geleitet von den Gerichten in Karlsruhe, eine friedliche Revolution stattgefunden. Zuletzt wurde die Homo-Ehe der Ehe weitgehend gleichgestellt. Nur in einem Punkt gibt es Zurückhaltung: Homo-Paaren …

Nordkorea kündigt Ausweitung seines Atomprogramms an

Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm massiv ausbauen. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge, Nordkorea werde „seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung“ in allen …

Zahl ziviler Gewaltopfer in Afghanistan erreicht Rekord

Kurz vor dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes in Afghanistan hat die Gewalt gegen Zivilisten einen neuen Höchstwert erreicht.

Protest auf dem Kudamm: »Lieber nackt als im Pelz«

Berlin. »Lieber nackt als im Pelz«: Unter diesem Motto haben Tierschützer am Samstag in Berlin gegen die Verarbeitung von Tieren zu Pelzmänteln protestiert. Bei der Demonstration auf dem Kurfürstendamm seien die Aktivisten …

Jenseits von Pegida: Zehntausende Bürger unterstützen Flüchtlinge

Während in Dresden zuletzt 15.000 Menschen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern demonstrierten, senden zehntausende Deutsche ein ganz anderes Signal.

Unionspolitiker wegen Edathy-Affäre verärgert über SPD

Die Edathy-Affäre belastet das Klima im schwarz-roten Regierungsbündnis.

Moskau droht Gegenmaßnahmen an

Mit harscher Kritik hat die russische Führung auf die neuen Sanktionen wegen der Krim-Annexion reagiert. Sie drohte den USA und Kanada mit Gegenmaßnahmen. Man werde sich keine Vorschriften machen lassen, die Krim sei untrennbarer …

Hoffnungsträger rechtsaußen

Görlitz, Innenstadt. Der interessierte Kulturbesucher kennt die einzigartige Bausubstanz der östlichsten Stadt Deutschlands, unmittelbar an der Grenze zu Polen. Der begeisterte Kinogänger erinnert sich an den Film „Grand Budapest …

Syriens Herrscher   Ließ Assad den eigenen Schwager ermorden?

Syriens Herrscher   Der 18. Juli 2012 war ein entscheidender Tag im syrischen Bürgerkrieg. In einem Gebäude der Sicherheitskräfte in Damaskus explodierte ein Sprengsatz, vier hohe Vertreter des Regimes von Präsident Baschar …

Israel soll Libanon für Ölkatastrophe entschädigen

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat mit überwältigender Mehrheit Israel aufgefordert, den Libanon für eine Ölkatastrophe nach einem israelischen Luftangriff zu entschädigen.

Risse durchziehen den Westen: Moskaus Schwäche zeigt Europas Schwäche

Welche Wirkung entfalten Sanktionen angesichts der Wirtschaftskrise in Russland? Schon in Berlin ist man sich bei dieser Frage nicht einig, geschweige denn in Europa. Putin dürfte sich die Pseudo-Geschlossenheit des Bündnisses …

Nachfolger von Tarcisio Bertone: Papst Franziskus ernennt neuen Camerlengo

Der französische Kurienkardinal Jean-Louis Tauran (71) ist von Papst Franziskus zum „Camerlengo der Heiligen Römischen Kirche“ ernannt worden. Damit käme ihm nach einem Ausscheiden des Papstes aus dem Amt durch Tod oder Rücktritt …

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsministerium macht gegen TTIP-Kritiker mobil

Berlin – Die Bundesregierung will gemeinsam mit der EU-Kommission und den Regierungen anderer EU-Staaten im nächsten Jahr eine Werbekampagne für das geplante europäisch-amerikanische Handelsabkommen TTIP starten. Dazu wird …

Zentralrat der Juden nimmt Muslime in Schutz

Berlin. Angesichts islamfeindlicher Proteste der rechten »Pegida«-Bewegung nimmt der Zentralrat der Juden die Muslime in Deutschland in Schutz. Die Angst vor islamistischem Terror werde instrumentalisiert, um eine ganze Religion …

Luftreinhalteplan nicht umgesetzt: Grüne fordern endlich Investitionen in 5.000 neue Straßenbäume

So geht es wirklich nicht. Drei Jahre nach Einführung entpuppt sich die Leipziger Umweltzone als das, was sie eigentlich ist: ein Tiger mit schlechten Zähnen. Sie sollte – letztlich auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums – …

Knatsch um Dohnas Finanzen

Dohna. Streit um den Haushalt 2015 der Stadt Dohna: der Stadtrat ist uneins über den Finanzplan fürs kommende Jahr. Mit einer Stimme Mehrheit gaben Freie Wähler und Linke kein grünes Licht für den Haushaltsentwurf von …

Nordkorea beschuldigt USA der Verleumdung

Die nordkoreanische Regierung hat die USA in der Hackeraffäre um die Nordkorea-Satire „The Interview“ zu gemeinsamen Ermittlungen aufgefordert. Washington „erhebt unbegründete Anschuldigungen und verleumdet uns“, teilte das …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Berlin übertrumpft beim Wachstum den Bund

Berlin – Das Wirtschaftswachstum in Berlin wird in diesem und im kommenden Jahr wahrscheinlich höher ausfallen als im Bund.

Aussage gegen Aussage

Wer lügt im Fall Sebastian Edathy? Die Faktenlage ist denkbar schlecht. Und die Gefahr groß, sich ein vorschnelles Urteil zu bilden. Ein Kommentar von Robert Birnbaum …

Talkshow-König 2014: Niemand war häufiger im Gespräch als Wolfgang Bosbach

Wolfgang Bosbach hat sich die Talkgast-Krone für das Jahr 2014 geholt. Achtmal war der CDU-Politiker bei Jauch, Maischberger, Will und Co. zu Gast. Das ist schön für ihn und die Zuschauer, hat aber auch was von gediegener Langeweile.