Kategorie: politik

Carroll P. Kakel III.: Ausrottung als Kriegsziel

Carroll P. Kakel III sieht deutliche Gemeinsamkeiten zwischen der Kolonisierung des amerikanischen Westens bis zum Ende des 19. Jahrhunderts und den deutschen Siedlungsabsichten in Mittelosteuropa während des Zweiten Weltkrieges.

Flüchtlingsrat NRW: „Zustände in vielen Flüchtlingsheimen katastrophal“

Überfüllte Flüchtlingsheime, fremdenfeindliche Demos und langsame Politik. Einmal in NRW angekommen, stehen Flüchtlinge vor vielen Problemen. Die Unterbringung sei oft katastrophal, sagt die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW.

Neujahrsvorsätze: Neujahrsvorsätze 2015: Drei Viertel der Deutschen wollen etwas verändern – die

– Top 10 der Neujahrsvorsätze: Frauen planen Fitness-Offensive – mehr Sport, gesünder ernähren, abnehmen – Nur 5 Prozent halten Neujahrsvorsätze für sinnlos – 9 von 10 unter 30 Jahren glauben fest an die Kraft der …

Erreicht Dimas die Mehrheit?: Letzter Anlauf zur Wahl eines griechischen Staatspräsidenten

Spannung in Griechenland: Zum dritten und letzten Mal kommt am Montag das Parlament in Athen zusammen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Scheitert auch diese Wahl, ist nach der Verfassung eine vorgezogene Parlamentswahl …

Afghanistan: Kujat sieht Neuausrichtung des Natoeinsatzes kritisch

Der Ex-Nato-General Harald Kujat sieht die Neuausrichtung des Einsatzes des Militärbündnisses in Afghanistan kritisch. Es sei “grundsätzlich zweifelhaft”, ob man mit dem Ausbildungseinsatz “in zwei, drei Jahren tatsächlich …

Energiegewinnung: Berlins Angst vor der Atomwolke

In Deutschland werden Atomkraftwerke stillgelegt – dafür plant unser Nachbarland Polen, erstmals eigene AKWs zu errichten. Einer der favorisierten Standorte liegt nur rund 300 Kilometer von Berlin entfernt. Eine Studie zeigt, dass …

Stichwahl in Kroatien benötigt

Zagreb – Der amtierende kroatische Präsident Ivo Josipovic muss in einer zweiten Runde gegen die ehemalige Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic antreten. © AFP Amtsinhaber Ivo Josipovic muss gegen seine Herausforderin in die …

Klitschko attackiert russischen Präsidenten   Putin ist krank

Klitschko attackiert russischen Präsidenten   Putin habe geschafft, was er nie für möglich gehalten hätte, nämlich die beiden Brudervölker gegeneinander aufzuwiegeln, so Klitschko. Sinn und Zweck des Ukraine -Konflikts ist in …

Noch schneller abschieben und, bitteschön, deutsch lernen: Humanität, Nächstenliebe und

Das fiel selbst „Spiegel“ und „FAZ“ auf, dass da etwas Seltsames vorgeht in Sachsen. „Pegida-Proteste: Sachsen-CDU will Asylpolitik überprüfen“ stellte „Spiegel Online“ am 27. Dezember fest. Bei „FAZ“ hieß es: „Wegen ‚Pegida‘: …

Fremdenfeindlicher Übergriff: Afrikaner in Merseburg attackiert, getreten und verletzt

Merseburg. Zwei Afrikaner im Alter von 26 und 34 Jahren sind in Merseburg an der Saale nach dem Verlassen einer Diskothek von mehreren Angreifern verletzt worden. Die Polizei geht von einer fremdenfeindlichen Tat aus. Zunächst …

„Warum verbieten wir das?“: Ex-UN-Generalsekretär: „Iran hat Recht auf Atomwaffen“

Der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, hat in einem Interview den Besitz von Atomwaffen als gutes Recht des Iran bezeichnet. Der ägyptische Diplomat und Politiker kritisierte, dass man dem Iran …

Hochschulen: AStA der Uni Frankfurt legt neuer Präsidentin Forderungsliste vor

Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Birgitta Wolff legen Studierende der neuen Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität ihren Forderungskatalog vor.

Konjunktur: Städte wollen geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose

Der Deutsche Städtetag setzt sich dafür ein, dass vom Bund geförderte Programme zur Beschäftigung Langzeitarbeitsloser durch einfache Jobs wieder ausgebaut werden.

Sonderlings Schicksal

Whistleblowern wird das Leben oft komplett zerstört. Warum trauen sich trotzdem noch Menschen, auf Missstände hinzuweisen? …

Union streitet über eigenen Kurs

Ex-Minister Friedrich rechnet mit der Kanzlerin ab und sorgt sich um die konservativen Wähler. Dafür erntet er Kritik aus der Parteispitze.

Wirtschaft   Parteien erhalten weniger Großspenden aus der Wirtschaft

Wirtschaft   BERLIN (dpa-AFX) – Die Parteien haben 2014 deutlich weniger Großspenden aus der Wirtschaft als im Wahljahr 2013 erhalten. In den vergangenen zwölf Monaten betrug die Summe der sofort zu vermeldenden Spenden von über …

Tote Tochter in Bilderstrecke: Facebook entschuldigt sich für Jahresrückblick

In den Timelines vieler Facebook-Nutzer reiht sich derzeit ein Jahresrückblick an den anderen. „Es war ein tolles Jahr. Danke, dass du ein Teil davon warst“ – steht darüber. Nun musste sich Facebook bei einem User entschuldigen – …

Umfrage: 43 Prozent glauben nicht an gutes 2015 für Bundesregierung

Viele Deutsche trauen der Großen Koalition aus Union und SPD offenbar nicht viel zu: 43 Prozent glauben nicht, dass 2015 ein erfolgreiches Jahr für die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird, ergab eine repräsentative …

E-Paper: 29.12.1914: Aus der Schlacht bei Ypern

Im Herbst wütete der Krieg in der westflandrischen Provinz Ypern. Zur Erinnerung daran, veröffentlicht die Frankfurter Zeitung am 29. Dezember 1914 einen ergreifenden Bericht aus dem Felde.

Nach Protesten der Truppe: Verbot wird gelockert: Deutsche Soldaten dürfen ihre Tattoos wieder

Soldaten der Bundeswehr dürfen ihre Tätowierungen wieder offen im Dienst zeigen. Das seit knapp einem Jahr bestehende Verbot soll nach etlichen Protesten wieder gelockert werden. In bestimmten Situationen muss der Körperschmuck …

Wovon Markkleeberger träumen: Oberbürgermeister Karsten Schütze auf der Suche nach Gesundheit, mehr

Träumen Oberbürgermeister? Nachts zu Hause in ihrem Bett sicherlich, aber das ist hier nicht gemeint. Wovon träumt ein Bürgermeister tagsüber am Schreibtisch, in seinem Büro im Rathaus? Was wünscht sich ein gewählter Rathaus-Chef …

Kommentar zu Merkel und Pegida : Das ist Angela Merkels größtes Verdienst

Die Forderung des früheren Ministers Hans-Peter Friedrich (CSU), die Union solle sich dem rechten Rand der Gesellschaft öffnen, ist nichts anderes als das Verlangen, Flüchtlingspolitik – wie einst – auf dem Rücken der Flüchtlinge …

Parkraumzonen brachten Minus

Die zwei neuen Parkraumbewirtschaftszonen 49 und 50 in Friedrichshain haben den Bezirk in diesem Jahr mehr Geld gekostet als eingebracht. Addiert man alle Personal- und Investitionskosten sowie entgangene Gebühren zusammen, gab es …

Zehn Jahre Armut per Gesetz

15 Millionen Menschen erhielten seit 2005 mindestens einmal Hartz IV. +++++ 2005 waren 14,7 Prozent der Bundesbürger von Armut bedroht – Ende 2013 bereits 15,5 Prozent. +++++ 450 Milliarden Euro kostete die Sozialleistung bisher.

Kommentar: Schwäbische Zeitung: Kommentar CDU muss raus aus der Komfortzone

Hans-Peter Friedrich handelt nicht aus purer Nächstenliebe, wenn er den Christdemokraten einen Imagewandel empfiehlt: Mehr Schärfe, weniger Beliebigkeit.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Behörde für Stasi-Unterlagen will Mitarbeiter loswerden Im

Die Zeit heilt alle Wunden, sagt eine Volksweisheit. Der Mechanismus des Verdrängens, Verblassens, Vergessens macht oft ein Weiterleben erst möglich. Das aber heißt nicht, dass die Zeit immer erfolgreich ist, zumal immer Narben …

2000 syrische Opfer in sechs Monaten: Siegeszug der Terrormiliz IS scheint gestoppt

Mit brutaler Gewalt herrscht die IS-Miliz in ihrem „Kalifat“. Allein in Syrien soll die Organisation in sechs Monaten 2000 Menschen enthauptet, erstochen oder erschossen haben. Doch nun häufen sich die Rückschläge.

Duales System in der Krise

Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat sich die Zahl der für 2014 abgeschlossene Ausbildungsverträge angesehen. Die Studie sollte bei Politik und Wirtschaft die Alarmglocken schrillen lassen. Die Anzahl der 2014 neu …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merkel/Friedrich:

Nun fällt der Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich der Kanzlerin mit Äußerungen in den Rücken, wonach ihr angeblich zu links gerichteter Kurs der AfD und Pegida Zulauf brächte. Im Amt war von Friedrich dergleichen nicht zu hören, …

Europa braucht ein Bündnis mit den Bürgern

Die EU muss die Kluft zu den Menschen überwinden, fordert eine Gruppe von Experten. Dazu schlagen sie unter anderem eine europäische Arbeitslosenversicherung vor. Ein Gastbeitrag von Gesine Schwan …

Terrormiliz Islamischer Staat : Wie ein 14-jähriger Attentäter dem IS entkam

IS-Dschihadisten setzen auch Kinder und Jugendliche als Selbstmordattentäter ein. Ein 14-Jähriger hat die Extremisten ausgetrickst und ein Blutbad verhindert. Von Matthias Kahrs …

25 Jahre polnische Verfassung: „Wir haben uns alle an das totalitäre System gewöhnt“

Am 29. Dezember 1989 wurde Václav Havel Präsident der Tschechoslowakei – nicht nach demokratischen Wahlen, sondern nach Abstimmung der kommunistischen Parlamentsabgeordneten. Damit trugen sie zur Entmachtung ihrer eigenen Partei …

Kein Interesse an Holzmann-AG-Sklaven

Im Verlaufe des Jahres wurde viel über Beginn und Folgen des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren geredet. Der Völkermord an den Armeniern und die Rolle Deutschlands dabei blieb unterbelichtet. Katrin Kunert, Abgeordnete der …

Auslese zu The Interview: Ein Triumph der Kunstfreiheit?

Nach langem Hin und Her ist die Filmsatire auf den nordkoreanisch Diktator „The Interview“ doch noch in immerhin 300 US-Kinos angelaufen und wird auch online gezeigt. Ob das ein heroischer Akt des Widerstands gegen ein totalitäres …

Ende des Nato-Einsatzes: Afghanische Aussichten

Obwohl der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan beendet ist, muss sich erst noch weisen, ob er ein Erfolg war. Das Land wird nämlich noch lange am Geldhahn der westlichen Länder hängen.

Grüne wehren sich gegen schwarz-grüne Planspiele der CDU

Die Grünen wehren sich mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 gegen schwarz-grüne Planspiele in der CDU-Spitze.

Vom Politbüro zum Freundeskreis Putin

Der Moskauer Führungszirkel um Präsident Putin ist gewollt instabil, doch haltbar. Für ein Bauernopfer könnte es zu früh sein: Die Wirtschaft hat ihre Talfahrt noch nicht beendet. Die junge, blonde Dolmetscherin war sichtlich …

Pegidas Presseprofis

Tausende Pegida-Demonstranten „spazieren“ durch die Innenstädte Deutschlands und brüllen: Lügenpresse! Immer wieder – immer lauter! Jeder soll es hören, auch die versammelte Lügenpresse vor Ort: hier sind Pegida-Presseprofis …

»Lex Olympia« ist in Planung

Eine Befragung der Bevölkerung zu Olympia fordern alle – doch wie genau abgestimmt werden soll, ist umstritten. Rot-Schwarz setzt wohl auf ein neues Volksbefragungsgesetz ohne Verfassungsänderung. Für Berlins Regierenden …

Streit über „Pegida“: Geister vom rechten Rand

Der interne Streit der Union über „Pegida“ lenkt davon ab, dass sich die Partei bis jetzt noch nicht vernünftig mit den Argumenten dieser Bewegung auseinandergesetzt hat.

Am Ende des Tunnels

Ab 18 Uhr fährt kein Bus mehr, um 22 Uhr wird der Halberstädter Bahnhof abgeschlossen. Doch gerade abends kommen häufig Asylbewerber in der Stadt an. Und dann? Der Wind pfeift eisig, das kalte Licht auf den Halberstädter …

Kolumne zur USA: Die Zweifel der Tellerwäscher

Die USA zweifeln an sich, nicht nur in den Schlangen vor den Suppenküchen.

Präses Manfred Rekowski:: „Wenn das, was der IS macht, etwas mit Gott zu tun hätte, würden wir alle

In einem Interview mit dem EXPRESS sagte Manfred Rekowski (56), Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland zur Frage, wie viele Menschen nach seiner Einschätzung in 20 Jahren noch in der Kirche sein werden? „35 Prozent würde ich …

Was hat der Kreml-Chef vor?: Nato als Bedrohung eingestuft: 5 Fragen zur neuen Putin-Doktrin

Kurz vor Jahresende 2014 schockt Präsident Wladimir Putin den Westen. Die neue russische Militärdoktrin erklärt die NATO, und hier vor allem die NATO-Osterweiterung, zur großen „Bedrohung“. Was steckt dahinter? Sie stammt von …

Glosse zur Wahlbeteiligung: Der etwas andere Urnengang

Der Vorschlag der SPD-Generalsekretärin, Wahlen künftig über Wochen überall stattfinden zu lassen, bietet sowohl der Wirtschaft Gelegenheit, ihre Phantasie spielen zu lassen, als auch der Fußballwelt.

Interview mit Petra Pau: Behörden verkennen Pegida und lernen nichts aus NSU-Desaster

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau kritisiert unzureichende Lehren aus dem NSU-Skandal: Im Interview warnt sie vor einer Verharmlosung der Pegida-Proteste. Die Polizei weigere sich oftmals noch immer, einen rechtsextremistisch …

Presseschau: WAZ: NRW will keine islamischen Feiertage anerkennen

Islamische Feste sollen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft nicht als zusätzliche arbeits- und schulfreie Feiertage staatlich anerkannt werden.

West- und Ostukraine tauschen Gefangene aus

150 Soldaten der Ukraine wurden im Gegenzug für 222 prorussiche Separatisten freigelassen. Der ukrainische Präsident Poroschenko will sich für weitere Gefangenenaustausche einsetzen. Die Lage bleibt jedoch angespannt.

Nationalisten gegen Islamisten: Libyen droht der Zerfall

Milizen in Libyen bekämpfen sich ohne Rücksicht auf Verluste: Sie bombardieren Städte und Ölanlagen. Damit treffen sie die wichtigste Einnahmequelle des nordafrikanischen Landes, in dem zwei Regierungen und zwei Parlamente …

Nordkorea war wieder stundenlang offline

Der Streit um die Nordkorea-Satire „The Interview“ eskaliert. Nach rassistischen Beleidigungen aus Nordkorea gegen US-Präsident Obama ist in dem Land das Internet abermals stundenlang zusammengebrochen. Nach persönlichen …