Kategorie: politik

Westliche Militäreinsätze: Nach Afghanistan

In ein paar Tagen wird die Nato ihre Kampftruppen aus Afghanistan abziehen. Es ist das Ende einer Epoche. Nationenbildung im großen Stil wird es in absehbarer Zeit nicht mehr geben. Doch andere Krisen zwingen den Westen wieder zu …

Austausch aller Gefangenen vereinbart

Minsk/Kiew – Bei ihrem ersten Treffen nach drei Monaten Pause hat die Kontaktgruppe im Ukraine-Konflikt einen Austausch aller Gefangenen vereinbart. „Wir hoffen, dass unsere Leute bis zum Jahresende wieder zu Hause sind“, sagte …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Mitgliederschwund der

Wenn zum Ende des Jahres die sorgsam gehüteten Mitgliederzahlen der Parteien öffentlich gemacht werden, sorgt das regelmäßig für Sorgenfalten bei den Vorständen.

Kommentar: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Afghanistan-Einsatz:

Die Erwartungen im Westen waren hoch: Weil die Regierungen vorgaukelten, Afghanistan lasse sich stabilisieren.

Pegida und die Lügenpresse: Cheforganisator Bachmann war Bild-Leserreporter

Pegida-Chef Lutz Bachmann will nicht mit der deutschen Presse sprechen. Auf der Homepage seiner Agentur wirbt er aber mit der „engen Zusammenarbeit mit namhaften Medien“ – vor allem dem Axel-Springer-Verlag. Dieser stellt es etwas …

Zehn Jahre Tsunami: Das Leben war stärker

Vor zehn Jahren stürzte der Tsunami ein junges Paar aus der Oberpfalz am Strand in Sri Lanka ins Unglück. Aus der Katastrophe erwuchsen eine besondere Liebe zu dem Land – und eine Hilfsaktion, die noch heute fortgeführt wird.

Weiße Weihnacht – auf letzten Drücker

Schnee? An Heiligabend gab es davon selbst in hoch gelegenen Gemeinden Deutschlands nicht mal eine Spur. Zwei Tage später sieht das – zum Beispiel im Allgäu oder im Erzgebirge – ganz anders aus. Und vor allem im Südwesten soll es …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Nicht abschaffen / Kommentar zu Parteien/Wahlen

Aus dem, was allen, vielen oder einigen Bürgern missfällt, ließen sich zehn Anti-Regierungserklärungen verfassen.

CDU-Sozialflügel: Wirtschaft redet Standort Deutschland schlecht

Berlin (AFP) Der CDU-Arbeitnehmerflügel hat Vertretern von Wirtschaftsverbänden vorgeworfen, den Standort Deutschland schlecht zu reden und damit Investitionen hierzulande zu verhindern. Der Vize-Vorsitzende der …

Wovon Markkleeberger träumen: Joachim Schruth von den Grünen im Markleeberger Stadtrat über das

Das Jahr 2014 geht nun schon fast dem Ende entgegen. Es gibt Erinnerungen an gute Dinge, die im vergangenen Jahr passiert sind. Aber die Grünen im Markkleeberger Stadtrat haben auch Gründe, kritisch zurückzuschauen. Für die …

Wissenschaft Gesundheit Ebola WHO: Fast 20 000 Ebola-Kranke in Westafrika

In Westafrika sind inzwischen fast 20 000 Menschen an Ebola erkrankt. Die Weltgesundheitsorganisation zählt in Guinea, Liberia und Sierra Leone 19 695 Fälle. Das sind fast 700 mehr als vor einer Woche. Die Zahl der Toten sei in …

Bis zu drei Jahre: Lange Wartezeiten auf Stasi-Akten

Bei der Stasi-Unterlagen-Behörde stapeln sich weiter die Anträge auf Akteneinsicht. In umfangreichen Fällen müssen Antragsteller bis zu drei Jahre auf Einsicht warten, räumt Bundesbeauftragter Roland Jahn (61) ein: „Wir …

Nordkorea-Komödie lockt Hunderttausende ins Kino

In rund 300 Kinos ist die Komödie „The Interview“ ohne Zwischenfälle angelaufen. In den USA ist der Film auch im Internet abrufbar. Unterdessen gibt es Spekulationen über einen neuen Hackerangriff auf Sony und Microsoft.

Ja, es stimmt: Ich bin zornig

Er hat es eilig – obwohl er gerade in den Ruhestand gegangen ist. Der Jurist Jürgen Borchert , 65, hat im Dezember sein Amt als Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht abgegeben. Ein Mann, der mit der großen …

Eine Woche Wahlen: Im Supermarkt?

Statt eines einzigen Wahltags möchte die SPD-Generalsekretärin eine ganze Woche lang wählen lassen. Lieber sollten die Parteien die Wähler davon überzeugen, mit dem Urnengang etwas bewirken zu können.

China auf Einkaufstour in Frankreich

In den vergangenen fünf Jahren kauften chinesische Anleger mehr als 70 Weingüter in Frankreich. Jetzt kam mit Toulouse-Blagnac ein Flughafen hinzu. Zwei chinesische Investoren haben zusammen mit einem kanadischen Partner den …

Fraktur: Payback

Was läuft falsch in Deutschland? Die Antwort ist an der Supermarktkasse zu finden.

Forsa-Chef hält Wahlwochen für Quatsch

Mobile Wahlkabinen und Wahlwochen seien “völliger Quatsch”, sagte der Forsa-Chef der Berliner Tageszeitung “B.Z.”. “Wir wissen aus Studien, dass technische Hindernisse oder Zeitmangel für die Wahlbeteiligung kaum eine Rolle …

Flüchtlingskinder: Beim Fahrrad hört die Freundschaft auf

Die Würzburgerin Judith Aßländer bietet in ihrer Familie Flüchtlingskindern ein Heim auf Zeit. Das klappt besser, als es sich manch einer vorstellen will.

Regierung: Kretschmann: Linkspartei hat Vergangenheit nicht genug aufgearbeitet

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Linkspartei hat nach Meinung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ihre Vergangenheit noch nicht entschieden genug aufgearbeitet.

Kommentar zur Rundfunkgebühr: Gute Programme gibt es nicht umsonst

Das Finanzministerium überlegt, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen. Das ist sicher populär, doch leider im Ergebnis fatal. Wer ordentliches Radio und Fernsehen will, der muss dafür auch zahlen.

Wo es ums Ganze geht

Die schiitischen Milizen kämpfen im Irak gegen den IS – dabei plündern, entführen und rauben sie von Birgit Svensson …

Nun will es auch Schäuble: Kalte Progression soll schnell weg

Zurzeit gebe es keine, doch um sie abzubauen, fehle der Spielraum; der müsste erst erarbeitet werden. So äußerte sich die CDU-Spitze bislang, wenn es um kalte Progression ging. Doch jetzt wählt Finanzminister Schäuble andere …

»Gefährlich für die Regierbarkeit«

Das Menschenrechtszentrum Tlachinollan im mexikanischen Bundesstaat Guerrero gehört zu den angesehensten Einrichtungen dieser Art in Mexiko – und wird vom Zentrum für Forschung und Nationale Sicherheit (Cisen) gezielt unter die …

SPD-Generalsekretärin regt Wahlwochen statt Wahltag an

Zur Steigerung der Wahlbeteiligung in Deutschland hat sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi für ein neues Wahlverfahren ausgesprochen.

Syrien: Assads Truppen töten angeblich dutzende Zivilisten

Bei Luftangriffen durch Truppen des syrischen Machthabers Assad sollen mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen sein. Menschenrechtler sprechen von weiteren 175 Verletzten.

Jahresrückblick 2014: Das Jahr der Krisen, Kriege und Konflikte

Kriege entwickeln sich außerhalb staatlicher Strukturen – und sie nehmen an Zahl zu. Ukraine und Syrien, Nigeria und Gaza: Ist die Welt aus den Fugen geraten? Ein Rückblick auf das politische Krisen-Jahr 2014.

Polizei verhaftet erneut Demokratie-Aktivisten

In Hongkong ist es wieder zu Ausschreitungen zwischen Demokratie-Aktivisten und Sicherheitskräften gekommen. Die Polizei nahm 37 Personen zwischen 13 und 76 Jahren fest.

Fahimi plädiert für wochenlange Bundestagswahl

Um mehr Deutsche zum Wählen zu motivieren, regt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi an, die Zeit der Wahl auszudehnen: „Ich bin dafür, statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen, in denen man seine …

Glosse: Zwischen Baum und Bowle

Was giftige Weihnachtsbäume alles so anrichten, mag man sich gar nicht vorstellen. Und es wird immer schlimmer, weil sie so lange in deutschen Wohnzimmern herumstehen.

Ausgelesen: Ein allzu fehlerfreier Papst

Daniel Deckers lässt Franziskus in seiner Biographie stets nur im besten Licht dastehen. So entgeht ihm die wohl interessanteste Fähigkeit des obersten Geistlichen der Katholiken.

Wirtschaftsministerium bescheinigt Maut Vereinbarkeit mit EU-Recht

Die Europarechtsexperten im SPD-geführten Bundeswirtschaftsministerium geben nach Angaben aus der Bundesregierung grünes Licht für die Pkw-Maut. “Wir haben die Maut, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, auf den Weg gebracht und …

Proteste gegen deutsche Waffenexporte Antwort auf

Mexiko-Stadt – Angehörige der vor rund drei Monaten verschleppten mexikanischen Studenten haben vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt einen Stopp von Waffenlieferungen in das lateinamerikanische Land gefordert. „Wir rufen …

Wählerveräppelung zu Weihnachten

SPD-Generalsekretärin Fahimi möchte eine Wahlwoche einführen, damit wieder mehr Leute wählen. Man könnte dafür jedoch auch auf ganz andere Ideen kommen. Ein Kommentar von  Ludwig Greven …

Irans Sechs-Tage-Manöver: Machtdemonstration zu Lande, zu Wasser und in der Luft

13.000 Soldaten, Drohnen und Raketen: Zum ersten Mal seit der Wahl von Präsident Rohani führt Iran ein Großmanöver durch. Vorher wurden alle ausländischen Streitkräfte aufgefordert, das Seegebiet zu verlassen – um Zwischenfälle zu …

Russland: Alexej Nawalnyj in Russland vor Gericht

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj steht gemeinsam mit seinem Bruder wegen Korruptionsvorwürfen in Moskau vor Gericht. Der „Fall Yves Rocher“ ist an Absurdität kaum zu überbieten. Wie Russlands Staatsanwaltschaft …

Das Jahr der großen Wut

Das Jahr 2014 in Deutschland: Die AfD gewinnt in Landtagswahlen in Ostdeutschland bis zu zwölf Prozent. In ihrer Wahlkampagne thematisiert sie Asylmissbrauch und Grenzkriminalität . In Köln protestieren gewaltbereite Hooligans …

Proteste gegen deutsche Waffenlieferungen

Angehörige der vor etwa drei Monaten verschleppten mexikanischen Studenten haben vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt einen Stopp der Waffenlieferungen in das lateinamerikanische Land gefordert. „Wir rufen die deutsche …

Sag zum Abschied tapfer Servus: Leipzigs FDP-Fraktion zieht zum Finale noch einmal ausführlich

Es ist immer tragisch, wenn eine Partei nach fünf Jahren emsiger Arbeit ihren Fraktionsstatus verliert, so, wie es der FDP 2014 auch in Leipzig erging. Da muss nicht nur eine Geschäftsstelle geräumt werden, da enden auch Projekte …

Tausende fliehen vor Wassermassen

In fünf Provinzen im Nordosten Malaysias sind mehrere Dörfer und Städte wegen Überschwemmungen evakuiert worden, die von ungewöhnlich heftigem Regen ausgelöst wurden. Es ist das schlimmste Hochwassers in dem südostasiatischen Land …

China: 500 Anwälte protestieren nach Gesetzesverschärfung

Chinesische Strafverteidiger sollen künftig leichter selbst zu Angeklagten werden. 500 Juristen protestieren in einem offenen Brief. Sie fürchten, dass sich das Kräfteverhältnis zugunsten der Richter verschiebt.

Nur wenige Tage im Amt   IS-Gouverneur von Mossul bei Luftangriff getötet

Nur wenige Tage im Amt   Laut CNN wurde Hassan Hassan Saeed Al-Jabouri, auch bekannt als Abu Taluut, etwa 18 Kilometer südlich von Mossul tödlich verletzt. Sein Vorgänger, Radwan Taleb Al-Hamdouni, war nach Informationen aus …

Nicht Probstheida, sondern Mockau: Notwendige Korrektur einer Geschichte

Manchmal verhaut es auch der L-IZ eine Geschichte. Niemand ist unfehlbar. Besonders dann, wenn ein turbulentes Jahr zu Ende geht und im Kopf noch die Stichworte gespeichert sind, die für Monate wichtig gewesen waren. Anfang 2014 …

Pro-Putin-Weihnachtsgeschenk : Kondome mit Oppositionspolitikern verteilt

In Moskau verteilen Putin-Anhänger Kondome mit Portraits von Oppositionellen. Angeblich sollen sie Schuld am Kurssturz des Rubels sein.

Ausgaben für Infrastruktur: Regierung verrechnet sich bei EU-Investitionsliste

Die deutsche Infrastruktur-Wunschliste für die EU-Kommission fällt um fünf Milliarden Euro niedriger aus. Grund ist ein simpler Rechenfehler. Ein Beamter des Wirtschaftsministeriums brachte bei einem Projekt Milliarden und …

Die Liebe in Zeiten der Tsunami-Katastrophe

Das „Geschenk des Tsunami“ hat große dunkle Augen, beißt lautstark in einen Kräcker und trägt Flip-Flops an den Füßen. Die achtjährige Ananda lebt an der Westküste Sumatras in Indonesien, in einem kleinen Häuschen, nur wenige …

Kunst: Vor 25 Jahren starb der Grafiker Gerhard Altenbourg

Dass der Maler und Grafiker Gerhard Altenbourg in der DDR nicht anerkannt wurde, verwundert bei einem Blick auf seine Arbeiten kaum. Stehen doch seine vielschichtigen Zeichnungen und abstrakten Drucke quer zum vorgegebenen …

Regierung: Görke fordert von Vattenfall Engagement bei Braunkohle

Brandenburgs Vize-Regierungschef Christian Görke (Linke) fordert vom schwedischen Staatskonzern Vattenfall, die Verkaufspläne für die Braunkohlesparte in der Lausitz aufzugeben.

Wegen Wirtschaftskrise   Putin streicht Ministern Neujahrsurlaub

Wegen Wirtschaftskrise   Angesichts der ungebremsten Wirtschaftskrise in Russland hat Präsident Wladimir Putin den Ministern den Neujahrsurlaub gestrichen. Auf einer vom Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung teilte er ihnen mit, …

Warum der Dalai Lama die Wiedergeburt abschaffen will

Der Dalai Lama beharrt darauf, die Lehre von der Inkarnation abzuschaffen. Damit will er die chinesische Regierung daran hindern, ihren Einfluss in Tibet noch weiter auszubauen.