Kategorie: politik

Unser Karikaturist Heiko Sakurai hat zwölf seiner Karikaturen aus dem Jahr 2014 ausgewählt, die ihm am besten gefallen – für jeden Monat eine.

Das Handwerk hat die Bundesregierung aufgefordert, die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform der Erbschaftsteuer für Unternehmenserben schnell umzusetzen. “Firmeninhaber brauchen Planungssicherheit”, schreibt der …

Auszug aus einer Berliner Polizeimeldung vom Samstag: »In Adlershof und Rudow haben Unbekannte zwei Fahrzeuge in Brand gesetzt.« Einer der Anschläge galt einem Journalistenkollegen. In der Polizeimeldung vom Sonnabend heißt es …

Zusatzbeitrag   Mehr zum Thema Barmer-Chef Christoph Straub hatte gesagt, die Zusatzbeiträge würden in den kommenden Jahren steigen. TK-Chef Baas erklärte nun: „Ich würde mich nicht wundern, wenn das schon im Laufe des Jahres 2015 …

In der Geschichte sind 25 Jahre eine kurze Zeit; für historische Veränderungen sind sie lang genug. Es ist schon vorgekommen, dass ein Umsturz in einem einzigen Tag kulminierte, etwa am 14. Juli 1789 in Paris. Anderswo zog sich …

Präsident Ivo Josipović ist der Favorit bei der kroatischen Präsidentenwahl. Seine Wiederwahl strebt er zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt an. 82 Prozent der Bevölkerung sehen das Land auf einem falschen Weg.

Seitdem immer mehr Bundesstaaten in den USA Cannabis legalisiert haben, ist dort eine neue Industrie rund um die weiche Droge entstanden – doch gibt es auch Widerstand gegen die Legalisierung. Am Anfang war eine Annonce. »Die …

„Dem sächsischen Wald geht es weiter gut“, erklärte Forst- und Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am 19. Dezember bei der Vorstellung des Waldzustandsberichts 2014 in Dresden. „Unsere Bäume sind auch in diesem Jahr insgesamt …

Bei einem überraschenden Auftritt auf einem Kongress der türkischen Regierungspartei AKP hat der Chef der radikal-islamischen Hamas, Chaled Maschaal, die Freundschaft zwischen der Türkei und den Palästinensern beschworen.

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat inmitten einer schweren Wirtschaftskrise den Regierungschef sowie mehrere Minister und Spitzenbeamte ausgetauscht.

Eindringlich war vor Fahrten in die französischen Alpen gewarnt worden. Massenhaft Schnee stoppte dort vielerorts jeglichen Verkehr. Glücklich, wer den Weg in eine Notunterkunft fand – viele Menschen harrten im Auto aus.

Im Boxring schlug er seine Gegner reihenweise k.o. Auf dem Maidan kämpfte Vitali Klitschko für eine neue Ukraine. Heute ist der 43-Jährige Bürgermeister in Kiew – und greift in einem Interview Russlands Präsident Putin scharf an.

Am Freitag, den 26. Dezember 2014, gegen 12.10 Uhr informierte die Notfallleitstelle der Bahn die Bundespolizei in Dessau, dass ein Zugbegleiter eines ICE Hilfe benötigt.

Anfang Dezember hat sich Sebastian Edathy erstmals in einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen gegen ihn geäußert. Bundesjustizminister Heiko Maas macht ihm wegen des Auftritts schwere Vorwürfe.

Die Bundesregierung rechnet damit, dass der niedrige Ölpreis Deutschlands Wachstum im kommenden Jahr um 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte nach oben treiben wird. Das berichtet das Nachrichtenmagazin der “Spiegel” unter Berufung auf einen …

Mainz (dpa) – Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zuversichtlich, dass sich Bund und Länder bis Juni 2015 auf die Zukunft des Solidaritätszuschlages («Soli») verständigen werden.

Die Beteiligung an Wahlen im Osten war dieses Jahr erneut miserabel. Daher treibt der Wunsch nach einer Reform des Verfahrens die SPD um. Die Sozialdemokraten sehen sich als Leidtragende einer grassierenden Wahlmüdigkeit.

Rot-Rot-Grün muss als bundesweit neues Koalitionsmodell nach Ansicht des SPD-Politikers Wolfgang Tiefensee seine Praxistauglichkeit erst unter Beweis stellen.

In Teilen der sächsischen Lausitz attackieren teils maskierte Täter seit einiger Zeit gezielt Jugendliche, die der nationalen Minderheit der Sorben angehören – eine ähnliche Entwicklung sei in Brandenburg nicht zu beobachten.

– Studie als innovativer Plug-In-Hybrid – Auf leisen Sohlen im Elektromodus – Volle Power im GTE-Modus …

Am dritten Tag verwandelt sich der Sonnenbrand auf den Schultern von Kommandoführer Hans Lührs in eitrige Wunden. Die Kleider haben ihm Räuber schon am ersten Tag abgenommen. „Dschibe Fulus!“, schreien sie jedes Mal, wenn sie …

Die SPD will in Hamburg für mehr bezahlbare Wohnungen sorgen. Doch der Volkszorn über die Verdrängung der Alteingesessenen durch Investoren richtet sich auch gegen die Sozialdemokraten. Besonders ein Stadtteil kämpft um seine Idylle.

Im Jahr 2014 haben die Volksparteien CDU und SPD fast 20.000 Mitglieder verloren. Das ergab eine “Spiegel”-Umfrage bei den deutschen Parteien. Die größten Verluste musste demnach die SPD hinnehmen, die bis November 12.125 …

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl hat sich zum berühmten Verdun-Treffen mit dem damaligen französischen Präsidenten François Mitterrand im Jahr 1984 offenbar selbst eingeladen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Der …

Die neue Rechts-Partei AfD und die islamfeindlichen Pegida-Bewegung haben die Union tief verunsichert. Besonders die CSU hadert mit dem Mitte-Kurs der Kanzlerin. Ex-Minister Hans-Peter Friedrich kritisiert Merkel hart.

Die ägyptische Frauenrechtsaktivistin Yara Sallam wurde wegen einer angeblichen Demo-Teilnahme zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Beweise gibt es nicht. Ihr Fall zeigt, wie desaströs es in Ägypten um Rechtsstaatlichkeit bestellt …

Die SPD plädiert für mehr Bürgerbeteiligung wie zum Beispiel Volksentscheide auf Bundesebene zwischen den Wahlterminen. “Es reicht nicht, nur zu beklagen, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen”, unterstreicht Fraktionschef …

Die SPD drängt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Ländern zügig mehr Geld für den Nahverkehr zur Verfügung zu stellen. “Um den Ländern Planungssicherheit zu geben, ist im ersten Halbjahr 2015 eine Revision auf …

Mit Kopfgeld gesucht   Hersi gehört zu sieben Führungsmitgliedern der radikalislamischen Miliz, für die die US-Regierung 2012 ein Kopfgeld von insgesamt 33 Millionen Dollar ausgesetzt hatte. Unklar ist, ob das von den USA …

Erfurt. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit) hat angesichts der zum Teil aufgeladenen Stimmung gegen Asylbewerber in Thüringen vor Gewalttaten gewarnt. Die vermehrten Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte im …

Berlin. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Christoph Schmidt, hält die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) für voreilig. “Wir sehen keinen Grund, jetzt auch noch Staatsanleihen aufzukaufen”, sagte Schmidt der “Welt …

Führende Unionspolitiker aus Bund und Ländern fürchten, dass im kommenden Jahr deutlich mehr deutsche Kämpfer der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) nach Deutschland zurückkehren. “Ja, wir müssen mit rückkehrenden Dschihadisten …

Am Donnerstag, 1. Januar, wird in Leipzigs Innenstadt der Neujahrslauf des Stadtsportbundes stattfinden. Der Rundkurs beginnt und endet diesmal wieder in der Grimmaischen Straße vor dem Kaufhaus „Galeria Kaufhof“ und verläuft über …

Berlin (dpa) – Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass sich der 13 Jahre lange Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht gelohnt hat. In einer Umfrage des Instituts YouGov vertreten sechs von zehn Befragten diese …

Eine Feuerbestattung hatte Udo Jürgens für sich verfügt. Im engsten Familienkreis wurde er bereits eingeäschert. Doch auch seine Fans sollen sich von ihm verabschieden können. Eine Trauerfeier ist für frühestens Mitte Januar …

Der ist laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) verfassungswidrig. Ein HDE-Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Freitag einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ …

Mogadischu (AFP) Im Kampf gegen die Shebab-Miliz hat die Regierung in Somalia einen Erfolg verkündet: Einer der wichtigsten Anführer der islamistische Rebellenbewegung, Zakariya Ismail Ahmed Hersi, habe sich in der Grenzregion zu …

Um die Fleischversorgung auch im Jahr 1915 gewährleisten zu können darf nicht leichtsinnig weiter aus den Vollen geschöpft werden. Die Frankfurter Zeitung publiziert am 28. Dezember 1914 Maßnahmen, mit welchen der Fleischgenuss …

Russland steckt, wenngleich zum großen Teil selbst verschuldet, in einer schweren Wirtschaftskrise. Die Kaufkraft sinkt. Der Rubel stürzt ins Bodenlose. Im Land sinkt das Vertrauen in die Wirtschaft. Nur in die Wirtschaft? Der …

Die New Yorker Polizei erweist einem ihrer getöteten Kollegen die letzte Ehre. Tausende säumen bei der Beerdigung die Straßen. Bei der Ansprache des Bürgermeisters wenden sie sich demonstrativ ab.

ARD und ZDF sind in der jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß, und die Privaten können den Job besser: Zu diesem Urteil kommt eine Studie aus dem Bundesfinanzministerium. Wolfgang Schäubles Berater plädieren für einen Kahlschlag in …

Der Chaos Computer Club warnt vor Hacker-Angriffen auf Mobiltelefone. Auf der Jahrestagung des Clubs in Hamburg erklärten Experten, Spione hätten technisch die Möglichkeit, praktisch unbegrenzt Handys zu orten, fernzusteuern und …

Um die sinkende Wahlbeteiligung in den Griff zu bekommen, will Yasmin Fahimi ganze Wahlwochen einführen und erntet dafür Kritik. Gegner argumentieren: Mit der Briefwahl sei man bereits so nah am Bürger wie möglich. Der SPD-Vorstoß …

Eine „kritische Bestandsaufnahme“ der Asylpolitik in Deutschland hat die CDU in Sachsen angekündigt. Damit reagierte der Landesverband auf die „Pegida“-Demonstrationen in Dresden. Der unsachlichen Debatte soll eine klare Position …

Wahlen   Berlin (dpa) – Die Vorschläge von SPD-Generalsekretärin Fahimi für eine Reform des Wahlverfahrens stoßen auf strikte Ablehnung beim Koalitionspartner CSU. Auch Grüne und Linke äußerten sich skeptisch. Etwas Praxisfernes …

Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes diente die Bundeswehr zuletzt «als Steinbruch für die Sanierung des Bundeshaushaltes». Foto: Martin Förster Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes diente die Bundeswehr zuletzt «als Steinbruch …

NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Foto: Martin Gerten/Archiv NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Foto: Martin Gerten/Archiv Billige Böller und Feuerwerksraketen von zweifelhaften Internetfirmen können zu einem …

In der kurdischen Enklave Afrin leben 700.000 Flüchtlinge, denen es an allem mangelt. Im Osten hält die Türkei ihre Grenze dicht. Aus allen anderen Richtungen drängt jedoch der „Islamische Staat“.

Die durch das Scheitern des Haushalts ausgelöste politische Krise in Schweden ist vorerst beigelegt.

Überraschend entlässt der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko den Regierungschef des Landes, weitere Minister und die Chefin der Zentralbank. Die Gründe für diese Umstrukturierung des Kabinetts sind noch unklar.