Kategorie: politik

Betrunkener vor Erfrieren bewahrt

Ein sturzbetrunkener Mann ist in Fürstenwalde (Oder-Spree) vor dem Erfrieren bewahrt worden. Der hilflose 54-Jährige war am Sonntagabend am Bahnhof gefunden worden, wie die Polizei am Montag berichtete. Ein Alkoholtest bei dem …

Staatsanwaltschaft ordnet nach Leichenfund Obduktion an

Nach einem Leichenfund in Schildow (Oberhavel) hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin die Obduktion des Toten angeordnet. Nach Polizeiangaben vom Montag war am Sonntagmorgen auf einem Schildower Sportplatz ein toter Mann entdeckt …

Rheinische Post: Kommentar / NRW muss seinen Kunstschatz versilbern = Von Horst Thoren

Düsseldorf (ots) – Jetzt ist doch an die Öffentlichkeit gelangt, was das Land partout geheim halten wollte: Der Kunstschatz der früheren WestLB ist umfangreicher als gedacht und könnte gut und gerne bis zu 150 Millionen Euro …

Mehr als drei Jahre Haft für Millionenbetrug mit Schwarzarbeit

Wegen Schwarzarbeit und Betrugs im großen Stil ist der Ex-Chef eines Bauunternehmens vom Bonner Landgericht zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Der 42-Jährige aus Köln hatte durch ein hoch …

Wenige Ausfälle an Berliner Flughäfen nach Wintereinbruch

An den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld sind am Montag trotz starken Schneefalls nur zwei Flugverbindungen ausgefallen. Diese beiden Lufthansa-Maschinen seien in Frankfurt und München wegen des dortigen Wetters nicht …

Unter Tage: Die letzte Lore

Noch ein Jahr, dann wird im Ruhrgebiet die vorletzte Zeche schließen und der Steinkohlebergbau in die deutsche Industriegeschichte eingehen. Ein Abschiedsbesuch unter Tage.

ARD und ZDF massiv beschneiden: Experten rütteln am Rundfunkbeitrag

Berater des Finanzministeriums fordern einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nicht nur lehnen sie das Gebührenmodell ab. Sie wollen auch das Programm beschneiden. Ihre Vorschläge stoßen auf Kritik. Sie sind …

Hooligans machen Terror lieber selber

Die »Hooligans gegen Salafisten« kommen zurück: Sie kündigen Aktionen im Osten, im Süden, vor allem aber im Westen an – im Ruhrgebiet wollen sie einen Marsch und ein Konzert veranstalten. Ein wenig still geworden war es um die …

EXPRESS-Interview mit Manfred Rekowski: Die Leute reden offen über Sex, aber Glaube ist tabu

Manfred Rekowski ist als Präses der höchste Repräsentant der Evangelischen Kirche im Rheinland mit rund 2,7 Millionen Gemeindemitgliedern. Bei seinem Besuch in der EXPRESS-Redaktion sprach der 56-Jährige offen über die Probleme, …

Südsudan und Zentralafrikanische Republik: Diese Krisen hat die Welt vergessen

Zwei Millionen Menschen sind im Südsudan auf der Flucht. Mehr als 20.000 sind gestorben. Tausende Kinder leiden Hunger. Das Bild in der Zentralafrikanischen Republik ist ähnlich: Mehr als 800.000 Menschen sind nach UN-Angaben im …

Hilferufe aus dem schwarzen Loch

In Ägypten wird die Presse so brutal unterdrückt wie die Opposition. Viele Journalisten sind im Gefängnis. Zwei Mitarbeiter von Al Jazeera hoffen nun auf Freilassung. von  Andrea Böhm …

13 Jahre Kampf in Afghanistan: Hat sich der Isaf-Einsatz gelohnt?

Die Isaf-Mission endet. Politiker, Hilfsorganisationen und Militärs sprechen von einem Erfolg. Die Deutschen sind noch nicht überzeugt. Als Gerhard Schröder am 22. Dezember 2001 den Bundestag um Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz …

Abgeschobene 18-Jährige aus Leipzig: Juliane Nagel fordert SPD in Sachsen zum Handeln auf

Leipzig. Die kurz vor Weihnachten in Leipzig rief nicht nur breiten Protest hervor, die Aktion hat nun auch ein politisches Nachspiel. Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) hat dazu eine Kleine Anfrage an die …

Gnadenlose Schönheit

Im Oktober war nd-Reiseredakteurin Heidi Diehl auf der Kapverdeninsel Fogo und lernte dort Menschen voller Hoffnung kennen. Vier Wochen später brach der Pico Pequeno aus und nahm ihnen alles. An einem Vormittag Mitte Oktober …

Litas-Euro-Teuro?

Mit dem neuen Jahr führt Litauen als dritter baltischer Staat den Euro ein. Die Regierung setzt auf die Vorteile der EU-Währung, die Bevölkerung fürchtet den »Teuro«. Der Euro-Countdown auf der Uhr über dem Eingang der Litauischen …

Good Bye, Lenin!

Bald ist auch Komsomolsk dran, eine dieser ukrainischen Industriestädte, die in den Sechzigerjahren erst entstanden. Benannt nach der sowjetischen Jugendorganisation. Lenin durfte da natürlich nicht fehlen. Lenin durfte nirgendwo …

Schäuble warnt Griechen vor Bruch getroffener Vereinbarungen

   Von Andreas Kißler    BERLIN–Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat angesichts der in Griechenland anstehenden Neuwahlen den dortigen Reformkurs als alternativlos bezeichnet und auf eine Einhaltung der getroffenen …

Die Merkel-Kritik zielt daneben

Der programmatische Wandel der Union ist nicht für das Aufkommen von Pegida und AfD verantwortlich. Wohl aber Merkels Entpolitisierung der Politik. von  Ludwig Greven …

Außenminister-Gipfel gleich Ausnahmezustand

Schleswig-Holstein blickt gespannt auf seinen vielleicht teuersten Polizeieinsatz seiner Geschichte. Am 14. und 15. April treffen sich die Außenminister der G 7-Staaten in Lübeck. Der Hansestadt droht der Ausnahmezustand. Lübecks …

Leitartikel zur SPD: Der Streit ist nur aufgeschoben

Magere Umfragewerte und eine unklare Machtoption für 2017 verstärken die Unruhe in der SPD. Noch bremsen die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen die öffentliche Streitlust.

Alkohol fürs Volk: Putin senkt den Preis für Wodka

Erst fordert Russlands Präsident Putin eine Begrenzung des Preisanstiegs beim Wodka. Jetzt soll der Preis für den russischen Traditionsschnaps sogar fallen. Putins Begründung: Die Sorge um die Gesundheit der Russen. In Russland …

„ARD-alpha“: Kanzlerin Merkel: Neujahrsansprache schon heute im TV-Programm?

Vor 27 Jahren strahlte die ARD versehentlich eine alte Neujahrsansprache von Bundeskanzler Helmut Kohl aus. Das wird diesmal sicher nicht passieren… Trotzdem gibt es jetzt schon eine kleine Panne: Die Neujahrsansprache von …

Vor Selbstmordattentat gestellt   Wie Usaid (14) den IS überlistete

Vor Selbstmordattentat gestellt   Mehr zum Thema Usaid hatte von der IS-Spitze den Auftrag erhalten, sich in einer schiitischen Moschee im Bagdader Stadtteil Bayaa in die Luft sprengen. Eines Morgens sei jemand zu ihm gekommen und …

Kommentar zu Kroatien: Suche nach Orientierung

Der Wahlausgang in Kroatien zeigt: Das von einer Wirtschaftskrise erfasste Land wird noch lange Zeit für eine neue politische Orientierung benötigen.

Kommentar zur Griechenland-Wahl: Europa zurück im Krisen-Modus

Die Eurokrise meldet sich zurück. Griechenland steuert auf Neuwahlen zu, und es ist keineswegs sicher, dass es seinen Reformkurs beibehalten wird. Scheitert der Euro in dem Land, wird das die gesamte EU in ihren Grundfesten …

Die Deutschenversteher

Katarina Mose war „Referentin für Frauen- und Lesbenpolitik“ an der Uni Mainz. Sie hat zwei Kinder von zwei Männern und sie redet darüber ganz offen. Dem konservativ-traditionellen Familienbild wird sie damit nicht ganz gerecht.

Paritätischer: Hartz IV gefloppt

Vor zehn Jahren traten die Hart IV Gesetze in Kraft. Zum Jubiläum zieht der Thüringer Landesverband des Paritätischen Bilanz und fordert durchgreifende Reformen des „Bürokratiemonsters“ Hartz IV… „Zehn Jahre nach dem …

Kameruns Luftwaffe schlägt Angriff von Boko Haram zurück

Von Nigeria aus sind die Islamisten schon mehrfach in das Nachbarland eingedrungen. Erstmals hat Kame…

Ölige Schmutzflecke Antwort auf

Bismarck/North-Dakota – Schon seit Tagen wittert Steve Jensen den süßlich-erdigen Geruch in der Luft. Erst dachte sich der Farmer nichts dabei, als er vor etwas mehr als einem Jahr in langen Bahnen über seine Weizenäcker zog, die …

SPD-Politiker Klingbeil: Regierung muss mehr für IT-Sicherheit tun

Der SPD-Politiker Lars Klingbeil hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, mehr für die IT-Sicherheit zu tun. Nach der Snowden-Affäre sei klar, dass die Bundesregierung ihre Hausaufgaben zur Förderung von IT-Sicherheit, etwa …

Was für einen Präsidenten Draghi spricht – und was nicht

Weil er das Land in den vergangen acht Jahren wie ein weiser Monarch führte, nennt man ihn „Re Giorgio“, König Giorgio. Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano strahlt in der turbulenten römischen Polit-Szene Seriosität und …

Bericht: Bundeswehrsoldaten in Estland offenbar ausspioniert

Die Bundeswehr gerät bei ihren Auslandseinsätzen offenbar ins Visier von Spionen: Laut eines Berichts der “Welt” haben Unbekannte versucht, Soldaten der Luftwaffe in Estland auszukundschaften. In die Zimmer eines Hotels im Zentrum …

Wieder Zweikampf um Präsidentenamt in Kroatien

Zagreb – Kroatiens Präsident schwächelt bei seiner geplanten Wiederwahl. Er muss in die Stichwahl. Die ist völlig offen. Es kommt erneut zum Schlagabtausch des linken und rechten politischen Großlagers. © dpa Kolinda Grabar wird …

Polizeibericht Meiningen: 32-Jähriger randaliert am Bahnhof Meiningen

Gestern gegen 18.00 Uhr überschritt ein Mann unbefugt die Betriebsgleise am Bahnhof Meiningen.

Soldaten, die viel Schaden angerichtet haben

Der lange Abschied der fremden Truppen aus Afghanistan wird in den Tagen der Jahreswende mit dem einen oder anderen symbolischen Akt untermalt . Wer sich nach einer Zäsur sehnt, der kann sie nun spüren. Die Umwidmung der …

Griechenland am Scheideweg Antwort auf

Heraklion – Der Saal ist an diesem kalten Samstag im Dezember in Heraklion auf Kreta brechend voll, als der Hauptredner ans Pult tritt. Alle wollen ihn sehen, ihn hören, ihn bejubeln. Nur: Sieht so Europas Schreckgespenst aus? Ein …

Ich habe es an die Uni geschafft, Mike nicht

Mehr als vier Monate nachdem der weiße Polizist Darren Wilson den schwarzen Jugendlichen Michael Brown in Ferguson erschossen hat, nehmen die Proteste gegen Polizeigewalt kein Ende – kurz vor Weihnachten wurde in der Nähe ein …

Der IS lässt den Nahen Osten beben: 2014 – das Jahr des Terror-Kalifats

Der Islamische Staat hat sich in diesem Jahr in Syrien und dem Irak breitgemacht und ist gefürchtet für seine Brutalität, Menschenverachtung und religiösen Wahn. Auch 2015 wird die Terrormiliz den Nahen Osten in der Hand haben.

Polizeibericht Burkau: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl

Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach stellten am 27.12.2014 gegen 08:30 Uhr einen 61-jährigen polnischen Staatsbürger auf der BAB 4, Dresden – Görlitz, Rastplatz Uhyst fest, der per Haftbefehl u.

Schräges Licht: Keine schöne Bescherung

Harpprecht über Schmidt …

Geht TTIP auch ohne Schiedsgerichte?

Die EU kommt ihren Kritikern entgegen – und kündigt an, den umstrittenen Investorenschutz beim TTIP-Abkommens zu entschärfen. Vielen Abgeordneten geht das jedoch nicht weit genug. Sie wollen zwar am Freihandel festhalten – aber …

Öffnung ist notwendig Antwort auf

Berlin – In der Politik gibt es ein ehernes Gesetz, und in der CSU wirkt es besonders mächtig: Der Mut wächst proportional zur Entfernung von der Verantwortung. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wird, seit er …

Es war Putins Jahr

Olympia-Feuerwerk, Krim-Annexion, Ukraine-Krieg: Beim täglichen Hyperaktionismus des russischen Präsidenten vergisst man fast, wie er sein Land an den Abgrund führte. von  Steffen Dobbert …

Neujahrsvorsätze: Neujahrsvorsatz Nichtrauchen: So gelingt der Ausstieg

Endlich Nichtraucher zu werden, ist einer der häufigsten Neujahrsvorsätze.

Taliban verkünden Niederlage der Nato in Afghanistan

Kabul (AFP) Die radikalislamischen Taliban haben sich zum Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan verächtlich über die ausländischen Truppen geäußert. „Wir betrachten diesen Schritt als klaren Hinweis auf ihre Niederlage und …

Philipp Neumann-Thein: Ein Schwur und seine Folgen

Geschichte und Wirkung des Internationalen Buchenwald-Komitees …

Kritik an Merkel: Ex-Minister Friedrich bekommt Unterstützung

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich erhält von Unionspolitikern Unterstützung für seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Montag: „Die Union …

Berlin: Rekommunalisierung wird fortgesetzt

Michael Müller, Nachfolger von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister in Berlin, will die Rekommunalisierung des Berliner Gasnetzes weiter verfolgen. Trotz der Entscheidung des Berliner Landgerichts, das dem Senat die …

Vom Sozial- zum Suppenküchenstaat

Aus Protest gegen die Hartz-Reformen und die Große Koalition nach der Bundestagswahl 2005 trat Christoph Butterwegge aus der SPD aus. Bis heute ist der Politikwissenschaftler, der an der Universität Köln lehrt, einer der …

Kein Jubel bei den Betroffenen

Die Proteste im Sommer 2004 nützten nichts – am 1. Januar 2005 trat die vierte Stufe der auf den Vorschlägen der Hartz-Kommission basierenden Sozialreform in Kraft. Ziel war die Halbierung der Arbeitslosenzahl. In die offiziellen …