Kategorie: politik

Terrorismus: Schuster: Auch in Israel keine absolute Sicherheit vor Anschlägen

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht nach den Terroranschlägen in Kopenhagen keinen Anlass für Juden, sich mit Abwanderungsgedanken zu befassen.

Die Hasch-Rebellin der CSU

Marlene Mortler ist Drogenbeauftragte der Bundesregierung und will schwerkranke Menschen mit Hanf behandeln lassen …

Lindner: “Mit FDP wäre mehr zu erreichen für Hamburg als mit den Grünen”

Berlin. FDP-Chef Christian Lindner sieht die Liberalen als besseren Koalitionspartner für die SPD in Hamburg als die Grünen. “Bei den großen Fragen der Hamburger Politik sind SPD und Grüne ja wie Hund und Katz. Einhaltung der …

Neue Westfälische (Bielefeld): Antje Vollmer bestätigt Grass-These: Der dritte Weltkrieg hat schon

Die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, Antje Vollmer (Grüne), hält die Sorge von Literaturnobelpreisträger Günter Grass vor einem dritten Weltkrieg für mehr als berechtigt. „Grass hat recht mit seiner in eine Frage …

Kommentar zur Grexit-Gefahr: Revolutionäre im Rausch

Die griechische Regierung mag hehre Ideale und schlüssige Argumente auf ihrer Seite haben. Dennoch ist ihre Verhandlungstaktik in Sachen Hilfsprogramm falsch – sie wirkt mutig, ist aber tatsächlich feige.

USA sehr besorgt über Lage in der Ostukraine

Washington (dpa) – Nach Deutschland und Frankreich haben sich auch die USA besorgt über die anhaltenden Kampfhandlungen in der Ostukraine gezeigt. Das US-Außenministerium forderte von Russland und den Separatisten, die es …

Mitteldeutsche Zeitung: Demonstrationsrecht SPD-Innenpolitiker Lischka verteidigt Verbote

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ist dem Verdacht entgegen getreten, öffentliche Veranstaltungen würden in Deutschland ohne ausreichende Hinweise auf mögliche terroristische Anschläge …

Union will Kassen zur Behandlung von Pädophilen verpflichten

Die Unions-Bundestagsfraktion will Krankenkassen dazu verpflichten, anonyme Therapiestellen für Pädophile aufzubauen und deren Therapie zu bezahlen. Das geht aus einem Papier der Arbeitsgruppe Gesundheit hervor, über das die …

CDU droht ihn Bremen nächstes Debakel

Hamburg hat die Union wieder mit dem Problem konfrontiert, dass sie in großen Städten kaum noch Bürgermeister mehr stellen kann. Aus Sicht des Bremer Parteienforschers Probst kein gutes Omen für die nächste Wahl.

Israel umwirbt auswanderungswillige Juden

Brüssel, Paris, Kopenhagen: Die zunehmende Zahl antisemitischer Attentate haben Europas Juden massiv verunsichert. Israel umwirbt die Auswanderungswilligen. Für ihre Integration ist aber noch viel zu tun.

Gedenken in Kopenhagen: „Wir bestehen auf unserer Freiheit“

Eine Stadt unter Schock trauert. 40.000 Menschen haben in Kopenhagen der Terroropfer gedacht. Die Menschen eint bei ihrer Trauer eine Hoffnung: dass sich ihr Land nach den Anschlägen nicht zu sehr verändert.

Die andere Seite des 1. Weltkriegs: Riesen-Puffs für Soldaten und Kondome im Schützengraben

Es sind Einblicke in das Soldatenleben, die es so bisher noch nicht gab. Der blutige Erste Weltkrieg und die Suche nach Sex und Abenteuer hinter der Front… Mit Fortdauer des Krieges spüren die Soldaten, dass sie schon am …

Fünf Fragen und Antworten: Warum löste das Attentat von Sarajevo den Ersten Weltkrieg aus?

Diese Bluttat führte die ganze Welt in den Abgrund. Vor 100 Jahren ermordete der bosnisch-serbische Attentäter Gavrilo Princip (19) den österreichisch-ungarischen Thronfolger Franz Ferdinand und seine Frau Sophie. Einen Monat …

Foto-Diskussion: Feiert Adolf Hitler hier den Ersten Weltkrieg?

2. August 1914 – ein Soldat verliest, dass Deutschland den Krieg erklärt hat. Die Menge auf dem Münchener Odeonsplatz bricht in Jubel aus. Mitten drin ein junger Mann mit Schnäuzer – dabei soll es sich um den 25-jährigen Adolf …

Weltweit Entsetzen über IS-Gräuel

Mit Entsetzen haben Politiker und Religionsvertreter auf die Enthauptung koptischer Christen durch die Terrormiliz Islamischer Staat reagiert. Ägypten rächte sich mit Luftschlägen im Nachbarland Libyen.

IS verschlimmert Lage im Mittelmeer: EU muss Tausende Flüchtlinge retten

Der Vormarsch der IS-Kämpfer in Libyen lässt die Zahl der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer noch einmal ansteigen. Innerhalb eines Wochenendes sind 3000 Menschen auf Hilfe angewiesen. Italien ruft nach dem UN-Sicherheitsrat und will …

Attentäter von Kopenhagen wollte für den IS kämpfen

Arabischstämmig, polizeibekannt, von Hass auf Israel getrieben: Das Bild des 22-Jährigen, der am Wochenende in Kopenhagen zwei Menschen erschoss, wird schärfer. Er soll auch Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat gewesen sein.

Merkel und das schwarze Loch

15,9 Prozent in Hamburg – das ist das schlechteste CDU-Ergebnis bei einer Landtagswahl seit 1959. Die CDU weiß um ihre bundesweite Schwäche in Großstädten, hat aber offensichtlich kein Rezept dagegen.

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Zur Hamburg-Wahl: Gute Sieger

Sportler wissen es. Ein guter Sieger zu sein kann manchmal noch schwerer sein, als fair zu verlieren.

Wer rettet die Seenotretter?

Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu verpflichtet, Seenotrettung in Nord- und Ostsee zu gewährleisten. Wegen altersschwacher Helikopter ist das kaum zu gewährleisten. Ein neues Konzept scheitert an …

Ankündigung bei Demo: Pegida will bei Oberbürgermeisterwahl in Dresden antreten

Rund 2000 Menschen haben sich am Montagabend der Pegida-Kundgebung in Dresden angeschlossen. Der Gründer der islamfeindlichen Bewegung will nun einen eigenen Bewerber für die Bürgermeisterwahl im Juni ins Rennen schicken.

Dänemarks Chefrabbiner kritisiert Aufrufe zur Auswanderung

Dänemarks Chefrabbiner Jair Melchior hat Aufrufe an die Juden Europas kritisiert, nach den Anschlägen in Kopenhagen und Paris nach Israel auszuwandern. «Wir haben keine Angst», sagte Melchior dem israelischen Rundfunk am Montag.

Bundespolizei an dänischer Grenze wieder im Normalbetrieb

Die Bundespolizei hat an der deutsch-dänischen Grenze ihre zusätzlichen Überwachungsmaßnahmen beendet, die sie nach den Terroranschlägen von Kopenhagen eingeleitet hatte. Die Behörde sei wieder im Regeldienst, sagte ein Sprecher …

Warum so viele Reflexe, Frau Künast?

Die Rechtsausschuss-Vorsitzende Renate Künast will die Verschärfung des Sexualstrafrechts und kritisiert einen Sachverständigen, der ihre Meinung nicht teilt. Eine Replik von Thomas Fischer …

Ungelöste Altprobleme erschweren das Tarifergebnis

Dicke Brocken liegen auf dem Weg zu einem Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst der Länder. Gelöst werden soll etwa ein seit Jahren schwelender Streit um Lehrer.

Trauriger Samba

Ein Satz, der noch aus der Wahlnacht nachklingt, lautet: „Ich will eine viel bessere Präsidentin sein als bisher.“ So hatte sich Dilma Rousseff ausgedrückt, nachdem die 67-Jährige Ende Oktober im Fotofinish als Präsidentin …

Attentat von Kopenhagen: Sein Kampfname war Captain Hussein

Omar Abdel Hamid El-Hussein war ein Krimineller mit Kontakt zu brutalen Verbrecherbanden. Woher kam der Hass des mutmaßlichen Attentäters von Kopenhagen? Eine Spurensuche in seiner Nachbarschaft.

Machtkampf in der SPD?Das Regieren in der Hansestadt wird künftig nicht leichter

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Mögliche Merkel-Herausforderer: Einer muss ran

Nach seinem Erfolg in Hamburg traut man Olaf Scholz alles zu – auch die SPD-Kanzlerkandidatur in zweieinhalb Jahren. Bisher galt Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel als gesetzt. Die beiden Sozialdemokraten im Vergleich.

Unterhaltung: PEAKs NBA Stars und Fans aus ganz China wünschen Passanten in regionalen Dialekten

Am 15. Februar konnte man auf einer Großbildleinwand über dem Times Square in New York einen Videoclip mit dem Titel „New York Time“ sehen.

Dänemark ist zu Muslimen nicht offen Zur Person

Die Dänen lassen sich durch die Anschläge ihren Optimismus nicht nehmen, sagt ARD-Korrespondent Tilmann Bünz im Interview. Allerdings sei die Gesellschaft gegenüber Muslimen nicht besonders offen. Und so wachse das Misstrauen auf …

Analyse: Vom «guten Jungen» zum Alptraum einer Nation

Kopenhagen (dpa) – Vor der Haustür mit der Nummer «1» steht am Montag ein Jugendlicher mit kurzen dunklen Haaren und fuchtelt aufgebracht mit einer Hand. In der anderen hält er einen Motorradhelm. «Er war ein guter Junge!» ruft er.

Flüchtlinge in Deutschland: Brauchen wir ein neues Einwanderungsgesetz? Nein!

Denn Deutschland hat bereits ein Einwanderungsgesetz, das Aufenthaltsgesetz, das wesentlich flexibler und unbürokratischer ist als ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Was Deutschland aber dringend braucht, ist ein besseres …

Russische Panzer in Ukraine gesichtet

Russland bestreitet fortwährend, den prorussischen Separatisten in der Ostukraine militärischen Nachschub zukommen zu lassen. Ein Video scheint nun das Gegenteil zu beweisen. Es kommt ausgerechnet von einem kremlfreundlichen …

CDU-Niederlage in Hamburg: Verflixte Metropolen

Nach der Niederlage in Hamburg will die CDU nicht schon wieder über ihr sogenanntes Großstadtproblem reden. Ganz vermeiden kann sie es aber nicht.

Waffenruhe in der Ostukraine: Nicht mehr als wenig Hoffnung

Montag, 16. Februar In Mariupol brechen am Morgen neue Kämpfe aus. Auch in Debalzewo wird weiter geschossen. Die Separatisten laden uns Journalisten auf den Flughafen ein, der nach den intensiven Kämpfen komplett zerstört ist.

Duschen im Schatten des Petersdoms

Nächstenliebe ganz praktisch: Auf Wunsch des Papstes hat der Vatikan hinter dem Petersdom Waschräume für Obdachlose eingerichtet. Ab heute können sie sich auch von Schülern einer Friseurschule kostenlos die Haare schneiden lassen.

Interview mit Dirk Emmerich: Die Panzer rollen weiter nach Debalzewo

Die Waffenruhe hält mehr oder weniger, aber auf beiden Seiten fehlt die Überzeugung, dass dieser Zustand von Dauer ist, sagt n-tv Korrespondent Dirk Emmerich. Am Sonntag beobachtete er Panzer auf dem Weg zum Kessel von Debalzewo.

Außenminister Steinmeier in Lateinamerika: Die Ukraine-Krise reist immer mit

Als Folge des gewachsenen internationalen Gewichts Deutschlands wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier überall von der Ukraine-Krise begleitet – auch in einem entlegenen Bergdorf der kolumbianischen Sierra Nevada.

Was wir über den mutmaßlichen Attentäter wissen

Nach den Anschlägen auf ein Café und eine Synagoge in Kopenhagen werden immer mehr Details über den 22-Jährigen bekannt, der die Anschläge verübt haben soll. Einen Namen nannte die Polizei noch nicht, mehrere dänische Medien …

Wahl-Analyse Hamburg: Der Scholz-Effekt

Selbst die Hamburger Jungwähler votierten mehrheitlich für die SPD von Olaf Scholz. Das Abschneiden der AfD ist nichts, an dem sich die Partei berauschen könnte, und auch die FDP hat ihre Zukunft nicht gesichert.

EU weitet Sanktionen gegen Russland aus

Update 12.20 Uhr: Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Arkadi Bachin sowie andere ranghohe Militärs dürfen künftig nicht mehr nach Deutschland oder in andere EU-Staaten einreisen. Die Maßnahme gehört zu neuen …

Polizei: BPOLI S: S-Bahnhaltepunkt Stadtmitte: 24-Jähriger bewusstlos geschlagen

14.02.2015: Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Bundespolizei Stuttgart in einem Fall vom vergangenen Samstagmorgen.

Fischer allein im Rechtsausschuss

Bundesrichter Fischer hat in seiner Kolumne behauptet, im Sexualstrafrecht bestehe kein Handlungsbedarf. Diese These ist aber falsch, ebenso wie sein Politikverständnis. Ein Gastbeitrag von Renate Künast …

Polizei: BPOLI S: Nach tödlichem Unfall am Haltepunkt Wernau: 21-Jähriger greift Bundespolizist an

14.02.2015: Im Rahmen der Absperrmaßnahmen nach einem tödlichen Personenunfall am Bahnhof Wernau am vergangenen Samstag versuchte ein 21-Jähriger mehrfach, die polizeiliche Absperrung zu durchbrechen.

Die Wiedergeburt der Liberalen? Antwort auf

Hamburg /Berlin – Die schnellsten sind an diesem Abend die Liberalen: Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale tritt die FDP-Spitzenkandidatin an der Elbe, Katja Suding, vor die Kameras. Sie lässt sich strahlend, aber stets …

Polizei: BPOLI S: Nach Streit um Sitzplatz Notbremse gezogen

14.02.2015: Weil er seinen Sitzplatz in einem ICE zwischen Augsburg und Ulm verlassen musste, zog ein 37-Jähriger in der Nacht von Freitag auf Samstag die Notbremse.

Dänen gedenken der Terroropfer vom Wochenende

Dänemark gedenkt heute mit zahlreichen Trauerkundgebungen der beiden Männer, die am Wochenende bei Terrorangriffen getötet wurden: Zur Hauptveranstaltung am Abend in Kopenhagen erwarteten die Veranstalter mindestens 13 000 Menschen.

IS enthauptet Ägypter: Kairo antwortet mit Luftschlägen

Ägypten soll sich nicht zum ersten Mal militärisch in den libyschen Bürgerkrieg eingemischt haben – dieses Mal ist es jedoch offiziell. In dem Land hat Kairo einen Verbündeten für seine Luftschläge.

Bei Europas Juden wächst die Angst

In Kopenhagen stirbt der Wachmann einer Synagoge. In Frankreich werden hunderte jüdische Gräber geschändet: Nach den jüngsten antisemitischen Übergriffen diskutieren Juden über ihre Zukunft in Europa. Paris. Es ist bereits die …