Kategorie: politik

Rüdiger Wenzke: Ausgehöhlte Gefechtsbereitschaft

Die friedliche Revolution verlief zwar ohne Schüsse, aber anfangs keineswegs so friedlich, wie die Bezeichnung suggeriert. Die Drohkulisse sah angesichts der in Teilen der Nationalen Volksarmee (NVA) Anfang Oktober 1989 …

Polizeibericht Nürnberg: Gar nicht gottgefällig – falscher Kardinal fährt schwarz

Nürnberger Bundespolizisten haben Sonntagabend (15. Februar) einen falschen Kardinal vorübergehend festgenommen.

Warum die ersten Tage der Waffenruhe so heikel sind

Die einzelnen Punkte der überarbeiteten Vereinbarung von Minsk unterscheiden sich nur in Details von der im September 2014 verabschiedeten Erklärung, es sind indes teilweise bedeutende Details. Als wichtiger Fortschritt gilt, dass …

Demonstrationen gegen Putin in Russland: Für die Ehre des Volkes

In Moskau demonstrieren täglich Aktivisten, um zu zeigen, dass es auch noch ein anderes Russland gibt. Ihre Motivation und ihre Kritik an der Politik Wladimir Putins beschreiben sie in Videobotschaften.

Biographisches Handbuch: Anfänge eines Weltmarschalls

Das „Biographische Handbuch des deutschen Auswärtigen Dienstes“ über den Zeitraum von der Reichsgründung bis zum Reichsuntergang bietet präzise Informationen über Lebensdaten, Konfession, Herkunft, Eheschließung, Kinder, …

Bericht aus dem Kriegsgebiet: Was mit uns passiert, ist der Horror

Bis zum Beginn der Waffenruhe war die Stadt Debalzewo einer der am heftigsten umkämpften Punkte der ostukrainischen Front. Am Sonntag deutete nichts darauf hin, dass eine der Seiten die Waffen in der nächsten Zeit niederlegen …

Kohls Einheit unter drei: Mit Kohl über Schweden?

Was Autor Ewald König nicht so recht wahrhaben möchte: Als die DDR-Bürger begriffen, dass das SED- Regime, von Michail Gorbatschow fallengelassen, sie nicht mehr mit Waffengewalt aufhalten konnte und sie deshalb nach dem ersten …

Deutsches Trinkwasser “sehr gut”

Trinkwasser aus großen zentralen Anlagen in Deutschland habe eine sehr gute Qualität, so der Bericht zur Trinkwasserqualität des Umweltbundesamtes (UBA). Grenzwertüberschreitungen seien nach wie vor absolute Einzelfälle. Selbst …

Drei Jahre nach Rücktritt: Christian Wulff drängt zurück auf die große Bühne

Der frühere Bundespräsident Christian Wulff (CDU) will offenbar zurück auf die öffentliche Bühne. Das sagte Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) in einem Interview. Drei Jahre nach seinem Rücktritt sei Wullf „voller …

Der riskante Erfolg als Spaßpartei

Hamburg ist eine Chance für die FDP. Man hört ihr wieder zu. Jetzt darf sie nur nicht auf den Möllemann-Westerwelle-Pfad zurückkehren. von  Lisa Caspari …

Die Bewohner der Ostukraine trauen niemandem mehr

Die Städte nahe der Frontlinie im Osten der Ukraine geraten immer wieder unter schweren Beschuss. Wem geben die Einwohner die Schuld an dem Krieg? Ein Besuch in Swetlodarsk.

Griechenland: Die Troika hatte noch so viel vor

Nun soll die Troika schuld sein an Griechenlands Krise. Sind da wirklich nur hochbezahlte Eierköpfe mit Kontrollzwang am Werk? Und wenn ja, wäre das so schlimm? …

Der Attentäter war der Polizei bekannt

Nach den Terroranschlägen in Kopenhagen laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Die Polizei ermittelt wegen möglicher Komplizen. Der Attentäter hatte eine kriminelle Vergangenheit. Er verstoß gegen das Waffengesetz und hatten …

Obama, der unamerikanische Präsident Fünf vor 8:00

In Washington gehen viele auf Distanz zu Obama, der „strategische Geduld“ als außenpolitische Doktrin ausgegeben hat. Diese Strategie wird er nicht ewig verfolgen können. von  Martin Klingst …

Nach Erfolg bei Hamburg-Wahl: Titten und Beine: Grüner Sexismus-Angriff auf FDP-Kandidatin Suding

Sexismus-Attacke auf die Hamburger FDP-Kandidatin Katja Suding: Ein Grüner twitterte nach ihrem Erfolg bei der Bürgerschaftswahl, sie habe wegen „Titten und Beinen“ so gut abgeschnitten, und nicht wegen politischer Inhalte. Die …

Das wären vier Tage: Neue Eskalation zwischen Bahn und GDL: Weselsky droht mit 100 Stunden

Schlechte Nachrichten für Pendler: Der Tarifstreit zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn steht vor einer neuen Eskalation. Die GDL stellte dem Konzern ein Ultimatum bis zum kommenden Mittwoch und drohte mit …

Cuspert in der Liebesfalle

Eine FBI-Agentin heiratet den in Deutschland wegen Kriegsverbrechen gesuchten IS-Terroristen Denis Cuspert und liefert angeblich wichtige Informationen aus dem Führungszirkel der Dschihadisten. Inzwischen ist die Frau aber …

Hamburger FDP in der Bürgerschaft: Achtungserfolg, aber keine Wiedergeburt

Die Hamburg-Wahl ist kein Beleg dafür, dass die Liberalen wieder da sind. Sie haben immer noch mit ihren drei Kernproblemen zu kämpfen. Sie haben es also geschafft. Die Liberalen sind wieder in die Hamburger Bürgerschaft …

Nach der Wahl in Hamburg: Eine sozialliberale SPD?

Von Olaf Scholz lernen, heißt siegen lernen: Die strittige Deutung des Wahlsiegs von Hamburg offenbart einen Richtungsstreit in der Bundespartei.

Blutbad vor einem Jahr mit Dutzenden Toten: Neue Hinweise: Schossen auch prowestliche Demonstranten

Wer hat die Toten von Kiew auf dem Gewissen? Vor einem Jahr wurden bei den Maidan-Protesten Dutzende Demonstranten und Polizisten erschossen. Für Kiew steht fest: Das Blutbad richtete Janukowitschs Spezialeinheit Berkut an. Neue …

+++ Der Karnevalsmorgen live +++: Köln feiert, Hamburg braucht nen Kaffee

Rosenmontagsumzug und Karneval in Rio, oder hätten Sie lieber: Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick? Ein Streitgespräch zwischen einer Karnevalistin und einer Norddeutschen.

Gelegenheit zum Dialog

Warum Angela Merkel zur Siegesfeier 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nach Moskau fahren sollte …

Kommentar zur Hamburg-Wahl: Fifty Shades of Grau

Blass, und die Deutschen finden’s sexy: Olaf Scholz gewinnt die Hamburger Wahl wie zuletzt Angela Merkel im Bund. Auch weil Europa in Flammen steht, holt in Deutschland Mehrheiten, wer Stabilität ausstrahlt.

Presseschau: LVZ: CDU-Politiker: Union Mit Angela Merkel steht die Union viel besser da als in

Nach dem wieder einmal in einer Großstadt fast desaströsen Abschneiden der Union von Hamburg zeigt Michael Fuchs, Unionsfraktionsvize im Bundestag, schon beinah Galgenhumor: „Das schlechte Ergebnis für die CDU in Hamburg kontern …

Hamburg-Analyse: AfD und Liberale nehmen CDU Tausende Wähler ab

Die Christdemokraten haben bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg eine herbe Niederlage einstecken müssen. Insbesondere die erzkonservative AfD profitiert von den enttäuschten Unionswählern. Sieben Fakten zur Wählerwanderung.

UN-Sicherheitsrat drängt Huthi-Miliz im Jemen zur Machtaufgabe

New York (AFP) Der UN-Sicherheitsrat hat die schiitische Huthi-Miliz im Jemen aufgefordert, die Macht abzugeben. Die Rebellen müssten sich umgehend aus den Regierungsinstitutionen zurückziehen und in Verhandlungen unter …

Hunderte Menschen stellen sich Neonazi-Aufmarsch in Dresden entgegen

Hunderte Menschen haben sich in Dresden einem verspäteten Neonazi-Aufmarsch anlässlich der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg entgegengestellt. Der Zug von bis zu 500 Rechtsextremen führte quer durch das Stadtzentrum und …

Normal radikal

Das musste einfach klappen: Die AfD brauchte den Erfolg in Hamburg. Liberaler wird die Partei dadurch aber nicht, sie hat ihre radikale Mitte längst gefunden. von  Lenz Jacobsen , Hamburg …

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahlbeteiligung sinkt auf 56,6 Prozent

Die Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nach Angaben des Statistischen Landesamts auf 56,6 Prozent und damit auf einen neuen Tiefststand gefallen. Im Jahr 2011 hatte sie noch bei 57,3 Prozent gelegen. Nach …

Griechen zappeln in der Schuldenfalle

Erneut Schicksalstage für Griechenland: In Brüssel treffen sich die Euro-Finanzminister zu Beratungen über den Schuldenstreit. Die Zeit drängt. Neue Kredite sind an Bedingungen geknüpft.

AfD auf der Überholspur   Dann schaffen wir es überall

AfD auf der Überholspur   Mehr zum Thema Angesichts des ersten Wahlerfolgs seiner Partei in Westdeutschland, ließ Spitzenkandidat Jörn Kruse sich nicht lange bitten, seine Deutung dieses Ergebnisses in die Mikrofone zu diktieren.

Terror in Kopenhagen: Wir sind in einer anderen Welt aufgewacht

Der islamistische Terror ist in Dänemark angekommen: Die Kopenhagener sind wütend, traurig und geschockt – aber überrascht ist kaum jemand. Der Angst widerstehen die Menschen.

Wer wählte was warum?

Starke Spitzenkandidaten bei SPD und FDP, fehlendes Profil bei der CDU und große Unterschiede im Wahlverhalten der Bevölkerungsgruppen: Die Liste der Gründe des Hamburger Ergebnisses ist lang. Eine Analyse auf Basis der Daten von …

Reformen: BERLINER MORGENPOST: Die SPD muss wieder in die Mitte / Leitartikel von Alexander Kohnen

Olaf Scholz wirkt vielleicht nicht so distinguiert wie die großen Herren der Hamburger SPD, wie Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Ukraine-Konflikt: Russland ist am Zug, von Nina

Seit Sonntagmorgen schweigen die Waffen in der Ost-Ukraine, doch jeder in Kiew fragt sich, ob die Waffenruhe dieses Mal wirklich von Dauer ist.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Terror in Dänemark

Nach Paris jetzt also Kopenhagen: Dem Terroranschlag, der sich gegen Meinungsfreiheit und die Juden richtete, fielen wieder zwei unschuldige Menschen zum Opfer.

Mutter: Wachmann warnte Feiernde vor Attentäter

Kopenhagen/Tel Aviv (dpa) – Der bei dem Attentat in Kopenhagen vor einer Synagoge getötete Wachmann hat möglicherweise ein Blutbad verhindert. Nach Aussagen Beteiligter warnte er die in der Synagoge Feiernden vor dem Anschlag.

Ex-SPD-Vorsitzender: Franz Müntefering tritt nicht mehr für Bundestag an

Der frühere SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering tritt nicht mehr für den Bundestag an. Ein Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht der „Wetzlarer Neuen Zeitung“. Der …

Kubicki sieht die FDP wieder zurück im politischen Spiel

Mit dem Hamburger Wahlerfolg sieht der stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki, “die FDP wieder zurück im politischen Spiel”. “Die Querulanten sind weg”, sagte Kubicki der “Leipziger Volkszeitung” …

Merkel, Hollande, Putin, Poroschenko: UN-Resolution

Im UN-Sicherheitsrat soll so schnell wie möglich eine Ukraine-Resolution verabschiedet werden. Darauf haben sich Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine verständigt. Die Vierer-Gruppe steht in ständigem Kontakt.

Kommentar: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Hamburg-Wahl

Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft hat wenig bundespolitische Bedeutung.

Triumph des Fleißigen

Olaf Scholz steht für einen erfolgreichen neuen Politikertypus in Deutschland: Er gehört zu den Politikern, deren Leidenschaft die Leidenschaftslosigkeit ist. Wahrscheinlich hätte heute selbst ein Willy Brandt in Hamburg nicht so …

CDU leidet unter dem Fluch der Großstadt

Die vielbeschriebene Großstadtschwäche der CDU hat sich mit der Wahl in Hamburg weiter verfestigt. Zwar hatte niemand einen Sieg gegen die SPD in der Hansestadt erwartet, mit einem solchen Tiefschlag aber hatte auch niemand gerechnet.

Kommentar: WAZ: Der Faktor Angst. Kommentar von Walter Bau zur Terrorgefahr

Das Blutbad von Paris, die Toten von Verviers, nun der Amoklauf in Kopenhagen.

SPD-Erfolgsrezept in Hamburg: Eine ziemlich rote Stadt

Die SPD ist wie eine Klammer für Hamburg. Die Arbeiterpartei repräsentiert ebenso das hanseatische Lebensgefühl und ist daher für alle wählbar. Das hat sich auch an diesem Sonntag wieder gezeigt.

Refugium für die Frau am Pranger

Wenn es ungemütlich wird in Buenos Aires, zieht sich Cristina Kirchner gerne in ihr Refugium zurück. Nach El Calafate in Patagonien. Es handelt sich um ein Refugium der luxuriöseren Sorte. Der Familie Kirchner gehört das halbe …

+++ Bürgerschaftswahl in Hamburg +++: SPD mit 47 Prozent klar vorn, CDU mit schlechtestem Ergebnis,

Mehr als 1,3 Millionen Hamburger sind aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. In Umfragen liegt die SPD klar vorne, Olaf Scholz ist als Regierender Bürgermeister beliebt. Doch ob es wieder für eine absolute Mehrheit reicht, …

Reaktion auf Anschläge: Grüne fordern Tag des Karikaturisten

Karikaturisten leben gefährlich – das hat der Anschlag in Kopenhagen erneut gezeigt. Die Grünen fordern nun einen symbolischen Gedenktag für die Freiheit der Zeichner. Er soll am Jahrestag des Attentats auf „Charlie Hebdo“ …

Anschläge in Kopenhagen: Polizei nimmt mehrere Männer in Internetcafé fest 

Der mutmaßliche Attentäter von Kopenhagen ist tot – und die Suche nach seinem Motiv und möglichen Unterstützern beginnt. Im Stadtteil Nørrebro hat die Polizei mehrere Männer festgenommen.

Plötzlich auf Platte

Viele der Männer hätten gerne eine Arbeit, finden aber keine. Ein Besuch in der Traglufthalle am Innsbrucker Platz. In der Küche gelten vier Grundregeln: keine Messer herausgeben, keine Zitronen austeilen, nichts auf die Theke …