Ein Treffen auf höchster Ebene soll den Durchbruch in der Ukrainekrise bringen. Die Separatisten im Donbass schaffen jedoch weiter Fakten – mit heftigen Gefechten um Donezk. n-tv Reporter Dirk Emmerich berichtet in seinem …
Sieben städtische Netzbetreiber fordern in einem offenen Brief an das Bundeswirtschaftsministerium die Beseitigung des Zeitverzuges bei Investitionen in städtische Stromnetze. Bei dieser Methode werden Netzinvestitionen erst bis …
Der Arbeitgeberverband Pflege hat vor drei Jahren gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit (ZAV) ein Pilotprojekt mit …
Am Rande eines Erstligaspiels ist es nahe Kairo zu Zusammenstößen zwischen Fußballfans und Sicherheitskräften gekommen – mindestens 22 Menschen sind gestorben. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im …
Heiko Maas lässt sich nicht verbiegen. Der linke SPD-Flügel ist begeistert, die Konkurrenz genervt …
Gerade die Bildungspolitik hat ihren Anteil daran, dass die Bezirke der Einwanderer marginalisiert wurden …
Es war eine regionale Nachwahl, doch die wurde in ganz Frankreich mit Spannung verfolgt. Denn es war die erste Wahl seit den Anschlägen von Paris. Gewonnen haben die Sozialisten, doch richtig freuen kann sich nur die Chefin des …
Konflikte Moskau (dpa) – Nach zehn Monaten Krieg soll ein Vierergipfel eine Friedenslösung für die Ostukraine bringen. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk wollen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François …
Die Privatbank HSBC hat jahrelang Konten und Depots von Steuerhinterziehern und Kriminellen verwaltet. Mehr als 100.000 Dokumente, die ausgewertet haben, zeigen nun erstmals Details der Schweizer Bankgeschäfte.
Der Straßenprotest in Dresden flaut ab. Nach dem Zerfall der islamkritischen Pegida-Bewegung kann der daraus entstandene Verein „Direkte Demokratie für Europa“ bei seiner Premiere nur wenige mobilisieren.
Außenminister Steinmeier und sein US-amerikanischer Kollege Kerry reden in München bei der 51. Sicherheitskonferenz. Foto: Tobias Hase Außenminister Steinmeier und sein US-amerikanischer Kollege Kerry reden in München bei der 51.
Es herrscht Unruhe in der SPD. Die Schockwellen der Edathy-Affäre erschüttern die Partei weiterhin. Und auch der Dialog, den Sigmar Gabriel mit Pegida angestoßen hat, gefällt nicht jedem Genossen. Immerhin: eine neue Zielgruppe …
Letzte Chance auf Frieden? Mehr zum Thema Das Abkommen sah unter anderem eine Feuerpause in den selbst ernannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk , einen Gefangenenaustausch sowie den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie …
Die internationale Allianz gegen die IS-Terrormiliz hat US-Außenminister John Kerry zufolge 22 Prozent der bevölkerten Gebiete im Irak und Syrien zurückerobert. Das sei gelungen, ohne eine größere Offensive zu starten. Der Allianz …
Am Montag empfängt US-Präsident Barack Obama Angela Merkel im Weißen Haus. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Am Montag empfängt US-Präsident Barack Obama Angela Merkel im Weißen Haus. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Bundeskanzlerin Angela …
Mit einem Übergangsplan bis Ende Juni und einem Reformpaket für die kommenden Jahre will die neue griechische Regierung eine Wende im Schuldenstreit herbeiführen. Konkret wurde es erst nach Redaktionsschluss: Am Sonntagabend …
Welch ein Dilemma für die SPD: In neun der 16 Bundesländer gibt sie die Richtung vor, in fünf weiteren ist sie an der Regierung beteiligt.
Auf die deutsche Bundeskanzlerin wartet heute ein schwerer Besuch im Weiße Haus.
Das Logo des Bundesnachrichtendienstes (BND). Foto: Soeren Stache/Illustration Das Logo des Bundesnachrichtendienstes (BND). Foto: Soeren Stache/Illustration Der Unions-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter …
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach mehr Geld für die Bundeswehr widersprochen. «Es wäre ganz gut, wenn der Verteidigungshaushalt erst mal das Geld ausgegeben würde, das …
Das US-Heimatschutzministerium hat aus Sorge vor Dschihadisten mit europäischen Pässen eine Überprüfung der visumfreien Einreise von Bürgern der meisten EU-Länger angeordnet.
Das ist ein echter Hammer-Deal! kauft den Rivalen . Dafür legt das weltgrößte soziale Online-Netzwerk 16 Milliarden Dollar in bar und eigenen Aktien auf den Tisch, wie das US-Unternehmen am Mittwoch ankündigte. Später sollen …
Der Einfluss der radikalislamischen Terrorsekte Boko Haram wächst seit Jahren. Trotzdem wurden geplante Wahlen bisher nicht verschoben. Nun ist es auf einmal anders: Das Militär brauche mehr Zeit, um von Boko Haram kontrollierte …
Das entscheidende Treffen findet erst im weißrussischen Minsk statt. Foto: Regis Duvignau / Pool Das entscheidende Treffen findet erst im weißrussischen Minsk statt. Foto: Regis Duvignau / Pool Nach zehn Monaten Krieg mit mehr als …
Der Kampf gegen die kriegstreibende Pseudo-Nation „Islamischer Staat“ kann nicht allein mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Es braucht Vorbilder, die zeigen, dass Islam und Moderne zueinander passen. Ein Gastbeitrag.
Über die Hintergründe des Blutbades auf dem Majdan ist bis heute nicht viel bekannt. Nach offiziellen Angaben sind bei der Kiewer Revolution 102 Demonstranten und 13 Polizisten getötet worden. Eine Spurensuche in Kiew.
Der Papst hat gesagt, Eltern dürften Kinder schlagen. Warum schweigen die deutschen Bischöfe dazu? …
Die Führer der beiden wichtigsten EU-Staaten reisen zum Ukraine-Gipfel nach Minsk. Für Weißrusslands Diktator Lukaschenka ist das ein gigantischer Prestigeerfolg, für Putin aber nur auf den ersten Blick ein Heimvorteil.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach als erste aus, was hinter den Kulissen der Münchner Sicherheitskonferenz Anlass zu großer Sorge war: Russland hat einen großen Vorsprung im Informationskrieg. Auch Sicherheitspolitiker des …
Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich trotz der eskalierenden Lage in der Ukraine gegen Waffenlieferungen an das Land gewandt. “Ich habe schon vor einigen Tagen gesagt, dass mit dieser Bundesregierung garantiert keine …
Als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss hat sich Roderich Kiesewetter verdient gemacht. Zumindest aus Sicht der Bundeskanzlerin. Wacker verteidigte der CDU-Abgeordnete von der Ostalb auch in stürmischen Zeiten die Position Angela …
Wenn es nun gelingt, am Mittwoch beim geplanten Gipfeltreffen in Minsk tatsächlich einen tragfähigen Waffenstillstand und eine gewisse Entmilitarisierung der Konfliktzone zu vereinbaren, wäre dies ein erster Schritt auf einem …
Prag – Die Behörden in Norwegen haben Eltern tschechischer Herkunft nach Missbrauchsvorwürfen ihre Söhne weggenommen. Der tschechische Präsident brüskiert das Land nun mit einem Nazi-Vergleich. © dpa Der tschechische Präsident …
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), Schwerkranken ab diesem Jahr Haschisch auf Kassen-Kosten zu ermöglichen, sorgt bei den Krankenkassen für Bauchschmerzen. “Wir sehen die Gefahr, dass der Gesetzgeber über …
Unterspülte Straßen harren noch der Sanierung, ebenso kaputte Brücken und Trainingsstätten von Sportvereinen.
Brüssel. Der Vizepräsident der Europäische Kommission, Maros Sefcovic, hat sich für eine Neuausrichtung der EU-Energiepolitik ausgesprochen. “Wir müssen im Strommarkt praktisch noch einmal von vorne anfangen und den Markt neu …
Es gibt gute Gründe für und gute Gründe gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Wie immer sich die USA entscheiden werden: Eine „Spaltung des Westens“ wird das nicht sein. Eigentlich ist es paradox, dass die Bundesregierungen …
Die Ukraine-Krise hat die Nato und Russland in den Kalten Krieg zurückgeworfen. Die Zusammenarbeit bei der nuklearen Sicherheit wurde eingestellt, ein „Rotes Telefon“ gibt es nicht mehr. Experten halten das für extrem gefährlich.
Zwei Pegida-Flügel und Legida marschieren nun getrennt. Entschärft ist die explosive Stimmung in Teilen der Bevölkerung damit noch lange nicht. Monatelang hat die Pegida-Bewegung samt allen Ablegern und Nachahmern für zweifelhafte …
Mit billigem Geld versuchen viele Staaten derzeit ihre lahmende Konjunktur in Fahrt zu bringen. Doch wenn dies fast alle machen, dann führt dies zu Turbulenzen. Offiziell steht die Steuerflucht der Konzerne ganz oben auf der …
Das Bemühen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in den Hintergrund rücken lassen. Zwar fehlte es nicht an Bekundungen der …
Bärte und Schleier breiten sich in der Stadtlandschaft von Melilla immer stärker aus. Die Ultras, die einen anachronistischen und rigorosen Islam predigen, sind zwar noch eine Minderheit, aber sie verfügen über hohe …
Glutenfrei, fleischfrei, laktosefrei: Viele Verbraucher haben ein gestörtes Verhältnis zur Ernährung. Eine SPIEGEL TV-Sendung zeigt, wie hysterische Politiker die Angst vor falschem Essen schüren.
Seit 300 Tagen befinden sich mehr als zweihundert Mädchen in der Gewalt der Terrorgruppe Boko Haram. Nun hat Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai die Politik aufgefordert, mehr für die Befreiung der Geiseln zu tun.
Rund einhundert Flüchtlinge sind bei einem Hotelier in Sachsen untergebracht worden, der als rechtsextrem bekannt ist. Die Landesdirektion sei von sich aus mit einem finanziell guten Angebot auf den Immobilienbesitzer zugekommen.
Die Mautpläne von Verkehrsminister Dobrindt stößt auf immer mehr Gegenwehr. Nun will die Länderkammer mitentscheiden – und notfalls das umstrittene Gesetzt stoppen. Im ersten Durchlauf verweigerten die Länder mehrheitlich ihre …
Der für seinen liebevollen Umgang mit Kindern bekannte Papst Franziskus hat „angemessene“ Schläge von Eltern als Strafe für Kinder verteidigt. Es ist nicht das erste Mal, dass Aussagen des Papstes für Verwirrung sorgen.
Köln. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Kritik an einem »Missbrauch des Kirchenasyls« bekräftigt. Es gebe staatliche Regeln über Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung, eine Institution könne sich nicht über das …
Nauen (AFP) Der SPD-Bundesvorstand ist am Sonntag zu einer Klausurtagung im brandenburgischen Landgut Borsig bei Nauen zusammengekommen. Bei den zweitägigen Beratungen, an denen auch weitere SPD-Spitzenpolitiker teilnehmen, will …
Mitten hinein in die immer heftiger werdende Debatte um mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Grünen-Politikerin Marieluise Beck mehr Mitgefühl und Unterstützung für das geschundene Land eingefordert. „Warum gibt es so …